Norm: ASVG §252 Abs2 Z1
Rechtssatz: Zeiten der Fahrt zum und vom Ausbildungsort sind in den für die Ausbildung notwendigen Zeitraum einzubeziehen (ebenso bereits 10 ObS 237/01b und 10 ObS 120/15t). Entscheidungstexte 10 ObS 33/18b Entscheidungstext OGH 17.04.2018 10 ObS 33/18b European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:20... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Gabriele Griehsel (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. Stefan Jöchtl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Serhat Kutlu Y*****, TR-*****, vertreten durch Mag. Claudia Steegmüller, Rechtsanwäl... mehr lesen...
Mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichts Eisenstadt als Arbeits- und Sozialgericht vom 13. 9. 2006, GZ 23 Cgs 66/05v-16, wurde das Begehren des am 6. 2. 1978 geborenen Klägers auf Gewährung der Waisenpension im gesetzlichen Ausmaß über das vollendete 27. Lebensjahr (6. 2. 2005) hinaus abgewiesen. Am 25. 10. 2007 beantragte der Kläger bei der beklagten Pensionsversicherungsanstalt neuerlich die Weitergewährung der Waisenpension über das vollendete 27. Lebensjahr hinaus. Die beklagte Parte... mehr lesen...
Norm: ASVG §252 Abs2 Z1
Rechtssatz: Das vollendete 27. Lebensjahr stellt für den Anspruch auf Waisenpension eine Altershöchstgrenze dar. Ein darüberhinausgehender Anspruch auf Waisenpension kommt auch im Hinblick auf die Ableistung des Präsenz- oder Zivildienstes nicht in Betracht. Gegen diese Rechtslage bestehen auch keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Entscheidungstexte 10 ObS 107/08w ... mehr lesen...
Norm: ASVG §252 Abs2 Z1
Rechtssatz: Das vollendete 27. Lebensjahr stellt für den Anspruch auf Waisenpension eine Altershöchstgrenze dar. Ein darüberhinausgehender Anspruch auf Waisenpension kommt auch im Hinblick auf die Ableistung des Präsenz- oder Zivildienstes nicht in Betracht. Gegen diese Rechtslage bestehen auch keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Entscheidungstexte 10 ObS 107/08w ... mehr lesen...
Norm: ASVG §252 Abs2 Z2ASVG §252 Abs2 Z1GSVG §128 Abs2 Z1GSVG §128 Abs2 Z2
Rechtssatz: Die Absicht des Gesetzgebers liegt darin, Versorgungsansprüche eines Kindes zu erhalten, nicht aber Versorgungsansprüche für Personen neu zu schaffen, die erst später ihre Erwerbsfähigkeit verloren haben. War im Zeitpunkt des Eintrittes der Erwerbsunfähigkeit die Kindeseigenschaft im Sinne des § 252 Abs 2 Z 1 ASVG nicht mehr gegeben, so kann sie nicht im Sinn... mehr lesen...
Norm: ASVG §252 Abs2 Z2ASVG §252 Abs2 Z1GSVG §128 Abs2 Z1GSVG §128 Abs2 Z2
Rechtssatz: Die Absicht des Gesetzgebers liegt darin, Versorgungsansprüche eines Kindes zu erhalten, nicht aber Versorgungsansprüche für Personen neu zu schaffen, die erst später ihre Erwerbsfähigkeit verloren haben. War im Zeitpunkt des Eintrittes der Erwerbsunfähigkeit die Kindeseigenschaft im Sinne des § 252 Abs 2 Z 1 ASVG nicht mehr gegeben, so kann sie nicht im Sinn... mehr lesen...
Norm: ASVG §252 Abs2 Z2ASVG §252 Abs2 Z1GSVG §128 Abs2 Z1GSVG §128 Abs2 Z2
Rechtssatz: Die Absicht des Gesetzgebers liegt darin, Versorgungsansprüche eines Kindes zu erhalten, nicht aber Versorgungsansprüche für Personen neu zu schaffen, die erst später ihre Erwerbsfähigkeit verloren haben. War im Zeitpunkt des Eintrittes der Erwerbsunfähigkeit die Kindeseigenschaft im Sinne des § 252 Abs 2 Z 1 ASVG nicht mehr gegeben, so kann sie nicht im Sinn... mehr lesen...
Norm: ASVG §252 Abs2 Z1ASVG §548 Abs5
Rechtssatz: § 548 Abs 5 ASVG soll sicherstellen, dass für Kinder, die das 18. Lebensjahr vor dem 1. 9. 1992 bereits vollendet haben und ein ordentliches Studium betreiben, bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres die Angehörigeneigenschaft beziehungsweise Kindeseigenschaft nach der bisher geltenden Rechtslage beurteilt wird. Entscheidungstexte 10 ObS 21... mehr lesen...
