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Amicus

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Zuletzt Online am 23.07.19

1 Gesetzessammlung


Aushangpflichtige Gesetze

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Verfasst am 24.02.18

15 Gesetzeskommentare


Privatanklagedelikt

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Die üble Nachrede ist, genauso wie die Beleidigung, ein Privatanklagedelikt und deshalb auf Verlangen des Opfers zu verfolgen. siehe § 117 Abs 1 StGB mehr lesen...

§ 111 StGB | 1. Version | 219 Aufrufe | Verfasst am 16.07.19

Ausmaß der Strafhöhe

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Ist sie sogar für eine breite Öffentlichkeit (Richtwert 150 Personen) wahrnehmbar, was insbesondere bei Delikten im Internet der Fall ist, erhöht sich das Strafmaß. vgl. § 111 Abs 2 StGB mehr lesen...

§ 111 StGB | 1. Version | 120 Aufrufe | Verfasst am 16.07.19

Wahrnehmung durch dritte Person

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Eine üble Nachrede ist strafbar, wenn sie von zumindest einer dritten Person wahrgenommen werden kann. Rami in WK-StGB III § 111 Rz 7 mehr lesen...

§ 111 StGB | 1. Version | 101 Aufrufe | Verfasst am 16.07.19

Paradebeispiel

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Das Paradebeispiel ist der Vorwurf einer strafbaren Handlung, wobei auch strafrechtlich nicht relevante Verhaltensweisen geeignet sein können, die öffentliche Meinung über eine Person negativ zu beeinflussen und ihre soziale Wertschätzung zu vermindern. Rami in WK-StGB III &s... mehr lesen...

§ 111 StGB | 1. Version | 111 Aufrufe | Verfasst am 16.07.19

Rufschädigende Charakter­ oder Verhaltensmängel

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Eine üble Nachrede im Sinne des § 111 StGB liegt vor, wenn einer Person rufschädigende Charakter­ oder Verhaltensmängel vorgeworfen werden. Kienapfel/Schroll, Strafrecht Besonderer Teil I4 (2016) 335   mehr lesen...

§ 111 StGB | 1. Version | 103 Aufrufe | Verfasst am 16.07.19

Klassifizierung der Flugmodelle

  • 5,0 bei 3 Bewertungen

Als Flugmodelle sollen jene unbemannten Geräte gelten, die in direkter, ohne technische Hilfsmittel bestehender Sichtverbindung im Umfang der in Abs. 1 Z 1 und Z 2 genannten Kriterien verwendet werden. Grundsätzlich sollen Flugmodelle im Freizeitbereich im engeren Umfeld des Piloten aus... mehr lesen...

§ 24c LFG | 1. Version | 592 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

Ausnahmen für Modellflugplätze

  • 5,0 bei 3 Bewertungen

Innerhalb von Modellflugplätzen (das sind Flächen, die zB durch ortspolizeiliche Genehmigungen oder entsprechende Ausweisungen in Flächenwidmungsplänen für den Betrieb von Flugmodellen verwendet werden dürfen) soll auch ohne eine gesonderte Bewilligung gemä&szli... mehr lesen...

§ 24e LFG | 2. Version | 417 Aufrufe | Verfasst am 06.12.17

Keinen international angewandten Lufttüchtigkeitsstandard

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Da es derzeit noch keinen international angewandten Lufttüchtigkeitsstandard für Flugmodelle und unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 1 gibt (für unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 2 sind grundsätzlich dieselben Standards wie für bemannte Zivilluftfahrzeuge anzuwenden) un... mehr lesen...

§ 24k LFG | 1. Version | 366 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

EU Konformität

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Die Europäische Union hat die Zuständigkeit für die technischen und flugbetrieblichen Regelungen für unbemannte Luftfahrzeuge mit einer Betriebsmasse über 150 kg (vgl. die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 sowie die dazu erlassenen Durchführungsverordnungen) und zur Regel... mehr lesen...

§ 24j LFG | 1. Version | 337 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

Haftung und Versicherung

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Mit dieser Bestimmung soll auf den Sonderfall der unbemannten Wetterballone Rücksicht genommen werden. Diese sollen nur jenen Beschränkungen, die diesbezüglich in den Luftverkehrsregeln gemäß § 124 (oder in den unionsrechtlichen gemeinsamen Luftverkehrsregeln &ndash... mehr lesen...

