Die im April 1945 geborene und seit 1982 bei der Landeshauptstadt Graz beschäftigte Beschwerdeführerin steht als Betriebsoberoffizial i. R. in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zur Landeshauptstadt Graz. Mit Bescheid vom 19. Mai 1995 war die Beschwerdeführerin nach einem längeren "Krankenstand" und, nachdem ihr mit Bescheid des Bundessozialamtes Steiermark vom 16. Februar 1995 ab 1. Jänner 1995 eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 70 v. H. zuerkannt worden war, mit Ab... mehr lesen...
Index: L22006 Landesbedienstete Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art7 Abs1;GehG/Stmk 1974 §30a idF Stmk 1996/076;
Rechtssatz: Die Besoldung der STAATSANGESTELLTEN richtet nicht nach den privatrechtlichen Grundsätzen über die Angemessenheit der Entlohnung (Hinweis Verfassungsgerichtshof, Slg Nr 493). Der Gesetzgeber ist durch den Gleichheitsgrundsatz nicht verhalten, jede über dem Durchsch... mehr lesen...
Index: L24006 Gemeindebedienstete Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;DGO Graz 1957 §2 idF 1996/046; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/09/29 97/12/0281 4 Stammrechtssatz Der VwGH hegt keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Art II der Nov 1996/046 zur DGO Graz (Übergangsbestimmung; ausführliche Begründu ng im Erk). ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 23. April 1997, eingelangt bei der Behörde am 28. April 1997, ersuchten der Beschwerdeführer und Romana Jelenic unter Bezugnahme auf ihr Bauansuchen vom 12. Oktober 1996 sowie ein Schreiben des Bauamtes vom 28. Oktober 1996 unter Anschluss von Einreichplänen um die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung eines Wohn- und Wirtschaftsgebäudes mit integriertem Stall auf den Grundstücken Nr. 593 und 595, KG Seltschach. Mit Schreiben vom 28. Mai 1997 richtete der Bü... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82002 Bauordnung Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO Krnt 1996 §10;BauO Krnt 1996 §12;B-VG Art130 Abs2;B-VG Art7 Abs1;
Rechtssatz: Die Aufforderung an eine Partei des Verwaltungsverfahrens, die nach dem Anlassfall erforderlichen Belege vorzulegen, stellt keine Benachteiligung einer Partei dar, eine derartige Vorgang... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer ist am 3. Dezember 1980, der Zweitbeschwerdeführer am 29. März 1982 geboren. Die Beschwerdeführer beantragten am 26. November 1998 (beim Landeshauptmann von Wien eingelangt am 4. Dezember 1998) die erstmalige Erteilung einer Niederlassungsbewilligung zum Zweck der Familiengemeinschaft mit ihren Eltern. Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden der belangten Behörde vom 21. April 1999 wurden diese Anträge gemäß § 21 Abs. 1 bis 3 und ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;FrG 1997 §21 Abs1;FrG 1997 §21 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
99/19/0172 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/19/0052 E 25. Juni 1999 RS 3 Stammrechtssatz Es trifft zwar zu, dass § 21 Abs 2 FrG 1997 den Familiennachzug zu Drittstaatsa... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind aufgrund eines Kaufvertrages vom 19. Oktober 1966 Eigentümer eines Grundstückes im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde (in der Folge kurz: Gemeinde); die Verbücherung ihres Eigentumsrechtes erfolgte mit Beschluss des zuständigen Bezirksgerichtes vom 15. Februar 1967. Mit dem bei der Gemeinde am 28. November 1966 eingelangten Schreiben vom 20. November 1966 hatten die Rechtsvorgänger der Beschwerdeführer, die Eheleute H., "um Herausnahme aus der Grünzone u... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art7 Abs1;ROG Slbg 1977 §19 Abs3 idF 1987/057;VwRallg;
Rechtssatz: Aus dem Hinweis der Ausnahmewerber nach § 19 Abs 3 Slbg ROG 1977 auf angeblich andere genehmigte Ausnahmeansuchen ist nichts zu gewinnen, weil auf Grund einer etwa unzutreffend erteilten Bewillig... mehr lesen...
Der am 2. Februar 1998 verstorbene emeritierte Univ.Prof. Dr. X, dem außer seinem Ruhebezugsanspruch nach dem Pensionsgesetz 1965 auch Versorgungansprüche nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland zustanden, war in erster Ehe vom 9. August 1941 bis zu dem am 30. Dezember 1975 in Rechtskraft erwachsenem Urteil des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien vom 17. Dezember 1975, 5 Cg 602/75, mit Frau R. X. verheiratet. Die Ehe wurde aus Verschulden des beklagten Ehemannes geschiede... mehr lesen...
