Norm: ABGB §1175 UrhG §11 Abs3 UrhG ABGB § 1175 heute ABGB § 1175 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 83/2014 ABGB § 1175 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2014
Rechtssatz: Durch die Verbindung von mehrer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Rechtssache war bereits Gegenstand zweier Entscheidungen des Senats (4 Ob 229/02h im Sicherungsverfahren; 4 Ob 41/06t im Hauptverfahren); hinsichtlich Vorbringen, Verfahrensgang und Sachverhalt wird auch auf den Aufhebungsbeschluss 4 Ob 41/06t verwiesen. Die Stadt Wien beauftragte 1979 den Maler Friedensreich Hundertwasser und den Architekten DI Josef Krawina mit der Ausarbeitung des Vorentwurfs für ein Wohnbauvorhaben in Wien 3, Kegelgasse/Löwengasse. Hunde... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin befasst sich (ua) mit der Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke. Mit Vereinbarung vom 22. 5. 2001 hat ihr Architekt em Univ.-Prof. Dipl.-Ing. Josef Krawina (idF: Krawina) alle Werknutzungsrechte am „Hundertwasser-Haus" in Wien, den einzelnen Entwürfen, Skizzen, Vorentwürfen und Plänen eingeräumt. Die Klägerin befasst sich (ua) mit der Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke. Mit Vereinbarung vom 22. 5. 2001 hat ihr Architekt em Univ.-Prof. D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die belgische Gesellschaft der Autoren, Komponisten und Verleger "SABAM" nimmt die Urheberrechte ihrer Mitglieder, so auch des Komponisten Thierry de Mey wahr. Sie hat die Klägerin mit der Verwaltung der Rechte an der Aufführung dramatischer und dramatisch-musikalischer Werke ihres Repertoires in Deutschland und Österreich betraut. Thierry de Mey wurde von den Salzburger Festspielen mit der Komposition der Bühnenmusik für das Schauspiel "Dantons Tod" von Georg... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin ist Medieninhaberin der Tageszeitung "Neue Kronen Zeitung"; die Beklagte ist Medieninhaberin der Wochenzeitung "Falter-Stadtzeitung Wien". Die Klägerin ist Lichtbildherstellerin sämtlicher Fotos, die von ihren angestellten Mitarbeitern in Erfüllung der Dienstpflichten aufgenommen werden. Freie Mitarbeiter übertragen der Klägerin das ausschließliche unbeschränkte Werknutzungsrecht an Fotos, die sie der Klägerin zur Veröffentlichung in der Zeitung über... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Bernd Zimmermann führte 1983 als Einzelunternehmen zwei Fitness-Studios, und zwar in Wien 3 und Wien 18. In der Folge erwarb er ein Haus in Wien 7 und eröffnete auch dort ein Fitness-Studio. In diesem Zusammenhang wollte er seinem Unternehmen ein neues Image verleihen und es mit einer neuen Werbelinie bewerben. Zu diesem Zweck wandte er sich 1983 oder 1984 an den Kläger, der eine Werbeagentur führt. Der Kläger konzipierte in seinem Auftrag eine Werbe- und ... mehr lesen...
Begründung: Vor der Gründung der im Firmenbuch des Landesgerichtees Eisenstadt eingetragenen beklagten Genossenschaft - auf deren vollen Firmenwortlaut (§ 4 Abs 1 GenG) ihre Bezeichnung richtigzustellen war - bestand eine Kommune auf der Grundlage gemeinschaftlichen Eigentums und Erwerbs. Bei Gründung der Beklagten als "Rechtsnachfolgerin" dieser Gemeinschaft wurde die schon zu Zeiten der Kommune angelegte Sammlung "F*****" von allen Kommunemitgliedern, die Genossenschafter w... mehr lesen...
Begründung: Beide Parteien produzieren und vertreiben Tonträger vor allem mit volkstümlicher Musik und deutschen Schlagern. Ihre Vertriebsnetze umfassen die Staatsgebiete der Bundesrepublik Deutschland, Österreichs und der Schweiz. Seit 1988 erzeugte die Klägerin jährlich regelmäßig eine Tonträgerkoppelung unter dem Titel "Hit auf Hit". Diese Tonträger enthalten Werke der erfolgreichsten und bekanntesten Gruppen der Klägerin und, um die Produktion noch attraktiver zu gestalt... mehr lesen...
