Entscheidungen zu § 17 Abs. 2 WG 2001

Bundesverwaltungsgericht

20 Dokumente

Entscheidungen 1-20 von 20

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/17 W296 2338615-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer wurde mit Beschluss seitens der für ihn zuständigen Stellungskommission am 26.03.2026 zur Zl W/94/20/02/41-1807 für tauglich befunden; er hat gegen den Tauglichkeitsbeschluss kein Rechtsmittel eingebracht, sodass dieser in Rechtskraft erwachsen ist. 1. Der am römisch 40 geborene Beschwerdeführer wurde mit Beschluss seitens der für ihn zuständigen Stellungskommission am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/13 W108 2336164-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: römisch eins. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Der Beschwerdeführer unterzog sich am 01.12.2025 (zum dritten Mal) den ärztlichen und psychologischen Untersuchungen für die Eignung zum Wehrdienst. Das Ergebnis dieser Untersuchungen wurde vom leitenden Arzt, vom Untersuchungsarzt (von der Untersuchungsärztin) und vom leitenden Psychologen der Stellungskommission in einem Statusblatt als Beilage zum Unter... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2025/10/10 W108 2319842-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/5/9 W136 2303338-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.05.2025

TE Bvwg Beschluss 2024/5/31 W136 2282972-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. XXXX , im Folgenden Beschwerdeführer, wurde am 12.10.2023 und am 13.10.2023 der Stellung unterzogen und wurde mit mündlich verkündetem Beschluss seine Tauglichkeit festgestellt. Der Beschwerdeführer unterzeichnete am 13.10.2023 nach der mündlichen Verkündung einen Rechtsmittelverzicht. 1. römisch 40 , im Folgenden Beschwerdeführer, wurde am 12.10.2023 und am 13.10.2023 der Stellung unt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/6/9 W136 2260684-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX , im Folgenden Beschwerdeführer, wurde vom 20. bis 21.07.2021 erstmals der Stellung unterzogen. Dabei wurde folgende Diagnosen getroffen: 1. römisch 40 , im Folgenden Beschwerdeführer, wurde vom 20. bis 21.07.2021 erstmals der Stellung unterzogen. Dabei wurde folgende Diagnosen getroffen: „Myopie, Raynaud-Syndrom fraglich, Füße bds, Migräne mit Aura, Rückenschmerzen, Pl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.06.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/11/28 W136 2249503-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/10/3 W208 2252752-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.10.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/6/7 W136 2247269-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/2/24 W136 2240468-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.02.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/29 W208 2244457-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/10 W116 2239444-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Mit dem angefochtenen Bescheid der Stellungskommission Kärnten vom 22.10.2020 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer tauglich sei. Begründend wurde ausgeführt, dass sich der Beschwerdeführer am 08.09.2020 (vom 07.09. bis 08.09.2020) der Stellung unterzogen habe. Dabei seien beim Beschwerdeführer eine Hypermetropie (gering ausgeprägt), Astigmatismus (gering ausgeprägt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/19 W122 2230592-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer (nachfolgend BF) wurde am 19.11.2019 von der Stellungskommission NÖ mittels mündlichem Stellungsbeschluss für tauglich befunden. römisch eins.1. Der am römisch 40 geborene Beschwerdeführer (nachfolgend BF) wurde am 19.11.2019 von der Stellungskommission NÖ mittels mündlichem Stellungsbeschluss für tauglich befu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/21 W221 2238799-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur vom 23.10.2020 wurde der Beschwerdeführer dem Sekretariat des Vereins Lebenshilfe Wien zur Leistung des ordentlichen Zivildienstes ab 01.02.2021 zugewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde, in welcher er ausführte, dass er bereits vor zehn Jahren für tauglich erklärt worden sei und seine Zivildiensterklär... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/4 W221 2227751-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Stellungskommission Wien vom 30.09.2019, zugestellt am 18.10.2019, wurde der Beschwerdeführer für „untauglich“ erklärt. Begründend wurde darin im Wesentlichen ausgeführt, dass der laut einem amtsärztlichen Zeugnis vorliegende medizinische bzw. psychologische Sachverhalt die Eignung des Beschwerdeführers für eine im Bundesheer in Betracht kommende Verwendung auf Dauer ausschließe. Es habe von einem persönlichen Erscheinen des Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/2/27 W213 2227594-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der am XXXX geborene Beschwerdeführer wurde bereits am 16.09.2016 und am 27.08.2018 auf seine Tauglichkeit zum Wehrdienst untersucht. Dabei wurde jeweils seine vorübergehende Untauglichkeit festgestellt und zuletzt eine Nachstellung ab August 2019 verfügt. Bei der nun verfahrensgegenständlichen Stellung vom 23.09.2019 wurde der Beschwerdeführer für tauglich befunden. Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht mit Schriftsatz vom 17.10.2019 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/7 W213 2225335-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer unterzog sich am 09.10.2019 wegen einer Handverletzung einer Nachstellung bei der belangten Behörde. Dabei wurde festgestellt, dass beim Beschwerdeführer im Jahr 2012 ein oberflächliches malignes Melanom entfernt wurde. Die belangte Behörde verkündete hierauf den nunmehr bekämpften Bescheid, dessen
Spruch: folgenden Wortlaut hatte: "Der Beschluss der Stellungskommission Steiermark lautet auf untauglich." Der Beschwerdeführer e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.02.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/27 W221 2211335-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Stellungskommission für Wien vom 18.09.2018 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer tauglich sei. Begründend wurde ausgeführt, dass sich der Beschwerdeführer in der Zeit vom 17.09.2018 bis 18.09.2018 den ärztlichen und/oder psychologischen Untersuchungen für die Eignung zum Wehrdienst unterzogen habe. Der Stellungsproband sei im Rahmen der Beweisaufnahme (Stellungsverfahren) vom angenommenen Sachverhalt und vom entsche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/11/20 W213 2185165-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluss der Stellungskommission Steiermark vom 21.09.2017 für "untauglich" erklärt. Nachdem der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 25.10.2017 die Durchführung einer neuerlichen Stellung beantragte, wurde er zur Feststellung seiner geistigen und körperlichen Eignung zum Wehrdienst am 20.12.2017 zur Stellungskommission Steiermark geladen. Im Zeitraum von 20.12.2017 bis 21.12.2017 wurden ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2015/1/13 W122 2017068-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Stellungskommission Der beschwerdeführende Stellungsproband hat sich in der Zeit vom 16.10.2014 bis 17.10.2014 den Untersuchungen für die Eignung zum Wehrdienst unterzogen. Gemäß Niederschrift vom 17.10.2014, Zl. 1442L4028O/96/07/03/41 würde der Dienst im Bundesheer eine militärische Komponente im engeren Sinn umfassen und eine körperliche Leistungsfähigkeit, die das Bedienen einer Waffe sowie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.01.2015

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