§ 37 T-SOG Errichtung

Schulorganisationsgesetz 1991, Tiroler

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.


Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.09.2019 bis 31.08.2020

(1) Eine Neue Mittelschule ist in einem Gebiet, dessen Ausdehnung die eines Pflichtsprengels (§ 41 Abs. 2) nicht übersteigt, zu errichten, wenn von der

a)

dort die Zahl der Schulpflichtigen, die diese Neue Mittelschule auf einem ihnen zumutbaren Schulweg (§ 100) besuchen können, denen aber der Besuch einer anderen Neuen Mittelschule auf einem ihnen zumutbaren Schulweg nicht möglich wäre, an den letzten drei Stichtagen (§ 103) im Durchschnitt mindestens 320 betragen hat,

b)

ein erheblicher Rückgang dieser Zahl der Schulpflichtigen voraussichtlich nicht zu erwarten ist und

c)

durch die Errichtung der Neuen Mittelschule der Bestand einer anderen Neuen Mittelschule nicht gefährdet wird.

(2) Hat in einem Gebiet die Zahl der in diesem Gebiet wohnenden Hauptschüler oder Schüler der Neuen MittelschuleSchulpflichtigen nach Abs. 1 lit. a an den letzten drei Stichtagen im Durchschnitt auf jede Schulstufe 80 entfallen und durch die Errichtung dieser Neuen Mittelschule wedermindestens 160 betragen, so kann bei Vorliegen der Bestand einer anderen Hauptschule oder Neuen Mittelschule gefährdet wird noch eine Minderung der Organisationsform einer anderen Hauptschule oder Neuen Mittelschule eintritt.

(2) Erstreckt sich das Gebiet im Sinnweiteren Voraussetzung des Abs. 1 auf das Gebiet mehrerer Gemeinden, so hat die Bildungsdirektion unter Bedachtnahme auf Abs. 6 zu entscheiden, in welcher dieser Gemeinden dieeine Neue Mittelschule zu errichten ist, sofern zwischen den Gemeinden keine Einigung hierüber zustande kommterrichtet werden.

(3) Eine Neue Mittelschule kann errichtet werden, wenn von der Zahl der Schüler im Sinn des Abs. 1 weniger als 80, mindestens jedoch 40 auf jede Schulstufe entfallen § 21 Abs. 4 und diesen sonst der Besuch einer Hauptschule oder einer Neuen Mittelschule auf einem ihnen zumutbaren Schulweg (§ 100) nicht möglich wäre.

(4) Eine Neue Mittelschule kann weiters errichtet werden, wenn

a)

von der Zahl der Schüler im Sinn des Abs. 1 im Durchschnitt mindestens 40 auf jede Schulstufe entfallen,

b)

dem Großteil der Schüler im Sinn des Abs. 1 der Besuch einer Hauptschule oder Neuen Mittelschule auf einem ihnen zumutbaren Schulweg zwar möglich wäre, sie jedoch die betreffende Hauptschule oder Neue Mittelschule zu Fuß oder unter Benützung von öffentlichen oder ausschließlich für die Schülerbeförderung bestimmten Verkehrsmitteln nicht innerhalb einer halben Stunde regelmäßig erreichen könnten,

c)

dadurch eine wesentliche Erweiterung einer bestehenden Hauptschule oder Neuen Mittelschule durch den Neu-, Zu- oder Umbau von Schulgebäuden vermieden werden kann und

d)

die Erhaltung dieser Neuen Mittelschule und die Beistellung der erforderlichen Lehrer keinen im Vergleich zur Erweiterung einer bestehenden Hauptschule oder Neuen Mittelschule unzumutbar hohen Mehraufwand erfordert und der Mehraufwand weiters der Bedeutung dieser Hauptschule oder Neuen Mittelschule für die im Einzugsbereich liegenden Gemeinden angemessen ist.

(5) Übersteigt die Zahl der Klassen einer Neuen Mittelschule 16, so ist eine weitere Neue Mittelschule

a)

mit derselben örtlichen Lage oder

b)

mit einer anderen örtlichen Lage, sofern hierdurch den für den Besuch dieser Neuen Mittelschule in Betracht kommenden Schülern der Schulbesuch wesentlich erleichtert wird,

zu errichten.

(6) Für die Festsetzung der örtlichen Lage einer Neuen Mittelschule gilt § 21 Abs. 7 sinngemäß.

(7) Die Errichtung von Hauptschulen ist nicht mehr zulässig.

