Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste mit seiner Familie - bestehend aus der Mutter, zwei Schwestern, dem Bruder, dem Neffen sowie der Nichte - illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 20.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die unten angeführten Familienmitglieder des Beschwerdeführers stellten ebenfalls nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 20.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Beschwerdeverfahren seiner... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin reiste mit ihrer Familie - bestehend aus der Mutter, der Schwester, den zwei Brüdern, dem Neffen sowie der Nichte - illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 20.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die unten angeführten Familienmitglieder der Beschwerdeführerin stellten ebenfalls nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 20.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Beschwerdeverfahren ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 21. Dezember 2018 beantragte die AAAA ,[HR2] vertreten durch die B&S Böhmdorfer Schender Rechtsanwälte GmbH, Gußhausstraße 6, 1040 Wien, und die CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH, Gauermanngasse 2, 1010 Wien, eine mündliche Verhandlung anzuberaumen, festzustellen, dass a. die Erteilung des Zuschlags durch die Antragsgegnerin am 26. November 2018 an die BBBB nach Durchführung eines Vergabeverfahrens ohne vorherige Bekanntmach... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in der Folge: BF) stellte am 21.07.2015 zum ersten Mal einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz in Österreich. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 22.07.2015 gab er an, dass er afghanischer Staatsangehöriger sowie Angehöriger der Volksgruppe der Hazara mit schiitisch-islamischem Glauben sei. Er sei am 01.01.2000 in der Provinz Ghazni geboren und habe danach in Herat und die letz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin reiste mit ihrer Familie -bestehend aus dem Sohn, der Mutter, der Schwester, den zwei Brüdern sowie der Nichteillegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 20.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die unten angeführten Familienmitglieder der Beschwerdeführerin stellten ebenfalls nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 20.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Beschwerdeverfahren ihrer ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit rechtskräftigem Beschluss der Stellungskommission vom 15.11.2017 für "tauglich" zum Wehrdienst befunden. Anlässlich der Stellung brachte der BF keine Zivildiensterklärung ein. 2. Am 11.10.2018 versuchte das MilKdo NÖ dem BF einen Einberufungsbefehl (EB GWD A XXXX ) für den Grundwehrdienst (beginnend mit 01.04.2019) zuzustellen. Da der BF an der Abgabestelle nicht anwesend war, wurde dieser am Postamt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluss der Stellungskommission beim Militärkommando Tirol vom 27.02.2018 für "Tauglich" befunden. Am 04.12.2018 wurde dem Beschwerdeführer unter GZ. EB GWD A 1969 PiBauKp/PiB, ein Einberufungsbefehl zum Antritt des Grundwehrdienstes zugestellt. Mit Schreiben vom 20.12.2018 gab der Beschwerdeführer eine Zivildiensterklärung gemäß § 1 Abs. 1 ZDG ab. Die belangte Behörde erließ in weitere Folge den nunmehr b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger Nigerias, stellte am 01.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag erklärte er, dass er Nigeria verlassen habe, da ihn zunächst die Leute aus seinem Dorf bei religiösen Zeremonien opfern haben wollen, weswegen er nach Kano geflüchtet sei, wo er jedoch als Christ Probleme mit den Muslimen gehabt habe und schlussen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Im zugrundeliegenden arbeitsrechtlichen Verfahren, Zl. 20 Cga 153/14m, brachte der nunmehrige Beschwerdeführer gegen den Beklagten am 26.11.2014 eine Mahnklage wegen EUR 10.636,24 beim Arbeits- und Sozialgericht XXXX ein. 2. In der Tagsatzung vom 29.01.2015 schlossen die Parteien nachstehenden Vergleich, der noch am selben Tag niederschriftlich protokolliert wurde: "Die bekl. Partei verpflichtet sich, der klag. Partei ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 30.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab an, Staatsangehöriger von Liberia zu sein. Im Rahmen seiner am selben Tag stattfindenden Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte er hinsichtlich seiner Fluchtgründe vor, sein Vater sei ein Voodoo-Priester der Juju-Religion gewesen und "Leute aus der Gegend" hätten gewollt, dass der Beschwerdeführer nach dessen Tod sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 24.05.