Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.07.2020 wurde gegen den BF gemäß § 67 Abs 1 und Abs 2 FPG ein für die Dauer von 10 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.) und gemäß § 70 Abs 3 FPG kein Durchsetzungsaufschub gewährt (Spruchpunkt II.). Einer Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot wurde die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt III.). Gegen diesen Bescheid wurde fris... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 7.11.2018 erhob die XXXX als nunmehr mitbeteiligte Partei eine Beschwerde bei der Schienen Control Kommission mit der
Begründung: , dass ihrem Ansinnen nach einem Verkaufslokal am Bahnhof XXXX von der XXXX (im Folgenden: Erstbeschwerdeführerin) nicht entsprochen wurde, was eine Diskriminierung darstelle. Am 13.12.2018 fand eine Begehung des Bahnhofes XXXX mit den Verfahrensbeteiligten statt. In weiterer Folge stellte di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 7.11.2018 erhob die XXXX als nunmehr mitbeteiligte Partei eine Beschwerde bei der Schienen Control Kommission mit der
Begründung: , dass ihrem Ansinnen nach einem Verkaufslokal am Bahnhof XXXX von der XXXX (im Folgenden: Erstbeschwerdeführerin) nicht entsprochen wurde, was eine Diskriminierung darstelle. Am 13.12.2018 fand eine Begehung des Bahnhofes XXXX mit den Verfahrensbeteiligten statt. In weiterer Folge stellte di... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 23.07.2020 beantragte die Antragstellerin die Erlassung einer einstweiligen Verfügung dahingehend, dass der Auftraggeberin für die Dauer des Nachprüfungsverfahrens die Erteilung des Zuschlags untersagt werde. Zudem stellte die Antragstellerin einen Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 17.07.2020, auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung sowie auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren. 2. Am... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 23.07.2020 beantragte die Antragstellerin die Erlassung einer einstweiligen Verfügung dahingehend, dass der Auftraggeberin für die Dauer des Nachprüfungsverfahrens die Erteilung des Zuschlags untersagt werde. Zudem stellte die Antragstellerin einen Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 17.07.2020, auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung sowie auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren. 2. Am... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 23.07.2020 beantragte die Antragstellerin die Erlassung einer einstweiligen Verfügung dahingehend, dass der Auftraggeberin für die Dauer des Nachprüfungsverfahrens die Erteilung des Zuschlags untersagt werde. Zudem stellte die Antragstellerin Anträge auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 17.07.2020, auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung sowie auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren. 2. Am 27.0... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der zum damaligen Zeitpunkt unbegleitete minderjährige Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am XXXX den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Im Verlauf der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Farsi zusammenge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Herr XXXX (in der Folge Beschwerdeführer), StA. Afghanistan, stellte am 23.02.2016 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 2. Mit Bescheid vom 08.09.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge die belangte Behörde) unter Spruchpunkt I. den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des ehemaligen Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger vom 27. September 2019 wurden die Anträge auf Aufnahme von der beschwerdeführenden Partei vertriebenen Arzneispezialitäten in den Erstattungskodex abgewiesen. 2. Gegen diese Bescheide wurden fristgerecht Beschwerden erhoben. 3. Mit Schriftsatz vom 11. August 2020 wurden die verfahrenseinleitenden Anträge zurückgezogen. II. Das Bundesverwaltungsgerich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des ehemaligen Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger vom 27. September 2019 wurden die Anträge auf Aufnahme von der beschwerdeführenden Partei vertriebenen Arzneispezialitäten in den Erstattungskodex abgewiesen. 