1 Die allesamt minderjährigen Revisionswerber sind georgische Staatsangehörige und Geschwister. 2 Mit Bescheiden jeweils vom 16. Mai 2022 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) u.a. die Anträge der Revisionswerber jeweils vom 15. November 2021 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen“ gemäß § 56 AsylG 2005 gemäß § 58 Abs. 11 Z 2 AsylG 2005 zurück. Unter einem erließ es gemäß § 10 Abs. 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG Rückkehrentsc... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §58 Abs11 Z2AsylGDV 2005 §4 AsylG 2005 § 58 heute AsylG 2005 § 58 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 AsylG 2005 § 58 gültig von 01.07.2023 bis 11.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I ... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §58 Abs11 Z2AsylGDV 2005 §4 AsylG 2005 § 56 heute AsylG 2005 § 56 gültig ab 01.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 68/2017 AsylG 2005 § 56 gültig von 01.01.2014 bis 30.09.2017 zuletzt geänder... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 29. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Dezember 2020 zur Gänze abgewiesen wurde. Unter einem wurde ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, die Zulässigkeit der Abschiebung in den Irak festgestellt und eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen festgelegt. Der Revisionswerbe... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §58 Abs11 Z2AsylGDV 2005 §4 AsylG 2005 § 58 heute AsylG 2005 § 58 gültig ab 01.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 54/2021 AsylG 2005 § 58 gültig von 01.01.2022 bis 30.04.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I ... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber, geboren im Jahr 2003, und die Zweitrevisionswerberin, geboren im Jahr 2001, sind Geschwister und Staatsangehörige von Nigeria; sie halten sich seit Juli 2017 durchgehend im Bundesgebiet auf. 2 Das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgericht) wies mit Erkenntnis vom 4. Februar 2020 in der Sache die Anträge der Revisionswerber auf internationalen Schutz ab, erteilte ihnen keine Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005, erließ gegen sie Rückkehrentscheidunge... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 15. März 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, der im Instanzenzug mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (Verwaltungsgericht) vom 27. Juni 2014 als unbegründet abgewiesen wurde. 2 Am 5. Oktober 2016 stellte der Revisionswerber einen Folgeantrag auf internationalen Schutz, der ebenfalls im Instanzenzug mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichts vom 31. Mai... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 Abs1 AsylG 2005 §58 Abs11 Z2AsylGDV 2005 §4 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gültig von 01.10.2017 bis 31.08.2018 zuletzt geä... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 14. Jänner 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. Juni 2020 abgewiesen wurde. Unter einem wurde ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, die Zulässigkeit der Abschiebung in den Irak festgestellt und eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen festgelegt. Der Revisionswerber verblieb ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein usbekischer Staatsangehöriger, stellte am 20. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, ihm drohe private Verfolgung durch einen Polizisten, welcher ihn auch auf eine Fahndungsliste gesetzt habe, bzw. behördliche Verfolgung aufgrund der Asylantragstellung im Ausland. 2 Mit Bescheid vom 4. Oktober 2019 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufentha... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 18. Oktober 2021 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 56 AsylG 2005. Zugleich beantragte er die Heilung eines Mangels gemäß § 4 Abs. 1 Z 2 AsylG-DV. Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 18. Oktober 2021 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 56, AsylG 2005. Zugleich beantragte er die Heilung eines Mangels gemäß Paragraph 4, Absatz eins,... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 2. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass ihn eine schiitische Miliz rekrutieren habe wollen. 2 Mit Bescheid vom 25. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fes... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §58 Abs11 Z2 B-VG Art133 Abs4 VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §27VwGVG 2014 §28 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §58 Abs11 Z2AsylGDV 2005 §4 B-VG Art133 Abs4 VwGG §34 Abs1 AsylG 2005 § 56 heute AsylG 2005 § 56 gültig ab 01.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 68/2017 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 30. September 2024 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers, eines türkischen Staatsangehörigen, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 10. Mai 2024, mit dem sein Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 Abs. 2 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) zurückgewiesen worden war, - mit einer für den vorliegenden Fall nicht relevanten Maßgabe - als unbegründet ab. Das Verwaltungsgeric... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs3 AsylG 2005 §58 Abs11 Z2 AVG §56 BFA-VG 2014 §9BFA-VG 2014 §9 Abs1BFA-VG 2014 §9 Abs2MRK Art8MRK Art8 Abs2 VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17 AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §58 Abs11 Z2 VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §24 Abs2VwGVG 2014 §24 Abs2 Z1VwRallg AsylG 2005 § 58 heute AsylG 2005 § 58 gültig ab 01.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 54/2021 ... mehr lesen...
