Entscheidungen zu § 8 AsylG 2005

Verfassungsgerichtshof

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Entscheidungen 181-210 von 556

RS Vfgh 2021/10/5 E2972/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit der sich äußerst ras... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 05.10.2021

RS Vfgh 2021/10/5 E3089/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit der sich äußerst ras... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 05.10.2021

RS Vfgh 2021/10/5 E3285/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Leben und im Recht, nicht der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen zu werden durch die Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten an einen Staatsangehörigen von Afghanistan; ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 05.10.2021

RS Vfgh 2021/10/5 E2318/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; keine Auseinandersetzung mit Länderberichten des EASO
Betreff: ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 05.10.2021

RS Vfgh 2021/10/5 E2799/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit der sich äußerst ras... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 05.10.2021

RS Vfgh 2021/10/5 E3300/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Leben und im Recht, nicht der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen zu werden durch die Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten an einen Staatsangehörigen von Afghanistan; ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 05.10.2021

RS Vfgh 2021/10/5 E3318/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit der sich äußerst ras... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 05.10.2021

RS Vfgh 2021/10/5 E3338/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit der sich äußerst ras... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 05.10.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/30 E3445/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe der Hazara an. Er ist in der Provinz Ghazni geboren und lebte dort bis zu seiner Ausreise Ende 2015. 2. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 4. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz mit der
Begründung: , dass seine Ehefrau von den Taliban bedroht werde, weil diese Lehrerin sei. Er sei nach Österreich geflohen, um se... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 30.09.2021

RS Vfgh 2021/9/30 E3445/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Leben und im Recht, nicht der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen zu werden durch die Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten an einen Staatsangehörigen von Afghanistan; ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 30.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/29 E3204/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, Hazara und schiitischer Muslim, wurde am 1. Jänner 2000 in der afghanischen Provinz Ghazni geboren und übersiedelte mit etwa vier Jahren mit seiner Familie in den Iran. Dort hat er sieben Monate eine Schule besucht und – großteils im Kindesalter – vier Jahre als Autospengler gearbeitet sowie Hilfstätigkeiten verrichtet. Er stellte nach unrechtmäßiger Einreis... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/29 E1703/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 1992 geborener Staatsangehöriger Afghanistans, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört und sich zum sunnitischen Islam bekennt. Er stammt aus dem Ort Mala Afzal Khil in der Provinz Kapisa. Er stellte am 23. Juni 2015 nach Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 24. November 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl d... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/29 E3943/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Februar 1980 geborener Staatsangehöriger des Irak, der der kurdischen Volksgruppe angehört und sich zum schiitischen Islam bekennt. Er stammt aus der Stadt Al Kut in der Provinz Wassit, wo er sechs Jahre die Grundschule und ein Jahr die Hauptschule besuchte. Später arbeitete er als Dattelverkäufer, diente in der irakischen Armee und trat in den Polizeidienst ein. Ab Juni 2008 hielt ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.09.2021

RS Vfgh 2021/9/29 E3204/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; keine ausreichende Auseinandersetzung mit aktuellen Län... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 29.09.2021

RS Vfgh 2021/9/29 E1703/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; keine Heranziehung aktueller Länderberichte ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 29.09.2021

RS Vfgh 2021/9/29 E3943/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; erneut keine Auseinandersetzung mit der aktuellen Versorgungssi... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 29.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/27 E1270/2021 ua

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen. Die beschwerdeführenden Parteien sind irakische Staatsangehörige und lebten bis zu ihrer Ausreise aus ihrem Herkunftsstaat in Dohuk. 2. Die erst- und zweitbeschwerdeführenden Parteien stellten am 12. Mai 2018 Anträge auf internationalen Schutz. Die dritt- und viertbeschwerdeführenden Partei... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 27.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/27 E2615/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 22. April 1994 geborener Staatsangehöriger Afghanistans, der der Volksgruppe der Hazara angehört und im Iran geboren wurde. Nach eigenen Angaben war er noch nie in Afghanistan. Im Iran lebte er bis zu seiner Ausreise im September 2015. Am 12. Oktober 2015 stellte der Beschwerdeführer in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er zu diesem Antrag im Wesentlic... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 27.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/27 E2410/2021 ua

