Entscheidungsgründe: Der Kläger übte von Februar 1947 mit einer Unterbrechung bis Februar 1964 in einem Bergbaubetrieb eine wesentliche bergmännische Tätigkeit aus, erwarb dadurch 181 Beitragsmonate der knappschaftlichen Pensionsversicherung und schied ohne sein Verschulden aus dieser Versicherung aus. Mit Bescheid vom 11.9.1985 anerkannte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter den Anspruch des am 9.8.1925 geborenen Klägers auf vorzeitige Alterspension bei l... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger erwarb durch seine Tätigkeit in einem Bergbaubetrieb bis März 1964 214 Beitragsmonate der knappschaftlichen Pensionversicherung, davon 88 Beitragsmonate einer wesentlich bergmännischen Tätigkeit und schied ohne sein Verschulden aus dieser Versicherung aus. Mit Bescheid vom 11.12.1987 anerkannte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter den Anspruch des am 18.5.1926 geborenen Klägers auf vorzeitige Alterspension bei langer Versich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war bis zum Jahr 1963 in einem Bergbaubetrieb beschäftigt und erwarb dadurch 131 Beitragsmonate der knappschaftlichen Pensionsversicherung, während der er wesentlich bergmännische Tätigkeiten verrichtete. Mit Bescheid vom 27.6.1983 anerkannte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter den Anspruch des am 9.1.1928 geborenen Klägers auf Invaliditätspension ab 15.4.1983. Mit Bescheid vom 19.8.1994 lehnte die beklagte Partei den Ant... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war bis zum Jahr 1973 in einem Bergbaubetrieb beschäftigt und erwarb dadurch 188 Beitragsmonate der knappschaftlichen Pensionversicherung, während der er wesentlich bergmännische Tätigkeiten verrichtete und schied ohne sein Verschulden aus dieser Versicherung aus. Mit Bescheid vom 21.9.1987 anerkannte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter den Anspruch des am 20.10.1936 geborenen Klägers auf Invaliditätspension ab 1.9.1987. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger übte von Juli 1945 bis 31.10.1964 in einem Bergbaubetrieb als Hauer bzw Förderer eine wesentliche bergmännische Tätigkeit aus und erwarb dadurch 205 Beitragsmonate der knappschaftlichen Pensionsversicherung. Mit Bescheid vom 25.4.1989 anerkannte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter den Anspruch des am 28.3.1929 geborenen Klägers auf vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer ab 1.4.1989. Mit Bescheid vom 28.7.1... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 23.9.1993 wies die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten den Antrag der Klägerin vom 30.4.1993 auf Berufsunfähigkeitspension mangels Berufsunfähigkeit ab. Dieser Bescheid ist durch die innerhalb von drei Monaten ab seiner Zustellung erhobene (§ 67 Abs 2 ASGG) Klage zur Gänze außer Kraft Zustellung erhobene (Paragraph 67, Absatz 2, ASGG) Klage zur Gänze außer Kraft getreten (§ 71 Abs 1 leg cit). Deren iS des § 82 A... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 9.1.1992 wies die Beklagte den Antrag der Klägerin vom 21.8.1991 auf Berufsunfähigkeitspension mangels Berufsunfähigkeit ab. Das Erstgericht erkannte die Beklagte im ersten und im zweiten Rechtsgang schuldig, der Klägerin ab 1.9.1991 eine Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß zu gewähren. Im Urteil vom 16.12.1993 ON 64 traf es ua folgende Feststellungen: Die am 6.9.1951 geborene Klägerin erlernte nach der Pflichtschule keinen Beruf. ... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht wies das auf Gewährung der Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1.11.1989 gerichtete Klagebegehren ab. Es stellte fest, daß der am 13.2.1943 geborene Kläger, der als Büroangestellter tätig gewesen sei, noch leichte und halbzeitig mittelschwere Arbeiten zu den üblichen Zeiten mit den üblichen Arbeitspausen ohne Einschränkung der Körperhaltung und ohne Zeitdruck durchführen könne; Band- und Akkordarbeiten seien ausgeschlossen. Der Kläg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 8. August 1942 geborene Klägerin besuchte die Volksschule und die AHS, die sie 1962 mit der Matura abschloß. Sie war von 1962 bis 1966 als Bankangestellte sowie von 1972 bis 1978 und zuletzt von 1980 bis Dezember 1990 als Büroangestellte bei einer Fahrschule tätig. Ihre Aufgabe bestand in der Führung des Kundenbüros: Annahme von Anmeldungen, Beratung von Kunden, Beantwortung von Anfragen, Telefondienst, Mahnwesen, Vorbereitung für Lohnverrechnung, K... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 21.9.1989 lehnte die beklagte Partei den Antrag der Klägerin vom 5.6.1989 auf Invaliditätspension ab, weil sie nicht invalid iS des § 255 ASVG sei. Mit Bescheid vom 21.9.1989 lehnte die beklagte Partei den Antrag der Klägerin vom 5.6.1989 auf Invaliditätspension ab, weil sie nicht invalid iS des Paragraph 255, ASVG sei. Die dagegen rechtzeitig erhobene Klage richtet sich auf die abgelehnte Leistung im gesetzlichen Ausmaß vom 1.7.1989 an un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 25.7.1988 wies die beklagte Partei den Antrag des am 19.7.1938 geborenen Klägers auf Berufsunfähigkeitspension vom 22.4.1988 mangels Berufsunfähigkeit ab. Die rechtzeitige, erkennbar auf die abgewiesene Leistung gerichtete Klage stützte sich darauf, daß der Kläger seinen Beruf als Fahrschullehrer nicht mehr ausüben könne. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung der Klage und wendete ein, daß der Kläger seinen bisherigen Beruf bzw eine ä... mehr lesen...