Dem im Jahr 1938 geborenen Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Landesinvalidenamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 29. Dezember 1961 entsprechend den Vorschriften des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 (KOVG 1957) eine Grundrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 80 v.H. mit Wirksamkeit 1. Oktober 1959 zuerkannt (die Höhe dieser Rente betrug nach diesem Bescheid monatlich S 325,-- bzw. ab 1. Juli 1960 S 363,-- und ab 1. Jänner 1961 S 400,--). Maßgebend ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)67 Versorgungsrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1;HVG §2 Abs4;HVG §73a;KOVG 1957 §76;
Rechtssatz: Die gegen die fehlende Valorisierung von Leistungen gemäß Art II Abs 4 HVG ins Treffen geführte verfassungsrechtliche Argumentation, dies stelle eine unsachliche Benachteiligung gegenüber Beziehern von Leistungen aus dem KOVG dar, ist nicht begründet, weil es sich bei den nach diesen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;PG 1965 §1 Abs6;PG 1965 §19;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hält es unter dem Blickwinkel des Beschwerdefalles nicht für sachwidrig, wenn die Regeln über die Ermittlung der Höhe des öffentlich-rechtlichen Versorgungsgenusses ausschließlich an den zivilrechtlichen Unterhaltsleistungen, die nach Beend... mehr lesen...
Die Mutter des Beschwerdeführers stellte nach der diesbezüglich unbedenklichen Aktenlage mit Schreiben vom 3. Juli 1998 einen Antrag auf Gewährung von Asyl und beantragte unter anderem die Ausdehnung des Verfahrens auf den Beschwerdeführer. Das Bundesasylamt wies den Asylerstreckungsantrag mit Bescheid vom 13. August 1998 gemäß § 10 in Verbindung mit § 11 Abs. 1 des Asylgesetzes 1997 (AsylG) ab. Begründend wurde ausgeführt, der Asylantrag der Mutter sei mit Bescheid des Bundesasy... mehr lesen...
Zum Gang des Verwaltungsverfahrens bis zur Aufhebung des Bescheides des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 4. März 1998 durch das hg. Erkenntnis vom 9. September 1998, Zl. 98/04/0076, wird auf die in diesem Erkenntnis enthaltene diesbezügliche Darstellung verwiesen. Der als Ersatzbescheid für den Bescheid vom 4. März 1998 ergangene, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtene Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 20. Mai 1999... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §11 Abs2;B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;
Rechtssatz: Der VwGH sieht sich nicht veranlasst, ein Gesetzesprüfungsverfahren hinsichtlich des § 11 Abs 2 AsylG 1997 zu beantragen. Zwar trifft es zu, dass im Falle einer Abweisung eines Asylantrages gemäß § 7 AsylG 1997 eine Umdeutung von Erstreckungsanträgen in (eigene) Asylanträg... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1E10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)50/01 Gewerbeordnung59/04 EU - EWR
Norm: 11997E010 EG Art10;11997E012 EG Art12;B-VG Art7 Abs1;EURallg;GewO 1994 §28;GewO 1994 §373c;
Rechtssatz: Die Gewerbeordnung unterscheidet einerseits zwischen der im § 373c GewO 1994 geregelten, auch Inländern offen stehenden (Hinweis VfGH E 7.10.1997, VfSlg 14963/1997) Anerkennung der den vorgeschriebenen... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug erlassenen Bescheid wurde der mitbeteiligten Partei (der Konzessionärin einer öffentlichen Apotheke in Traun) die Bewilligung zum Betrieb einer Filialapotheke in Traun/Oedt erteilt. Der Einspruch der Beschwerdeführerin (der Konzessionärin einer öffentlichen Apotheke in Hörsching) wurde als unbegründet abgewiesen. Begründend vertrat die belangte Behörde unter Hinweis auf das im ersten Rechtsgang ergangene Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vo... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 idF 1990/362;ApG 1907 §10 idF 1998/I/053;ApG 1907 §24 idF 1984/502;B-VG Art7 Abs1;
Rechtssatz: Die Lösung der Frage, ob - wie dies im Anwendungsbereich des § 10 ApG kraft ausdrücklicher Anordnung der Fall ist - die Gefährdung der Existenz bestehender Apotheken auch im Anwendungsbereich des § 24 ApG als negatives Merkmal des... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 Abs2 Z3 idF 1990/362;ApG 1907 §10 idF 1990/362;ApG 1907 §10 idF 1998/I/053;ApG 1907 §24 idF 1984/502;B-VG Art7 Abs1;
