Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist „Staatsangehöriger“ der Palästinensischen Autonomiegebiete beziehungsweise staatenlos. 2. Über den Beschwerdeführer wurde mit Mandatsbescheid vom 09.07.2018 die Schubhaft angeordnet. Diese begründete das Bundesamt im Wesentlichen mit der Verschleierung der Identität und der fehlenden sozialen Verankerung im Bundesgebiet. 3. Mit Bescheid vom 10.07.2018 wurde betreffend den Beschwerdeführer eine ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Beschwerdeführer wird seit 17.12.2019 in Schubhaft angehalten. Zuvor befand er sich drei Monate in Strafhaft. Er wurde in Österreich wegen Vermögensdelikten strafrechtlich verurteilt. Am 17.12.2019 stellte der Beschwerdeführer aus dem Stande der Schubhaft einen Asylfolgeantrag. Das Bundesamt hat die Schubhaft gemäß § 76 Abs. 6 FPG aufrechterhalten. Am 20.12.2019 brachte der Beschwerdeführer durch seinen (damals) bevol... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation. Er reiste gemeinsam mit seiner Familie ins Bundesgebiet ein und stellte im Juni 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser wurde erstinstanzlich gemäß §§ 3 und 8 AsylG abgewiesen und mit einer Ausweisung in den Herkunftsstaat verbunden worden. Eine dagegen erhobene Beschwerde hat das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die (minderjährige) Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige der Russischen Föderation. Sie reiste gemeinsam mit ihren Eltern ins Bundesgebiet ein und stellte (durch die gesetzlichen Vertreter) im Juni 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser wurde erstinstanzlich gemäß §§ 3 und 8 AsylG abgewiesen und mit einer Ausweisung in den Herkunftsstaat verbunden worden. Eine dagegen erhobene Beschwerde h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige der Russischen Föderation. Sie reiste gemeinsam mit ihrer Familie ins Bundesgebiet ein und stellte im Juni 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser wurde erstinstanzlich gemäß §§ 3 und 8 AsylG abgewiesen und mit einer Ausweisung in den Herkunftsstaat verbunden worden. Eine dagegen erhobene Beschwerde hat das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: A. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein afghanischer Staatsbürger, stellte am 19.10.2016 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er illegal ins österreichische Bundesgebiet eingereist war. 2. Mit medizinischem Sachverständigengutachten wurde ein spätestmögliches „fiktives“ Geburtsdatum mit XXXX festgestellt. 3. Mit Bescheid vom 27.09.2017 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz vom 19.10.2016 gemäß §§ 3 und 8 in ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a leg cit eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 leg cit von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Ein näher bestimmtes Unternehmen mit Sitz in der Ukraine als „Ausführer“ und „Produzent“ übermittelte der beschwerdeführenden Partei als „Einführer“ sowie „erster Empfänger in der Union“ im Dezember 2019 Rapssamen im Ausmaß von ungefähr 132 Tonnen für die Importkontrolle zur Veterinärgrenzkontrolle des Flughafens Wien. Für diesen hatte die „Organic Standard - UA-BIO-108“ mit Sitz in Kiew sechs Kontrollbescheinigungen nach der Verordnung (EG)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Ein näher bestimmtes Unternehmen mit Sitz in der Ukraine als „Ausführer“ und „Produzent“ übermittelte der beschwerdeführenden Partei als „Einführer“ sowie „erster Empfänger in der Union“ im Dezember 2019 Rapssamen im Ausmaß von ungefähr 132 Tonnen für die Importkontrolle zur Veterinärgrenzkontrolle des Flughafens Wien. Für diesen hatte die „Organic Standard - UA-BIO-108“ mit Sitz in Kiew sechs Kontrollbescheinigungen nach der Verordnung (EG)... mehr lesen...
