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Amicus

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Zuletzt Online am 05.12.17

2 Gesetzessammlungen


Drohnen

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Man unterscheidet zwischen den Varianten - Spielzeug (nicht im Anwendungsgebiet von LFG) - Flugmodell - Unbemannte Luftfahrzeuge Klasse 1 - Unbemannte Luftfahrzeuge Klasse 2. Eine Drohne mit weniger als 79 Joule, maximal 30 Meter über Grund fliegt, gilt als Spielzeug und ist nicht bewilligungspflichtig. Ein Flugmodell bis 25 Kg, für private Zwecke und max. Flughöhe von 150 Meter sind bewilligungsfrei. Fernen dürfen sie keine Kameras transportieren. https://infothek.bmvit.gv.at/assets/uploads/2015/10/Flugblatt-Drohnen_20150921_v3.pdf mehr lesen...

Verfasst am 05.12.17

Arbeitszeitbestimmungen

  • 5,0 bei 4 Bewertungen

• Arbeitszeitgesetz (AZG) • Arbeitsruhegesetz (ARG) • Arbeitsruhegesetz-Verordnung (ARG-VO) • Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (KA-AZG) • Bäckereiarbeiter/innenngesetz (BäckAG) • Fahrtenbuchverordnung • Lenker/innen-Ausnahmeverordnung (L-AVO) mehr lesen...

Verfasst am 29.11.17

10 Gesetzeskommentare


Klassifizierung der Flugmodelle

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Als Flugmodelle sollen jene unbemannten Geräte gelten, die in direkter, ohne technische Hilfsmittel bestehender Sichtverbindung im Umfang der in Abs. 1 Z 1 und Z 2 genannten Kriterien verwendet werden. Grundsätzlich sollen Flugmodelle im Freizeitbereich im engeren Umfeld des Piloten aus... mehr lesen...

§ 24c LFG | 1. Version | 47 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

Ausnahmen für Modellflugplätze

  • 5,0 bei 3 Bewertungen

Innerhalb von Modellflugplätzen (das sind Flächen, die zB durch ortspolizeiliche Genehmigungen oder entsprechende Ausweisungen in Flächenwidmungsplänen für den Betrieb von Flugmodellen verwendet werden dürfen) soll auch ohne eine gesonderte Bewilligung gemä&szli... mehr lesen...

§ 24e LFG | 2. Version | 54 Aufrufe | Verfasst am 06.12.17

Keinen international angewandten Lufttüchtigkeitsstandard

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Da es derzeit noch keinen international angewandten Lufttüchtigkeitsstandard für Flugmodelle und unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 1 gibt (für unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 2 sind grundsätzlich dieselben Standards wie für bemannte Zivilluftfahrzeuge anzuwenden) un... mehr lesen...

§ 24k LFG | 1. Version | 38 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

EU Konformität

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Die Europäische Union hat die Zuständigkeit für die technischen und flugbetrieblichen Regelungen für unbemannte Luftfahrzeuge mit einer Betriebsmasse über 150 kg (vgl. die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 sowie die dazu erlassenen Durchführungsverordnungen) und zur Regel... mehr lesen...

§ 24j LFG | 1. Version | 39 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

Haftung und Versicherung

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Mit dieser Bestimmung soll auf den Sonderfall der unbemannten Wetterballone Rücksicht genommen werden. Diese sollen nur jenen Beschränkungen, die diesbezüglich in den Luftverkehrsregeln gemäß § 124 (oder in den unionsrechtlichen gemeinsamen Luftverkehrsregeln &ndash... mehr lesen...

§ 24i LFG | 1. Version | 33 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

Austro Control

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Die für Flugmodelle und unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 1 erforderlichen Lufttüchtigkeits- und Betriebstüchtigkeitsanforderungen sollen von der Austro Control GmbH oder einer auf Grund einer Übertragung gemäß § 140b zuständigen Behörde unter Bedac... mehr lesen...

