Begründung: Die Antragstellerin beantragte mit Eingabe vom 7. September 2005, die Adoption ihres Sohnes mit rückwirkender Kraft zu widerrufen, die Wahlkindschaft gerichtlich aufzuheben bzw. die Nichtigkeit der Adoption ihres Sohnes festzustellen. Sie habe sich sowohl vor als auch nach der Geburt ihres Kindes in einer psychischen Ausnahmesituation befunden. Der Vater des Kindes habe sie, als er von der Schwangerschaft erfahren habe, verlassen. Die Schwangerschaft habe sie vor ihrer... mehr lesen...
Norm: ABGB §181 ABGB §184 ABGB §184a ABGB §185a ABGB §211 ABGB § 181 heute ABGB § 181 gültig ab 26.04.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 ABGB § 181 gültig von 01.02.2013 bis 25.04.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 AB... mehr lesen...
Norm: ABGB §181 ABGB §184 ABGB §184a ABGB §185a ABGB §211 ABGB § 181 heute ABGB § 181 gültig ab 26.04.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 ABGB § 181 gültig von 01.02.2013 bis 25.04.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 AB... mehr lesen...
Begründung: Entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (§ 16 Abs 3 AußStrG) Ausspruch des Rekursgerichts hängt die Entscheidung nicht von der Lösung einer erheblichen Rechtsfrage im Sinn des § 14 Abs 1 AußStrG ab: Entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (Paragraph 16, Absatz 3, AußStrG) Ausspruch des Rekursgerichts hängt die Entscheidung nicht von der Lösung einer erheblichen Rechtsfrage im Sinn des Paragraph 14, Absatz eins, AußStrG ab: ... mehr lesen...
Begründung: Christian K*****, geboren am *****, und Petra K*****, geboren am *****, schlossen am 15.2.1995 in A***** die Ehe. Sie hatten schon vor der Eheschließung einige Jahre in Lebensgemeinschaft gelebt. Am 5.6.1993 wurde ihr Sohn Manuel geboren, am 9.8.1995 ihre Tochter Lisa. Petra K***** wurde in der Zeit vom 17.4. bis 2.5.1996 im W*****-Krankenhaus in L***** (vor allem) wegen Bulimia nervosa stationär behandelt. Grund für die Aufnahme war, daß die seit etwa 10 Jahren ... mehr lesen...
Norm: ABGB §184 ABGB §184a ABGB §185a ABGB § 184 heute ABGB § 184 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ABGB § 184 gültig von 01.07.1960 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 58/1960 ABGB §... mehr lesen...
Norm: ABGB §184 Info ABGB § 184 heute ABGB § 184 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ABGB § 184 gültig von 01.07.1960 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 58/1960
Rechtssatz:
Informati... mehr lesen...
Begründung: Mit schriftlichem Adoptionsvertrag vom 4./12.7.1990 nahmen die Ehegatten Dipl.Ing.Alfred L*****, geboren am 9.9.1903, und Rosa L*****, geboren am 9.9.1913, als Wahleltern Hermann W*****, geboren am 23.11.1957, als Wahlkind an. Nach diesem Vertrag hat das Wahlkind unter der Voraussetzung der gerichtlichen Genehmigung dieses Adoptionsvertrages von nun an den Familiennamen "L*****" zu tragen. Diese Adoption erstreckt sich auf die minderjährigen Kinder des Adoptivkinde... mehr lesen...
Norm: ABGB §179 Abs1 ABGB §184 ABGB § 179 heute ABGB § 179 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ABGB § 179 gültig von 01.07.1960 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 58/1960 ABGB § 184 heut... mehr lesen...
Begründung: Die klagenden Parteien begehrten das Urteil, daß der zwischen ihnen (im Zeitpunkt der Klagseinbringung lebte Franz R*** noch) als Wahleltern und der Beklagten als Wahlkind abgeschlossenen Adoptionsvertrag, welcher durch Beschluß 13 Nc 112/82-4 des Bezirksgerichtes für ZRS Graz vom 21.10.1982 bewilligt wurde, als nichtig aufgehoben wird bzw. ungültig ist. Das Erstgericht wies dieses Begehren ab. Aus Anlaß der Berufung behob das Berufungsgericht das Ersturteil, erklär... mehr lesen...
Norm: ABGB §179a ABGB §184 ABGB § 179a gültig von 01.07.1960 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 58/1960 ABGB § 184 heute ABGB § 184 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ABGB § 184 gültig... mehr lesen...
Dietmar stellte am 5. 9. 1979 den Antrag, den zwischen ihm als Wahlkind und seiner Tante Emma R, geborene J, als Wahlmutter am 4. 7. 1978 geschlossenen Adoptionsvertrag gerichtlich zu bewilligen. Das Erstgericht bewilligte die Annahme an Kindesstatt. Es vertrat auf der ermittelten Sachverhaltsgrundlage die Rechtsansicht, daß sämtliche Voraussetzungen für die Annahme an Kindesstatt vorlägen. Der Umstand, daß die Wahlmutter nicht mehr zum Vertrag stehe und sich gegen dessen Bewillig... mehr lesen...
Mit Adoptionsvertrag vom 20. Oktober 1980 nahmen die Ehegatten Hans-Jürgen D als Wahlvater und Anna D als Wahlmutter den mj. Helmut D an Kindes Statt an. Der mj. Helmut D ist der uneheliche Sohn der Wahlmutter. Der Wahlvater ist Deutscher, die Wahlmutter und das Wahlkind sind österreichische Staatsbürger. Das Erstgericht wies den Antrag, den Adoptionsvertrag bezüglich der Adoption durch die Kindesmutter zu genehmigen, mit der Begründung: ab, daß die Adoption eines Kindes durch die... mehr lesen...
