Begründung: I. Verfahrensgang Die BF1 und der BF2 sind illegal in die Republik Österreich eingereist und haben am 23.09.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz gestellt. Gleichzeitig wurde jeweils ein Antrag auf internationalen Schutz für den BF3, am XXXX .2009 geborenes Kind der BF1 und des BF2, und für den BF4, am XXXX .2013 geborenes Kind der BF1 und des BF2, gestellt. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.09.2015 gab ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als " "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind Staatsangehörige von Armenien. BF1 und BF2 sind Lebensgefährten. BF3 bis BF5 sind ihre Kinder. I.1. Zu BF1: I.1.1. BF1 reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 22.9.2009 seinen ersten Asylantrag ein. Anlässlich seiner Erstbefragung nach dem Asylgesetz g... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als " "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind Staatsangehörige von Armenien. BF1 und BF2 sind Lebensgefährten. BF3 bis BF5 sind ihre Kinder. I.1. Zu BF1: I.1.1. BF1 reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 22.9.2009 seinen ersten Asylantrag ein. Anlässlich seiner Erstbefragung nach dem Asylgesetz g... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als " "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind Staatsangehörige von Armenien. BF1 und BF2 sind Lebensgefährten. BF3 bis BF5 sind ihre Kinder. I.1. Zu BF1: I.1.1. BF1 reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 22.9.2009 seinen ersten Asylantrag ein. Anlässlich seiner Erstbefragung nach dem Asylgesetz g... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als " "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind Staatsangehörige von Armenien. BF1 und BF2 sind Lebensgefährten. BF3 bis BF5 sind ihre Kinder. I.1. Zu BF1: I.1.1. BF1 reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 22.9.2009 seinen ersten Asylantrag ein. Anlässlich seiner Erstbefragung nach dem Asylgesetz g... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als " "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind Staatsangehörige von Armenien. BF1 und BF2 sind Lebensgefährten. BF3 bis BF5 sind ihre Kinder. I.1. Zu BF1: I.1.1. BF1 reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 22.9.2009 seinen ersten Asylantrag ein. Anlässlich seiner Erstbefragung nach dem Asylgesetz g... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Kärnten, vom Beschwerdeführer BF am 30.06.2018 persönlich übernommen, wurde dem BF gemäß § 57 AsylG ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt; gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen; gemäß § 52 Abs. 9 FPG wurde festgestellt, dass die Abschiebung nach Bosnien zulässig ist; ei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, wurde am 23.06.2018 am Flughafen Wien-Schwechat aufgrund einer Interpol-Fahndung festgenommen und in die Justizanstalt Korneuburg überstellt. Der Beschwerdeführer führte einen Reisepass der Russischen Föderation mit einem von der italienischen Vertretungsbehörde in Moskau ausgestellten Schengenvisum mit sich. 2. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 24.06.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 20.12.2017 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMKR gemäß § 55 Abs. 2 AsylG. Dabei gab der BF unter anderem seine Meldeadresse im Bundesgebiet sowie seine Mobiltelefonnummer bekannt. 2. Mit Aktenvermerk des BFA vom 16.01.2018 wurde festgehalten, dass nach Auskunft des M... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 05.02.2017, bei der belangten Behörde eingelangt am 20.02.2017, beantragte der nunmehrige Beschwerdeführer die Eintragung der Doppelsitzerberechtigung für Paragleiter in seinen Paragleiterschein. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde diesen Antrag gemäß § 30 iVm § 32 LFG ab. Sie stellte zum Sachverhalt fest, dass der nunmehrige Beschwerdeführer über eine Lizenz für Paragleiter verfüge (seit 2002), nicht ... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Anlässlich seiner Verhaftung am XXXX.2017 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 12.05.2017 darüber in Kenntnis gesetzt, dass im Falle einer Verurteilung beabsichtigt wird, aufenthaltsbeenden Maßnahmen zu setzen. Dem BF wurde die Möglichkeit gewährt, sich dazu zu äußern. Eine entsprechende Stellungnahme langte am 26.05.2017 beim BFA ein. Daraus geht ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Zahlungsauftrag (Mandatsbescheid) vom 25.04.2018 schrieb die Kostenbeamtin im Namen der Präsidentin des Landesgerichts für Zivilrechtssachen WIEN der nunmehrigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden: bP) Pauschalgebühren Tarifpost (TP) 7 lit a Gerichtsgebührengesetz (GGG) in Höhe von € 49,00, die Rechtsmittelgebühr TP 12a lit a GGG von € 98,00 sowie die Einhebungsgebühr § 6a Abs 1 Gerichtliches Einbringungsgesetz (GEG) von ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 24.10.2018 wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei vom 26.01.2015 auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 als auch des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen, der beschwerdeführenden Par... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Mit Beschluss vom XXXX.2017 des Landesgerichts für Strafsachen XXXX, wurde über den Beschwerdeführer (BF) die Untersuchungshaft verhängt (Ermittlungsverfahren §§ 28 Abs. 1 SMG). Dem BF wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zur beabsichtigten Erlassung einer aufenthaltsbeendeten Maßnahme (Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot, in eventu Erlassung eines ordentlichen Schubhaftbescheides) mit Schreiben vom 05.01.2017 in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste am 20.01.2016 mit dem Ziel in das Bundesgebiet ein, am selben Tag vom Flughafen Wien aus nach England weiterzufliegen. Dabei wies er sich mit einem gefälschten britischen Reisedokument (Konventionspass) aus. Noch am 20.01.2016 wurde er festgenommen und am 21.01.2016 durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) niederschriftlich zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung mit Einreiseverbot... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der BF1 und die BF2 sind illegal in die Republik Österreich eingereist und haben am 28.06.