Entscheidungen zu § 3 Abs. 1 ADV

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-8 von 8

TE Bvwg Erkenntnis 2025/5/15 W208 2310546-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2022/10/20 W136 2236122-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.10.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/12 W136 2235408-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stand seit 04.05.2020 und somit zum Tatzeitpunkt in einem Einsatzpräsenzdienst des Bundesheeres bei der 3. JgKp/ JgB XXXX und führte den Dienstgrad Gefreiter. 1. Der Beschwerdeführer (BF) stand seit 04.05.2020 und somit zum Tatzeitpunkt in einem Einsatzpräsenzdienst des Bundesheeres bei der 3. JgKp/ JgB römisch 40 und führte den Dienstgrad Gefreiter. 2. Im Zuge eines befo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/20 W116 2178516-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer war bis 09.11.2017 Soldat des Österreichischen Bundesheeres und absolvierte dort seinen Grundwehrdienst als Rekrut in der Wach-, Sicherungs- und Ausbildungskompanie des Überwachungsgeschwaders in Zeltweg. 2.       Mit beschwerdegegenständlichem Disziplinarerkenntnis vom 15.11.2017 wurde der Beschwerdeführer vom Geschwaderkommandanten als Disziplinarkommandant (Disziplinarvorgesetzter) der Begehung konkreter ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/19 W116 2116918-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht als Berufsunteroffizier des österreichischen Bundesheeres (M BUO 1) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war im beschwerdegegenständlichen Zeitraum XXXX wo er in der XXXX als Zugskommandant eingeteilt war. 2. Mit Bescheid des Disziplinarvorgesetzten vom 08.05.2015 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 40 Abs. 1 HDG 2014 wegen des Verdachts der Begehung mehrerer Pflichtverl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/11 W116 2013685-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Disziplinarkommission: 1.1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer steht als Berufsunteroffizier des österreichischen Bundesheeres seit 01. September 1995 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund (derzeit M BUO 1 1/12). Ab 01.05.2004 versah er seinen Dienst bei der Stabskompanie Militärkommando TIROL (StbKp/MilKdoT) und ab 01.11.2010 als Feldzeugunteroffizier bei der Stb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/9/13 W208 2166459-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Wehrpflichtiger der Reserve im Österreichischen Bundesheer (ÖBH) und führt den Dienstgrad Korporal. 2. Am 16.03.2017 wurde dem Disziplinarvorgesetzten, dem Militärkommandanten (in der Folge: belangte Behörde), ein rechtskräftigem Strafurteil des zuständigen Landesgerichtes vom 17.08.2016 (XXXX) vorgelegt, wonach der BF wegen gefährlicher Drohung (§ 107 Abs. 1 und Abs. 2 StGB), Körper... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.09.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/9/13 W208 2170037-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Soldat (Militär-VB) in einer Kaderpräsenzeinheit des Österreichischen Bundesheeres und führt den Dienstgrad Korporal. 2. Am 22.08.2017 wurde der BF durch Bescheid des zuständigen Disziplinarvorgesetzten (im Folgenden: belangte Behörde) gemäß § 40 Abs. 1 Z 2 HDG 2014 vorläufig vom Dienst enthoben. Die vorläufige Dienstenthebung wurde zusammengefasst damit begründet, dass im Z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.09.2017

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