§ 24h LFG | 1. Version | 33 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

Ohne Sichtverbindung

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 2 sollen jene Geräte sein, die ohne Sichtverbindung betrieben werden. Für diese sollen grundsätzlich sämtliche für Zivilluftfahrzeuge und deren Betrieb geltende Bestimmungen anzuwenden sein. Das sind insbesondere die Bestimmungen ü... mehr lesen...

§ 24g LFG | 1. Version | 39 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

Flüge gegen Entgelt oder gewerblicher Natur

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Werden unbemannte Geräte zwar in direkter, ohne technische Hilfsmittel bestehender Sichtverbindung, jedoch gegen Entgelt oder gewerblich oder zu einem anderen als in § 24c genannten Zweck (zB für sog. Kamera- oder Filmflüge) oder über den genehmigten Einzelfall (§ 24... mehr lesen...

§ 24f LFG | 1. Version | 28 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

Erfordernisse an den Datenschutz

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Mit dieser Bestimmung soll klargestellt werden, dass die Erfordernisse gemäß dem Datenschutzgesetz 2000 von den gegenständlichen luftfahrtrechtlichen Bestimmungen unberührt bleiben. Werden zB mit einem unbemannten Luftfahrzeug Foto- oder Filmaufnahmen durchgeführt, so si... mehr lesen...

§ 24l LFG | 1. Version | 32 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

Berechnung der Bewegungsenergie in Joule

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Soweit unbemannte Geräte mit einer maximalen Bewegungsenergie unter oder gleich 79 Joule nicht höher als 30 Meter über Grund betrieben werden, sollen diese nicht als Flugmodell oder Unbemanntes Luftfahrzeug gelten und – abgesehen von der Anforderung, dass durch den Betrieb ke... mehr lesen...

§ 24d LFG | 1. Version | 31 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

5 Beiträge im Forum


Re: Versteuerung EU

Welchen Fall meinen Sie genau, es gibt viele Aspekte, hier eine Übersicht https://www.pwc.at/de/publikationen/vat-guide-2014-deutsch.pdf. mehr lesen...

234 Aufrufe | Verfasst am 13.08.17

Re: Versteuerung EU

das kann durch § 1 Abs.1 lit.3 UStG Steuerbare Umsätze https://www.jusline.at/gesetz/ustg/paragraf/1 beantwortet werden. Schweiz ist ein Drittland und die Einfuhr unterliegt der Einfuhrumsatzsteuer. mehr lesen...

234 Aufrufe | Verfasst am 12.08.17

Re: Dauer Verlassenschaftsverfahrens

Hallo, der Notar wird vom Gericht beauftragt. Es gilt das GKG - Gerichtskommissaersgesetz. Dort sind grundsätzlich Fristen und Säumnisse geregelt https://www.jusline.at/gesetz/gkg/paragraf/7. In Ihrem Falle würde ich bei dem zuständigen Gericht nachfragen, welche Möglichkeiten es gibt. mehr lesen...

280 Aufrufe | Verfasst am 08.08.17

Re: Zutritt zu einen Speziellen bereich

Hallo, m.E. gilt am Ende des Tages die Willkür des Eigentümers / Veranstalters. Es gibt einige Urteile die sich auf das Hausrecht berufen und es somit möglich ist, andere Personen von Veranstaltungen auszuschließen. Vgl. https://www.jusline.at/entscheidung/444187 und §§ 339, 344 ff, 354, 362 ff ABGB mehr lesen...

308 Aufrufe | Verfasst am 08.08.17

Re: Verzinsung von offenen Forderungen

Beide Berechnungsmethoden sind anerkannt (vgl. OGH 1 Ob 239/99z, 8 Ob 548/87 für die 31/365 und 8 Ob 31/12k für die 30/360 Methode). Maßgebend ist die Vereinbarung. Falls nichts vereinbart ist, gilt im Unternehmensbereich der Unternehmensgebrauch iSd § 346 UGB. Also was eben gebräuchlich ist. Im... mehr lesen...

229 Aufrufe | Verfasst am 08.08.17

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