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Oö. Gemeindeordnung 1990 (Oö. GemO 1990) Fundstelle

Oö. GemO 1990 - Oö. Gemeindeordnung 1990

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.09.2017

§  1

Begriff und rechtliche Stellung

§  2

Name

§  3

Stadt- und Marktgemeinden

§  4

Wappen und Gemeindefarben

§  4a

Verwendung des Gemeindewappens

§  5

Siegel

2. Abschnitt

Gemeindegebiet

§  6

Gebietsänderungen

§  7

Grenzänderungen

§  8

Vereinigung

§  9

Trennung

§  10

Aufteilung und Neubildung

§  11

Grenzstreitigkeiten

§  12

Gemeinsame Bestimmungen

3. Abschnitt

Verwaltungsgemeinschaften und öffentlich-rechtliche Vereinbarungen

§  13

Verwaltungsgemeinschaften

§  13a

Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zwischen Gemeinden

§  14

Entfallen

4. Abschnitt
Gemeindemitglieder; Ehrungen durch die Gemeinde

§  15

Gemeindemitglieder

§  16

Ehrungen durch die Gemeinde

5. Abschnitt
Organe der Gemeinde

§  17

Allgemeine Bestimmungen

§  18

Gemeinderat

§  18a

Fraktionen

§  18b

Ausschüsse, Beiräte

§  19

Funktionsperiode

§  20

Konstituierende Sitzung des Gemeinderates; Angelobung

§  21

Enden des Mandates eines Mitgliedes des Gemeinderates

§  22

Mandatsverzicht

§  23

Mandatsverlust

§  24

Gemeindevorstand

§  25

Wahl des Bürgermeisters durch den Gemeinderat

§  26

Wahl der übrigen Mitglieder des Gemeindevorstandes

§  27

Wahl der Vizebürgermeister

§  28

Passives Wahlrecht in den Gemeindevorstand

§  29

Gemeinsame Bestimmungen für die Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes

§  30

Erledigung des Mandates eines Mitgliedes des Gemeindevorstandes

§  31

Abberufung von Mitgliedern des Gemeindevorstandes

§  31a

Volksabstimmung über die Abberufung eines direkt gewählten Bürgermeisters

§  32

Nachbesetzung freigewordener Stellen im Gemeindevorstand

§  33

Wahlen in Ausschüsse

§  33a

Wahlen in Organe außerhalb der Gemeinde

§  34

Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld

§  35

Krankenfürsorge

§  36

Vertretung des Bürgermeisters

§  37

Gemeindeamt

§  38

Volksbefragung

§  38a

Information der Gemeindemitglieder

§  38b

Bürgerinnen- und Bürger-Initiative

II. HAUPTSTÜCK
Wirkungsbereich der Gemeinde

§  39

Einteilung des Wirkungsbereiches

§  40

Eigener Wirkungsbereich

§  41

Ortspolizeiliche Verordnungen

§  42

Übertragener Wirkungsbereich

III. HAUPTSTÜCK
Zuständigkeit und Geschäftsführung der Gemeindeorgane

 

1. Abschnitt

Gemeinderat

§  43

Aufgaben

§  44

Ausschüsse

§  45

Einberufung von Sitzungen

§  46

Tagesordnung

§  47

Anwesenheitspflicht

§  48

Vorsitz

§  49

Ordnungsbefugnisse des Vorsitzenden

§  50

Beschlußfähigkeit

§  51

Abstimmung

§  52

Wahlen

§  53

Öffentlichkeit

§  54

Verhandlungsschrift

§  55

Geschäftsführung der Ausschüsse

2. Abschnitt

Gemeindevorstand

§  56

Aufgaben

§  57

Geschäftsführung

3. Abschnitt

Bürgermeister

§  58

Aufgaben im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde

§  59

Durchführung kollegialer Beschlüsse; Hemmung der Durchführung

§  60

Notanordnungen

§  61

Aufgaben im übertragenen Wirkungsbereich der Gemeinde

4. Abschnitt

Gemeinsame Bestimmungen

§  62

Zuständigkeit der Organe der Gemeinde

§  63

Verantwortlichkeit

§  63a

Anfragen

§  64

Befangenheit

§  65

Urkunden

§  66

Geschäftsführung

IV. HAUPTSTÜCK

Gemeindeeigentum

§  67

Begriff des Gemeindeeigentums

§  68

Gemeindevermögen

§  69

Wirtschaftliche Unternehmungen

§  69a

Verbot von Rechtsgeschäften

§  69b

Übertragung von Verwaltungsbereichen

§  70

Öffentliches Gut

§  71

Gemeindegut

§  72

Aufhebung des Nutzungsrechtes

§  73

Verzeichnis des Gemeindeeigentums; Vermögens- und Schuldenrechnung

V. HAUPTSTÜCK

Gemeindehaushalt

 

1. Abschnitt

Gemeindevoranschlag

§  74

Allgemeines

§  75

Grundsätze der Voranschlagserstellung

§  76

Erstellung und Beschlußfassung

§  77

Vorlage an die Aufsichtsbehörde

§  78

Voranschlagsprovisorium

§  79

Nachtragsvoranschlag

§  80

Durchführung des Gemeindevoranschlages

§  81

Anweisung und Anweisungsrecht

§  82

Bestreitung der Gemeindeausgaben

§  83

Kassenkredite

§  84

Darlehen und sonstige Finanzgeschäfte; Veranlagungen

§  85

Haftungen

§  86

Bauvorhaben

§  87

Entfallen

§  88

Entfallen

2. Abschnitt

Kassen-, Rechnungs- und Prüfungswesen

§  89

Kassenführer

§  90

Buchführung

§  91

Prüfungsausschuss

§  91a

Zusammensetzung des Prüfungsausschusses

3. Abschnitt

Rechnungsabschluß

§  92

Erstellung des Rechnungsabschlusses

§  93

Beschlußfassung über den Rechnungsabschluß

VI. HAUPTSTÜCK

Verwaltungsakte und Verwaltungsverfahren

§  94

Kundmachung

§  95

Instanzenzug

§  96

Vollstreckung

VII. HAUPTSTÜCK

Staatliche Aufsicht über den eigenen Wirkungsbereich; Schutz der Selbstverwaltung

§  97

Aufsichtsrecht

§  98

Ausübung des Aufsichtsrechtes

§  99

Aufsichtsbehörden

§ 100

Auskunftspflicht

§ 101

Verordnungsprüfung

§ 102

Entfallen

§ 103

Aufhebung von Bescheiden, Beschlüssen und sonstigen Maßnahmen der Gemeindeorgane

§ 104

Ersatzvornahme

§ 105

Überprüfung der Gemeindegebarung

§ 106

Genehmigungspflicht

§ 107

Auflösung des Gemeinderates

§ 108

Fortführung der Verwaltung

§ 109

Parteistellung; Verfahren

VIII. HAUPTSTÜCK

Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 110

Sondervermögen gemeinderechtlicher Art

§ 111

Übergangsbestimmungen

 

Anlage 1 (Amtlicher Stimmzettel für die Volksabstimmung über die Abberufung des Bürgermeisters)

In Kraft seit 15.12.1990 bis 31.12.9999
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Inhaltsverzeichnis Oö. GemO 1990 Gesamte Rechtsvorschrift Haftungsausschluss
Art. 6 Oö. GemO 1990