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz gestellt. Gleichzeitig wurde jeweils ein Antrag auf internationalen Schutz für die BF3, am XXXX 2011 geborenes Kind des BF1 und der BF2 sowie für die BF4, am XXXX 2012 geborenes Kind des BF1 und der BF2, gestellt. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 28.06.2015 gab d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der BF1 und die BF2 sind illegal in die Republik Österreich eingereist und haben am 28.06.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz gestellt. Gleichzeitig wurde jeweils ein Antrag auf internationalen Schutz für die BF3, am XXXX 2011 geborenes Kind des BF1 und der BF2 sowie für die BF4, am XXXX 2012 geborenes Kind des BF1 und der BF2, gestellt. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 28.06.2015 gab d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der BF1 und die BF2 sind illegal in die Republik Österreich eingereist und haben am 28.06.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz gestellt. Gleichzeitig wurde jeweils ein Antrag auf internationalen Schutz für die BF3, am XXXX 2011 geborenes Kind des BF1 und der BF2 sowie für die BF4, am XXXX 2012 geborenes Kind des BF1 und der BF2, gestellt. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 28.06.2015 gab d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der BF1 und die BF2 sind illegal in die Republik Österreich eingereist und haben am 28.06.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz gestellt. Gleichzeitig wurde jeweils ein Antrag auf internationalen Schutz für die BF3, am XXXX 2011 geborenes Kind des BF1 und der BF2 sowie für die BF4, am XXXX 2012 geborenes Kind des BF1 und der BF2, gestellt. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 28.06.2015 gab d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der BF1 und die BF2 sind illegal in die Republik Österreich eingereist und haben am 28.06.2015 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz gestellt. Gleichzeitig wurde jeweils ein Antrag auf internationalen Schutz für die BF3, am XXXX 2011 geborenes Kind des BF1 und der BF2 sowie für die BF4, am XXXX 2012 geborenes Kind des BF1 und der BF2, gestellt. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 28.06.2015 gab d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der männliche Beschwerdeführer (in Folge als "BF" bezeichnet) stellte am 29.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, wurde dazu am 30.11.2015 von der Landespolizeidirektion Wien einvernommen. Am 15.12.2017 wurde der BF vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Salzburg (in Folge auch kurz als "belangte Behörde" bezeichnet) unter Beiziehung einer weiblichen Dolmetscherin, Frau XXXX , einvernommen. Als Fluchtgru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte im Jahr 2017 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Nach Einholung eines allgemeinmedizinischen Sachverständigengutachtens vom 25.03.2017, in dem ein Gesamtgrad der Behinderung vom 40% festgestellt wurde (Encephalitis disseminata), wurde der Antrag bescheidmäßig abgewiesen. Am 26.02.2018 stellte der Beschwerdeführer den gegenständlichen Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 17.05.2018, hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) den Antrag der Beschwerdeführerin auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass abgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid wurde von der Beschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 17.09.2018 stellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) fest, dass mit einem Grad der Behinderung von 40vH die Voraussetzungen für die Ausstellung eines Behindertenpasses nicht gegeben seien. 2. Gegen diesen Bescheid wurde von der Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde erhoben. Ohne Vorlage von Beweismitteln wurde im Wesent... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Auf Grundlage des Plans der SXXXX ZT GmbH, GZ: 5767 vom 18.05.2015 wurde beim Vermessungsamt (VA) der Antrag auf Umwandlung des Gst. XXXX, EZ XXXX gemäß § 17 Z 1 VermG idF. BGBl. I Nr. 129/2013 gestellt. Beim VA wird der Geschäftsfall unter GFN 672/2016/19 geführt. Der Anlage des vorgenannten Plans ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführer die Zustimmungserklärung nicht erteilten. Aus diesem Grund versandte das VA eine Benachricht... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Auf Grundlage des Plans der SXXXX ZT GmbH, GZ: 5767 vom 18.05.2015 wurde beim Vermessungsamt (VA) der Antrag auf Umwandlung des Gst. XXXX, EZ XXXX gemäß § 17 Z 1 VermG idF. BGBl. I Nr. 129/2013 gestellt. Beim VA wird der Geschäftsfall unter GFN 672/2016/19 geführt. Der Anlage des vorgenannten Plans ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführer die Zustimmungserklärung nicht erteilten. Aus diesem Grund versandte das VA eine Benachricht... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin beantragte am 21.06.2018 die Ausstellung eines Behindertenpasses und legte zur
Begründung: dessen, diverse medizinische Unterlagen unter anderem der Fachrichtungen Neurologie und Psychiatrie vor. 2. Im von der belangten Behörde zur Überprüfung des Antrages eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten einer Ärztin für Allgemeinmedizin wird, basierend auf der persönlichen Untersuchung der Beschwerdeführerin am 30.07.20... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin beantragte am 02.08.2017 die Ausstellung eines Behindertenpasses und legte zur
Begründung: dessen, medizinische Unterlagen unter anderem der Fachrichtung Orthopädie vor. 2. Im von der belangten Behörde zur Überprüfung des Antrages eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten einer Ärztin für Allgemeinmedizin wird, basierend auf der persönlichen Untersuchung der Beschwerdeführerin am 30.07.2018, im Ergebnis Folgendes ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, wurde mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 16.07.2018 mitgeteilt, dass er bereits die zehnte gerichtliche Verurteilung aufweise und zuletzt am 28.12.2017 ermahnt worden sei, dass bei einer weiteren Verurteilung ein Aufenthaltsverbot gegen ihn werde. Da er nach wenigen Wochen wieder straffällig geworden sei, stehe durch dieses Verhalten für das BFA ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) durch seinen bevollmächtigten Vertreter unter Vorlage eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses sowie einen Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung auf... mehr lesen...
