§ 16d EisbG Überprüfungen

EisbG - Eisenbahngesetz 1957

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 24.04.2024

§ 15h Abs. 1 und 4 gilt auch für Verkehrskonzessionen.

In Kraft seit 27.11.2015 bis 31.12.9999

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§ 15f EisbG Entscheidungspflicht § 15g EisbG Verkehrseröffnung § 15h EisbG Überprüfungen § 15i EisbG Entziehung, Einschränkung § 15j EisbG Mitteilungspflichten § 15k EisbG Erlöschen der Verkehrsgenehmigung § 16 EisbG Erforderlichkeit der Verkehrskonzession § 16a EisbG Unterlagen zum Antrag § 16b EisbG Voraussetzungen § 16c EisbG Verkehrseröffnungsfrist § 16d EisbG Überprüfungen § 16e EisbG Entziehung, Einschränkung § 16f EisbG Erlöschen der Verkehrskonzession § 17 EisbG Erforderlichkeit der Genehmigung § 17a EisbG Genehmigungsverfahren § 17b EisbG Werksverkehr, beschränkt-öffentlicher Verkehr § 17c EisbG (weggefallen)§ 17d EisbG (weggefallen)§ 17e EisbG (weggefallen)§ 17f EisbG (weggefallen)§ 17g EisbG (weggefallen)

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 16c EisbG

§ 16e EisbG