Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Vorschule /Schulgesetz mehr lesen...
Liebe Community, ich könnte Beitrag nicht löschen mehr lesen...
um wessen Papiere handelt es sich? um die Papiere des Verstorbenen, oder um die des Kindes? Denn was wollen Sie mit den Papieren des Verstorbenen? mehr lesen...
Liebe Community, Wenn jemand stirbt, ist der Notar nicht verpflichtet den Laptop/und Mailadresse von dem verstorbenen zu kontrollieren? Heutzutage sind viele Verträge Online abgeschlossen und auch viele Mitteilungen werden per... mehr lesen...
Ich denke mit dem Erbschein - wenn du Erbe bist - kannst du Zugang zur Email Adresse bekommen. Auch zu den Bankkonten zum Zwecke der Information mehr lesen...
Ich hatte vor einigen Wochen einen Eingriff indem eine medizinisch notwendige OP mit einer "ästhetischen" kombiniert wurde. Aufgrund dessen haben ich einen Teil privat bezahlt. Leider traten in der OP Komplikationen auf, worübe... mehr lesen...
Wenn Sie weder über den Eingriff informiert wurden noch darüber welche bekannte Komplikationen bzw Risiken damit verbunden sind, dann würde ich an Ihrer Stelle den Arzt auch darauf hinweisen, dass Ihrer Ansicht mangelnde Aufklärung vorliegt und Sie Rechtsschutz in Anspruch nehmen werden. War der ... mehr lesen...
Im Rahmen eines Strafverfahrens wurde mit der gegnerischen Partei eine Diversion geschlossen derart, dass sich die gegnerische Partei verpflichtet unser Gebäude auf keine Art (ausnahmslos) nicht zu betreten. Nun klagt diese Par... mehr lesen...
Eine Frage: Meine Mutter hat in der Erbschaftsabhandlung meines Vaters zwar ihr Erbe von 1/3 des Gesamten angenommen, aber in der Erbuebereinkommen "Als Abgeltung der Erb und Pflichtteilsansprueche" nur einen geringen Wert real... mehr lesen...
OGH richtig Herr aeh Hoher Rat :) Bitte untertaenigst um Vielmals Entschulddigung Hm:Wenn man alles zu Lebzeiten an Pflichtteilsberechtigte verschenkt, dann hat man gegen diese einen Pflichttteilsergänzungsanspruch. Hm Hm Hm mehr lesen...
Sehr geehrtes Juslineteam, sehr geehrte Jusabsolventen udgl.Ich hatte im Juli einen Autounfall mit Komafolge, wobei ich durch das Koma und die künstliche Beatmungdie Diagnose "Critical Ilness Poly Neuropathie" ha... mehr lesen...
Hallo! Ich brauche dringend Hilfe. Jemand hat versucht sich in meinen Apple Account zu hacken, wo auch Kreditkarten Daten gespeichert sind (waren, da ich sie jetzt natürlich gelöscht habe). Dieser jemand hat sich auch erfolgrei... mehr lesen...
Lexlegis Vollkommen richtig. War vermutlich gedanklich noch zu sehr in der Offizialmaxime verankert. Danke für die Richtigstellung! mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Nachteilsausgleich von SchülerInnen mit Sinnesbeeinträchtigung mehr lesen...
Hallo an alle, ich habe ein Problem mit meiner Vermieterin und bräuchte einige Ratschläge. VORGESCHICHTE: Meine Vermieterin (und gleichzeitig auch Nachbarin) wohnt in Wohnung A und ich wohne in Wohnung B. Vor etwa 20 Jahren wa... mehr lesen...
Der Stromlieferungsvertrag läuft laut Schverhalt zwischen der Vermieterin selbst und dem Stromunternehmen. Dann hat überhaupt nur die Vermieterin gegen Sie einen Anspruch auf Zahlung der von Ihnen verbrauchten Stromkosten gemäß § 1358 ABGB. Wenn Sie nun auch die Kosten der Vermieterin bestritt... mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Teilungsversteigerung eines Grundstückes mehr lesen...
