1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 16. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit Bescheid vom 20. Februar 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gr... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 11. Jänner 2019 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines somalischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vom 23. Jänner 2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentsc... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 13. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gab er zusammengefasst an, dass er sich im Iran in eine Christin verliebt habe, welche auch ihm das Christentum nähergebracht habe. Sowohl der Bruder als auch der Schwager des Revisionswerbers hätten ihn aufgrund seiner christlichen Neigungen so stark verprügelt, dass er einen Monat ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist iranische Staatsangehörige und stellte am 3. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Befragt zu ihrem Fluchtgrund führte sie aus, sie sei zum christlichen Glauben konvertiert und habe deshalb Angst um ihr Leben. Im Iran drohe ihr eine lebenslange Haftstrafe bzw. der Tod. Ihre Onkel mütterlicherseits hätten von der Konversion erfahren und sie mit dem Umbringen bedroht. Die Revisionswerberin legte im Zuge ihrer niederschriftlichen Einvernah... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Brüder und Staatsangehörige der Republik Angola. Sie reisten zunächst mit einem Touristenvisum Anfang 2017 nach Portugal ein und stellten in der Folge am 24. Februar 2017 in Österreich Anträge auf internationalen Schutz. 2 Begründet wurden die Anträge im Wesentlichen mit der zwangsweisen Umsiedelung der Bewohner ihres Heimatortes. Die Revisionswerber seien auf sich allein gestellt und könnten nirgends wohnen. 3 Mit Bescheid vom 23. Mai 2017 wi... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der übrigen (minderjährigen) revisionswerbenden Parteien. Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die Erstrevisionswerberin, der Zweitrevisionswerber und die Drittrevisionswerberin reisten im Jahr 2017 mit gemäß § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 iVm § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ausgestellten Visa in das Bundesgebiet ein. Die Viertrevisionswerberin wurde in Österreich geboren. Alle stellten Anträge auf internationalen Schutz nach de... mehr lesen...
1 Der aus Afghanistan stammende Revisionswerber stellte am 11. November 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Als Fluchtgrund gab er an, dass die Lage in Afghanistan sehr schlecht sei und es keine Sicherheit gebe. Die Taliban und der IS würden die Jugendlichen rekrutieren. Er habe keine Schule besuchen und wegen der Taliban das Haus nicht verlassen können. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag mit Bescheid vom... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine syrische Staatsangehörige, stellte am 16. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten mit Bescheid vom 6. Juli 2017 gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ab. Unter einem erkannte ihr das BFA den Status der subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 zu und erteilte ihr eine befristete Aufenthaltsberechtig... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige Kasachstans. Der Zweit- und die Drittrevisionswerberin sind die minderjährigen Kinder der Erstrevisionswerberin. 2 Die Anträge der Revisionswerber auf internationalen Schutz vom 2. Juli 2015 wurden im Instanzenzug mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 9. Mai 2018 rechtskräftig sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten als auch des Status von subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen, den Re... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Pakistans, stellte am 5. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er zusammengefasst an, er gehöre der Religionsgemeinschaft der Ahmadiyya an und sei in seinem Heimatort Leiter der Jugendorganisation gewesen, weshalb er von Bewohnern seines Heimatdorfes und Mitgliedern der religiösen Gruppe der Khatme Nabuwat bedroht worden sei. 2 Mit Bescheid vom 11. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremde... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Kameruns, stellte am 5. April 2016, nachdem er über Italien in die Europäische Union eingereist und infolge einer Zurückschiebung von Deutschland nach Österreich verbracht worden war, im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) und seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 2. Juni 2016 gab der Revisionswerber als Geburtsdatum den 1... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein der Volksgruppe der Hazara und der schiitischen Glaubensrichtung zugehöriger Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 17. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte der Revisionswerber zusammengefasst aus, er würde bei einer Rückkehr nach Afghanistan durch Angehörige der Volksgruppe der Kutschis verfolgt und getötet werden. 2 Mit Bescheid vom 12. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist afghanische Staatsangehörige und stellte am 18. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Beschluss des Bezirksgerichts Baden vom 14. September 2016 wurde für die Revisionswerberin wegen einer geistigen Behinderung und Intelligenzminderung ein Sachwalter (nunmehr: Erwachsenenvertreter) bestellt. 3 Mit Bescheid vom 17. November 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag der Revisionswerberin auf interna... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind afghanische Staatsangehörige und Mitglieder einer Familie. Die Erstrevisionswerberin und der Zweitrevisionswerber sind Ehegatten, der Drittrevisionswerber und die Viertrevisionswerberin sind deren minderjährige Kinder im Alter von sechs bzw. einem Jahr. 2 Sie beantragten am 24. November 2015 (für die erst- bis drittrevisionswerbenden Parteien) und am 28. Dezember 2017 (für die Viertrevisionswerberin) internationalen Schutz. 3 Mit Bescheiden vo... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/18/0545 Ra 2018/18/0547 Ra 2018/18/0546 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/18/0388 E 22. März 2017 RS 1(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH können Frauen Asyl bea... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/18/0545 Ra 2018/18/0547 Ra 2018/18/0546 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/18/0301 E 23. Jänner 2018 RS 2 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH können Frauen Asyl beanspruchen, die aufgrund ein... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/18/0545 Ra 2018/18/0547 Ra 2018/18/0546 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0177 B 12. Juni 2018 RS 2(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Nicht jede Änderung der Lebensführung einer Asylwerberi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein in Kabul geborener und aufgewachsener Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 18. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu brachte er zusammengefasst vor, er stamme aus Kabul und habe eine Beziehung zu einem Mädchen gehabt. Er sei deswegen bedroht worden. Daraufhin seien das Mädchen und er geflohen. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies den Antrag mit Bescheid vom 11. Februar 2016 sowohl hinsichtlich der Zuerkennu... mehr lesen...
