Hallo Ich hoffe ihr könnt folgenden sachverhalt für mich aufklären :) A besitzt in einer wohnanlage das penthouse, aber der lift reicht nur bis zum 4 und nicht bis zum 5 stock. jetzt will die hausgemeinschaft in naher zukunf... mehr lesen...
Darf es solche Vorkommnisse wirklich geben? Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt, ein, Justizskandal, ?, DER GANZE SKANDAL BEI DIESER STAATSANWALTSCHAFT. Naja, ein Bisserl kommt da noch... Wiener Neustadt: Staatsanwaltschaft | ... mehr lesen...
Ich erwarte mir in dieser Sache keine Hilfe mehr! Ich will nur mehr diese erschreckenden Vorkommnisse der Öffentlichkeit bekanntmachen! Zur Verdeutlichung werden zu diesem Thema weitere Beiträge folgen. mehr lesen...
Halooo :) Also ich bin mir nicht sicher, aber ich glaub ich hab in meiner neuen Firma ein Problem mit einer, die ich vielleicht vor einigen Jahren mal kurz kannte. Das war nur so ein Ausrutscher von mir, und der ist damals ü... mehr lesen...
Hi Leute, also folgendes Problem hat sich aufgetan. Meine Freundin und ich sind aus einem Verein ausgetreten, in dem wir im "Vorstand" waren. Wir sind ordnungsgemäß ausgetreten, haben alle Sachen die nicht uns gehören zurück g... mehr lesen...
Ok, vielen Dank! Dann bin ich jetzt aufjedenfall mal bestens informiert über die Rechtslage! LG Flo mehr lesen...
Ist ein Insider (Verkäufer bzw. auf der anderen Seite Kreditbearbeiter) drin, der mir das gewissenhaft beantworten kann? Wenn man etwas über eine Ratenzahlungsvereinbarung kauft, muss man paar Daten von sich geben, u.a. Arbeit... mehr lesen...
1) Die Festsetzung der gerichtlichen Rahmengebühr sowie der sonstigen gerichtlichen Kosten erfolgt im kartellgerichtlichen Verfahren gem §§ 54 f nach Abschluss des Verfahrens durch einen Beschluss des Vorsitzende... mehr lesen...
1) Die Festsetzung der gerichtlichen Rahmengebühr sowie der sonstigen gerichtlichen Kosten erfolgt im kartellgerichtlichen Verfahren gem §§ 54 f nach Abschluss des Verfahrens durch einen Beschluss des Vorsitzende... mehr lesen...
Zahlungspflicht nach Verfahrenserfolg 1) Gem Abs 2 richtet sich die Zahlungspflicht nach dem Verfahrenserfolg, wobei die Amtsparteien von der Zahlung der sie treffenden Gebühr befreit sind (16 Ok 6/13; 16 Ok 14/11).2) Da... mehr lesen...
Hallo, wer kann mir helfen...? Letztens wurde ich beim Einkaufen in einem Geschäft von einem Ladendieb (bei seiner Flucht) nieder gestoßen und verletzt. Der Täter wurde noch immer nicht gefasst. Es läuft eine Anzeige gegen Unb... mehr lesen...
Schadenersatz verlangt Verschulden und dieses liegt hier vermutlich ausschließlich beim Täter. Wird er gefasst können Sie sich als Opfer am Prozess privat beteiligen. Ich bezweifle stark, dass Sie ein sorgfaltswidriges Verhalten des Unternehmens finden werden, auf dem Ihre Anspruchsgrundlage fuß... mehr lesen...
Guten Tag, kann mir jemand bitte folgende Frage beantworten: Welche behördliche Stelle ist für die Erstellung von Gutachten über Versicherungspolizzen in Wien zuständig? Ist es rechtlich möglich, dass die Behörde ein Versiche... mehr lesen...
Jura? Dann studieren Sie in Deutschland. Hier befinden Sie sich in einem österreichischen Forum. mehr lesen...
