Index: 19/05 Menschenrechte21/06 Wertpapierrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: MRKZP 07te Art4; VStG §44a Z1; WAG 2007 §24; WAG 2007 §41 Abs1; WAG 2007 §41 Abs2; VStG § 44a heute VStG § 44a gültig ab 01.02.1991 WAG 2007 § 24 gültig von 02.08.2016 bis 02.01.2018 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein21/06 Wertpapierrecht
Norm: VwRallg; WAG 2007 §24; WAG 2007 §41 Abs2; WAG 2007 § 24 gültig von 02.08.2016 bis 02.01.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 107/2017 WAG 2007 § 24 gültig von 01.01.2013 bis 01.08.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 119/2012 WAG... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein21/06 Wertpapierrecht
Norm: VwRallg; WAG 2007 §18 Abs1; WAG 2007 §24; WAG 2007 § 18 gültig von 01.11.2007 bis 02.01.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 107/2017 WAG 2007 § 24 gültig von 02.08.2016 bis 02.01.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 107/2017 ... mehr lesen...
Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach Artikel 133, Absatz 4, B-VG ist gegen... mehr lesen...
Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach Artikel 133, Absatz 4, B-VG ist gegen... mehr lesen...
Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach Artikel 133, Absatz 4, B-VG ist gegen... mehr lesen...
Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach Artikel 133, Absatz 4, B-VG ist gegen... mehr lesen...
Mit Bescheid der beschwerdeführenden Gebietskrankenkasse vom 3. Dezember 2010 wurde die mitbeteiligte Partei zur Zahlung von EUR 22.444,15 verpflichtet. Begründend wurde - soweit für das weitere Verfahren relevant - ausgeführt, am 9. Juli 2010 sei bei der mitbeteiligten Partei eine gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben (GPLA) durchgeführt worden. Im Zuge dieser Prüfung sei festgestellt worden, dass die Dienstnehmer der mitbeteiligten Partei für die Führung ihres Girokontos ... mehr lesen...
Index: 21/06 Wertpapierrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs1; WAG 2007 §24; ASVG § 49 heute ASVG § 49 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 49 gültig von 01.07.2024 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46... mehr lesen...
1. Mit dem zur hg. Zl. 2001/17/0113 angefochtenen Bescheid vom 21. Mai 2001, Zl. W00206/2001-0257, wurde der Antragstellerin "gemäß § 21 Abs. 1 Wertpapieraufsichtsgesetz - WAG, BGBl. Nr. 753/1996 idjgF iVm § 24 Abs. 3 WAG und § 6 Abs. 2 Z 3 Bankwesengesetz - BWG, BGBl. Nr. 532/1993 idjgF, die mit Bescheid vom 4. Oktober 1999 erteilte Konzession zur gewerblichen Erbringung" von im einzelnen aufgezählten Dienstleistungen (§ 19 Abs. 1 Z 1 WAG iVm § 1 Abs. 1 Z 19 lit. a, lit. b und l... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/06 Wertpapierrecht37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: BWG 1993 §1 Abs1 Z19 lita;BWG 1993 §1 Abs1 Z19 litb;BWG 1993 §1 Abs1 Z19 litc;BWG 1993 §6 Abs2 Z3;VwGG §30 Abs2;WAG 1997 §19 Abs1 Z1;WAG 1997 §2;WAG 1997 §21 Abs1;WAG 1997 §24 Abs3;WAG 1997 §24;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Zurücknahme der Konzession nach dem WAG 1997 - Die belangte Behörde hat zur Begrün... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/06 Wertpapierrecht37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: BWG 1993 §1 Abs1 Z19 lita;BWG 1993 §1 Abs1 Z19 litb;BWG 1993 §1 Abs1 Z19 litc;BWG 1993 §6 Abs2 Z3;VwGG §30 Abs2;WAG 1997 §11;WAG 1997 §19 Abs1 Z1;WAG 1997 §21 Abs1;WAG 1997 §24 Abs3;WAG 1997 §24;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Zurücknahme der Konzession nach dem WAG 1997 - Mängel wie die Erbringung von Fina... mehr lesen...
