Begründung: Der beklagten Bank wurde am 28. Juni 2006 zur Hereinbringung von 36.340 EUR sA die Zwangsversteigerung einer dem Lebensgefährten der Exszindierungsklägerin gehörigen Liegenschaft bewilligt. Auf der Liegenschaft wird ein Tischlereibetrieb mit verschiedenen Maschinen betrieben. Der im Exekutionsverfahren bestellte Sachverständige führte die Schätzung und Beschreibung der Liegenschaft sowie die Schätzung der Tischlereimaschinen durch und ermittelte einen Schätzwert der M... mehr lesen...
Begründung: Mit Exekutionsbewilligungsbeschluss vom 26. Jänner 1999 (rechtskräftig seit 18. März 1999) wurden die Betreibenden antragsgemäß und aufgrund eines Urteils des Bezirksgerichts Klagenfurt als Exekutionstitel gemäß § 353 EO ermächtigt, "durch einen befugten Gewerbetreibenden auf Kosten der verpflichteten Parteien die Wasserleitung beginnend von dem Wasserbassin auf der Parzelle 795/1 (richtig: 789/1) GB ... zum Wasserreservoir auf der Parzelle 7... mehr lesen...
Norm: EO §45 Abs3 ZPO §477 Abs1 Z4 D4 EO § 45 heute EO § 45 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 45 gültig von 01.10.2014 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2014 EO § 45 gültig von 01.10.1995 bis 30... mehr lesen...
Begründung: Die betreibende Partei führt beim Erstericht gegen die verpflichtete Partei zur Hereinbringung einer vollstreckbaren Forderung von 3,000.000,-- S sA Fahrnisexekution "insbesondere auf ein in der Gewahrsame der Verpflichteten befindlichen Superädifikat (Einfamilienhaus)", welches die Verpflichtete ihr mit Pfandbestellungsurkunde vom 29.09.1988 zur Sicherstellung eines (einer GmbH gewährten) Darlehens zum Pfand bestellt habe. Das Verfahren befindet sich im Stadium na... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs2 IVC EO §39 Abs2 IVE EO §45 Abs3 EO § 39 heute EO § 39 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 EO § 39 gültig von 01.07.2021 bis 26.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 39 gültig von 01.0... mehr lesen...
Norm: EO §45 Abs3 EO §391 Abs1 IVA EO § 45 heute EO § 45 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 45 gültig von 01.10.2014 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2014 EO § 45 gültig von 01.10.1995 bis 30.09... mehr lesen...
Begründung: Die gefährdeten Parteien hatten eine ihnen gehörige Liegenschaft an die Antragsgegnerin veräußert. Zur Sicherstellung einer gleichzeitig vereinbarten Mietausfallsgarantie übernahm die Bank für O*****, im Auftrag der gefährdeten Parteien eine Bankgarantie zugunsten der Beklagten. In ihrem vor Einleitung des Rechtsstreites gegen die Antragsgegnerin gerichteten Sicherungsantrag brachten die gefährdeten Parteien vor, die Antragsgegnerin nehme die Bankgarantie als Begün... mehr lesen...
Norm: EO §45 Abs3 EO §391 Abs2 VD ZPO §477 Abs1 Z4 D4 EO § 45 heute EO § 45 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 45 gültig von 01.10.2014 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2014 EO § 45 gültig von 0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Aufgrund der Pfandbestellungsurkunde vom 14.7.1988 wurde ob der der nunmehrigen Gemeinschuldnerin, einer GmbH, die Papierwaren und Kartonagen erzeuge, gehörigen Liegenschaft EZ 1 KG W***** eine Höchstbetragshypothek über S 9,100.000 zu Gunsten der klagenden Bank einverleibt. Im Rang vor diesem Pfandrecht scheinen zwei weitere Pfandrechte zu Gunsten einer anderen Bank im Höchstbetrag von S 6,000.000 sowie S 875.000 auf. Über das Vermögen der Schuldnerin u... mehr lesen...
Begründung: Bei der Beschreibung und Schätzung der zu versteigernden Liegenschaft, auf der früher ein Furnierwerk betrieben wurde, wurden Maschinen, Fahrzeuge und andere Betriebsgegenstände verzeichnet und bewertet. Die betreibende Partei beantragte unter Berufung auf die dauernde Betriebsstillegung die Ausscheidung dieser Fahrnisse aus dem Zwangsversteigerungsverfahren. Das Erstgericht schied alle beschriebenen Gegenstände ausgenommen einen Hauptverteiler und einen Stromanschlu... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs2 IIIB EO §39 Abs2 IVC EO §39 Abs2 IVE EO §45 Abs3 EO § 39 heute EO § 39 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 EO § 39 gültig von 01.07.2021 bis 26.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 3... mehr lesen...
Das Erstgericht stellte mit Beschluß vom 3. April 1973, eine Reihe von Exekutionen - darunter auch die Exekutionen E 538/73, E 726/73 und E 837/73 der betreibenden Partei Firma Emil E - in Ansehung der PZ 4, 11, 14, 15 und 18 bis 20, gemäß §§ 39 Abs. 1 Z. 2, 252 EO, auf Antrag der beiden Verpflichteten "bzw." von Amts wegen ein. Hinsichtlich der PZ 16 und 17 wurde der auf § 251 Z. 6 EO gestützte Einstellungsantrag der Verpflichteten hingegen abgewiesen. Dieser Beschluß wurde von de... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIB EO §39 Abs1 Z2 IVB EO §39 Abs1 Z2 IVE EO §45 Abs3 EO §252 Abs1 EO § 39 heute EO § 39 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 EO § 39 gültig von 01.07.2021 bis 26.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 ... mehr lesen...
Norm: EO §45 Abs3 EO §55 Abs2 LPfG §11 EO § 45 heute EO § 45 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 45 gültig von 01.10.2014 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2014 EO § 45 gültig von 01.10.1995 bis ... mehr lesen...