1. Mit Bescheid vom 22. Dezember 2015 (im Folgenden: bekämpfter Bescheid) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Behörde) den Antrag des Mitbeteiligten, eines Staatsangehörigen der Republik Kosovo, vom 30. Mai 2014 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 56 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ab. Die Behörde führte aus, der Mitbeteiligte erfülle nicht die besonderen Erteilungsvoraussetzungen gemäß § 56 Abs. 1 Z 1 und 2 AsylG 2... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenswesen und Asyl (BFA) vom 6. März 2017 wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, dem Revisionswerber der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt. 2 Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) wies die gegen die Nichtzuerkennung des Status des Asylb... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;B-VG Art133 Abs4;FlKonv Art1 AbschnA2 Z2;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/19/0177 B 28. April 2015 RS 1 Stammrechtssatz Schon nach dem eindeutigen Gesetzeswortlaut des § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ist Voraussetzung für die Zuerkennung des Statu... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: 32011L0095 Status-RL Art10 Abs1 litd;AsylG 2005 §3 Abs1;EURallg;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Sind dem angefochtenen Erkenntnis zwar Benachteiligungen und Risiken für Waisenkinder, alleinstehende Kinder und Straßenkinder aufgrund der allgemein schlechten Wirtschafts- und Sicherheitslage in Afghanistan, jedoch kein... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Afghanistans, stammt aus der Provinz Maidan Wardak und stellte am 9. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zum Fluchtgrund befragt führte er zusammengefasst aus, ein Taliban-Anhänger hätte seine Verlobte heiraten wollen, weshalb der Revisionswerber von diesem zusammengeschlagen und mit dem Umbringen bedroht worden sei. 2 Mit Bescheid vom 16. März 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, stellte am 22. Juli 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte die Revisionswerberin zusammengefasst aus, sie habe Dagestan aus gesundheitlichen Gründen verlassen, weil sie seit acht Jahren an Lungentuberkulose leide und im Herkunftsstaat keine entsprechende Behandlung erhalten habe. Weiters brachte die Revisionswerberin vor, an einem gutartigen Fibroadenom, Kopfschmerzen und einer Depr... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 5. Februar 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er im Wesentlichen vor, dass er homosexuell sei. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 5. Mai 2017 wurde dieser Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen, keine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz erteilt, eine ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Iran, stellte am 27. Mai 2014 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bereits in der Erstbefragung gab er an, dass er im Iran aufgrund seiner Konversion zum Christentum Verfolgung durch staatliche Behörden ausgesetzt gewesen sei. 2 In Erledigung der vom Revisionswerber mit Schriftsatz vom 15. September 2016 eingebrachten Säumnisbeschwerde trug das Bundesverwaltungsgericht dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 3. Januar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, als Soldat für die afghanische Armee gedient zu haben. Nachdem die Taliban einige Posten eingenommen hätten, sei er mit anderen Soldaten in Zivilkleidung geflohen. Er habe zudem Drohbriefe von den Taliban erhalten. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies den Antrag mit Bescheid vom 16. November 2017 sowohl hinsi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 7. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er habe im Alter von zwei Jahren mit seiner Mutter Afghanistan verlassen und sei in den Iran gegangen. Da er dort keine Perspektive gehabt habe, sei er nach Österreich gekommen. 2 Mit Bescheid vom 16. April 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien, ein aus dem Iran stammendes Ehepaar, stellten am 2. Juni 2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu ihrem Fluchtgrund führten sie im Wesentlichen aus, der Erstrevisionswerber habe sich schon im Iran für das Christentum interessiert. Zunächst habe er eine christliche Kirche besucht. Da diese Kirchen jedoch die Daten ihrer Besucher an die Behörden hätten übergeben müssen, sei er zu einem privaten Hauskreis gewechselt. Zu einem dieser... mehr lesen...