Wir sind als Vermittler tätig und haben einen Brief eines uns unbekannten Unternehmens mit der Aufforderung, den durch uns entstandenen Schaden zu ersetzen, bekommen. Nach einem Anruf hat man mir freundlicherweise Unterlagen z... mehr lesen...
Ist natürlich wettbewerbsrechtlich, markenrechtlich und schadenersatzrechtlich auch interessant. Man hat einen Unterlassungsanspruch und jedenfalls auch einen Schadenersatzanspruch. Eine Strafanzeige würde ich hier nicht als sehr zielführend ansehen, zumal solche Sachen bei der Staatsanwaltscha... mehr lesen...
Sehr geehrtes Jusline-Team, mein Name ist Kurt Greifeneder, ich lebe in OÖ und würd Sie bitten mir einige Auskünfte zu geben und Fragen zu beantworten. Ich beschäftige mich seit längerer Zeit mit der Problematik Giralgeldsc... mehr lesen...
Hallo Mitlesende und -schreibende! Dies ist mein erster Beitrag hier. Ich möchte mich nicht gleich unbeliebt machen, deswegen eine Erklärung vorab. Falls die Frage bereits existiert, bitte ich trotzdem um eine Antwort. Mir feh... mehr lesen...
Ganz genau! Für die gesamte Rechtsquelle gehen Sie auf konsolidierte Fassung, dann geben Sie bei Titel/Abkürzung die Rechtsquelle ein (zum Beispiel GewO). Als nächstes gehen Sie auf Suchen und klicken "§ 1" an. Oben Links finden Sie dann (blau Unterstrichen) "Gesamte Rechtsvorschrift zum heutige... mehr lesen...
Kommentierung zu § 364 Abs 3 ABGB (samt fallbezogenen Verweisen auf § 422 ABGB) Ein Spruch des Mahatma Gandhi lautet: „Wenn du im Recht bist, kannst du dir leisten, die Ruhe zu bewahren. Wenn du im Unrecht bist,... mehr lesen...
Kommentierung zu § 364 Abs 3 ABGB (samt fallbezogenen Verweisen auf § 422 ABGB) Ein Spruch des Mahatma Gandhi lautet: „Wenn du im Recht bist, kannst du dir leisten, die Ruhe zu bewahren. Wenn du im Unrecht bist,... mehr lesen...
Kommentierung zu § 364 Abs 3 ABGB (samt fallbezogenen Verweisen auf § 422 ABGB) Ein Spruch des Mahatma Gandhi lautet: „Wenn du im Recht bist, kannst du dir leisten, die Ruhe zu bewahren. Wenn du im Unrecht bist,... mehr lesen...
Kommentierung zu § 364 Abs 3 ABGB (samt fallbezogenen Verweisen auf § 422 ABGB) Ein Spruch des Mahatma Gandhi lautet: „Wenn du im Recht bist, kannst du dir leisten, die Ruhe zu bewahren. Wenn du im Unrecht bist,... mehr lesen...
Kommentierung zu § 364 Abs 3 ABGB (samt fallbezogenen Verweisen auf § 422 ABGB) Ein Spruch des Mahatma Gandhi lautet: „Wenn du im Recht bist, kannst du dir leisten, die Ruhe zu bewahren. Wenn du im Unrecht bist,... mehr lesen...
Kommentierung zu § 364 Abs 3 ABGB (samt fallbezogenen Verweisen auf § 422 ABGB) Ein Spruch des Mahatma Gandhi lautet: „Wenn du im Recht bist, kannst du dir leisten, die Ruhe zu bewahren. Wenn du im Unrecht bist,... mehr lesen...
Kommentierung zu § 364 Abs 3 ABGB (samt fallbezogenen Verweisen auf § 422 ABGB) Ein Spruch des Mahatma Gandhi lautet: „Wenn du im Recht bist, kannst du dir leisten, die Ruhe zu bewahren. Wenn du im Unrecht bist,... mehr lesen...
