Bei einem Wohnhaus kam es auf der Hang zugewandten Seite zu einem Felssturz wobei dabei das Mauerwerk durch Glück vermutl. nicht in Mitleidenschaft gezogen wurde. Die vorliegende Situation legt Nahe, dass dies in Zukunft wieder... mehr lesen...
Sowohl die Eigenheim- bzw. Gebäudeversicherung (außen) als auch die Haftpflichtversicherung (innen) deckt normalerweise sämtliche Schäden durch Erdrutsch, Felssturz und Steinschlag ab. Auch wenn diese von einem privaten Grundeigentum herrühren. Allein deshalb ist davon auszugehen, dass der Nachb... mehr lesen...
Nach Beendigung meines Wohnmietvertrages hat mir die Wohngesellschaft fälschlicherweise nochmals die Miete abgebucht. Diese haben sie mir dann wieder gutgeschrieben, leider auch 2 mal (also 1 mal zu oft). Der Mietvertrag ist se... mehr lesen...
Ich würde das nicht so eng sehen. Völlig normal, dass man wohl noch ausloten und fragen darf, wie weit man gehen kann. Mache ich nicht anders. Selbst die Politik geht dahingehend mit gutem Beispiel voran. Wenn mir jemand zu viel überweist, denke ich mir, dass er selber schuld ist und muss auch mi... mehr lesen...
Wir haben ein Grundstück darauf befinden sich mehrere Garagen (Garagengemeinschaft) die Ausfahrt mündet in eine öffentliche Straße welche ca. 5 Meter breit ist. Seit einiger Zeit parken auf dieser Straße von einer gegenüber li... mehr lesen...
Verstehe, wobei das auch nur eine Empfehlung und ein Randnotiz meinerseits darstellt. In den letzten Wochen hatte ich wegen diverser Anliegen (auch hier im Forum) öfters mit der Polizei gesprochen. Dabei steuere ich die Landespolizeidirektionen (in erster Linie Wien oder die Hauptstadt meines Bun... mehr lesen...
Im Rahmen einer Klage gegen der Vermieter eine GmbH in Innsbruck, um die BK-Abrechnungen 2015-2016-2017-2018 zu erhalten, die er trotz meiner unzähligen mündlichen und registrierten Postanfragen und auch nach Anfragen von der A... mehr lesen...
Wer sowas ernst nimmt, der wäre im Original-Thread besser aufgehoben: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=14467 mehr lesen...
Hallo! Vor kurzem forderte manche deutsche Politiker eine Beweislastumkehr im Strafrecht. Und zwar konkret, dass ausländische Minderjährige beweisen müssen, dass sie Minderjährig sind und nicht mehr der Staat. Dies würde eine... mehr lesen...
Vielen Dank für die Antwort. mehr lesen...
Vielen Dank für diese hilfreiche Antwort. mehr lesen...
Hallo, Ich würde gerne wissen, wenn man von einem Stromertrag innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist zurücktritt, mittels unterschriebenem Formular, genügt dann von der Firma eine kurze Bestätigung per Mail ohne Unterschrift... mehr lesen...
Wenn Du auf Nummer sicher gehen möchtest, kannst Du beim Versorger Deine Einwilligung über die Verarbeitung Deiner personenbezogenen Daten widerrufen und Datenlöschung nach Art. 17 DSGVO fordern. Lasse Dir das auch bestätigen, dass man dem nachgekommen ist. Musterbriefe dazu findet man zuhauf (si... mehr lesen...
Hallo, es geht um folgende Handlung. Die Person X beschuldigt die Person Y, dass die sein Fahrrad beschädigt hat und diese Beschuldigung sagt die Person X in einer Menschengruppe mit ca.30 Personen. Es wird davon ausgegange... mehr lesen...
Bei Sachbeschädigung gäbe es die Verleumdung nach § 297 StGB, wobei es zuerst einmal an die Behörden herangetragen werden müsste und der Beschuldigte (X) es selbst denen gegenüber behauptet, obwohl er weiß, dass es nicht stimmt. Daher würde das nach Deinen Ausführungen flachfallen. Dann wäre noch... mehr lesen...
Guten Tag, Familie A besitzt ein Grundstück mit Gebäude 2 geschossig, die Nordseite des Gebäudes verläuft auf der Grundgrenze. Auf dem Nachbargrundstück Nord von Familie B soll nun gebaut werden, ebenso das Gebäude auf der Gru... mehr lesen...
So ist es, weshalb es am Ende in kurzen Worten zusammengefasst wurde. Aber wenn "Bauordnung, Bauvorschriften, das Baugesetz, Bautechnik- oder Bebauungsgrundlagengesetz" geschrieben wurde, bedeutet es nicht, dass alles zu beachten wäre, sondern es vom mir nicht bekannten Bundesland abhängt, was wi... mehr lesen...
Hallo, ich hoffe alle Anwälte und Notar sind nicht gleich sauer auf mich :o Ich möchte ein Grundstück erwerben. Da der Kaufpreis unter 10.000.- ist wollen wir das ohne Notar und Anwalt selbst machen. Das einzige was ich bishe... mehr lesen...
...a small leak will sink a great ship - sagen die Amis... mehr lesen...
