Liebe Jusline'er/innen, kurz und knapp: Wenn man als Selbständiger, bei einer Veranstaltung eines Kunden, einen Unfall am Heimweg hat, zählt das als Arbeitsunfall oder nicht? Ich habe viel gegoogelt aber keine konkrete Aussage ... mehr lesen...
Vielen Dank für die schnelle Antwort! Ich finde das leider etwas schwammig formuliert. Mich hat folgendes etwas abgeschreckt: http://www.jusguide.at/index.php?id=88&tx_ttnews%5Btt_news%5D=11193 Rechtzeitig gemeldet wurde der Unfall zumindest. Beste Grüße und schönes Wochenende an alle Leser. mehr lesen...
Schönen guten Tag, bei einer 85jährigen Frau, gegen welche sowohl zivil- als auch strafrechtliche Verfahren/Prozesse am Laufen sind, ist aktuell mittels Beschluß durch den Richter die Prüfung der Prozeßfähigkeit durch einen ... mehr lesen...
@jusliner85 nein finanzielle Interessen nicht, aber die Fahrweise dieser alten Frau ist extrem rücksichtslos,.so wie sie es halt selber auch ist..... aber das steht hier ja nicht zur Debatte,uffff mehr lesen...
Sehr geehrtes Team, meine Frau will sich von mir nach einem halben Jahr Ehe Einvernehmlich scheiden lassen. Wir haben keine Kinder, die Aufteilung des Vermögen und der Ehewohnung ist schon erledigt und wir würden beide auf Ehe... mehr lesen...
Ich möchte einer Antwort von SK nicht vorgreifen, aber eine Vereinbarung, wonach der Einwand der Sittenwidrigkeit ausgeschlossen wird, dürfte keine rechtliche Wirkung entfalten. Der Einwand der Sittenwidrigkeit ist unverzichtbar. Eine Fallkonstellation wie in der von Ihnen zitierten Entscheidung ... mehr lesen...
Hallo, ich habe eine Frage bez. Servitut: wir fahren seit 35 Jahren über eine von uns gebaute Straße zu unserem Grundstück zu. Die Errichtung sowie der Erhalt, die Schneeräumung etc. machen wir. Nun werden auf einem Nachbargru... mehr lesen...
Komplizierte Sache. Sicherlich zu kompliziert für ein Forum. Es haben schon viele geglaubt sich ein Recht ersessen zu haben. Nur ein Beispiel warum das Recht nicht existieren muss. Das Grundstück wurde vor 10 Jahren verkauft und der Käufer hat es im guten Glauben gekauft mit der Information da... mehr lesen...
Ich hoffe es kann mir hier wer weiterhelfen. Ich und meine Partnerin kauften vor ca. 3,5 Jahren ein Haus. Zu diesem Haus gehört ein Parkplatz vom Grundstück getrennt und eine Garage auch nicht mit dem Haus verbunden aber am se... mehr lesen...
Guten Abend... Ich bin neu hier und auf der Suche nach Antworten, die vielleicht mein Titel schon herausfiltert... Vor 19 Jahren habe ich meinen dzt. Gatten kennengelernt... dieser zog dann nach wenigen Wochen bei mir ein. Ich ... mehr lesen...
Das gerichtliche Aufteilungsverfahren kommt nur bei einer streitigen Scheidung zur Anwendung und kann nach Rechtskraft des Scheidungsurteils innerhalb von einem Jahr von jedem der beiden ehem. Gatten per Antrag eingeleitet werden. Dabei wird der Zugewinn der Ehegatten vom Zeitpunkt der Eheschließ... mehr lesen...
Hallo Community, Folgende Situation bei einer Scheidung: Lebenspartnerschaft Mann – Frau seit 1996 1998 -2000: Umbau eines Hauses mit Investitionen in der Höhe von ca. 60.000.- Euro abgedeckt durch Kredite, für die beide a... mehr lesen...
Danke - das liest sich sehr verständlich. mehr lesen...
Da wir gestern mit einem Freund diskutiert haben wollte ich fragen ob jemand was als gefährliche Drohung bzgl. strafrechtlich relevante Drohung gilt? Muss es eine verbale Drohnung sein (z.B.: indem jemand verbal mit dem umbrin... mehr lesen...
Guten Morgen, meine Ex-Freundinn ist ungewollt schwanger geworden. Sie hat sich kurz darauf von mir getrennt und mittlerweile jeden Kontakt zu mir abgebrochen. Die letzten Worte die ich von ihr gehört habe, waren: Sie will nic... mehr lesen...
