Begründung: Der Vater des am 30. 4. 1991 geborenen Michael, der im Haushalt der Mutter lebt und von dieser betreut wird, war ab 1. 5. 2001 zu monatlichen Unterhaltszahlungen von 3.250 S (= 236,18 EUR) verpflichtet. Am 8. 5. 2007 beantragte die Mutter, die Unterhaltsverpflichtung des Vaters rückwirkend ab 1. 6. 2004 auf monatlich 420 EUR zu erhöhen und den Vater zusätzlich zu Sonderbedarfszahlungen (für ärztliche Behandlungen, Nachhilfeunterricht, Sportartikel etc) in Höhe von (let... mehr lesen...
Begründung: Der Antragsgegner ist der eheliche Vater des am 10. 12. 1989 geborenen Antragstellers, der zusammen mit seiner Mutter, mit der der Antragsgegner nach wie vor verheiratet ist, in der vormaligen Ehewohnung (Einfamilienhaus) lebt; seine Eltern leben seit März 2003 getrennt. Seit 1. 4. 2003 ist der Antragsgegner aufgrund eines Beschlusses des Erstgerichts vom 23. 10. 2003 zur Zahlung eines monatlichen Unterhaltsbeitrags in Höhe von 735 EUR an den Antragsteller verpflichtet... mehr lesen...
Begründung: Die am 20. 10. 1980 geborene Antragsgegnerin ist die eheliche Tochter des Antragstellers. Die Ehe des Antragstellers mit Maria S*****, der Mutter der Antragsgegnerin, ist geschieden. In einer am 7. 10. 1996 vor dem Jugendwohlfahrtsträger abgeschlossenen Unterhaltsvereinbarung hat sich der Antragsteller verpflichtet, zum Unterhalt der Antragsgegnerin ab 1. 11. 1996 bis zu deren Selbsterhaltungsfähigkeit einen Unterhaltsbeitrag von 5.500 ATS (399,70 EUR) zu bezahlen. Die... mehr lesen...
Begründung: Die Ehe der Streitteile wurde mit Urteil vom 31. 3. 2005 aus dem alleinigen Verschulden des Beklagten (Ausspruch nach § 61 Abs 3 EheG) geschieden. Der Beklagte hatte die in seinem alleinigen Eigentum stehende Ehewohnung bereits Anfang November 2001 verlassen. Seither wird die Ehewohnung von der Klägerin allein bewohnt. Beide Streitteile verfügen über eigenes Einkommen. Die Klägerin war Volksschullehrerin; seit ihrer Versetzung in den Ruhestand am 1. 9. 2003 bezieht si... mehr lesen...
Begründung: Der Vater ist aufgrund des rechtskräftigen Beschlusses des Erstgerichts vom 27. 10. 2003 zu einer monatlichen Unterhaltsleistung von 312,49 EUR verpflichtet. Das Kind beantragte mit Schriftsätzen vom 12. 9. 2006 und 19. 10. 2006 letztlich die Erhöhung seines Unterhaltsanspruchs um 124,65 EUR auf monatlich 437,14 EUR ab 1. 6. 2005. Das Erstgericht wies den Erhöhungsantrag im Wesentlichen mit der
Begründung: ab, dass der festgesetzte Unterhalt in etwa dem Ergebnis der neu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Aufgrund der am 27. 10. 2003 eingebrachten Klage wurde der Beklagte Hans Georg D***** mit dem insoweit in Rechtskraft erwachsenen Urteil des Erstgerichts vom 14. 9. 2006 als unehelicher Vater der am 20. 12. 2002 geborenen Klägerin festgestellt. Im Rechtsmittelverfahren ist allein die Unterhaltsverpflichtung des Beklagten gegenüber der Klägerin ab 1. 1. 2004 bis zu einer Höhe von 130 EUR monatlich strittig (das Unterhaltsbegehren für den Zeitraum vom 20. 12. 20... mehr lesen...
Begründung: Der Vater verpflichtete sich im Scheidungsfolgenvergleich vom 7. Juli 2000 vor dem Bezirksgericht Amstetten ab 1. August 2000 für den älteren, 1987 geborenen Sohn Alexander monatlich 5.400 ÖS (= 392,43 EUR) und für den jüngeren, 1997 geborenen Sohn 3.600 ÖS (= 261,62 EUR) an Unterhalt bis zur Selbsterhaltungsfähigkeit beider Kinder zu Handen der obsorgeberechtigten Mutter zu zahlen. Der zuständige Magistrat als Vertreter beantragte am 28. Febru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Aus der 1982 geschlossenen Ehe ging im Jahre 1993 der gemeinsame Sohn David hervor. Im Zuge des Verfahrens auf einvernehmliche Scheidung schlossen die Parteien am 10. 4. 2001 einen Vergleich, in dem die Obsorge für David der beklagten Mutter übertragen und eine Unterhaltsverpflichtung für den gemeinsamen Sohn unter Bezugnahme auf das Nettoeinkommen des Klägers festgelegt wurde. Weiters verpflichtete sich der Kläger in Punkt 4 des Vergleiches wie folgt: „4.) Der ... mehr lesen...