Rechtssatz: Die Bedeutung des Existenzschutzes liegt im öffentlichen Interesse an der klaglosen Versorgung der Bevölkerung mit Heilmitteln, dem nur Betriebe mit einer gewissen Mindestgröße entsprechen können.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 Abs2 Z3 idF 1990/362;ApG 1907 §10 idF 1990/362;ApG 1907 §10 idF 1998/I/053;ApG 1907 §24 idF 1984/502;B-VG Art18 Abs1;B-VG Art7 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: § 10 Abs 2 Z 3 ApG stellt ein Element der Umschreibung des BEDARFES AN EINER NEU ZU ERRICHTENDEN ÖFFENTLICHEN APOTHEKE dar, während im Besch... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 Abs2 Z3 idF 1990/362;ApG 1907 §24 Abs1 idF 1984/502;ApG 1907 §24 Abs4 idF 1984/502;ApG 1907 §24 Abs5 idF 1984/502;ApG 1907 §27 idF 1984/502;B-VG Art7 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Einordnung der Filialapotheke in das System des ApG zeigt nicht, dass ihr unter Gesichtspunkten des öffentlichen I... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Zaires, beantragte am 25. Juli 1996 (Einlangen bei der erstinstanzlichen Behörde) die Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz zum Zwecke der Familiengemeinschaft mit seiner österreichischen Ehegattin. Unter der Rubrik besonders zu berücksichtigende Gründe: für die Familienzusammenführung wird angeführt: "Ehegemeinschaft und gemeinsames Kind". Als Ort der Antragsunterfertigung ist Wien angegeben, die Rubrik "derzeitiger Wohnsitz... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §1 Abs3 Z1 idF 1995/351;AufG 1992 §6 Abs2 idF 1995/351;B-VG Art7 Abs1;FrG 1993 §29;MRK Art14; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/09/11 97/19/1621 2 Stammrechtssatz Im vorliegenden Fall kann es dahingestellt bleiben, ob - wie der VfGH im Erkenntnis vom 17.Juni 1997, B 592/96 meint - das Sachlichkei... mehr lesen...
Der 1940 geborene Beschwerdeführer steht als Chefinspektor i. R. seit 1. Februar 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt im Bereich der Bundespolizeidirektion Wien (im folgenden: BPD) tätig. Nach den Akten des Verwaltungsverfahrens befand sich der Beschwerdeführer vom 24. Juli 1995 bis 13. März 1996 im "Krankenstand". Bereits am 14. August 1995 wurde er auf eigenen Wunsch - nach dem Vorbringen des Beschwerdeführers in seiner Berufung sol... mehr lesen...
Der 1945 geborene Beschwerdeführer steht als Senatsrat in Ruhe seit 1. Jänner 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zur Landeshauptstadt Graz. Er war zuletzt Abteilungsleiter. Mit Schreiben vom 16. April 1996 ersuchte der Beschwerdeführer um seine Versetzung in den dauernden Ruhestand, weil er aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage sei, seinen dienstlichen Verpflichtungen nachzukommen. Dem Antrag waren zwei ärztliche Gutachten (ein Gutachten einer Fach... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;PG 1965 §4 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs5;PG 1965 §62c;
Rechtssatz: Gegen § 4 Abs 3 bis 5 und § 62c Abs 1 PG bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken wegen Gleichheitswidrigkeit durch die Kürzungsregelungen hinsichtlich der Bemessungsgrundlage für den Ruhegenuss im Fall der F... mehr lesen...
Index: L24006 Gemeindebedienstete Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;DGO Graz 1957 §2 idF 1996/046;
Rechtssatz: Der VwGH hegt keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Art II der Nov 1996/046 zur DGO Graz (Übergangsbestimmung; ausführliche Begründu ng im Erk). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1997120281.X0... mehr lesen...
Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung der Beschwerdeführerin fanden auch Prüfungen bei den mit der Beschwerdeführerin in Organschaft (§ 2 Abs. 2 Z. 2 UStG 1994) stehenden Leasinggesellschaften statt. Diese Gesellschaften schließen als Leasinggeber u.a. Leasingverträge betreffend Kraftfahrzeuge ab. In Schadensfällen beauftragten sie Werkstätten mit der Reparatur, die an sie Rechnungen mit Ausweis der Umsatzsteuer legten, die sie als Vorsteuer abzogen. Von den Leasingnehmern bzw. de... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: B-VG Art7 Abs1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §12;UStG 1994 §2 Abs2 Z2;UStG 1994 §4 Abs1;
Rechtssatz: Für die Frage, ob es sich bei einer Reparatur über Auftrag des Leasinggebers um eine der Umsatzsteuer unterliegende Leistung des Leasinggebers oder um eine nicht der Umsatzsteuer unterliegende Schadenersatzleistung handelt, ist der konkrete... mehr lesen...