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zusammengefasst brachte er vor, Nigeria verlassen zu haben, weil sein Vater ein traditioneller Führer gewesen sei und er ihm nach dessen Tod in dieser Funktion hätte nachfolgen sollen, dies jedoch abgelehnt habe. Nun laufe er Gefahr, von Stammesangehörigen ermordet zu werden, er sei gesucht worden und habe man sein Ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Eltern der Beschwerdeführerin gelangten zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 23.09.2011 ihre ersten Anträge auf internationalen Schutz, welche schließlich mit rechtskräftigen Erkenntnissen des Asylgerichtshofes vom 13.08.2012, Zahlen D18 422312-1/2011/4E und D18 422316-1/2011/4E, gemäß § 3, § 8 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 Z 2 AsylG als unbegründet abgewiesen wurden. 2. Am 21... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 und § 31 Abs. 3 VwGVG können Erkenntnisse und Beschlüsse in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses oder Beschlusses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin brachte am 07.06.2012 einen Antrag auf Internationalen Schutz ein. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes, Außenstelle Salzburg, vom 12.07.2012 abgewiesen und die Ausweisung der Beschwerdeführerin aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria verfügt. Die Beschwerdeführerin machte hinsichtlich ihrer Fluchtgründe im Wesentlichen geltend, dass im November 2011 in der Stadt Yola Bomben von einer Sekte abgeworfe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 23.06.2010 beim Bundesasylamt unter dem Namen XXXX, StA Kamerun, geb. XXXX, einen Antrag auf internationalen Schutz. Zusammengefasst brachte er zu seinen Fluchtgründen vor, sein Vater habe seinen Zwillingsbruder getötet bzw. geopfert. Der Vater sei Mitglied eines Geheimbundes namens AMOK gewesen und aufgefordert worden, den Beschwerdeführer als zweites Opfer zu bringen. Dies habe der Vater jedoch abgelehnt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 24.06.2016 über seine Mutter als gesetzliche Vertreterin einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 23.08.2016, ZI. 1094394502-160882682/BMI-BFA_BGLD_RD, wurde dem Antrag gemäß § 3 AsylG stattgegeben und dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Gemäß § 3 Abs. 5... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der - zum damaligen Zeitpunkt minderjährige - Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 07.08.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 08.08.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. 3. Am 07.09.2016 erfolgte die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren: Beschwerdeführer) stellte elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Er trieb in diesem Antragsjahr keine Kuh auf eine Alm auf. Der Beschwerdeführer stellte für die Antragsjahre 2016 und 2017 ebenfalls MFAs und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren: Beschwerdeführer) stellte elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Er trieb in diesem Antragsjahr keine Kuh auf eine Alm auf. Der Beschwerdeführer stellte für die Antragsjahre 2016 und 2017 ebenfalls MFAs und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsbürger, stellte am 19.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 20.12.2015 wurde der Beschwerdeführer durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Erstbefragung unterzogen. Dabei gab er im Wesentlichen an, dass er in Afrin geboren worden und ledig sei. Er sei Moslem und gehöre der Volksgruppe der Kurden an. Er habe neun Jahre die Mittelschule besucht, zule... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hin... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hin... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hin... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hin... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX .2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Dabei gab er im Wesentlichen Folgendes an: Er stamme aus Damaskus und bekenne sich zum Islam sunnitischer Ausrichtung. Er sei legal aus Syrien ausgereist, habe jedoch seinen Reisepass verloren. Als Fluchtgrund gab er an, Syrien des Krieges wegen verlassen zu haben und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 20.12.2017 ersuchte die XXXX (im Folgenden: die mitbeteiligte Partei) den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie als oberste Seilbahnbehörde (im Folgenden: die belangte Behörde) im Rahmen des Projekts "XXXX" (XXXX NEU) um die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Seilbahnanlage als standortgleicher Ersatzbau für die bestehende Zweiseil-Umlaufbahn (XXXX ALT). Der Rodungsantrag war bereits mit Ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 20.12.2017 ersuchte die XXXX (im Folgenden: die mitbeteiligte Partei) den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie als oberste Seilbahnbehörde (im Folgenden: die belangte Behörde) im Rahmen des Projekts "XXXX" (XXXX NEU) um die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Seilbahnanlage als standortgleicher Ersatzbau für die bestehende Zweiseil-Umlaufbahn (XXXX ALT). Der Rodungsantrag war bereits mit Ei... mehr lesen...
