Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang uns Sachverhalt: 1. Mit Erkenntnis vom 13.06.2018 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde von XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 15.06.2014, mit sein Antrag auf internationalen Schutz sowohl im Hinblick auf den Status des Asylberechtigten, als auch im Hinblick auf den Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen, ihm kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen G... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverar... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Herr XXXX (in der Folge BF), StA Afghanistan, stellte am 26.02.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Bei der Erstbefragung vor Organen der PI St. Georgen i.A. am 27.02.2015 führte der BF aus, er sei in Ashtarlai geboren und gehöre der Volksgruppe der Hazara an. Er sei afghanischer Staataangehöriger. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, nach dem Tod seiner Eltern bei seinem Onkel väterlicher Seite gelebt zu haben. Die... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom 10. Mai 2017, Zl. 300.002/0015-BMHS/2017, wies der Stadtschulrat für Wien den Widerspruch vom 9. Februar 2017 gegen die Entscheidung der Klassenkonferenz vom 1. Februar 2017 ab. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 10. August 2017 wies der Stadtschulrat für Wien die Beschwerde ab. Am 25. August 2017 stellte die Beschwerdeführerin einen Vorlageantrag. 2. Mit Schreiben... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverar... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) - dessen Tauglichkeit zum Wehrdienst erstmals am 18.08.2016 festgestellt wurde - brachte am 01.06.2017 eine mängelfreie Zivildiensterklärung ein. 2. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (ZISA) vom 12.06.2017 wurde der Eintritt seiner Zivildienstpflicht rechtskräftig festgestellt. 3. Am 04.06.2018 (zugestellt am 07.06.2018) wurde er mit rechtskräftigem Bescheid der ZISA dem Rettungs-, Krankentransport- u... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: XXXX stellte am 25.11.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Mit Bescheid vom 19.06.2018, Zl. XXXX , wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Erstaufnahmestelle West, diesen Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchpunkt I.), sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 AsylG iVm ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer ist irakischer Staatsangehörige und stellte am 31.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 27.10.2016 wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt, der Status des Asylberechtigten aber abgewiesen. Gegen die Abweisung der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten erhob der Beschwerdeführer mit Schriftsatz seiner bevollmächtigten Rechtsverdrehu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Herr XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer), StA. Afghanistan, stellte am 04.11.2014 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 2. Mit Bescheid vom 25.02.2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge belangte Behörde) unter Spruchpunkt I. den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 08.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er begründete wie folgt: "Da ich sehr dunkelhäutig bin, habe ich mit den Leuten Probleme, weil in Marokko nicht alle dunkelhäutig sind. Ich habe Mechaniker gelernt und kann nicht mal als Mechaniker dort arbeiten." Mit angefochtenem Bescheid vom 20.10.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 14 Abs. 1 und Abs. 3 BDG 1979 von Amts wegen in den Ruhestand versetzt. Begründend wurde im Wesentlichen und zusammengefasst ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihres eingeschränkten Gesundheitszustandes die konkreten Tätigkeiten einer Justizwachebeamtin nicht mehr erfüllen könne und dass bei ihr auch keine Umstellbarkeit zu anderen verant... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz des 2. Semesters des Aufbaulehrganges XXXX der Landesfachschule XXXX , vom 08.02.2019 wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin zum Aufsteigen in das 2. Semester nicht berechtigt sei. 2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin rechtzeitig Widerspruch. 3. Mit Bescheid vom 26.03.2019 wurde dem Widerspruch gegen die Entscheidung der Klassenkonferenz vom 08.02.2019 keine Folge gegeben und di... mehr lesen...
I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schriftsatz vom 14.01.2019 erhob der Beschwerdeführer durch seinen gewillkürten Vertreter Beschwerde gegen die weitere Anhaltung in Schubhaft und beantragte, das Bundesverwaltungsgericht möge nach mündlicher Verhandlung und Durchführung der beantragten Beweise die weitere Anhaltung in Schubhaft für rechtswidrig erklären, sowie der belangten Behörde aufzutragen, die Verfahrenskosten zu ersetzen. Mit Schriftsatz vom 18.01.2019 erstatte der Beschwerd... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schriftsatz vom 13.11.2018 erhob der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsberater als gewillkürten Vertreter Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht gegen den Mandatsbescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 08.11.2018, mit dem gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und zur Sicherung der Abschiebung über ihn ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schriftsatz vom 03.12.2018 erhob der Beschwerdeführer durch die Österreichische Flüchtlings- und Migrantinnenhilfe als gewillkürten Vertreter Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 28.11.2018 und die Anhaltung in Schubhaft und beantragte, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung, Nachsicht im Akt, Befragung des Beschwerdeführers und eines Verantwortlichen des ... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverar... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellung: Im Erkenntnis Zl. W229 2207485-1/16E, W229 2207488-1/16E, W229 2207486-1/15E, W229 2207482-1/15E, W229 2207476-1/15E, W229 2207487-1/15E, W229 2207484-1/15E, W229 2207479-1/15E werden im Einleitungssatz als Bescheiddatum versehentlich der 26.06.2017 und als Entscheidungsdatum versehentlich der 11.07.2018 genannt. II. Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 1 VwGVG regelt dieses Bundesgesetz das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinan... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellung: Im Erkenntnis Zl. W229 2207485-1/16E, W229 2207488-1/16E, W229 2207486-1/15E, W229 2207482-1/15E, W229 2207476-1/15E, W229 2207487-1/15E, W229 2207484-1/15E, W229 2207479-1/15E werden im Einleitungssatz als Bescheiddatum versehentlich der 26.06.2017 und als Entscheidungsdatum versehentlich der 11.07.2018 genannt. II. Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 1 VwGVG regelt dieses Bundesgesetz das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinan... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellung: Im Erkenntnis Zl. W229 2207485-1/16E, W229 2207488-1/16E, W229 2207486-1/15E, W229 2207482-1/15E, W229 2207476-1/15E, W229 2207487-1/15E, W229 2207484-1/15E, W229 2207479-1/15E werden im Einleitungssatz als Bescheiddatum versehentlich der 26.06.2017 und als Entscheidungsdatum versehentlich der 11.07.2018 genannt. II. Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 1 VwGVG regelt dieses Bundesgesetz das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinan... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellung: Im Erkenntnis Zl. W229 2207485-1/16E, W229 2207488-1/16E, W229 2207486-1/15E, W229 2207482-1/15E, W229 2207476-1/15E, W229 2207487-1/15E, W229 2207484-1/15E, W229 2207479-1/15E werden im Einleitungssatz als Bescheiddatum versehentlich der 26.06.2017 und als Entscheidungsdatum versehentlich der 11.07.2018 genannt. II. Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 1 VwGVG regelt dieses Bundesgesetz das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinan... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellung: Im Erkenntnis Zl. W229 2207485-1/16E, W229 2207488-1/16E, W229 2207486-1/15E, W229 2207482-1/15E, W229 2207476-1/15E, W229 2207487-1/15E, W229 2207484-1/15E, W229 2207479-1/15E werden im Einleitungssatz als Bescheiddatum versehentlich der 26.06.2017 und als Entscheidungsdatum versehentlich der 11.07.2018 genannt. II. Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 1 VwGVG regelt dieses Bundesgesetz das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinan... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellung: Im Erkenntnis Zl. W229 2207485-1/16E, W229 2207488-1/16E, W229 2207486-1/15E, W229 2207482-1/15E, W229 2207476-1/15E, W229 2207487-1/15E, W229 2207484-1/15E, W229 2207479-1/15E werden im Einleitungssatz als Bescheiddatum versehentlich der 26.06.2017 und als Entscheidungsdatum versehentlich der 11.07.2018 genannt. II. Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 1 VwGVG regelt dieses Bundesgesetz das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinan... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellung: Im Erkenntnis Zl. W229 2207485-1/16E, W229 2207488-1/16E, W229 2207486-1/15E, W229 2207482-1/15E, W229 2207476-1/15E, W229 2207487-1/15E, W229 2207484-1/15E, W229 2207479-1/15E werden im Einleitungssatz als Bescheiddatum versehentlich der 26.06.2017 und als Entscheidungsdatum versehentlich der 11.07.2018 genannt. II. Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 1 VwGVG regelt dieses Bundesgesetz das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinan... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellung: Im Erkenntnis Zl. W229 2207485-1/16E, W229 2207488-1/16E, W229 2207486-1/15E, W229 2207482-1/15E, W229 2207476-1/15E, W229 2207487-1/15E, W229 2207484-1/15E, W229 2207479-1/15E werden im Einleitungssatz als Bescheiddatum versehentlich der 26.06.2017 und als Entscheidungsdatum versehentlich der 11.07.2018 genannt. II. Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 1 VwGVG regelt dieses Bundesgesetz das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinan... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 12.03.2019 fand eine öffentliche mündliche Verhandlung, in der Rechtssache zur XXXX vor dem Bundesverwaltungsgericht, Außenstelle Graz, statt, im Rahmen derer ein Dolmetscher des Übersetzungs- und Dolmetschbüros XXXX tätig wurde. 2. Am 14.03.2019 brachte das Übersetzungs- und Dolmetschbüro XXXX den gegenständlichen Antrag auf Gebühren gemäß § 53 Abs. 1 GebAG betreffend die Teilnahme an der mündlichen Verhandlung vom 12.03.2019 beim Bundesve... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer XXXX, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 29.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 01.12.2017, Zl. XXXX, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berü... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am XXXX fand eine öffentliche mündliche Verhandlung, GZen. XXXX und XXXX vor dem Bundesverwaltungsgericht statt, im Rahmen derer der Antragsteller als Dolmetscher fungierte. 2. Mit Schreiben, beim Bundesverwaltungsgericht eingelangt am XXXX , übermittelte der Antragsteller die gegenständliche Honorarnote betreffend seine Teilnahme als Dolmetscher an der mündlichen Verhandlung vom XXXX . 3. Das Bundesverwaltungsgericht hielt dem Antragsteller s... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts, XXXX , vom XXXX , wurde der Antragsteller von dem Leiter der Gerichtsabteilung XXXX in der Beschwerdesache des XXXX gemäß § 52 Abs. 2 AVG iVm § 17 VwGVG zum Sachverständigen aus dem Fachgebiet für Chirurgie bestellt und ihm, nach entsprechender Untersuchung, die Beantwortung von nachstehenden Fragen in einem Gutachten aufgetragen: 1. Sind die Verletzungen an der Hand und dem Oberschenkel des BF aus 20... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 15.02.2018 wurde der am 15.11.2015 gestellte Antrag der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Zuerkennung des Status einer Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 idgF abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 wurde der Beschwerdeführerin der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt (Spruchpunkt II.) sowie ihr gemäß § 8 Abs. ... mehr lesen...