1 Die allesamt minderjährigen Revisionswerber sind georgische Staatsangehörige und Geschwister. 2 In seinem Beschluss vom 7. Juni 2021, Ra 2021/18/0176 bis 0180, mit dem der Verwaltungsgerichtshof der (u.a.) die Revision der im vorliegenden Revisionsverfahren als Revisionswerber auftretenden Parteien zurückwies, hielt dieser zum damals relevanten Verfahrensgang auszugsweise fest: „Die revisionswerbenden Parteien, alle georgische Staatsangehörige, sind Mitglieder einer Familie (der... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §58 Abs11 Z2AsylGDV 2005 §4 VwGG §42 Abs2 Z3 litb VwGG §42 Abs2 Z3 litc AsylG 2005 § 56 heute AsylG 2005 § 56 gültig ab 01.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 68/2017 AsylG 2... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am 23. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 1. Juni 2021 rechtskräftig abgewiesen wurde, wobei ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt wurde, eine Rückkehrentscheidung erging und festgestellt wurde, dass seine Abschiebung in den Irak zulässig sei, sowie ei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 12. August 2021 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Aufenthaltsberechtigung plus“ gemäß § 56 Abs. 1 AsylG 2005. Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 12. August 2021 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Aufenthaltsberechtigung plus“ gemäß Paragraph 56, Absatz eins, AsylG 2005. 2 Mit Bescheid vom 8. November 2021 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und As... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 12. August 2021 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Aufenthaltsberechtigung plus“ gemäß § 56 Abs. 1 AsylG 2005. Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 12. August 2021 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Aufenthaltsberechtigung plus“ gemäß Paragraph 56, Absatz eins, AsylG 2005. 2 Mit Bescheid vom 8. November 2021 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und As... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 20. Juli 2023 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005, der vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 25. Juli 2023 gemäß § 58 Abs. 10 AsylG 2005 zurückgewiesen wurde. Zudem wies das BFA den Antrag auf Heilung des Mangels von näher bezeichneten Dokumenten gemäß § 4 Abs. 1 Z 3 iVm § 8 AsylG-DV 2005 ab. Der Revisionswerber, ein irakische... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Pakistan, stellte am 12. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies den Antrag mit Bescheid vom 13. April 2018 betreffend die Zuerkennung des Status sowohl des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen den Revisionswerber eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist pakistanischer Staatsangehöriger. Er stellte am 11. November 2002 einen Antrag auf internationalen Schutz, den der Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 29. März 2011 als unbegründet abwies. 2 Am 18. November 2016 beantragte der Revisionswerber die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 18. Mai 2018 gemäß § 58 Abs. 11 Z 2 AsylG 2005 als unzul... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §58 Abs11 Z2AsylGDV 2005 §4 Abs1 Z2AsylGDV 2005 §4 Abs1 Z3AsylGDV 2005 §8 Abs1 AsylG 2005 § 58 heute AsylG 2005 § 58 gültig ab 01.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 54/2021 AsylG 2005 § 58 gültig von 01.01.2022 bis 30... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §58 Abs11 Z2VwGVG 2014 §27VwGVG 2014 §28 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gültig von 01.10.2017 bis 31.08.2018 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §58 Abs11 AsylG 2005 § 58 heute AsylG 2005 § 58 gültig ab 01.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 54/2021 AsylG 2005 § 58 gültig von 01.01.2022 bis 30.04.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 29/2020 ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Fremder ungeklärter Staatsangehörigkeit, stellte am 14. Juli 2020 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Der Mitbeteiligte, ein Fremder ungeklärter Staatsangehörigkeit, stellte am 14. Juli 2020 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8, EMRK gemäß Paragraph 55, Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 28. Juli 2021 wies das Bundesam... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Fremder ungeklärter Staatsangehörigkeit, stellte am 14. Juli 2020 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Der Mitbeteiligte, ein Fremder ungeklärter Staatsangehörigkeit, stellte am 14. Juli 2020 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8, EMRK gemäß Paragraph 55, Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 28. Juli 2021 wies das Bundesam... mehr lesen...
