Index: 20/02 Familienrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: EheG §97 EheG §97 Abs2 EheG §97 Abs3 EheG §97 Abs4GebG 1957 §33 TP20 EheG § 97 heute EheG § 97 gültig ab 01.01.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 75/2009 EheG § 97 gültig von 01.07.1978 bis 31.12.2009 ... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: EheG §80 EheG §97 GebG 1957 §33 TP20 EheG § 80 heute EheG § 80 gültig ab 01.08.1938 EheG § 97 heute EheG § 97 gültig ab 0... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/02 Familienrecht22 Zivilprozess Außerstreitiges Verfahren23 Insolvenzrecht Exekutionsrecht25/04 Sonstiges Strafprozessrecht27 Rechtspflege32 Steuerrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: EheG §80 EheG §97 FamRÄG 2009GebG 1957 §17 Abs4GebG 1957 §33 TP20 EheG § 80 heute EheG § ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/02 Familienrecht22 Zivilprozess Außerstreitiges Verfahren23 Insolvenzrecht Exekutionsrecht25/04 Sonstiges Strafprozessrecht27 Rechtspflege32 Steuerrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: EheG §80 EheG §97 FamRÄG 2009GebG 1957 §17 Abs4GebG 1957 §33 TP20 EheG § 80 heute EheG § ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/02 Familienrecht22 Zivilprozess Außerstreitiges Verfahren23 Insolvenzrecht Exekutionsrecht25/04 Sonstiges Strafprozessrecht27 Rechtspflege32 Steuerrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: EheG §80 EheG §97 FamRÄG 2009GebG 1957 §33 TP20 EheG § 80 heute EheG § 80 gültig ab 01.08... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: EheG §81 Abs2 EheG §82 Abs2 EheG §87 Abs1 EheG §97 GebG 1957 §33 TP20 EheG § 81 heute EheG § 81 gültig ab 01.07.1978 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 280/1978 EheG § 82 heute ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/02 Familienrecht22 Zivilprozess Außerstreitiges Verfahren23 Insolvenzrecht Exekutionsrecht25/04 Sonstiges Strafprozessrecht27 Rechtspflege32 Steuerrecht
Norm: EheG §83 Abs1 EheG §97 FamRÄG 2009VwRallg EheG § 83 heute EheG § 83 gültig ab 01.07.1978 zuletzt g... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Zivilingenieur für technische Chemie. Für die Jahre 1982 bis 1984 fand bei ihm eine abgabenbehördliche Prüfung statt. Der Prüfer vertrat unter anderem die Auffassung, daß die für bestimmte Einkünfte aus der Tätigkeit als Gutachter und Betriebsberater in Anspruch genommene Tarifbegünstigung des § 38 Abs. 4 EStG 1972 nicht zustehe, weil alle Einkünfte des Beschwerdeführers "aus einer Gutachtertätigkeit stammen", sodaß die gesetzliche Voraussetzung, wonach derart... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht22/02 Zivilprozessordnung32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EheG;EStG 1972 §34 Abs1;EStG 1972 §34 Abs3;ZPO §52 Abs3;ZPO §54;
Rechtssatz: Ausführungen betreffend die Qualifikation von Kosten sowohl eines aufgezwungenen Scheidungsverfahrens als auch der Beischaffung von Beweisen (Detektivkosten) als außergewöhnliche Belastung (in concreto hat die Abgabenbehörde den Detektivkosten ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 9. März 1988 stellte die Beschwerdeführerin bei der belangten Behörde den Antrag festzustellen, daß ihr Familienname "D" und nicht "N" laute. Diesen Antrag begründete die Beschwerdeführerin damit, daß sie nach Scheidung ihrer Ehe (1985) mit einem österreichischen Staatsbürger weiterhin den Ehenamen "D" geführt, dann aber am 10. Mai 1987 in einem Rechtsanwaltbüro in Ägypten einen Ehevertrag mit N, der moslemischen Glaubens sei, geschlossen habe. Die Beschwerdeführerin, ... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht20/09 Internationales Privatrecht74/03 Sonstige Angelegenheiten der Kirchen undReligionsgemeinschaften
Norm: CIC 1983;EheG;IPRG §17;IPRG §6;
Rechtssatz: Aus (hier schon über einen erheblichen Zeitraum) nicht mehr in Kraft stehenden gesetzlichen Vorschriften hier: das bis 1938 bestandene kanonische Ehehindernis der Religionsverschiedenheit kann kein Rückschluß auf die nunmehrigen Grundwert... mehr lesen...