§ 24i LFG | 1. Version | 344 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

Austro Control

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Die für Flugmodelle und unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 1 erforderlichen Lufttüchtigkeits- und Betriebstüchtigkeitsanforderungen sollen von der Austro Control GmbH oder einer auf Grund einer Übertragung gemäß § 140b zuständigen Behörde unter Bedac... mehr lesen...

§ 24h LFG | 1. Version | 335 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

Ohne Sichtverbindung

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 2 sollen jene Geräte sein, die ohne Sichtverbindung betrieben werden. Für diese sollen grundsätzlich sämtliche für Zivilluftfahrzeuge und deren Betrieb geltende Bestimmungen anzuwenden sein. Das sind insbesondere die Bestimmungen ü... mehr lesen...

§ 24g LFG | 1. Version | 408 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

Flüge gegen Entgelt oder gewerblicher Natur

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Werden unbemannte Geräte zwar in direkter, ohne technische Hilfsmittel bestehender Sichtverbindung, jedoch gegen Entgelt oder gewerblich oder zu einem anderen als in § 24c genannten Zweck (zB für sog. Kamera- oder Filmflüge) oder über den genehmigten Einzelfall (§ 24... mehr lesen...

§ 24f LFG | 1. Version | 501 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

Erfordernisse an den Datenschutz

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Mit dieser Bestimmung soll klargestellt werden, dass die Erfordernisse gemäß dem Datenschutzgesetz 2000 von den gegenständlichen luftfahrtrechtlichen Bestimmungen unberührt bleiben. Werden zB mit einem unbemannten Luftfahrzeug Foto- oder Filmaufnahmen durchgeführt, so si... mehr lesen...

§ 24l LFG | 1. Version | 371 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

Berechnung der Bewegungsenergie in Joule

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Soweit unbemannte Geräte mit einer maximalen Bewegungsenergie unter oder gleich 79 Joule nicht höher als 30 Meter über Grund betrieben werden, sollen diese nicht als Flugmodell oder Unbemanntes Luftfahrzeug gelten und – abgesehen von der Anforderung, dass durch den Betrieb ke... mehr lesen...

§ 24d LFG | 1. Version | 782 Aufrufe | Verfasst am 05.12.17

5 Beiträge im Forum


Re: Versteuerung EU

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Welchen Fall meinen Sie genau, es gibt viele Aspekte, hier eine Übersicht https://www.pwc.at/de/publikationen/vat-guide-2014-deutsch.pdf. mehr lesen...

501 Aufrufe | Verfasst am 13.08.17

Re: Versteuerung EU

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

das kann durch § 1 Abs.1 lit.3 UStG Steuerbare Umsätze https://www.jusline.at/gesetz/ustg/paragraf/1 beantwortet werden. Schweiz ist ein Drittland und die Einfuhr unterliegt der Einfuhrumsatzsteuer. mehr lesen...

501 Aufrufe | Verfasst am 12.08.17

Re: Dauer Verlassenschaftsverfahrens

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Hallo, der Notar wird vom Gericht beauftragt. Es gilt das GKG - Gerichtskommissaersgesetz. Dort sind grundsätzlich Fristen und Säumnisse geregelt https://www.jusline.at/gesetz/gkg/paragraf/7. In Ihrem Falle würde ich bei dem zuständigen Gericht nachfragen, welche Möglichkeiten es gibt. mehr lesen...

1242 Aufrufe | Verfasst am 08.08.17

Re: Zutritt zu einen Speziellen bereich

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Hallo, m.E. gilt am Ende des Tages die Willkür des Eigentümers / Veranstalters. Es gibt einige Urteile die sich auf das Hausrecht berufen und es somit möglich ist, andere Personen von Veranstaltungen auszuschließen. Vgl. https://www.jusline.at/entscheidung/444187 und §§ 339, 344 ff, 354, 362 ff ABGB mehr lesen...

895 Aufrufe | Verfasst am 08.08.17

Re: Verzinsung von offenen Forderungen

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Beide Berechnungsmethoden sind anerkannt (vgl. OGH 1 Ob 239/99z, 8 Ob 548/87 für die 31/365 und 8 Ob 31/12k für die 30/360 Methode). Maßgebend ist die Vereinbarung. Falls nichts vereinbart ist, gilt im Unternehmensbereich der Unternehmensgebrauch iSd § 346 UGB. Also was eben gebräuchlich ist. Im... mehr lesen...

831 Aufrufe | Verfasst am 08.08.17

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