Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten bean... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die männliche und volljährige beschwerdeführende Partei (im Folgenden „bP" genannt) ist ein Staatsangehöriger der Islamischen Republik Pakistan (nachfolgend kurz „Pakistan" genannt) und befand sich zum Zeitpunkt der Verkündung des gegenständlichen Erkenntnisses in Schubhaft. I.2.1. Hinsichtlich des bisherigen verfahrens- bzw. fremden und asylrechtlichen Schicksals der bP wird auf die Ausführungen im angefochtenen Bescheid verwiesen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria. Seine Identität steht fest; er verfügt über einen gültigen nigerianischen Reisepass (gültig bis November 2023). Der Beschwerdeführer verfügt zudem über einen griechischen Aufenthaltstitel (gültig bis Oktober 2021). Bereits 2019 wurde gegen ihn in Österreich ein auf acht Jahre befristetes Einreiseverbot erlassen. 2. Der Beschwerdeführer wurde am 25.11.2020 festgenomm... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Feststellungen: 1. Zum Beschwerdeführer und dem Vorverfahren: Der Beschwerdeführer (BF) ist afghanischer Staatsbürger und reiste zu einem nicht mehr genau feststellbarem Zeitpunkt Ende Oktober 2020 von Serbien kommend illegal unter Hilfe von Schleppern nach Rumänien ein. Er wurde dort von den Behörden aufgegriffen, befragt und erkennungsdienstlich behandelt. Der BF hat am 20.10.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz in Rumänien gestellt, dieser wurde mit... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der m... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Gambia. Er wurde in Österreich am 26.04.2019 beim unerlaubten Umgang mit Suchtmitteln betreten. Laut Anzeige vom selben Tag habe er dabei erklärt, mittellos zu sein. Bei einer Personsdurchsuchung wurden beim Beschwerdeführer neben 10 „Baggies“ an (mutmaßlichem) Suchtmittel auch knapp 330€ sowie ein italienischer Aufenthaltstitel und ein gambischer Reisepass gefunden. Laut Amts... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria. Er reiste spätestens 2007 nach Österreich und hat sich seither nicht länger im Ausland aufgehalten. Mit Bescheid vom 14.02.2017 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt und gemäß § 10 Abs 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs 1 Z 1 FPG erlassen. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste im Jahr 2018 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte nach einem polizeilichen Aufgriff im Stande einer Festnahme (§ 34 Abs. 2 Z 2 BFA-VG) am 01.10.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor seiner Antragstellung versuchte er mit gefälschten Personaldokumenten seinen Aufenthalt zu legitimieren. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 30.01.2020 mit dem Flugzeug von Nordmazedonien mit einem Reisepass in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 06.07.2020 wurde der BF aufgrund des dringenden Verdachtes der Begehung einer strafbaren Handlung durch Sicherheitsbeamte festgenommen, in eine Justizanstalt eingeliefert und in weiterer Folge gegen seine Person die Untersuchungshaft verhängt. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde von XXXX.2017 bis XXXX.2020 in österreichischen Justizanstalten in Untersuchungs- bzw. Strafhaft angehalten. Nach der Entlassung aus dem Strafvollzug wurde er aufgrund eines Festnahmeauftrags des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gemäß § 34 Abs 3 Z 1 BFA-VG festgenommen, in das Polizeianhaltezentrum XXXX gebracht und dort durch einen Vertreter des BFA (unter anderem) zur Verhängung einer Sicherungsmaßnahme (... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a leg cit eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 leg cit von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 15.11.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich unter Behauptung einer marokkanischen Staatsangehörigkeit. Dieser Antrag wurde mit Bescheid vom 07.01.2009 gemäß § 5 AsylG 2005 zurückgewiesen und der Beschwerdeführer nach Italien ausgewiesen. 2. Am 25.08.2013 stellte der Beschwerdeführer unter einem anderen Familiennamen und mit einem anderen Geburtsdatum erneut einen An... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 06.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Nach rechtskräftigem Abschluss des Verfahrens stellte er am 30.01.2020 einen Folgeantrag. 2. Während des (ersten) Asyl- bzw. Beschwerdeverfahrens wurde der Beschwerdeführer im Bundesgebiet wiederholt straffällig und wurde drei Mal von inländischen Landesgerichten rechtskräftig verurteilt. Er befand sich in Untersuchungshaft bzw. Strafhaft. Zude... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Montenegrinischer Staatsbürger, wurde mehrmals wegen Konsum und Verkauf harter Drogen in Österreich verurteilt. Wie nach der zweiten Verurteilung, absolviert der BF auch nach der dritten Verurteilung 2019, eine stationäre Therapie bis Juli 2020 und wird im August 2020 während aufrechter ambulanter Therapie bei der neuerlichen Heroinbeschaffung angetroffen. Im November 2020 wird der BF mit Aussicht auf eine Abschiebung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten bea... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Algerien. Er stellte am 07.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zuvor hatte er sich nach seinen eigenen Angaben zufolge jeweils über mehrere Monate und teilweise auch wiederholt in Italien, in der Schweiz, in den Niederlanden und in Deutschland aufgehalten und auch jeweils um Asyl angesucht. 2. Am 26.04.2016 langte im Rahmen von Konsultationen mit den... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Gegen den Beschwerdeführer, einen serbischen Staatsangehörigen, wurde am 15.05.2020, um 16:00 Uhr die Festnahme nach dem BFA-VG ausgesprochen. Er wurde in weiterer Folge am 16.05.2020, um 10:00 Uhr vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) einvernommen. Am 16.05.2020, um 11:35 Uhr wurde der Beschwerdeführer aus der Anhaltung aufgrund der Festnahme entlassen. Eine Schubhaft wurde nicht erlassen. Die fristgerecht erhobene Beschwerde moniert, d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Über den Beschwerdeführer, einen serbischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) vom 14.05.2018 ein für die Dauer von 4 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG verhängt. Der Beschwerdeführer war von 22.09.2017 bis 04.09.2018 mit Hauptwohnsitz an einer Adresse in Österreich behördlich gemeldet. Der Bescheid des Bundesamtes wurde durch Hinterlegung am 24.08.2018 zug... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. In seiner an die Datenschutzbehörde (DSB, belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) gerichteten Beschwerde vom 18.01.2019 machte der Beschwerdeführer eine Verletzung im Recht auf Auskunft geltend. Dazu brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass seinem Antrag auf Auskunft über seine personenbezogenen Daten an die XXXX (soweit diese für XXXX zuständig sei [bei XXXX handelt es sich um einen kostenpflichtigen Streamingdie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Jamaikas, reiste mit einem Visum im Jahr 2010 ins Bundesgebiet ein und ist seither durchgehend im Bundesgebiet gemeldet. Der BF war mit einer österreichischen Staatsbürgerin verheiratet. Zur geschiedenen Ehegattin besteht ein Kontaktverbot für den BF. Zu einer weiteren weiblichen Person besteht ein Betretungsverbot mit Annäherungsverbot. Der BF hat mit zwei im Ausland lebende, erwachsene K... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Beschwerdeführer (BF) reiste spätestens am 05.05.2015, nach vorangegangenen Asylantragstellungen in Bulgaren und Ungarn illegal in das Bundesgebiet ein und stellte einen weiteren Antrag auf internationales Schutz. Mit schriftlicher Erklärung vom 10.07.2015 teilte Bulgarien mit, dass Ungarn gemäß Art. 23 (3) für Ihr Asylverfahren zuständig ist. Am 25.02.2016 wurde der BF von einem allgemein beeideten & gerichtlich zert... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 03.11.2020 hat der Beschwerdeführer eine Beschwerde gegen die Anordnung und Anhaltung des Beschwerdeführers in Schubhaft eingebracht. Am 04.11.2020 wurde der Beschwerdeführer aus der Schubhaft entlassen. Für 18.11.2020 wurde eine mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht anberaumt. Mit Schriftsatz vom 12.11.2020, bei Gericht am 13.11.2020 eingelangt, wurde die eingebrachte Beschwerde zurückgezogen. II. Das Bundesverw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer wurde am XXXX, nach Anbot durch die deutschen Behörden, zumal beim Beschwerdeführer ein Zugticket der ÖBB für die Strecke Wien-Bremen gefunden wurde, von den österreichischen Behörden rückübernommen. Der Beschwerdeführer stellte in weiterer Folge einen Antrag auf internationalen Schutz, wurde festgenommen und ins PAZ XXXX gebracht. Am selben Tag fand eine Befragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdien... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge BF), eine Staatsangehörige der Volksrepublik China, reiste unrechtmäßig und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde am 20.01.2020 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes angehalten und einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen. Mangels eines gültigen Reisedokumentes bzw. einer gültigen Aufenthaltsberechtigung wurde die BF gem. § 39 Abs. 1 Z 1 Fremdenpolizeige... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein Staatsangehöriger Indiens, reiste unrechtmäßig und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde am 01.10.2019 im Rahmen einer fremdenrechtlichen Kontrolle von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes angehalten und mangels eines gültigen Reisedokumentes bzw. einer gültigen Aufenthaltsberechtigung festgenommen. Der BF wurde am 01. und 02.10.2019 bezüglich einer mögliche... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der münd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge BF) reiste spätestens am 12.08.2017 in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. Mit Schreiben vom 20.09.2017 wurde das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) über die erfolge Anklage der BF durch das Landesgericht für Strafsachen Wien in Kenntnis gesetzt. Demnach habe die BF im Zeitraum 12.08.2017 bis 26.08.2017 in Wien einer durch sie zu pflegenden Person Schmuck durch Einbruch weg... mehr lesen...