Der an meiner Mietwohnung eingetretene Schaden nach massivem Wassereinbruch aus dem Oberstock wurde mittlerweile durch die von der Hausverwaltung organisierten Reparaturarbeiten behoben. Auch eine Wertminderung für die Dauer d... mehr lesen...
Die Ihnen durch den Schaden entstandenen Aufwendungen können - sowie der Schaden selbst - über die Haftpflichtversicherung des Schädigers geltend gemacht werden. Diese müssen Sie allerdings nachweisen. mehr lesen...
Hallo, Bauherr in AT bestellt Fenster und Balkontüren aus DE nach AT. Händler/Hersteller der Fenster weiß, dass die Baustelle in AT ist und es ich um ein Neubau handelt. Laut Bauordnung in AT müssen alle Verglasungen bis 1.0... mehr lesen...
Zuerst geht es darum, ob dies im Baubescheid als Auflage angeführt wurde. Wenn ja, dann liegt die Schuld beim Bauherrn. Hat jedoch die Baubehörde dies nicht im Bescheid angeführt und nachträglich angeführt, dann haftet sie nach dem Organhaftpflichtgesetz gegenüber dem Bauherrn. Es gibt zu diesem... mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Gurtenpflicht hintere Sitze ? mehr lesen...
Hallo, Anfang Sommer bin ich durch einen Bekannten in ein Network-Marketing Geschäft mit einer Summe von einem durchschnittlichen Monatsgehalt eingestiegen. Er kam zu mir, um sich das Geld abzuholen und ich habe da auch eine ... mehr lesen...
In diesem Fall wäre die Firma nicht zu klagen (Zivilrecht), sondern anzuklagen (Strafrecht) wegen gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 148 zweiter Fall StGB; in eventu § 134 Abs 1 und Abs 3 StGB. Wenn es nachweisliche Kontenbewegungen und auch einen Schriftverkehr gibt, sollten Sie die Sa... mehr lesen...
Hallo. Ich wurde im März 2014 wegen Betrug §147 zu 9 Moanten bedingt verurteilt. Hatte Handys im Internet verkauft die ich nicht hatte. Anfang 2015 wurde ich Obdachlos. Begann dann wieder handys zu verkaufen. War nicht klug ic... mehr lesen...
Kann uns jemand bei folgender Frage weiterhelfen: (Wie) Können Eheleute ohne Kinder es regeln, dass im Falle des Todes von einem der andere den gesamten Besitz erhält? Wir sind beides Deutsche, die schon lange in Österreich l... mehr lesen...
Guten Tag! Gemäß § 28 IPRG ist das Erbrecht nach dem Personalstatut des Verstorbenen zu beurteilen. Das Personalstatut ist gemäß § 9 Abs 1 IPRG das Recht des Staates, dem eine Person angehört. Nach österreichischem Recht: Wenn es keine Kinder gibt, erhält der Ehegatte nach der gesetzlichen Er... mehr lesen...
Merry Xmas! Schöne Feiertage! Wer kann uns denn weiterhelfen, was "erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung" bedeutet? Wir hatten vor kurzem eine Diskussion und sind uns nicht einig geworden, weil es um Schnellfahren in eine... mehr lesen...
Hallo! Danke für die Antwort. Wie verhält es sich bei folgender Sachlage: Es existiert eine Straße mit Tempo 30 Beschränkung, (ca 800 m lang) in dieser Strasse ist am Anfang ein Kindergarten und am Ende der Straße auf einer Geraden steht ein Radarkasten (wo die Straße schon breiter wird), und... mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Drogenverkauf mehr lesen...
Würde gerne eure Meinungen zu diesem Fall hören: Der Kläger bestellte am 18.10.2015 auf der Internetseite der beklagten Partei einen Flachbildmonitor zum Preis von EUR 2.200. Mittels einer entsprechenden Auswahlfunktion entsch... mehr lesen...
Freut mich, wenn ich etwas Heiterkeit in deine Traurigkeit bringe :) mehr lesen...