Norm: UrhG §6UrhG §21UrhG §80
Rechtssatz:
Berechtigter und Inhaber des Titelrechtes ist regelmäßig der Inhaber des Rechts an dem - mit dem Titel bezeichneten - Werk. Das ist im allgemeinen der Verfasser des Werkes, bei Sammelwerken der Inhaber dieses speziellen Unternehmens, das ist der Verleger oder der mit dem Verlag nicht identische Herausgeber.
Entscheidungstexte 4 Ob 165/93... mehr lesen...
Norm: UrhG §6UrhG §21
Rechtssatz: § 21 UrhG ist auch auf Sammelwerke anzuwenden. Beim Sammelwerk drückt sich die jedem urheberrechtsschutzfähigen Werk notwendige Eigentümlichkeit in der Auswahl und/oder der Anordnung der aufgenommenen Beiträge aus. Das bloße Aneinanderreihen oder Einteilen nur nach äußeren Gesichtspunkten genügt hiefür nicht; vielmehr ist das Sammeln und Sichten oder Ordnen und Aufeinanderabstimmen nach einem bestimmt... mehr lesen...
Norm: UrhG §21UrhG §24
Rechtssatz:
Zulässig sind Änderungen, die der Urheber dem zur Benutzung des Werkes Berechtigten nach den im redlichen Verkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuchen nicht untersagen kann, namentlich Änderungen, die durch die Art oder den Zweck der erlaubten Werknutzungen gefordert werden. Die Frage, an welcher Stelle der einzelnen Werkstücke - neben dem Titel - auch die Urheberbezeichnung anzubringen ist, richtet... mehr lesen...
Norm: EO §381 BUrhG §21UrhG §24 EO § 381 heute EO § 381 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 381 gültig von 01.10.2014 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2014 EO § 381 gültig von 01.10.1995 bis 30.0... mehr lesen...
Norm: UrhG §6UrhG §21UrhG §80
Rechtssatz:
Bei Sammelwerken hat der ehemalige Herausgeber (Urheber) auch nach seinem Ausscheiden so lange das Nennungsrecht, als diese Auflagen von seinem Wirken als Herausgeber geprägt sind. Ein Recht des nunmehrigen Herausgebers der Sammlung auf Nennung der ehemaligen Herausgeber besteht nach dem Gesetz nicht.
Entscheidungstexte 4 Ob 165/93 ... mehr lesen...
Norm: UrhG §6UrhG §21UrhG §80
Rechtssatz:
Das Titelbezeichnungsrecht gehört zu den Urheberpersönlichkeitsrechten. Es besteht nur an dem Titel, so, wie ihn der Urheber seinem Werk gegeben hat. Lautet dieser aber hier "Das österreichische Recht" ohne die Namen der ehemaligen Herausgeber, wird der Name des Urhebers damit nicht zum geschützten Werktitel. Die Übung in Fachkreisen, ein Werk - neben dem Titel - auch unter Angabe seines Autor... mehr lesen...
Scheidet der nunmehrige alleinige Herausgeber MinRat i.R. Prof. Dr.Alfred Heinl aus welchem Grund immer als Herausgeber aus, so tritt an seine Stelle als Herausgeber der bisherige Redakteur MinRat Dr.Johann Duba. Ist der Herausgeber nicht mehr in der Lage, die Herausgebertätigkeit weiter auszuüben, so ist der Verlag berechtigt, das Werk unter dem gleichen Namen selbst herauszugeben oder durch andere herausgeben zu lassen.....". Kurz darauf ist der Kläger an die Stelle des letzte... mehr lesen...
Norm: UrhG §21
Rechtssatz: Da für den, der ein Werk unbefugt benützt, das Änderungsverbot des § 21 Abs 1 Satz 1 UrhG ausnahmslos, das heißt ohne die Einschränkungen des Satzes 2 dieser Gesetzesstelle gilt, ist jede von einem nicht zur Verwertung berechtigten Dritten vorgenommene Änderung, mag sie auch noch so geringfügig sein, untersagt, soweit sie vom Gesetz nicht zugelassen wird. Da für den, der ein Werk unbefugt benützt, das Änderun... mehr lesen...
Norm: UrhG §21
Rechtssatz:
Wenn auch von "Kürzungen" rein sprachlich nur Sprachwerke, Musikwerke oder Filmwerke betroffen werden, so entspricht dem bei Zeichnungen oder Gemälden die Veröffentlichung eines Ausschnittes und ebenso die Veröffentlichung einer Verkleinerung des Werkes.
Entscheidungstexte 4 Ob 101/93 Entscheidungstext OGH 12.10.1993 4 Ob 101/93 Veröf... mehr lesen...
