• alle
  • A
  • B
  • C
  • D
  • E
  • F
  • G
  • H
  • I
  • J
  • K
  • L
  • M
  • N
  • O
  • P
  • Q
  • R
  • S
  • T
  • U
  • V
  • W
  • X
  • Y
  • Z
Logo Jusline

§ 104 Oö. GemO 1990 § 104

Oö. GemO 1990 - Oö. Gemeindeordnung 1990

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.09.2017

(1) Erfüllt die Gemeinde eine ihr gesetzlich obliegende Aufgabe nicht, so kann die Aufsichtsbehörde die zur Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes und zur Beseitigung von das Leben oder die Gesundheit von Menschen gefährdenden Mißständen oder zur Abwehr schweren finanziellen Schadens für die Gemeinde unbedingt notwendigen Maßnahmen an Stelle und auf Kosten der Gemeinde selbst treffen. (Anm: LGBl. Nr. 137/2007)

(2) Vor Durchführung solcher Maßnahmen ist der Gemeinde eine angemessene Frist zur Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes zu setzen.

(3) Der Aufsichtsbehörde durch Maßnahmen nach Abs. 1 erwachsene, über den allgemeinen Verwaltungsaufwand hinausgehende Kosten sind der Gemeinde zum Ersatz vorzuschreiben.

In Kraft seit 01.01.2008 bis 31.12.9999
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Kommentare zu § 104 Oö. GemO 1990

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von 104 Oö. GemO 1990 selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Entscheidungen zu § 104 Oö. GemO 1990

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Diskussionen zu § 104 Oö. GemO 1990

Betreff Autor Datum
Es wurden noch keine Diskussionsbeiträge zu diesem Paragrafen verfasst.
Sie können zu § 104 Oö. GemO 1990 eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Diskussion starten
Inhaltsverzeichnis Oö. GemO 1990 Gesamte Rechtsvorschrift Haftungsausschluss
§ 103 Oö. GemO 1990
§ 105 Oö. GemO 1990