§ 37 T-SOG Errichtung

T-SOG - Schulorganisationsgesetz 1991, Tiroler

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 21.04.2018

(1) Eine Neue Mittelschule ist in einem Gebiet, dessen Ausdehnung die eines Pflichtsprengels (§ 41 Abs. 2) nicht übersteigt, zu errichten, wenn von der Zahl der in diesem Gebiet wohnenden Hauptschüler oder Schüler der Neuen Mittelschule im Durchschnitt auf jede Schulstufe 80 entfallen und durch die Errichtung dieser Neuen Mittelschule weder der Bestand einer anderen Hauptschule oder Neuen Mittelschule gefährdet wird noch eine Minderung der Organisationsform einer anderen Hauptschule oder Neuen Mittelschule eintritt.

(2) Erstreckt sich das Gebiet im Sinn des Abs. 1 auf das Gebiet mehrerer Gemeinden, so hat die Landesregierung unter Bedachtnahme auf Abs. 6 zu entscheiden, in welcher dieser Gemeinden die Neue Mittelschule zu errichten ist, sofern zwischen den Gemeinden keine Einigung hierüber zustande kommt.

(3) Eine Neue Mittelschule kann errichtet werden, wenn von der Zahl der Schüler im Sinn des Abs. 1 weniger als 80, mindestens jedoch 40 auf jede Schulstufe entfallen und diesen sonst der Besuch einer Hauptschule oder einer Neuen Mittelschule auf einem ihnen zumutbaren Schulweg (§ 100) nicht möglich wäre.

(4) Eine Neue Mittelschule kann weiters errichtet werden, wenn

a)

von der Zahl der Schüler im Sinn des Abs. 1 im Durchschnitt mindestens 40 auf jede Schulstufe entfallen,

b)

dem Großteil der Schüler im Sinn des Abs. 1 der Besuch einer Hauptschule oder Neuen Mittelschule auf einem ihnen zumutbaren Schulweg zwar möglich wäre, sie jedoch die betreffende Hauptschule oder Neue Mittelschule zu Fuß oder unter Benützung von öffentlichen oder ausschließlich für die Schülerbeförderung bestimmten Verkehrsmitteln nicht innerhalb einer halben Stunde regelmäßig erreichen könnten,

c)

dadurch eine wesentliche Erweiterung einer bestehenden Hauptschule oder Neuen Mittelschule durch den Neu-, Zu- oder Umbau von Schulgebäuden vermieden werden kann und

d)

die Erhaltung dieser Neuen Mittelschule und die Beistellung der erforderlichen Lehrer keinen im Vergleich zur Erweiterung einer bestehenden Hauptschule oder Neuen Mittelschule unzumutbar hohen Mehraufwand erfordert und der Mehraufwand weiters der Bedeutung dieser Hauptschule oder Neuen Mittelschule für die im Einzugsbereich liegenden Gemeinden angemessen ist.

(5) Übersteigt die Zahl der Klassen einer Neuen Mittelschule 16, so ist eine weitere Neue Mittelschule

a)

mit derselben örtlichen Lage oder

b)

mit einer anderen örtlichen Lage, sofern hierdurch den für den Besuch dieser Neuen Mittelschule in Betracht kommenden Schülern der Schulbesuch wesentlich erleichtert wird,

zu errichten.

(6) Für die Festsetzung der örtlichen Lage einer Neuen Mittelschule gilt § 21 Abs. 7 sinngemäß.

(7) Für die Bestimmung einer auf einen Schwerpunkt Bezug nehmenden Zusatzbezeichnung gilt § 21 Abs. 8 sinngemäß.

(8) Die Errichtung von Hauptschulen ist nicht mehr zulässig.

In Kraft seit 01.09.2012 bis 31.12.9999
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