Begründung: Der Revisionsrekurswerber ist für seine beiden Töchter, die mj. Cornelia, geboren am 15. 2. 1990, und die mj. Raffaela, geboren am 27. 10. 1995, sowie teilweise für seine geschiedene Ehefrau sorgepflichtig. Gegenstand des Revisionsrekursverfahrens ist nur mehr sein Begehren auf Herabsetzung des im Unterhaltsvergleich für die mj. Raffaela mit 450 EUR festgesetzten Unterhaltsbeitrags auf 274 EUR ab 1. 6. 2006. Der Beschluss über die Herabsetzung des für die mj. Cornelia zu... mehr lesen...
Begründung: Die Antragstellerin ist Verlegerin der Tageszeitungen „Kronen Zeitung" und „KURIER", die bundeslandweise in unterschiedlichen Mutationsausgaben erscheinen. Die Antragstellerin nimmt alle technischen und kommerziellen Belange der „Tiroler Krone" und des „KURIER Tirol" wahr. Die Antragsgegnerin ist Medieninhaberin der Tageszeitung „Tiroler Tageszeitung" und der seit 25. 9. 2004 täglich außer montags erscheinenden periodischen Druckschrift „Die NEUE Zeitung für Tirol" (im... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin und der Beklagte sind aufrecht verheiratet. Der Ehe entstammen zwei - mittlerweile etwa 17 und 14 Jahre alte - Kinder. Die Streitteile sind je zur Hälfte Eigentümer eines Einfamilienhauses, aus dem der Beklagte im Oktober 2004 auszog. Seither wohnt die Klägerin mit den beiden Kindern darin. Ihr kommt die Obsorge für die Kinder zu, der Beklagte ist diesen gegenüber geldunterhaltspflichtig. Die Klägerin leistet sämtliche fixen und laufenden Kosten für das Haus... mehr lesen...
Begründung: Die Eltern des 9-jährigen Michael und des 6-jährigen Alexander sind in aufrechter Ehe miteinander verheiratet. Der Vater zog im Jänner 2006 aus der Ehewohnung in T***** aus und lebt seither von seiner Familie getrennt. Die Mutter, die allein mit der Obsorge der Kinder betraut ist, versorgt und betreut diese in ihrem Haushalt, während ihnen der Vater, den sonst keine Sorgepflichten treffen, Geldunterhalt zu leisten hat. Dieser - er ist 1974 geboren - erzielte als Arzt an ... mehr lesen...
Begründung: Die Ehe der Eltern des mj. Philipp wurde am 13. 3. 2001 einvernehmlich geschieden, die Obsorge für den Minderjährigen steht seither der Mutter zu. Der Vater hatte sich - ausgehend von einem monatlichen Nettoeinkommen von EUR 1.102,20 - ab 1. 4. 2001 zu monatlichen Unterhaltszahlungen von EUR 218,02 verpflichtet. Am 26. 5. 2003 beantragte der Minderjährige, die monatlichen Unterhaltsbeträge ab 1. 2. 2003 auf EUR 439,50 zu erhöhen. Er begründete dies mit gestiegenen Bedürf... mehr lesen...
Begründung: Der mj Ferdinand ist der eheliche Sohn von Silvia Luise E***** und Ernst Dieter K*****. Die Ehe der Kindeseltern wurde Ende 2003 einvernehmlich geschieden; die Obsorge steht dem Kindesvater zu. Am 7. 4. 2005 beantragte der Kindesvater, die Kindesmutter rückwirkend ab 1. 2. 2005 zur Zahlung eines monatlichen Unterhalts von EUR 200 zu verpflichten. Die Kindesmutter sei gesund und arbeitsfähig und könnte in ihrem erlernten Beruf als Arzthelferin monatlich rund EUR 1.300 ver... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger, Dr. Hoch, Hon. Prof. Dr. Neumayr und Dr. Schramm als weitere Richter in der Pflegschaftssache der mj Kinder Adisa K*****, geboren am 28. März 1995, und Ariana K*****, geboren am 6. September 1997, beide *****, beide vertreten durch Mag. Dr. Helmut Blum, Rechtsanwalt in Linz, wegen Unterhalt, über d... mehr lesen...
Begründung: Die Eltern der mj Kinder Bettina und Tanja leben - nach dem im Februar 2004 erfolgten Auszug des Vaters aus der in ihrem Hälfteeigentum stehenden landwirtschaftlichen Liegenschaft - dauernd getrennt. Sie vereinbarten, dass der Mutter bis zu ihrer Scheidung die Obsorge über die Kinder alleine zukomme. Die beiden Kinder beantragten, den Vater zur Leistung von Geldunterhalt zu verpflichten. Der Vater argumentierte zur
Begründung: seines Vorbringens, dass die begehrten Unterh... mehr lesen...
Begründung: Die Ehe der Eltern des Minderjährigen wurde im August 2005 geschieden. Die Mutter ist allein obsorgeberechtigt. Der Vater ist seit 1. 2. 2002 als gewerblicher selbständiger Masseur tätig. Er hat keine weiteren gesetzlichen Sorgepflichten und zahlt für seinen Sohn seit September 2005 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von 210 EUR. Das Erstgericht verpflichtete den Vater zu einer monatlichen Unterhaltsleistung von 533 EUR ab 1. 9. 2005. Es sprach aus, dass die bis zur R... mehr lesen...
Begründung: Der am 4. 11. 1984 geborene Antragsteller ist der eheliche Sohn des Antragsgegners. Er lebt unstrittig bei seiner Mutter. Vom 1. 10. 2005 bis 30. 9. 2006 leistete er seinen ordentlichen Zivildienst ab. Der Antragsgegner bezog im Jahr 2005 ein Durchschnittsnettoeinkommen von rund EUR 2.858 monatlich (inklusive Sonderzahlungen, Gewerkschaftsbeitrag, abzüglich Fahrtkostenersatz). Seine steuerpflichtigen Bezüge betrugen im Jahr 2005 EUR 39.696,66. Er ist auch noch für seine ... mehr lesen...
Begründung: Die Ehe der Eltern des Minderjährigen wurde mit Urteil des Stadtgerichtes Sopron, Ungarn, vom 15. 9. 1999 rechtskräftig geschieden. Anlässlich der Scheidung haben die Eltern vereinbart, dass das Eigentum an der Ehewohnung von der Mutter übernommen und das Kind nach der Scheidung bei der Mutter untergebracht wird. Der Vater verpflichtete sich, für den Minderjährigen ab 1. 5. 2007 einen monatlichen Unterhalt von 1.500 ATS zu leisten; die Eltern waren sich ferner darüber ei... mehr lesen...
Begründung: Die Ehe der Eltern wurde am 20. 4. 2005 einvernehmlich geschieden. Im Scheidungsvergleich verpflichtete sich der Vater, ausgehend von einem monatlichen Nettoeinkommen von EUR 1.500 1. einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von je EUR 325 zu bezahlen 2. bei länger als zweitägigen Schulausflügen 50 % der Kosten zu übernehmen und die beiden 1995 bzw 1997 geborenen Kinder mindestens drei Mal jährlich einzukleiden. Die Kinder werden im Haushalt der Mutter, der die alleinige Obso... mehr lesen...
Begründung: Die beiden Minderjährigen Janine, geboren am 2. 11. 1993, und Michelle, geboren am 28. 2. 1999, sind uneheliche Kinder von Dolores T***** und Peter H*****. Mit der Obsorge ist die Mutter allein betraut; in ihrem Haushalt erhalten die Kinder auch Pflege und Erziehung. Mit Unterhaltsvereinbarung vom 3. 4. 2001 verpflichtete sich der Vater ab 1. 2. 2001 zu monatlichen Unterhaltsleistungen von ATS 2.000,-- (EUR 145,35) für Janine und von ATS 1.800,-- (EUR 130,81) für Michell... mehr lesen...
Norm: ABGB §140 Abs1 Ac
Rechtssatz: Eine fiktive Mietersparnis ist auch dann als Naturalunterhalt anzurechnen, wenn der Unterhaltsschuldner nur Miteigentümer der dem Unterhaltsberechtigten zur Verfügung stehenden Wohnung ist. Der Umstand, dass der betreuende Elternteil Kreditrückzahlungen leistet und die Betriebskosten der Wohnung trägt, steht der Anrechnung nicht grundsätzlich entgegen. Das Ausmaß der Anrechnung ist eine Frage des Einzelfalls.... mehr lesen...