Norm: ASVG §252 Abs2 Z1ASVG §548 Abs5
Rechtssatz: § 548 Abs 5 ASVG soll sicherstellen, dass für Kinder, die das 18. Lebensjahr vor dem 1. 9. 1992 bereits vollendet haben und ein ordentliches Studium betreiben, bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres die Angehörigeneigenschaft beziehungsweise Kindeseigenschaft nach der bisher geltenden Rechtslage beurteilt wird. Entscheidungstexte 10 ObS 21... mehr lesen...
Norm: ASVG §252 Abs2 Z2
Rechtssatz: Bei der Frage der "Erwerbsunfähigkeit" nach § 252 Abs 2 Z 2 ASVG ist auch auf die Möglichkeiten selbständiger Tätigkeiten (etwa Heimarbeit) Bedacht zu nehmen ist (SSV-NF 7/119, 8/42). Entscheidungstexte 10 ObS 446/97d Entscheidungstext OGH 20.01.1998 10 ObS 446/97d European Case Law Identifier (ECLI... mehr lesen...
Norm: ASVG §252 Abs2 Z2
Rechtssatz: Bei der Frage der "Erwerbsunfähigkeit" nach § 252 Abs 2 Z 2 ASVG ist auch auf die Möglichkeiten selbständiger Tätigkeiten (etwa Heimarbeit) Bedacht zu nehmen ist (SSV-NF 7/119, 8/42). Entscheidungstexte 10 ObS 446/97d Entscheidungstext OGH 20.01.1998 10 ObS 446/97d European Case Law Identifier (ECLI... mehr lesen...
Norm: ASVG §252 Abs2 Z1
Rechtssatz: Wird jemand innerhalb einer privaten Gemeinschaft (hier: Siebenten-Tags-Adventisten) für eine, wenn auch von dieser bezahlte Tätigkeit ausgebildet, die nur in diesem Bereich umgesetzt werden kann, wobei keine in sonstigen selbständigen oder unselbständigen Erwerbstätigkeiten verwertbaren Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt werden, so handelt es sich dabei nicht um eine Berufsausbildung im Sinne des § 252 Ab... mehr lesen...
Norm: ASVG §252 Abs2 Z1
Rechtssatz: Beim Predigerseminar der Siebenten-Tags-Adventisten handelt es sich um eine rein interne Ausbildung dieser Gemeinschaft, die auf eine Tätigkeit vorbereitet, die ausschließlich innerhalb der Glaubensgemeinschaft ausgeübt werden kann. Die Ausbildung unterliegt keiner staatlichen Kontrolle; die Lehrpläne werden nur von der Glaubensgemeinschaft festgelegt. Es handelt sich daher beim Besuch des Predigerseminars n... mehr lesen...
Norm: ASVG §252 Abs2 Z1
Rechtssatz: Unter dem Begriff Schulausbildung ist der Besuch allgemeinbildender und weiterführender Schulen zu verstehen. Die Ausbildung muss in öffentlichen oder privaten Schulen erfolgen und der Unterricht nach staatlich genehmigten Lehrplänen erteilt werden; auch Abendschulen und Maturaschulen, die dazu dienen, auf die Ablegung der Matura vorzubereiten, vermitteln in diesem Sinne Schulausbildung (BSGE 65/48; idS auch ... mehr lesen...
Norm: ASVG §252 Abs2 Z1
Rechtssatz: Schulen sind auch Einrichtungen, in denen eine Mehrzahl von Schülern nach einem festen Lehrplan unterrichtet wird, wenn im Zusammenhang mit der Vermittlung von allgemein bildenden oder berufsbildenden Kenntnissen und Fähigkeiten ein erzieherisches Ziel angestrebt wird (SSV-NF 7/20). Entscheidungstexte 10 ObS 137/97p Entscheidungstext OGH 19.08.1997... mehr lesen...
Norm: ASVG §252 Abs2 Z1
Rechtssatz: Wird jemand innerhalb einer privaten Gemeinschaft (hier: Siebenten-Tags-Adventisten) für eine, wenn auch von dieser bezahlte Tätigkeit ausgebildet, die nur in diesem Bereich umgesetzt werden kann, wobei keine in sonstigen selbständigen oder unselbständigen Erwerbstätigkeiten verwertbaren Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt werden, so handelt es sich dabei nicht um eine Berufsausbildung im Sinne des § 252 Ab... mehr lesen...
