Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §30 Abs1;AsylG 1997 §6 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/20/0318 E 19. Dezember 2001 RS 3 Stammrechtssatz Die trotz einer entsprechenden Aufforderung - gegenüber der Unmöglichkeit der Feststellung des maßgeblichen Sachverhalts wegen Abwesenheit des Asylwerbers, die nach § 30 Abs. 1 AsylG 1997 lediglich die (vorläufige) Verfahrenseinstellung zur Folge hat... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §6 Z4;AsylG 1997 §6;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/20/0080 E 23. Jänner 2003 RS 2
(Hier die beiden ersten Sätze: Der UBAS hat weder dargetan noch
gibt die Aktenlage dafür einen Anhaltspunkt, dass der Asylwerber
eine "Aufforderung" iSd § 6 Z 4 AsylG 1997 erhalten hätte. Schon
deshalb fehlt es an einer maßgeblichen Voraussetzung für ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer reiste am 12. August 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag, wobei er in dem formularmäßigen Vordruck seine Staatsangehörigkeit mit "Tanzania" angab. Auch bei der Aufnahme seiner Personaldaten am 19. August 2004 wurde festgehalten "geboren am 02.02.1980 in Pemba TANSANIA" und "Staatsangeh. TANSANIA". Dem entsprechend gab der Beschwerdeführer bei der anschließenden Einvernahme auf die Frage nach seiner Staatsangehörigkeit "von Tansa... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §32a Abs2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §6;AsylG 1997 §7;AsylGNov 2003;VwRallg;
Rechtssatz: Anders als nach der Rechtslage zum AsylG 1997 idF vor der Novelle 2003 (dazu grundlegend das zu § 32 Abs. 2 erster und zweiter Satz AsylG 1997 ergangene E 23. Juli 1998, 98/20/0175) hat der Gesetzgeber mit dem ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführerin, einer im Mai 2002 in das Bundesgebiet eingereisten Staatsangehörigen der Ukraine, gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 28. April 2003, mit dem ihr Asylantrag gemäß § 6 Z 1 Asylgesetz 1997 (AslyG) abgewiesen und gemäß § 8 AsylG die Zulässigkeit ihrer Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in die Ukraine festgestellt worden war, abgewiesen. Mit dem angefochtenen Besch... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 6. April 2006 wies die belangte Behörde den am 23. April 2003 gestellten Antrag des Beschwerdeführers, eines nach seiner Bezeichnung "jugoslawischen" Staatsangehörigen, auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für jeglichen Aufenthaltszweck gemäß § 21 Abs. 1 und 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz - NAG ab. Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 6. April 2006 wies die belangte Behörde ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;NAG 2005 §1 Abs2 Z1;NAG 2005 §21 Abs1;NAG 2005 §21 Abs2 Z2;NAG 2005;
Rechtssatz: Im NAG 2005 drückt sich die strikte Abgrenzung zum Asylgesetz darin aus, dass es für Personen, die nach dem Asylgesetz zum Aufenthalt berechtigt sind, schlichtweg nicht gilt (§ 1 Abs. 2 Z 1) und es für Asylwerber nicht möglich ist, einen Aufenthaltstitel nach dem NAG 2005 zu erhalte... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, seinen Angaben zufolge ein am 15. Juni 1986 geborener Staatsangehöriger von Sierra Leone, stellte am 30. September 2002 einen Asylantrag. Er wurde vom Bundesasylamt am 8. Oktober 2002 niederschriftlich einvernommen. In dieser Niederschrift findet sich die Feststellung "der AW (damit gemeint: Asylwerber) ist offensichtlich älter, als er behauptet. Sein Auftreten und sein Aussehen - Bartstoppeln, Kotletten, Handflächen - sind anders, als dies für einen 16 jährigen A... mehr lesen...