A) Verfahrensgang ? Sie reisten zu einem unbestimmten Zeitpunkt illegal in das österreichische Staatsgebiet ein. ? Am 09.03.2021 versuchten Sie, illegal weiter in das deutsche Bundesgebiet einzureisen und wurden im Anschluss durch die deutschen Behörden nach Österreich zurückgeschoben. ? Nach erfolgter Rückübernahme stellten Sie am 09.03.2021 auf der PI Schärding einen Antrag auf Internationalen Schutz. ? Am 09.03.2021 wurde die Erstbefragung und erkennung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der maßgebliche Sachverhalt steht aufgrund des Ergebnisses der Beschwerdeverhandlung fest und deckt sich im Wesentlichen mit den Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Zu A) § 76. (1) Fremde können festgenommen und angehalten werden (Schubhaft), sofern der Zweck der Schubhaft nicht durch ein gelinderes Mittel (§ 77) erreicht werden kann. Unmündige Minderjährige dürfen nicht in Schubhaft angehalten werden. (2) Die Schubhaft darf nur an... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 13.08.2013 gemeinsam mit seiner Frau und seinen Kindern seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Diese Verfahren wurden mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts am 19.10.2017 negativ abgeschlossen. Am 14.11.2017 stellten der Beschwerdeführer und seine Frau und seine Kinder einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Die Folgeanträge des Beschwerdeführers und seiner Familienangehörigen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan. Sein Antrag auf internationalen Schutz vom 05.05.2015 wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) mit Bescheid vom 20.07.2017 gemäß §§ 3 und 8 AsylG abgewiesen und mit einer Rückkehrentscheidung bezüglich des Herkunftsstaats Afghanistan verbunden. Die dagegen eingebrachte Beschwerde wurde vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 13.03.2019, W2... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mün... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 2.12.2015 im Bundesgebiet den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 22.2.2019, GZ W271 2170813-1, wurde dieser Antrag rechtskräftig abgewiesen und die zuvor durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt oder belangte Behörde) erlassene Rückkehrentscheidung bestätigt. Der Beschwerdeführer erhob dagegen Ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer stellte zuletzt am 20.06.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser wurde mit Bescheid des BFA vom 22.01.2018 wegen entschiedener Sache zurückgewiesen und mit einer neuerlichen Rückkehrentscheidung betreffend den Herkunftsstaat Türkei verbunden. Diese Entscheidung wurde dem Beschwerdeführer durch eigenhändige Übergabe am 24.01.2018 zugestellt. Mangels Einbringung einer Beschwerde er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Am 06.03.2019 wurde der Beschwerdeführer aufgrund eines Festnahmeauftrags vom 24.01.2019 an seiner (gemeldeten) Wohnsitzadresse festgenommen und in das PAZ Eisenstadt gebracht. Danach wurde dem Beschwerdeführer der geplante Termin für seine Abschiebung nach Afghanistan bekannt gegeben. 2. Das Bundesamt hat – ohne Einvernahme und ohne weitere Ermittlungen – mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid vom 07.03.2019 die Schubhaft z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach seiner Einreise in das Bundesgebiet am XXXX 2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, wobei er bei seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes zu seinen Fluchtgründen angab, dass die Lage in Afghanistan nicht gut und dort Krieg sei. Es würden die IS-Truppen gegen die Taliban kämpfen. Diese würden die Zivilisten in Afgh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen und Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger Jamaicas, reiste im November 2009 erstmals mit einem Schengenvisum in das Bundegebiet ein. Am 02.12.2009 wurde der BF in XXXX festgenommen und über ihn die Untersuchungshaft wegen des Verdachts der Körperverletzung, der gefährlichen Drohung und Nötigung verhängt. 2. Mit Urteil des LG für Strafsachen XXXX vom XXXX 2009 wurde de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (BF), eine nigerianische Staatsangehörige, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 06.07.2016 einen ersten Antrag auf internationalem Schutz. Der Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 20.12.2016 gemäß § 5 AsylG zurückgewiesen und gegen die BF eine Anordnung zur Außerlandesbringung nach Italien erlassen. Der Bescheid wurde dur... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) wandte sich mit Schriftsatz vom 21.12.2020, eingelangt am 22.12.2020, an das Bundesverwaltungsgericht mit einer Beschwerde wegen „eines Aktes unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch das XXXX vom 18.12.2020“. Der BF führte zum Sachverhalt aus: „Am 18.12.2020 wurde um 08:40 Uhr beim Eingang des XXXX gegen meinen Willen und meinen ausdrücklichen Protest mein persönlicher Rucksack durchsucht, i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte unter seiner Aliasidentität im Bundesgebiet am 24.11.2013 einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes. 2. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 10.4.2014 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen. Ebenso wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige von Ungarn. Sie wurde am 25.06.2017 festgenommen. Dabei wurde festgestellt, dass sie erst wenige Tage zuvor aufgrund eines Aufenthaltsverbots abgeschoben worden war. 2. Mit Bescheid vom 25.06.2017 wurde die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung gemäß § 76 Abs 2 Z 1 FPG iVm § 57 Abs 1 AVG angeordnet. Begründet wurde dies im Wesentlichen damit, dass gegen sie ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der maßgebliche Sachverhalt steht aufgrund des Ergebnisses der Beschwerdeverhandlung fest und deckt sich im Wesentlichen mit den Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Verfahrensgang und Sachverhalt Es wurden nachfolgender Verfahrensgang und Sachverhalt auf Grundlage der Unterlagen und der mündlichen Verhandlung festgestellt: Verfahrensgang: 01.02.2015—illegale Einreise nach Österreich; Antrag auf internationalen Schutz 17.11.2017— Besc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer erhob mit Schriftsatz vom 22.05.2019 durch seinen gewillkürten Vertreter Beschwerde gegen den Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 09.05.2019 und die Anhaltung in Schubhaft und beantragte, das Bundesverwaltungsgericht möge eine mündliche Verhandlung durchführen, aussprechen, dass die weitere Anhaltung in Schubhaft rechtswidrig sei, die belangte Behörde zum Ersatz der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden Beschwerdeführer), gegen den eine rechtskräftige Ausreiseverpflichtung vorliegt, wurde zuletzt am 03.08.2020 festgenommen und es wurde am selben Tag mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden Bundesamt) vom 03.08.2020, Zl. XXXX , die Schubhaft über ihn verhängt. 2. Die Verhältnismäßigkeit der Anhaltung in Schubhaft wurde vom Bundesamt jeweils am 30.08.2020, 28.09.2020, 27.10.2... mehr lesen...
