Rechnungslegungsverordnung 2013 (RLV 2013) Fundstelle

Rechnungslegungsverordnung 2013

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 31.12.2015 bis 31.12.9999

Verordnung des Präsidenten des Rechnungshofes über die Rechnungslegung des Bundes (Rechnungslegungsverordnung 2013 - RLV 2013)
StF: BGBl. II Nr. 148/2013

Änderung

BGBl. II Nr. 466/2015

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

Geltungsbereich

§ 1

§ 2 Aufstellung und Vorlage der Abschlussrechnungen

Aufstellung und Vorlage der Abschlussrechnungen

§ 2

2. Abschnitt
Gliederung der Abschlussrechnungen

2. Abschnitt
Gliederung der Abschlussrechnungen

§ 3

Inhalt der Abschlussrechnungen

Inhalt der Abschlussrechnungen

§ 4

Voranschlagsvergleichsrechnungen

Voranschlagsvergleichsrechnungen

§ 5

Konsolidierung der Abschlussrechnungen

Konsolidierung der Abschlussrechnungen

§ 6

Schuldenkonsolidierung

Schuldenkonsolidierung

§ 7

Zwischenergebniseliminierung

Zwischenergebniseliminierung

§ 8

Aufwands- und Ertragskonsolidierung (Konsolidierung von Auszahlungen und Einzahlungen)

Aufwands- und Ertragskonsolidierung (Konsolidierung von Auszahlungen und Einzahlungen)

§ 9

Kapitalkonsolidierung

Kapitalkonsolidierung

§ 10

Gliederung der Vermögensrechnung

Gliederung der Vermögensrechnung (Anm.: Gliederung der konsolidierten Abschlussrechnungen)

§ 11

Gliederung der Ergebnisrechnung

Gliederung der Ergebnisrechnung (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 466/2015)

§ 12

Gliederung der Finanzierungsrechnung

Gliederung der Finanzierungsrechnung (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 466/2015)

3. Abschnitt
Anhangsangaben

3. Abschnitt
Anhangsangaben

§ 13

Anhangsangaben zu den Abschlussrechnungen

Anhangsangaben zu den Abschlussrechnungen

§ 14

Beteiligungen

Beteiligungen

§ 15

Haftungen

Haftungen

§ 16

Finanzinstrumente

Finanzinstrumente

§ 17

Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände

Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände

§ 18

Leasingverhältnisse und Mietverhältnisse

Leasingverhältnisse und Mietverhältnisse

§ 19

Vorräte

Vorräte

§ 20

Forderungen und Verbindlichkeiten

Forderungen und Verbindlichkeiten

§ 21

Rückstellungen

Rückstellungen

§ 22

Erträge aus Transaktionen mit zurechenbarer Gegenleistung (Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit)

Erträge aus Transaktionen mit zurechenbarer Gegenleistung (Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit)

§ 23

Erträge aus Transaktionen ohne zurechenbare Gegenleistung (Erträge aus Transfers)

Erträge aus Transaktionen ohne zurechenbare Gegenleistung (Erträge aus Transfers)

§ 24

Aufwendungen und Auszahlungen

Aufwendungen und Auszahlungen

§ 25

Rücklagen

Rücklagen

§ 26

Ereignisse nach dem Rechnungsabschlussstichtag

Ereignisse nach dem Rechnungsabschlussstichtag

§ 27

Transaktionen mit nahe stehenden Einheiten oder Personen

Transaktionen mit nahe stehenden Einheiten oder Personen

§ 28

Informationen über das Personal des Bundes

Informationen über das Personal des Bundes

§ 29

Darstellung künftiger Pensionsaufwendungen

Darstellung künftiger Pensionsaufwendungen

§ 30

Abzüge von Abgabenerträgen

Abzüge von Abgabenerträgen

§ 31

Abgabenforderungen

Abgabenforderungen

§ 32

Veränderungen zum Vorjahr

Veränderungen zum Vorjahr

§ 33

Budgetpolitische Kennzahlen

Budgetpolitische Kennzahlen

4. Abschnitt
Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten Rechtsträger sowie von Unternehmen, an denen der Bund maßgeblich beteiligt ist

4. Abschnitt
Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten Rechtsträger sowie von Unternehmen, an denen der Bund maßgeblich beteiligt ist

§ 34

5. Abschnitt
Überprüfung der Abschlussrechnungen

5. Abschnitt
Überprüfung der Abschlussrechnungen

§ 35

Einsichtnahme

Einsichtnahme

§ 36

Mängelbehebung

Mängelbehebung

§ 37

Aufbewahrung der Abschlussrechnungen

Aufbewahrung der Abschlussrechnungen

6. Abschnitt
Schlussbestimmungen

6. Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 38

Inkrafttreten und Außerkrafttreten

Inkrafttreten und Außerkrafttreten

§ 39

Übergangsbestimmungen

Übergangsbestimmungen

Auf Grund des § 116 Abs. 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 (BHG 2013), BGBl. I Nr. 139/2009, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 62/2012, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Finanzen verordnet:

Stand vor dem 30.12.2015

In Kraft vom 29.05.2013 bis 30.12.2015

Verordnung des Präsidenten des Rechnungshofes über die Rechnungslegung des Bundes (Rechnungslegungsverordnung 2013 - RLV 2013)
StF: BGBl. II Nr. 148/2013

Änderung

BGBl. II Nr. 466/2015

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

Geltungsbereich

§ 1

§ 2 Aufstellung und Vorlage der Abschlussrechnungen

Aufstellung und Vorlage der Abschlussrechnungen

§ 2

2. Abschnitt
Gliederung der Abschlussrechnungen

2. Abschnitt
Gliederung der Abschlussrechnungen

§ 3

Inhalt der Abschlussrechnungen

Inhalt der Abschlussrechnungen

§ 4

Voranschlagsvergleichsrechnungen

Voranschlagsvergleichsrechnungen

§ 5

Konsolidierung der Abschlussrechnungen

Konsolidierung der Abschlussrechnungen

§ 6

Schuldenkonsolidierung

Schuldenkonsolidierung

§ 7

Zwischenergebniseliminierung

Zwischenergebniseliminierung

§ 8

Aufwands- und Ertragskonsolidierung (Konsolidierung von Auszahlungen und Einzahlungen)

Aufwands- und Ertragskonsolidierung (Konsolidierung von Auszahlungen und Einzahlungen)

§ 9

Kapitalkonsolidierung

Kapitalkonsolidierung

§ 10

Gliederung der Vermögensrechnung

Gliederung der Vermögensrechnung (Anm.: Gliederung der konsolidierten Abschlussrechnungen)

§ 11

Gliederung der Ergebnisrechnung

Gliederung der Ergebnisrechnung (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 466/2015)

§ 12

Gliederung der Finanzierungsrechnung

Gliederung der Finanzierungsrechnung (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 466/2015)

3. Abschnitt
Anhangsangaben

3. Abschnitt
Anhangsangaben

§ 13

Anhangsangaben zu den Abschlussrechnungen

Anhangsangaben zu den Abschlussrechnungen

§ 14

Beteiligungen

Beteiligungen

§ 15

Haftungen

Haftungen

§ 16

Finanzinstrumente

Finanzinstrumente

§ 17

Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände

Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände

§ 18

Leasingverhältnisse und Mietverhältnisse

Leasingverhältnisse und Mietverhältnisse

§ 19

Vorräte

Vorräte

§ 20

Forderungen und Verbindlichkeiten

Forderungen und Verbindlichkeiten

§ 21

Rückstellungen

Rückstellungen

§ 22

Erträge aus Transaktionen mit zurechenbarer Gegenleistung (Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit)

Erträge aus Transaktionen mit zurechenbarer Gegenleistung (Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit)

§ 23

Erträge aus Transaktionen ohne zurechenbare Gegenleistung (Erträge aus Transfers)

Erträge aus Transaktionen ohne zurechenbare Gegenleistung (Erträge aus Transfers)

§ 24

Aufwendungen und Auszahlungen

Aufwendungen und Auszahlungen

§ 25

Rücklagen

Rücklagen

§ 26

Ereignisse nach dem Rechnungsabschlussstichtag

Ereignisse nach dem Rechnungsabschlussstichtag

§ 27

Transaktionen mit nahe stehenden Einheiten oder Personen

Transaktionen mit nahe stehenden Einheiten oder Personen

§ 28

Informationen über das Personal des Bundes

Informationen über das Personal des Bundes

§ 29

Darstellung künftiger Pensionsaufwendungen

Darstellung künftiger Pensionsaufwendungen

§ 30

Abzüge von Abgabenerträgen

Abzüge von Abgabenerträgen

§ 31

Abgabenforderungen

Abgabenforderungen

§ 32

Veränderungen zum Vorjahr

Veränderungen zum Vorjahr

§ 33

Budgetpolitische Kennzahlen

Budgetpolitische Kennzahlen

4. Abschnitt
Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten Rechtsträger sowie von Unternehmen, an denen der Bund maßgeblich beteiligt ist

4. Abschnitt
Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten Rechtsträger sowie von Unternehmen, an denen der Bund maßgeblich beteiligt ist

§ 34

5. Abschnitt
Überprüfung der Abschlussrechnungen

5. Abschnitt
Überprüfung der Abschlussrechnungen

§ 35

Einsichtnahme

Einsichtnahme

§ 36

Mängelbehebung

Mängelbehebung

§ 37

Aufbewahrung der Abschlussrechnungen

Aufbewahrung der Abschlussrechnungen

6. Abschnitt
Schlussbestimmungen

6. Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 38

Inkrafttreten und Außerkrafttreten

Inkrafttreten und Außerkrafttreten

§ 39

Übergangsbestimmungen

Übergangsbestimmungen

Auf Grund des § 116 Abs. 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 (BHG 2013), BGBl. I Nr. 139/2009, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 62/2012, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Finanzen verordnet:

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