Stand vor dem 31.08.2019

In Kraft vom 01.01.2019 bis 31.08.2019

(1) Eine Neue Mittelschule ist in einem Gebiet, dessen Ausdehnung die eines Pflichtsprengels (§ 41 Abs. 2) nicht übersteigt, zu errichten, wenn von der

a)

dort die Zahl der Schulpflichtigen, die diese Neue Mittelschule auf einem ihnen zumutbaren Schulweg (§ 100) besuchen können, denen aber der Besuch einer anderen Neuen Mittelschule auf einem ihnen zumutbaren Schulweg nicht möglich wäre, an den letzten drei Stichtagen (§ 103) im Durchschnitt mindestens 320 betragen hat,

b)

ein erheblicher Rückgang dieser Zahl der Schulpflichtigen voraussichtlich nicht zu erwarten ist und

c)

durch die Errichtung der Neuen Mittelschule der Bestand einer anderen Neuen Mittelschule nicht gefährdet wird.

(2) Hat in einem Gebiet die Zahl der in diesem Gebiet wohnenden Hauptschüler oder Schüler der Neuen MittelschuleSchulpflichtigen nach Abs. 1 lit. a an den letzten drei Stichtagen im Durchschnitt auf jede Schulstufe 80 entfallen und durch die Errichtung dieser Neuen Mittelschule wedermindestens 160 betragen, so kann bei Vorliegen der Bestand einer anderen Hauptschule oder Neuen Mittelschule gefährdet wird noch eine Minderung der Organisationsform einer anderen Hauptschule oder Neuen Mittelschule eintritt.

(2) Erstreckt sich das Gebiet im Sinnweiteren Voraussetzung des Abs. 1 auf das Gebiet mehrerer Gemeinden, so hat die Bildungsdirektion unter Bedachtnahme auf Abs. 6 zu entscheiden, in welcher dieser Gemeinden dieeine Neue Mittelschule zu errichten ist, sofern zwischen den Gemeinden keine Einigung hierüber zustande kommterrichtet werden.

(3) Eine Neue Mittelschule kann errichtet werden, wenn von der Zahl der Schüler im Sinn des Abs. 1 weniger als 80, mindestens jedoch 40 auf jede Schulstufe entfallen § 21 Abs. 4 und diesen sonst der Besuch einer Hauptschule oder einer Neuen Mittelschule auf einem ihnen zumutbaren Schulweg (§ 100) nicht möglich wäre.

(4) Eine Neue Mittelschule kann weiters errichtet werden, wenn

a)

von der Zahl der Schüler im Sinn des Abs. 1 im Durchschnitt mindestens 40 auf jede Schulstufe entfallen,

b)

dem Großteil der Schüler im Sinn des Abs. 1 der Besuch einer Hauptschule oder Neuen Mittelschule auf einem ihnen zumutbaren Schulweg zwar möglich wäre, sie jedoch die betreffende Hauptschule oder Neue Mittelschule zu Fuß oder unter Benützung von öffentlichen oder ausschließlich für die Schülerbeförderung bestimmten Verkehrsmitteln nicht innerhalb einer halben Stunde regelmäßig erreichen könnten,

c)

dadurch eine wesentliche Erweiterung einer bestehenden Hauptschule oder Neuen Mittelschule durch den Neu-, Zu- oder Umbau von Schulgebäuden vermieden werden kann und

d)

die Erhaltung dieser Neuen Mittelschule und die Beistellung der erforderlichen Lehrer keinen im Vergleich zur Erweiterung einer bestehenden Hauptschule oder Neuen Mittelschule unzumutbar hohen Mehraufwand erfordert und der Mehraufwand weiters der Bedeutung dieser Hauptschule oder Neuen Mittelschule für die im Einzugsbereich liegenden Gemeinden angemessen ist.

(5) Übersteigt die Zahl der Klassen einer Neuen Mittelschule 16, so ist eine weitere Neue Mittelschule

a)

mit derselben örtlichen Lage oder

b)

mit einer anderen örtlichen Lage, sofern hierdurch den für den Besuch dieser Neuen Mittelschule in Betracht kommenden Schülern der Schulbesuch wesentlich erleichtert wird,

zu errichten.

(6) Für die Festsetzung der örtlichen Lage einer Neuen Mittelschule gilt § 21 Abs. 7 sinngemäß.

(7) Die Errichtung von Hauptschulen ist nicht mehr zulässig.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten