Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Für die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) bestand seit dem 17.03.2014 Auslandseinsatzbereitschaft als KIOP/KPE-Soldat. Aufgrund einer neuerlichen freiwilligen Meldung nach Ablauf von drei Jahren am 17.03.2017, wurde diese bis 16.03.2020 verlängert (lt. Sondervertrag gem. § 36 Vertragsbedienstetengesetz). 1. Für die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) bestand seit dem 17.03.2014 Auslands... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit rechtskräftigem Bescheid der belangten Behörde vom 09.03.2018 wurde festgestellt, dass die Auslandseinsatzbereitschaft des Beschwerdeführers gemäß § 25 Abs. 4 Z 2 Auslandszulagen- und -hilfeleistungsgesetz (AZHG) mit Ablauf des 14.02.2018 wegen mangelnder Eignung des Beschwerdeführers zur Teilnahme an Auslandseinsätzen vorzeitig ende. Begründend wird darin ausgeführt, dass mittels Sachverständigenbewei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei, ein Soldat der Militärpolizei (im Folgenden: bP), war in einer Organisationseinheit des Bundesheeres mit hohem Bereitschaftsgrad für die Entsendung zu Auslandseinsätzen (KIOP-KPE). 2. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid des Heerespersonalamtes (belangte Behörde) vom 09.03.2018, wurde das vorzeitige Enden der Auslandseinsatzbereitschaft mangels persönlicher Eignung zur Teiln... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom 02.02.2016 wurde festgestellt, dass die Auslandseinsatzbereitschaft des Beschwerdeführers wegen mangelnder Eignung seiner Person mit Ablauf des 29.02.2016 vorzeitig endete. Begründend angeführt wurde im Wesentlichen, dass der Beschwerdeführer seine Bereitschaft zur Teilnahme an Auslandseinsätzen mit schriftlicher Erklärung vom 22.01.2016 zurückgezogen habe. Weitere
Gründe: für die Nichteignung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Für die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) bestand seit dem 21.02.2014 Auslandseinsatzbereitschaft als KIOP/KPE-Soldat, die bis 27.02.2017 hätte andauern sollen (lt. Sondervertrag gem. § 36 Vertragsbedienstetengesetz). 1. Für die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) bestand seit dem 21.02.2014 Auslandseinsatzbereitschaft als KIOP/KPE-Soldat, die bis 27.02.2017 hätte andauern sollen (lt. S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Für die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) bestand seit dem 01.03.2011 Auslandseinsatzbereitschaft. Der Verpflichtungszeitraum endet am 28.02.2018. Mit 02.11.2016 wurde die bP zu einem Auslandseinsatz bei XXXX /HUN in UNGARN eingeteilt. 1. Für die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) bestand seit dem 01.03.2011 Auslandseinsatzbereitschaft. Der Verpflichtungszeitraum endet am 28.02.2018. M... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht als Gefreiter (M-VB) bei der XXX, einer Organisationseinheit des Bundesheeres mit hohem Bereitschaftsgrad für die Entsendung zu Auslandseinsätzen (KIOP-KPE) in Verwendung. Der Beschwerdeführer steht als Gefreiter (M-VB) bei der römisch 30 , einer Organisationseinheit des Bundesheeres mit hohem Bereitschaftsgrad für die Entsendung zu Auslandseinsätzen (KIOP-KPE) in Verwendung. Am 14... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren beantragte der Beschwerdeführer am XXXX die bescheidmäßige Feststellung seiner Rückzahlungsverpflichtung aufgrund der Beendigung seiner Auslandseinsatzbereitschaft. Im gegenständlichen Verfahren beantragte der Beschwerdeführer am römisch 40 die bescheidmäßige Feststellung seiner Rückzahlungsverpflichtung aufgrund der Beendigung seiner Auslandseinsatzbereitschaft. Mit dem im ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Bescheid der belangten Behörde vom 31.3.2011, Zl. 00667-07-KI-2011-W, wurde die freiwillige schriftliche Meldung des Beschwerdeführers (BF) in einer Organisationseinheit des Bundesheeres mit hohem Bereitschaftsgrad für die Entsendung zu Auslandseinsätzen innerhalb eines Zeitraumes von drei Jahren an Auslandseinsätzen in der Dauer von insgesamt mindestens sechs Monaten teilzunehmen, zur Kenntnis genommen. Sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) hat am 30.06.2009 schriftlich freiwillig seine Bereitschaft gemeldet, für einen Zeitraum von drei Jahren in einer Organisationseinheit des Bundesheeres mit hohem Bereitschaftsgrad (KPE) zur Entsendung zu Auslandseinsätzen zur Verfügung zu stehen (Auslandseinsatzbereitschaft). römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) hat am 30.06.2009 schriftlich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht seit 01.07.2005 in einem Dienstverhältnis als Militär-Vertragsbediensteter. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht seit 01.07.2005 in einem Dienstverhältnis als Militär-Vertragsbediensteter. Mit Bescheid des Heerespersonalamtes vom 30.11.2009 wurde die erneute freiwillige schriftliche Meldung des BF vom 09.09.2009, in einer Organ... mehr lesen...
