NÖ Bediensteten-Schutzgesetz 1998 (NÖ BSG 1998) Fundstelle

NÖ Bediensteten-Schutzgesetz 1998

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 29.04.2017 bis 31.12.9999

NÖ Bediensteten-Schutzgesetz 1998 (NÖ BSG 1998)
StF: LGBl. 2015-0
[CELEX-Nr.: 389L0391, 389L0654, 389L0655, 385L0063, 389L0656, 390L0269, 390L0270, 390L0394, 397L0042, 390L0679, 393L0088, 395L0030, 392L0057, 392L0058, 391L0383, 380L1107, 388L0642, 391L0322, 396L0094, 382L0605, 391L0382, 386L0188, 388L0364, 378L0610, 393L0104]

Änderung

LGBl. 2015-1

LGBl. 2015-2

[CELEX-Nr.: 390L0269]

LGBl. 2015-3

LGBl. Nr. 36/2017

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag von Niederösterreich hat am 2516. ~~September 2014~~März 2017 beschlossen:

Inhaltsverzeichnis
1. ABSCHNITT Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Allgemeine Pflichten des Dienstgebers
§ 4	Ermittlung und Beurteilung von Gefahren (Evaluierung) - Festlegung von Maßnahmen
§ 5	Grundsätze der Gefahrenverhütung und Koordination
§ 6	Information, Unterweisung und Anhörung der Bediensteten
§ 7	Pflichten der Bediensteten
§ 8	Instandhaltung, Reinigung, Prüfung und Wartung
2. ABSCHNITT Arbeitsstätten und Baustellen
§ 9	Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsstätten und Baustellen
§ 10	Arbeitsräume und sonstige Betriebsräume
§ 11	Arbeitsstätten im Freien und Baustellen
§ 12	Brandschutz und Erste Hilfe
§ 13	Sanitäre Vorkehrungen und Sozialeinrichtungen
§ 14	Nichtraucherschutz
3. ABSCHNITT Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe
§ 15	Allgemeine Bestimmungen
4. ABSCHNITT Gesundheitsüberwachung
§ 16	Eignungs- und Folgeuntersuchungen
§ 17	Untersuchungen bei Lärmeinwirkung
§ 18	Durchführung von Untersuchungen
§ 19	Pflichten des Dienstgebers
5. ABSCHNITT Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze
§ 20	Allgemeine Bestimmungen
§ 20a	Handhabung von Lasten
§ 21	Lärm
§ 22	Bildschirmarbeitsplätze
§ 23	Besondere Maßnahmen bei Bildschirmarbeit
6. ABSCHNITT Präventivdienste
§ 24	Betreuung durch Präventivfachkräfte und andere geeignete Fachkräfte
§ 25	Aufgaben, Information und Beiziehung der Präventivfachkräfte und Mitwirkung der Personalvertretung
§ 26	Meldung von Mißständen
7. ABSCHNITT Kontrolle des Schutzes für Landesbedienstete
§ 27	NÖ Bedienstetenschutz-Kommission
§ 28	Aufgaben der Kommission
§ 29	Behebung von Mißständen
§ 30	Informationsrecht der Landesregierung, Tätigkeitsbericht
8. ABSCHNITT Kontrolle des Schutzes von Bediensteten der Gemeinden und der Gemeindeverbände
§ 31	Behebung von Mißständen
§ 32	Eigener Wirkungsbereich
9. ABSCHNITT Schlußbestimmungen
§ 33	Verordnungsermächtigung
§ 34	Außergewöhnliche Fälle
§ 35	Umgesetzte EU–Richtlinien
§ 36	Schluß- und Übergangsbestimmung

Stand vor dem 28.04.2017

In Kraft vom 01.01.2015 bis 28.04.2017