Norm: ABGB §184 ABGB §531 ZPO §228 B2 ABGB § 184 heute ABGB § 184 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ABGB § 184 gültig von 01.07.1960 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 58/1960 ABGB § ... mehr lesen...
Mit dem Beschlusse des Bezirksgerichtes Innere Stadt Wien vom 9. November 1960 wurde eine Adoption bewilligt. Im Beschluß wurde ausgesprochen, gemäß §§ 183 Abs. 2 ABGB. habe das Wahlkind den Geschlechtsnamen der Wahlmutter "A." zu erhalten. In einer am 18. November 1960 überreichten Eingabe ersuchte das zuständige Amt der Landesregierung um Berichtigung des Beschlusses hinsichtlich des vom Wahlkind zu führenden Namens mit der Begründung: , daß die Wahlmutter als Witwe auf das Wahlkin... mehr lesen...
Norm: ABGB §184 ABGB § 184 heute ABGB § 184 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ABGB § 184 gültig von 01.07.1960 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 58/1960
Rechtssatz:
Die Aufhebung ... mehr lesen...
Norm: ABGB §184 ABGB §262 PStG §30 ABGB § 184 heute ABGB § 184 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ABGB § 184 gültig von 01.07.1960 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 58/1960 ABGB § 26... mehr lesen...
Katharina B. und Max Bu. schlossen am 12. Juni 1954 einen Adoptionsvertrag, nach dem Katharina B. Max Bu. an Kindesstatt annahm. Beide legten den Vertrag dem Erstgericht zur Bestätigung vor. Dieses sprach mit seinem Beschluß vom 14. Oktober 1954, ONr. 5 aus, daß der Adoptionsvertrag derzeit nicht bestätigt und die weitere Beschlußfassung vorbehalten werde. Solange das gegen das Wahlkind eingeleitete Strafverfahren 20 Vr 1381/54 des Landesgerichtes K. nicht beendet sei, könne nicht ... mehr lesen...
Norm: ABGB §180a ABGB §184 ABGB § 180a gültig von 01.07.2004 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 58/2004 ABGB § 180a gültig von 01.07.1960 bis 30.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 58/1960 ABGB § 184 heute ... mehr lesen...
Das Erstgericht bestätigte den zwischen den Geschwistern Stefan und Marie Sch. als Wahleltern und dem Wahlkinde Pauline Sch. mit Zustimmung des ehelichen Vaters Karl Sch. abgeschlossenen Adoptionsvertrag vom 25. September 1952. Das Rekursgericht versagte über Rekurs des Amtes der oberösterreichischen Landesregierung als Personenstandsbehörde dem Adoptionsvertrag die gerichtliche Bestätigung, weil ein Kind als gemeinschaftliches Kind nur von einem Ehepaar, nicht aber von Geschwistern... mehr lesen...
Norm: ABGB §184 ABGB §270 A ABGB § 184 heute ABGB § 184 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ABGB § 184 gültig von 01.07.1960 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 58/1960 ABGB § 270 heute ... mehr lesen...
Am 21. August 1945 schloß O. D. mit der minderjährigen R. D. einen Vertrag, in dem er die genannte Minderjährige an Kindes Statt annahm. Dieser Vertrag wurde vormundschaftsbehördlich genehmigt. Der Wahlvater ist Österreicher, das Kind reichsdeutsche Staatsbürgerin. Mit Beschluß vom 6. Oktober 1948, 12 P 157/48-112, der in Rechtskraft erwachsen ist, wurde dem Wahlvater O. D. gemäß § 178 ABGB. die väterliche Gewalt entzogen. Zugleich wurde Dr. G. P. zum Vormund der Minderjährigen und... mehr lesen...
Das Erstgericht erkannte die von der Klägerin auf den Kündigungsgrund des § 19, Abs. 2, Z. 11 MietG. gestützte Aufkündigung der dem verstorbenen Beklagten Johann F. vermieteten Wohnung als wirksam. Es begrundete diese Entscheidung damit, die Wohnung diene nunmehr den Bedürfnissen der minderjährigen Senta F., die bloß eine Großnichte des verstorbenen Mieters sei und daher nicht zu dem im § 19, Abs. 2, Z. 11 MietG. erwähnten Personenkreis gehöre. Aber auch dann, wenn sie die Tochter ... mehr lesen...
Der am 3. April 1946 geborene W. St., dessen Mutter, Valerie St., gestorben ist, befindet sich in Pflege des mütterlichen Großvaters A. W. Dieser will mit Zustimmung des ehelichen Kindesvaters W. St. sen. seinen Enkel adoptieren; er macht hiebei geltend, daß andere Nachkommen als der Enkel W. St. nicht mehr am Leben sind. Die Untergerichte haben eine Bestätigung des Adoptionsvertrages unter Hinweis auf die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes vom 10. April 1906, GlUNF. 3383, ab... mehr lesen...
Norm: ABGB §182a ABGB §184 ABGB § 182a gültig von 01.01.2010 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 75/2009 ABGB § 182a gültig von 01.01.1978 bis 31.12.2009 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 403/1977 ABGB § 184 heute ... mehr lesen...