Solange sie nicht als leibl. Vater eingetragen sind, hat das Kind keinen Anspruch auf Unterhalt.... Sollten sie jedoch auf der Geburtsurkunde stehen, würde ich mit der BH in Kontakt treten, da das Unterhaltsrecht das Kind hat und nicht die Ex..... sicherheitshalber bei der zuständigen BH nachfrag... mehr lesen...
Es würde mich interessieren, ob ein erstes Gespräch bei einem Rechtsanwalt genauso Kostenlos ist wie bei einem Notar? Oder kann das eine jeder Rechtsanwalt für sich selbst entscheiden, ob er ein Honorar (von -bis) verlangt oder... mehr lesen...
@ bergfan Danke für die Antwort. mehr lesen...
Hallo, ich habe beschlossen, meinen Mann nun endgültig zu verlassen, der Gedanke dazu ist bereits länger vorhanden. Wir sind nun seit fast fünf Jahren verheiratet, ich zog zu ihm in sein Haus. Leider bin ich hier nur geduldet u... mehr lesen...
Sehr geehrtes Team ! Ich habe eine Frage zum Unterhalt für ein Kind über 18 Jahre: Der Sohn meiner Schwester zahlt für seine uneheliche Tochter (19 Jahre) Unterhalt, die jetzt im Februar 2019 eine Ausbildung abgeschlossen hat.... mehr lesen...
Danke für die ausführliche Information ! mehr lesen...
Hallo Folgendes Szenario: Ein Geldstrafe in Höhe von Euro 36 wurde ausgestellt, wegen Parkzeit überschritten. Ausgefüllt waren normale Parkzettel von 19:00 - 20:30 Uhr Auf der Organstrafverfügung ist 20:38 Uhr angegeben. Zum ... mehr lesen...
Die Kombination von gratis 15-Minuten-Parkscheinen mit anderen kostenpflichtigen Parkscheinen in direkter Aufeinanderfolge ist unzulässig. Es kann im gegebenen Fall daher nur mehr argumentiert werden, dass ab 20.30 Uhr ein neuer Parkvorgang gestartet worden wäre. Und da kann durchaus sein, dass d... mehr lesen...
Guten Tag, mein kürzlich verstorbener Bruder besaß ein Waldgrundstück, auf dem eine Wasserquelle entspringt. Vor ein paar Jahren schloss er einen einseitigen Vertrag mit der Gemeinde, da die Gemeinde gerne das Wasser in die Ge... mehr lesen...
Juristisch: Die Erben haben dieselben Rechte und Pflichten wie der Hinterlasser. Gesellschaftlich: hier geht es um Wasser für die Leute, die vor Ort wohnen. IMO: Niemand hat das Recht Wasser für andere Menschen zu rationieren, besonders wenn es (wie bei uns) genügend davon gibt. mehr lesen...
Mein Tip wäre gleich Herons Tip inkl. schriftlicher Abmeldung der GIS. Vorsicht: Erfahrungsgemäß wird die Abmeldung bei der GIS nicht ohne weiteres durchgehen - wenn es gleich läuft wie bei mir wird dir die GIS schreiben, dass eine Abmeldung aus irgendwelchen Gründen nicht stattfinden kann und du... mehr lesen...
Hallo Liebe Leser. Ich habe von meiner ex einen Brief von ihren Anwalt bekommen. Ich erzähle euch nur die Wahrheit. Der Inhalt ist zu 90% gelogen. Meine Frage wäre jetzt ist der Brief also Ihre Aussage mit den vorwürfen recht... mehr lesen...
Was wird von Ihnen mit dem Schreiben gefordert? Leider ist der Sachverhalt unklar dargestellt, auch bleibt unklar, was die Polizei mit der Angelegenheit zu tun haben soll. Ein nur an Sie gerichtetes Anwaltsschreiben alleine kann an sich nicht rechtskräftig im Sinne einer Unanfechtbarkeit in der R... mehr lesen...
Hallo Zusammen, in einer Diskussion hat sich folgende Frage ergeben: Ordne ich ein Wertpapier (Pfandbrief), dass an der Wiener Börse zum amtlichen Handel notiert und eine Restlaufzeit <5 Jahre hat nun dem § 32 (1) Zi. 4 o... mehr lesen...