2. Gegen diese Bescheide wurden fristgerecht Beschwerden erhoben. 3. Mit Schriftsatz vom 11. August 2020 wurden die verfahrenseinleitenden Anträge zurückgezogen. II. Das Bundesverwaltungsgerich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 07.08.2019, Zl. XXXX , der Erstbeschwerdeführerin zu Handen des Beschwerdevertreters zugestellt am 08.08.2019, verhängte das Bezirksgericht XXXX gegen die Erstbeschwerdeführerin aufgrund Verstoßes gegen ein sie treffendes Unterlassungsgebot eine Geldstrafe von EUR 100.000,--. 2. Dagegen erhoben die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer das Rechtsmittel des Rekurses. 3. Mit Beschluss vom 25.09.2019, Zl XXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 02.08.2019, Zl. XXXX der Erstbeschwerdeführerin zu Handen des Beschwerdevertreters zugestellt am 05.08.2019, verhängte das Bezirksgericht XXXX gegen die Erstbeschwerdeführerin aufgrund Verstoßes gegen ein sie treffendes Unterlassungsgebot eine Geldstrafe von EUR 100.000,--. 2. Dagegen erhoben die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer das Rechtsmittel des Rekurses. 3. Mit Beschluss vom 25.09.2019, Zl. 7 R... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Die damalige Wiener Gebietskrankenkasse stellte mit Bescheid vom 04.05.2018 die Haftung des Beschwerdeführers als Betriebsnachfolger nach § 67 Abs. 4 ASVG fest. 2. Dagegen hat Herr XXXX Beschwerde erhoben. 3. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 30.7.2018 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Diese Entscheidung wurde dem Beschwerdeführer durch Hinterlegung zugestellt, laut Zustellnachweis begann die Abholfrist am 03.08.2018. 4. Mit Antrag vom... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Die Auftraggeberin schrieb unter der Bezeichnung „ XXXX “ einen Bauauftrag im Oberschwellenbereich nach dem Bestbieterprinzip mit dem Ziel des Abschlusses von Rahmenvereinbarungen aus. Es erfolgte eine Unterteilung in neun Lose; verfahrensgegenständlich sind die Lose XXXX und XXXX . Laut Angaben der Auftraggeberin liegt der geschätzte Auftragswert für die gesamten Lose bei EUR XXXX , für Los XXXX bei EUR XXXX und bei Los XXXX bei EUR XXXX ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Kosovo, wurde am XXXX 2019 am Flughafen Wien/Schwechat einer Ausreisekontrolle unterzogen. Anhand der Ein- und Ausreisestempel in seinem Reisepass wurde festgestellt, dass er sich wegen Überschreitung der Aufenthaltsdauer des visumfreien Aufenthaltes im Zeitraum XXXX 2019 bis XXXX 2019 ohne gültigen Einreise- oder Aufenthaltstitel im Bundesgebiet aufhielt. Nach Bezahlung einer Sic... mehr lesen...
Schlagworte Aufenthaltsberechtigung Aufenthaltsdauer Deutschkenntnisse Interessenabwägung Privat- und Familienleben Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässig Teileinstellung teilweise Beschwerderückziehung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:BVWG:2020:W186.2135008.1.00 Im RIS seit 24.11.2020 Zuletzt aktualisiert am 24.11.2020 mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist serbischer Staatsbürger und wurde am XXXX .2020 einer Personenkontrolle unterzogen. Von der belangten Behörde wurde festgestellt, dass er sich seit 26.12.2019 ohne einen Aufenthaltstitel oder einer Beschäftigungsbewilligung in Österreich aufhielt und abgesehen von seinem Aufenthalt in Schubhaft bis zu seiner freiwilligen Ausreise am XXXX .2020 über keinen Wohnsitz verfügte. Mit dem verfahrensgegenständlichen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer hat gegen den Bescheid der damaligen NÖGKK, nunmehr ÖGK, betreffend Haftung gemäß § 67 Abs 10 ASVG vom 20.02.2019 Beschwerde erhoben. Der Beschwerdeführer hat gegen die am 01.04.2019 ergangene Beschwerdevorentscheidung fristgerecht einen Vorlageantrag eingebracht. Mit Schreiben vom 31.07.2020 an das Bundesverwaltungsgericht hat er die Beschwerde zurückgezogen. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG ha... mehr lesen...