Begründung: Im Jahre 1992 erschien im Verlag der Beklagten das Buch "Einsteins falsche Erben - Die unheimliche Macht und Magie von Dianetik und Scientology" von Heinrich P.Steiden und Christine Hamernik. In diesem Buch findet sich auf Seite 121 folgender Absatz: "Kinder sind die Scientologen der Zukunft. Bei ihnen arbeiten Rons Pädagogen freilich mit weit subtileren Mitteln als mit Plastikkisten. Die Dianetikzentren bieten den Eltern nicht nur eigene Kinder-Dianetikkurse, ... mehr lesen...
Norm: ABGB §879 BIIo ABGB §1172 ABGB §1330 BIIUrhG §21 ABGB § 879 heute ABGB § 879 gültig ab 01.07.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 275/1992 ABGB § 1172 heute ABGB § 1172 gültig ab 01.07.1936 zuletzt geändert ... mehr lesen...
Begründung: Im Jahre 1992 erschien im Verlag der Beklagten das Werk "*****" von H*****. Darin wird ein sehr negatives Bild von Scientology gezeichnet, welche als Sekte mit fragwürdiger Lehren und als eine fragwürdige Methoden anwendende Organisation dargestellt wird. So heißt es ua: "Das Weltbild von Scientology stellt sich als bösartige Karikatur der kapitalistischen Überlebensphilosophie dar; .... Das Ergebnis ist eine Ideologie, die ausschließlich die Rationalität gelten läßt, d... mehr lesen...
Norm: UrhG §19UrhG §20UrhG §21VerwGesG §1
Rechtssatz: Die Wahrnehmung der dem Schutz der geistigen Interessen des Urhebers dienenden Rechte nach den §§ 19-21 UrhG ist jedenfalls dann auf die Verwertungsgesellschaft übertragbar, wenn dies zur wirksamen Ausübung der übertragenen Werknutzungsrechte erforderlich ist. Die gewählte Urheberbezeichnung ist Teil der vom Urheber der Verwertungsgesellschaft eingeräumten Werknutzungsrechte. Es han... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft in der Rechtsform eines Vereines. Zu ihrem Werkbestand gehören u.a. die Werke des österr. Zeichners Willy M***. Die beklagte Kommanditgesellschaft betreibt den Großhandel mit Mal- und Bilderbüchern. Die Klägerin, die u.a. ein gleichlautendes Unterlassungsbegehren stellte, beantragte, der Beklagten durch einstweilige Verfügung bis zur rechtskräftigen Erledigung des Rechtsstreites über den geltend gemachten Unterlassungsan... mehr lesen...
Norm: UrhG §21UrhG §83
Rechtssatz:
Der Architekt hat bei einer unbefugten Änderung seines Werkes lediglich den Anspruch auf Ausschilderung.
Entscheidungstexte 3 Ob 383/56 Entscheidungstext OGH 17.10.1956 3 Ob 383/56 Veröff: SZ 29/70 3 Ob 279/57 Entscheidungstext OGH 03.07.1957 3 Ob 279/57 Zweiter Rechtsgan... mehr lesen...
Das Rekursgericht bewilligte in Abänderung des erstinstanzlichen Beschlusses die folgende, von den klagenden und gefährdeten Parteien beantragte einstweilige Verfügung: "Zur Sicherung des Anspruches, den die gefährdeten Parteien auf ungekürzte Aufführung des Films "Im weißen Rössel" vertragsmäßig behaupten, wird der Antragsgegnerin geboten, die Filmkopie dieses Films durch Wiederaufnahme der herausgeschnittenen Filmszenen, und zwar jener Szene, in welcher Kaiser Franz Joseph unter... mehr lesen...
Norm: UrhG §21
Rechtssatz:
Zur Sicherung des Anspruches auf ungekürzte Aufführung eines Films.
Entscheidungstexte 3 Ob 68/53 Entscheidungstext OGH 11.02.1953 3 Ob 68/53 Veröff: SZ 26/39 = ÖBl 1953,20 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1953:RS0077645 Dokumentnummer JJR... mehr lesen...
Norm: UrhG §21
Rechtssatz: Der Werknutzungsberechtigte begeht keinen Eingriff in das Urheberrecht, auch wenn er gegen den Willen des Urhebers Änderungen (Kürzungen) am Werke vornimmt, soweit er sich auf im redlichen Verkehr geltende Gewohnheiten berufen kann. Entscheidungstexte 3 Ob 217/37 Entscheidungstext OGH 19.03.1937 3 Ob 217/37 Veröff: SZ 19/102 ... mehr lesen...