Begründung: Der Antragsteller ist der außereheliche Sohn von Margit B***** und DI Peter T*****. Seine Eltern waren verheiratet gewesen, die Ehe wurde aber zwei Jahre vor seiner Geburt einvernehmlich geschieden. Dennoch lebten sie weiterhin zusammen. Im Scheidungsvergleich hatten sie vorgesehen, dass das Eigentum an der Ehewohnung an den Vater fallen sollte. Dabei handelte es sich aber, wie zwischen den Eltern rechtskräftig feststeht, um ein Scheingeschäft. Die frühere Ehewohnung bli... mehr lesen...
Begründung: Gemäß § 71 Abs 3 AußStrG kann sich die Zurückweisung eines ordentlichen Revisionsrekurses wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken. Der unterhaltsberechtigte, 1987 geborene Thomas wohnt im Haushalt seines obsorgeberechtigten Vaters in Österreich. Seine Mutter lebt mit zwei Kindern, die 1993 und 1996 geboren wurden, in Liechtenstein, wo sie erwerbstätig ist. Gemäß Paragraph 71, Absatz 3, AußStrG kann sich die Zur... mehr lesen...
Begründung: Die am 14. 12. 1989 geborene Minderjährige wurde am 10. 4. 2005 auf Grund einer vorläufigen Maßnahme des Jugendwohlfahrtsträgers in einem Grazer Heim untergebracht. Mit rechtskräftigem Beschluss vom 24. 5. 2005 übertrug das Erstgericht deren Pflege und Erziehung „vorläufig" dem Jugendwohlfahrtsträger „bis zur endgültigen Entscheidung" über dessen Antrag auf Übertragung der Obsorge. Seit 24. 5. 2005 wird die Minderjährige im Rahmen einer vollen Erziehung in einem niederös... mehr lesen...
Begründung: Gemäß § 508a Abs 1 ZPO ist der Oberste Gerichtshof an den Ausspruch des Berufungsgerichtes über die Zulassung der Revision nicht gebunden. Entgegen diesem Ausspruch ist die Revision mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage unzulässig. Gemäß § 510 Abs 3 letzter Satz ZPO kann sich die Zurückweisung eines solchen Rechtsmittels auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken. Zum besseren Verständnis sind aber der unstrittige - für die Entscheidung wesentlic... mehr lesen...
Begründung: Die am 27. Juli 1990 geborene Antragstellerin ist die eheliche Tochter des Antragsgegners. Die Ehe der Eltern wurde am 9. März 2004 einvernehmlich geschieden. Im pflegschaftsgerichtlich genehmigten Scheidungsvergleich wurde vereinbart, dass die Obsorge für die Antragstellerin und ihren drei Jahre älteren Bruder der Mutter zukommen solle. Der Vater verpflichtete sich, den Kindern ab 1. April 2004 einen monatlichen Unterhalt von je EUR 300,-- zu leisten. Dieser Vereinbarun... mehr lesen...
Begründung: Die am 17. 3. 1993 geborene Katharina ist die eheliche Tochter von Maria Elfriede und Peter A*****. Dieser - mit Urteil des Bezirksgerichts Salzburg vom 31. 3. 2004, GZ 4 C 70/02i (4 C 84/02y)-32, inzwischen rechtskräftig geschiedenen - Ehe entstammt weiters die am 5. 6. 1982 geborene Isabella, welche studiert und über kein eigenes Einkommen verfügt. Der Vater zog am 2. 5. 2002 aus der Ehewohnung aus. Die mj. Katharina lebt im Haushalt der Mutter, der auch die Obsorge fü... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Baumann als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Tittel und Dr. Veith, die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Grohmann und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Musger als weitere Richter in der Pflegschaftssache der Nora G*****, geboren am *****, über den Revisionsrekurs des Vaters Mag. Rudolf G*****, vertreten durch Dr. Peter Zöchbauer, Rechtsanwalt in S... mehr lesen...
Begründung: Der Vater hat sich mit Scheidungsvergleich (13 C 28/00d BG Knittelfeld) vom 4. 5. 2000 zu einem mtl Unterhaltsbetrag von jeweils ATS 2.000 (EUR 145,35), beginnend ab 1. 6. 2000, für den Sohn Andreas, geb 20. 11. 1997, und die Tochter Tatjana, geb 18. 9. 1999, verpflichtet. Dieser Vergleich wurde pflegschaftsgerichtlich genehmigt. Mit Antrag vom 12. 8. 2002 begehrten die Kinder die Erhöhung des Unterhalts, und zwar zuletzt nach mehrfacher Änderung auf EUR 600 mtl je Kind ... mehr lesen...