Begründung: In der Verhandlung vom 13.07.2020 zog der Beschwerdeführer die Beschwerde gegen die Spruchpunkte I. bis III. des oben angeführten Bescheids zurück. Das Verfahren wird daher in diesem Umfang gemäß § 28 Abs 1 VwGVG eingestellt. Mangels einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung iSd Art 133 Abs 4 B-VG ist die Revision nicht zuzulassen. Schlagworte Verfahrenseinstellung Zurückziehung der Beschwerde European Case Law Identifier (ECL... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger aus Bangladesch, stellte, nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet, am 22.01.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen machte der Beschwerdeführer parteipolitische Probleme (Sympathisant der BNP-Partei) als Fluchtgrund geltend. 3. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 15.09.2017, Zl: XXXX , wi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, eine slowakische Staatsangehörige und hält sich seit 24.05.2011 durchgehend in Österreich auf. Am 30.01.2020 erhielt die belangte Behörde die Mitteilung, dass die Beschwerdeführerin wegen des Verdachtes der Begehung eines Verbrechens nach § 28a Abs. 1 SMG in Untersuchungshaft genommen wurde. Zu diesem Zeitpunkt war die Beschwerdeführerin im Besitz eines unbefristeten Aufenthaltstitels (Familienangehöriger) und ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde nach Erteilung eines Verbesserungsauftrages den verfahrensgegenständlichen Antrag zurück und sprach aus, dass die Rundfunkgebühren fristgerecht zu zahlen sind. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde. 3. Die belangte Behörde legt den Akt des Verwaltungsverfahrens vor, verzichtet auf eine Beschwerdevorentscheidung und erstattet keine Gegenschrift. 4. Mit E-Mail vom XXXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Syrien, reiste am 13.02.2011 zunächst von Syrien in die Türkei. Über die Türkei gelangte er dann gemeinsam mit seinem Onkel und dessen Familie schlepperunterstützt nach Griechenland und von dort weiter über Mazedonien, Serbien, Kroatien und Slowenien nach Österreich, wo er am 23.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Gestützt auf die Angaben zur Reiseroute und zur illega... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 26.02.2019, Zl. 1199090507 / 180751108-RD Niederösterreich und vom 23.07.2019, Zl. 1237333702 / 190690971-RD Niederösterreich, wurden die Anträge der Beschwerdeführerinnen vom 08.08.2018 sowie vom 09.07.2019 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 26.02.2019, Zl. 1199090507 / 180751108-RD Niederösterreich und vom 23.07.2019, Zl. 1237333702 / 190690971-RD Niederösterreich, wurden die Anträge der Beschwerdeführerinnen vom 08.08.2018 sowie vom 09.07.2019 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrenshergang I.1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend auch „BF“) stellte am 21.08.2019 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8 EMRK nach § 55 AsylG. I.2. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 04.09.2019, Zl. XXXX , wurde dieser Antrag der BF gemäß § 55 AsylG 2005 idgF abgewiesen (Spruchpunkt I.), gegen die BF gemäß § 10 Abs. 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG gemäß § 52 Abs. 3 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt II.... mehr lesen...
Begründung: Zu A) 1. Der Beschwerdeführer, der gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 08.11.2019, Zl. XXXX , fristgerecht Beschwerde erhoben hat, ist gemäß der Mitteilung des BMI, Abteilung V/9, am 06.08.2020 in Graz verstorben (OZ 11). Bestätigt wird dieser Umstand durch den Eintrag im ZMR (unter Bezugnahme auf den diesbezüglichen Eintrag ins Sterbebuch). 2. Da das gegenständliche Beschwerdeverfahren in einer Asylangelegenheit auf die Erlangung höchst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: BF) marokkanischer Staatsangehörigkeit reiste illegal ein und stellte am 13.09.2012 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, seine Eltern seien etwa drei Jahre zuvor bei einem Autounfall ums Leben gekommen, er habe in seiner Heimat niemanden mehr. Er habe dort weder eine Arbeitsstelle gefunden noch staatliche Unterstützung erhalten, weswegen er gezwungen gewesen sei, seine Heimat zu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: In dem im Entscheidungskopf ersichtlichen Vergabeverfahren wurde eine Zuschlagsentscheidung versandt, die von der ASt mit Nachprüfungsantrag bekämpft wird. Zur Absicherung des Nachprüfungsantrags beantragte die ASt mit den entsprechenden Form- und Inhaltserfordernissen die Erlassung einer einstweiligen Verfügung (= eV), nachdem eine Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung nach Zuschlagserteilung nicht mehr in Betracht kommt - § 334 Abs 2 BVergG 2018;... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, jedoch wohnhaft in der Türkei, reiste zu einem nicht bekannten Zeitpunkt in das österreichische Bundesgebiet ein. I.2. Er wurde am 25.11.2019 festgenommen und anschließend gegen ihn die Untersuchungshaft verhängt wegen des Verdachts gemäß §§ 99 Abs. 1 und 142 Abs. 1 StGB. I.3. Mit Protokolls- und Urteilsvermerkt vom 03.03.2020, zu XXXX , wurde der... mehr lesen...