Gibt es eine Bestimmung (StVO, Umweltschutzrecht?) nach der sinnloses Herumfahren in der Siedlung verboten ist? Danke für Antworten! johi mehr lesen...
Das Gesetz verhindert z.B., dass die Polizei Motorradfahrern, die trainingsmäßig auf öffentlichen Straßen (Bergstraßen) hin und her fahren, strafen kann, denn das gilt lt. §69 Abs. 2 lit. C nur Motorfahrräder, also Mopeds bis max 50 cm3 Hubraum. Leider sind Motorräder sehr oft lauter! mehr lesen...
Hallo zusammen, bin neu in diesem Forum sowie in Österreich. :D Als ich in Deutschland gewohnt habe, habe Aktien gekauft und in Feber 2020 mit Gewinn verkauft, die Steuer habe schon in Deutschland bezahlt (ca. 700€). In Öste... mehr lesen...
Bin noch nicht im Bilde, ob sich Deine Frage gegen ein bereits versteuertes Vermögen richtet und wo Du Deinen Hauptwohnsitz hast. Falls sich der deutsche Fiskus durch Deinen Wohnsitzwechsel nicht mehr zuständig fühlt, heißt Dich freilich das hiesige Finanzamt herzlich willkommen. Zumindest innerh... mehr lesen...
Guten Morgen , mir ist vor einiger Zeit ein kleines Missgeschick passiert , mein Konto war nicht abgedeckt und einer der 3 größeren Anbieter in Österreich konnten ihre monatliche Zahlung nicht einziehen ... Mein Fehler natürl... mehr lesen...
Es gibt keine gesetzliche Regelung, dass sich der Vertragspartner auf eine Ratenzahlung einlassen muss. Außer es ist (vertraglich) vereinbart. Sobald die Forderung fällig wird und es an ein Inkassobüro zur Eintreibung übergeben werden würde, kann man das dazwischengeschaltete Unternehmen als Kred... mehr lesen...
Sehr geehrte Leser, da in meinen eigenen zuhause eine Psychischen Folter ausgesetzt werde die wie in den Guantanamo herrscht wollte ich die Rechtlichen Aspekte über solche Methoden erfahren. Wie meine Aufzeichnungen Zeigen w... mehr lesen...
Das ist schon richtig, weshalb "dru5ki" wegen Lärmemissionen auf andere Forenbeiträge verweist hat. Der Hilfesuchende dürfte sich jedoch verfolgt fühlen und das wäre dann was anderes, wenn der Lärm vorsätzlich produziert wird und man mit den Gesprächen böse Absichten bedienen möchte. mehr lesen...
Hallo!! Ich besitze ein Moped und ein Bekannter von mir verwendet es für die Lieferung in seinem Lokal. Er hat es damals unter meinem Namen geschrieben als ich bei ihm gearbeitet habe, damit Strafen zu mir kommen wenn ich zb z... mehr lesen...
Wenn Du zum Beispiel weißt, dass er kein (gültiges) Mopedschein hat und hast ihm trotzdem die Möglichkeit gegeben, dass er damit wie wild herumfährt, könntest Du als Beitragstäter wegen § 103 Abs.1 Z.3 KFG (Kraftfahrgesetz) verwaltungsrechtlich nach § 7 VStG (Verwaltungsstrafgesetz) bestraft werd... mehr lesen...
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage zum eingetragenen Wohnrecht mit Notariatsakt. Sachverhalt: Die 2 betagten Eltern haben 2 Eigentumswohnungen und 2 Kinder 1 Wohnung gehört dem Vater, eine Wohnung der Mutter... mehr lesen...
Oder der Wohnberechtigte verzichtet auf sein zu Versorgungszwecken eingeräumtes Wohnrecht und verlagert seinen Wohnsitz bei einem anderen Verwandten, wenn es solche Diskussionen gibt und man den Schenkungsvertrag nicht auflösen/anpassen möchte. Gerade zwischen Angehörigen bleibt meist alles beim ... mehr lesen...
hallo, warum nur auf willhaben verkaufen? ich hab vor am Auto etwas kleines gehäkeltes zu platzieren mit einer Schrift daß dies zum Verkauf freisteht. Ist das erlaubt? leute kleben ja Zettel an ihr Auto wo sie das Auto/Rad/Wohn... mehr lesen...
vielen dank, nach Absprache mit Ö...c ist es heikel die Frontscheibe zu bekleben. a5 ist zu groß a6 würde eventuell gehen aber mit einer Beanstandung ist zu rechnen. Versteh die Welt nicht mehr. Ich lass es sein und stelle es auf das Armaturenbrett, da darf ich anscheinend. lg mehr lesen...
Geschätzte Mitglieder, der Ehemann meiner Mutter hat mir letztens mitgeteilt, dass er mir seine Wohnung überschreiben möchte. Da wir seit über zwanzig Jahren ein gutes Verhältnis (Vater/Sohn mäßig) haben, hat mich seine Absich... mehr lesen...
Wenn Sie von einer "Weitergabe" sprechen, nehme ich an, dass der Eigentümer Ihnen die Wohnung schenken möchte. Das ist möglich und ist so eine Schenkung auch nicht nur Angehörigen etc. vorbehalten. Unterschiede beim Schenkungsempfänger (Sie oder Ihre Mutter) bestehen bei den Regelungen der Sc... mehr lesen...
