§ 21 T-SOG Errichtung

T-SOG - Schulorganisationsgesetz 1991, Tiroler

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 25.04.2018

(1) Eine Volksschule ist in einer Gemeinde oder in einem Gebietsteil einer Gemeinde zu errichten, wenn dort im Umkreis einer Gehstunde im Durchschnitt der drei unmittelbar vorausgegangenen Schuljahre die Zahl der Schulpflichtigen, die sonst eine mehr als eine Gehstunde entfernt gelegene Volksschule besuchen müßten oder eine näher gelegene Volksschule wegen bedeutender Verkehrsschwierigkeiten oder wegen Gefährdung von Leben oder Gesundheit nicht regelmäßig oder nicht ohne erhebliche Beeinträchtigung des Schulerfolges besuchen könnten, mindestens 20 beträgt.

(2) Eine Volksschule ist ferner in einer Gemeinde oder in einem Gebietsteil einer Gemeinde zu errichten, wenn dort im Umkreis einer Gehstunde im Durchschnitt der drei unmittelbar vorausgegangenen Schuljahre die Zahl der Schulpflichtigen, die sonst eine mehr als eine Gehstunde entfernt gelegene Volksschule besuchen müßten oder eine näher gelegene Volksschule wegen bedeutender Verkehrsschwierigkeiten oder wegen Gefährdung von Leben oder Gesundheit nicht regelmäßig oder nicht ohne erhebliche Beeinträchtigung des Schulerfolges besuchen könnten, weniger als 20, mindestens jedoch zehn beträgt. Trotz Vorliegens dieser Voraussetzungen muß eine Volksschule nicht errichtet werden, wenn die für ihren Besuch in Betracht kommenden Schulpflichtigen auf einem ihnen zumutbaren Schulweg zu einer anderen Volksschule befördert werden können.

(3) Eine Volksschule kann in einer Gemeinde oder in einem Gebietsteil einer Gemeinde errichtet werden, wenn dort im Umkreis einer Gehstunde im Durchschnitt der drei unmittelbar vorausgegangenen Schuljahre die Zahl der Schulpflichtigen, die sonst eine mehr als eine Gehstunde entfernt gelegene Volksschule besuchen müßten oder eine näher gelegene Volksschule wegen bedeutender Verkehrsschwierigkeiten oder wegen Gefährdung von Leben oder Gesundheit nicht regelmäßig oder nicht ohne erhebliche Beeinträchtigung des Schulerfolges besuchen könnten, weniger als zehn, mindestens jedoch sechs beträgt und die Erhaltung dieser Volksschule nicht einen unzumutbar hohen Aufwand erfordert. Trotz Vorliegens dieser Voraussetzungen darf eine Volksschule nicht errichtet werden, wenn die für ihren Besuch in Betracht kommenden Schulpflichtigen auf einem ihnen zumutbaren Schulweg zu einer anderen Volksschule befördert werden können.

(4) Eine Volksschule kann weiters in einer Gemeinde oder in einem Gebietsteil einer Gemeinde errichtet werden, wenn dort im Umkreis einer Gehstunde im Durchschnitt der drei unmittelbar vorausgegangenen Schuljahre die Zahl der Schüler der ersten bis vierten Schulstufe, die zwar innerhalb einer Gehstunde eine andere Volksschule besuchen könnten, denen jedoch durch die Errichtung dieser Volksschule der Schulbesuch wesentlich erleichtert wird, je Schulstufe mindestens 30 beträgt und durch die Errichtung dieser Volksschule keine Minderung der Organisationsform der anderen Volksschule eintritt.

(5) Übersteigt die Zahl der Klassen einer Volksschule 16, so ist eine weitere Volksschule

a)

mit derselben örtlichen Lage oder

b)

mit einer anderen örtlichen Lage, sofern hiedurch den für den Besuch dieser Volksschule in Betracht kommenden Schülern der Schulbesuch wesentlich erleichtert wird und beide Volksschulen mit vier Klassen in der Grundschule geführt werden können,

zu errichten.

(6) Übersteigt die Zahl der Klassen einer Volksschule zwölf, so kann eine weitere Volksschule errichtet werden, wenn mit den bestehenden Schulräumen die Führung einer zusätzlichen Klasse nicht möglich ist. Hinsichtlich der Festsetzung ihrer örtlichen Lage gilt Abs. 5 sinngemäß.

(7) Die örtliche Lage einer Volksschule ist so festzusetzen, daß die Schüler sie auf einem möglichst verkehrsgünstigen Weg regelmäßig besuchen können, keiner Gefährdung des Lebens, der Gesundheit sowie der seelischen und sittlichen Entwicklung ausgesetzt sind und der Schulbetrieb weder durch Lärm noch durch andere störende Einwirkungen beeinträchtigt wird.

(8) Sofern für Schulen aufgrund schulautonomer Lehrplanbestimmungen Schwerpunkte bestehen, darf zusätzlich zur Bezeichnung der Schulart oder Schulform eine auf den jeweiligen Schwerpunkt Bezug nehmende Bezeichnung geführt werden. Diese Bezeichnung ist vom Schulerhalter nach Anhören des Landesschulrates zu bestimmen.

In Kraft seit 01.08.2014 bis 31.12.9999
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