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind ein Ehepaar, ihre am 12. Juni 1996 und 18. Jänner 1998 geborenen Söhne und ihre minderjährige, am 16. Oktober 2004 geborene Tochter. Alle sind Staatsangehörige des Irak sowie Angehörige der arabischen Volksgruppe und bekennen sich zur schiitischen Glaubensgemeinschaft. Sie stammen aus Bagdad und stellten nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 24. September 2015 Anträge auf ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 27.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/27 E1186/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist irakischer Staatsangehöriger, Jeside, Kurde und gehört dem Stamm der Jasani an. Er stammt aus dem Dorf Mujammaa im Ort Risala, welcher zu Mossul gehört. Am 2. Dezember 2015 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Ersteinvernahme brachte er hinsichtlich seines Fluchtgrundes vor, dass die Lage für Jesiden im Irak sehr schlecht sei und es keine Sicherheit m... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 27.09.2021

RS Vfgh 2021/9/27 E1270/2021 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §34, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie von Staatsangehörigen des Iraks; keine Auseinandersetzung mit Länderberichten des UN... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 27.09.2021

RS Vfgh 2021/9/27 E2615/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; keine ausreichende Auseinandersetzung mit aktuellen Län... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 27.09.2021

RS Vfgh 2021/9/27 E2410/2021 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §34, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status von subsidiär Schutzberechtigten betreffend eine Familie von Staatsangehörigen des Iraks; erneut mangelnde individuelle Auseinandersetzun... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 27.09.2021

RS Vfgh 2021/9/27 E1186/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; widersprüchliche Auseinandersetzung mit der Sicherheitslage i... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 27.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/24 E3047/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Tadschiken angehört und sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt. Er ist in der Provinz Kabul, Distrikt Kalakan, geboren und aufgewachsen. 2. Am 31. Juli 2017 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 22. September 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 24.09.2021

RS Vfgh 2021/9/24 E3047/2021, E2818/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs1, §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit der sich äu... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 24.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/22 E2640/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, geboren am 4. April 1980 in Maidan Wardak, ist Staatsangehöriger Afghanistans und gehört der Volksgruppe der Hazara an. Er reiste im Alter von zwei Jahren mit seiner Familie in den Iran, wo er bis zu seiner Ausreise nach Österreich im Jahr 2015 lebte. 2. Der Beschwerdeführer stellte am 15. Juli 2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Er begründete diesen Antrag im Wesentlichen damit... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 22.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/22 E2739/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, welcher der Volksgruppe der Paschtunen angehört und sich zum sunnitischen Glauben bekennt. Er wurde in der Provinz Nangarhar, im Distrikt Dschalalabad, im Jahr 1997 geboren und wuchs dort bis zu seiner Ausreise nach Pakistan im Alter von circa zwölf Jahren gemeinsam mit seinen Eltern und seinen Geschwistern auf. 2. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 2... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 22.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/22 E1136/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, geboren am 1. Jänner 1997, ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an, stammt aus der Provinz Nangarhar und ist dort aufgewachsen. Danach zog der Beschwerdeführer in die Provinz Maidan Wardak, wo er die Militärakademie besuchte. Am 1. Dezember 2015 stellte der Beschwerdeführer in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz im Wesentlichen mit der Begrün... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 22.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/22 E1775/2020 ua

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Afghanistan, gehören der Volksgruppe der Tadschiken (Erstbeschwerdeführer, Dritt- bis Siebtbeschwerdeführer) bzw der Paschtunen (Zweitbeschwerdeführerin) an und sind sunnitische Moslems. Der Erstbeschwerdeführer (geb. 1975) und die Zweitbeschwerdeführerin (geb. 1980) sind traditionell verheiratet. Sie sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Siebtbeschwerdeführer (geb... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 22.09.2021

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