Der gemäß seinen Angaben am 6. September 1998 in das Bundesgebiet eingereiste Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro und gehört der albanischen Volksgruppe an. Seinen Asylantrag begründete er - kurz zusammengefasst - damit, aus dem Kosovo zu stammen und wegen einer Straftat sowie wegen Desertion von den serbischen Behörden gesucht zu werden. Mit Bescheid vom 11. März 1999 wies das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 6 Z 2 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §6 Z1;AsylG 1997 §6;AsylG 1997 §7;FlKonv;
Rechtssatz: Im hg. Erkenntnis vom 24. August 2004, 2003/01/0632, wurde bezüglich eines aus dem Kosovo stammenden Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro unter Bezugnahme auf § 6 Z 1 AsylG ausgeführt, dass diese auf das Fehlen einer Verfolgungsbehauptung abstellende Bestimmung für de... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro, stammt aus dem Sandzak und gehört der bosnischen Volksgruppe an. Er reiste nach eigenen Angaben im Frühjahr 2002 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 9. April 2002 Asyl. Bei seiner - auf Grund zwischenzeitlicher Einstellung des Verfahrens gemäß § 30 Abs. 1 AsylG - erst am 25. Jänner 2005 durchgeführten Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab er im Wesentlichen an, aus wirtschaftlichen Gründen nach Österreich ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Republik Moldau, reiste am 14. März 2002 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Zu Beginn seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 11. November 2002 verneinte der Beschwerdeführer die Fragen, ob er "jemals zuvor im europäischen Raum" einen Asylantrag gestellt habe und ob ihm "jemals zuvor - außer hier bei der Behörde - Fingerabdrücke abgenommen" worden seien. Zu seiner Ausreise gab der Beschwerdeführer an, er hab... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §8;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Das Bestehen einer zumutbaren internen Ausweichmöglichkeit ist kein tragfähiges Begründungselement für die Abweisung eines Asylantrages als offensichtlich unbegründet (Hinweis E 30. September 2004, 2001/20/0006). (Hier: Das verkannte der unabhängige Bundesasylsenat, indem er offenbar a... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §8;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67d;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der Abweisungsgrund des § 6 Z 3 AsylG 1997 erfasst nur Fälle qualifizierter (offensichtlicher) Unglaubwürdigkeit, eine schlichte Tatsachenwidrigkeit des Vorbringens kann die Abweisung eines Asylantrages als offen... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger der Türkei, hielt sich bereits in den Jahren 1991 bis 1997 als Asylwerber in Österreich auf und heiratete im Juli 1996 in Graz. Am 27. April 1997 wurde sein ehelicher Sohn geboren. Als dieser etwa drei Monate alt war, musste der Mitbeteiligte (infolge Ausweisung) das Bundesgebiet verlassen; sein Sohn und seine Ehefrau verblieben in Österreich. Ein Jahr danach erfolgte die Scheidung seiner Ehe. Am 26. November 2001 reiste der Mitbeteiligt... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht49/02 Staatsbürgerschaft Staatenlosigkeit
Norm: AsylG 1997 §5 idF 1999/I/004;AsylG 1997 §6;Dubliner Übk 1997 Art3 Abs4;Dubliner Übk 1997;MRK Art8;
Rechtssatz: Die Unbegründetheit eines Asylansuchens - mag diese auch schon nach dem Vorbringen des Asylwerbers offensichtlich sein - ist kein Kriterium, das in die Zuständigkeitsordnung des Dubliner Übereinkommens E... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 13. August 2001, mit dem der am 17. Juni 2001 gestellte Asylantrag der Beschwerdeführerin, einer Staatsangehörigen der Russischen Föderation, gemäß § 6 Z 1 AsylG als offensichtlich unbegründet abgewiesen und gemäß § 8 AsylG die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der Beschwerdeführerin "nach Russland" für zulässig erklärt worden... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §6;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat darf seine Entscheidung auf eine andere Ziffer des § 6 AsylG 1997 stützen als das Bundesasylamt (Hinweis E 26. April 2001, 2001/20/0161; E 21. Dezember 2000, 2000/01/0320). Schlagworte Besondere verfahrensrechtliche Aufgaben der Berufungsbehörde