Norm: ASVG §14 ASVG §245 ASVG §273 ASVG § 14 heute ASVG § 14 gültig ab 01.01.9000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/1998 ASVG § 14 gültig ab 01.01.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 14 gültig von 01.03.2017 bis 31.12.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 16.7.1935 geborene Kläger trat nach dem Besuch der Volks- und Hauptschule am 1.2.1950 eine Lehre als Büromaschinenmechaniker an, die er jedoch mit 31.7.1952 wegen Stillegung des Lehrbetriebes vorzeitig aufgab. Seit 20.4.1953 war er bei der Salzburger Aktiengesellschaft für Elektrizitätswirtschaft (Safe) vorerst als Hilfskraft, ab 1964 als provisorischer Werkstättenleiter und ab 1966 als Werkstättenleiter beschäftigt. Er war zuletzt in die Verwendungs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 25.1.1988 wies die beklagte Partei den Antrag der Klägerin vom 6.4.1987 auf Berufsunfähigkeitspension mangels Berufsunfähigkeit ab. Die dagegen rechtzeitig erhobene, auf die abgewiesene Leistung im gesetzlichen Ausmaß vom 1.5.1987 an gerichtete Klage stützte sich im wesentlichen darauf, daß die ausschließlich als Verkäuferin für Tabakwaren tätig gewesene Klägerin wegen eines schwer einstellbaren Diabetes mellitus, einer schweren Myasthenie u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 15.2.1988 wies die beklagte Partei den Antrag der am 17.1.1938 geborenen Klägerin auf Berufsunfähigkeitspension vom 18.5.1987 mangels Berufsunfähigkeit ab. Die dagegen rechtzeitig erhobene, auf die beantragte Leistung im gesetzlichen Ausmaß vom 1.6.1987 an gerichtete Klage stützte sich im wesentlichen darauf, daß die Klägerin, die nach der Pflichtschule eine dreijährige Haushaltsschule (nach dem im Pensionsakt erliegenden Abschlußzeugnis han... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger hat ursprünglich eine Maler- und Anstreicherlehre absolviert und mit der Lehrabschlußprüfung abgeschlossen. Seit dem Jahr 1971 begann er mit dem praktischen Erlernen der Dachdeckerei: Er gründete in diesem Jahr eine Dachdeckerfirma, für die er einen gewerbeberechtigten Geschäftsführer aufnahm. Ab diesem Zeitpunkt erlernte er das Dachdeckergewerbe. Zu Beginn seiner Tätigkeit als Dachdecker war er überwiegend als Geschäftsführer seines Unternehmens ... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht erkannte die beklagte Partei schuldig, der Klägerin ab 1. Februar 1988 die Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß zu gewähren und trug der beklagten Partei die Erbringung einer vorläufigen Zahlung von 5.000 S monatlich auf. Es gelangte zum Ergebnis, daß die am 20. April 1942 geborene Klägerin, die zuletzt als Laborangestellte tätig war, auf Grund des medizinischen Leistungskalküls, wonach kontinuierliches Gehen, Stehen oder Sitzen nicht län... mehr lesen...
Norm: ASVG §14 Abs1 ASVG §245 ASVG §273 ASVG § 14 heute ASVG § 14 gültig ab 01.01.9000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/1998 ASVG § 14 gültig ab 01.01.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 14 gültig von 01.03.2017 bis 31.1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht erkannte die beklagte Partei schuldig, dem Kläger ab 1. November 1986 die Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß zu gewähren. Es stellte im wesentlichen folgenden Sachverhalt fest: Der am 1. Mai 1939 geborene Kläger besuchte sieben Klassen Volksschule. Er war von 1952 bis 1973 als Landarbeiter, Hilfsarbeiter und Schleifer beschäftigt. Von Juli 1973 bis Juli 1983 war er Versicherungsangestellter im Außendienst. Er hatte zunächst eine... mehr lesen...