Spruc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §6 Z2;AsylG 1997 §6;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Ist als Heimatregion der Asylwerberin im Herkunftsstaat - das ist aufgrund ihrer russischen Staatsangehörigkeit die Russische Föderation - Grosny, die Hauptstadt der Teilrepublik Tschetschenien, anzusehen und bezog sie sich daher in... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Kamerun, reiste am 9. Juni 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 25. Jänner 2001 die Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 23. Februar 2001 wies das Bundesasylamt den Asylantrag der Beschwerdeführerin gemäß § 6 Z 1 AsylG als offensichtlich unbegründet ab und sprach aus, dass ihre Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Kamerun gemäß § 8 AsylG zulässig sei. Mit Bescheid vom 23. Februar 2001 wies das Bun... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 22. Oktober 2002 traf die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (die belangte Behörde) folgenden Ausspruch: "Die Bundespolizeidirektion Wien, Fremdenpolizeiliches Büro, hat mit Bescheid vom 24.09.2002, Zahl (....(, gegen den nigerianischen Staatsangehörigen Edwin Enobakhare, 10.12.1983 geboren, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 7 des Fremdengesetzes, BGBl. I Nr. 75/1997, ein für die Dauer von zehn ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §6;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z7;MRK Art8 Abs2;
Rechtssatz: Ein Zuwarten mit der Erlassung eines nach dem FrG 1997 gebotenen Aufenthaltsverbotes bis zur (endgültigen) Erledigung eines Rechtsmittels gegen einen abweisenden Asylbescheid ist vom Standpunkt der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung nicht vertretbar (Hinweis E 7.9.20... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19 Abs2;AsylG 1997 §21 Abs1;AsylG 1997 §36b Abs1;AsylG 1997 §6 impl;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z7;
Rechtssatz: Ein unter Umgehung der Grenzkontrolle und entgegen den Bestimmungen des 2. Hauptstückes des FrG 1997 eingereister Fremder ist gemäß § 19 Abs. 2 AsylG 1997 erst dann vorläufig zum Aufenthalt in Österreich berechtigt, wenn ihm diese vorläufige A... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste am 11. oder 12. März 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 17. März 2004 Asyl. In dem dafür vorgesehenen Feld des Formulars "Asylantrag/pre screening" gab er zu den Gründen für seinen Antrag an, sein Vater sei ein "leader of Ijaws youths" gewesen und deshalb ermordet worden. In weiterer Folge sei auch die Mutter des Beschwerdeführers ermordet worden, und schließlich habe er gehört, dass die gesamten Familien der "... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs1 idF 1999/I/004;AsylG 1997 §32 Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §32 Abs1 idF 2004/I/129;AsylG 1997 §44 Abs3;AsylG 1997 §6 Z1;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Dem Standpunkt des unabhängigen Bundesasylsenates, das neue Vorbringen des Asylwerbers in der Beru... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde am 28. Dezember 2001 - von Tschechien kommend - in Gmünd aufgegriffen und festgenommen. In der vom Grenzüberwachungsposten mit ihm aufgenommenen Niederschrift gab er an, W zu heißen, am 7. Dezember 1982 in Georgien geboren und Staatsangehöriger Armeniens zu sein. Er wolle in Österreich um Asyl ansuchen. Noch am selben Tag wurde über den Beschwerdeführer - unter dem Namen W, jedoch als "georg. StA." - ein Aufenthaltsverbot erlassen. Am 2. Jänner 2... mehr lesen...
In Spruchpunkt I des angefochtenen Bescheides vom 17. Oktober 2001 wies die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführerin, einer ihrem Vorbringen nach im Februar 2001 in das Bundesgebiet eingereisten Staatsangehörigen von Nigeria, gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 29. August 2001, mit dem ihr Asylantrag vom 27. Februar 2001 als offensichtlich unbegründet abgewiesen worden war, gemäß § 6 Z 2 AsylG ab. In Spruchpunkt II erklärte die belangte Behörde die Zurückweisung,... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 3. Juni 2003 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen liberianischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 7 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der b... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §6;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/01/0343
Rechtssatz: Zu der unter dem Gesichtspunkt des § 6 Z 2 AsylG 1997 (in der hier anzuwendenden Fassung vor der AsylG-Novelle 2003) maßgeblichen Frage des Zusammenhanges der geltend gemachten Verfolgung mit einem... mehr lesen...
Index: E3Y E1910301010/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 31996Y091905 Mindestgarantien für Asylverfahren Z12;31996Y091905 Mindestgarantien für Asylverfahren Z17;AsylG 1997 §19 Abs2;AsylG 1997 §21;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §5;AsylG 1997 §6;FrG 1997 §33 Abs1;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z7;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/21/0266 E 24. März 2000 VwSlg 15378 A/2000 RS 1
(Hier:§ 36 Abs 1... mehr lesen...
