Entscheidungen zu § 132 Abs. 1 BAO

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-25 von 25

TE Vwgh Erkenntnis 2006/5/31 2002/13/0072

Der Beschwerdeführer betreibt ein Taxiunternehmen. Anlässlich einer abgabenbehördlichen Prüfung der Jahre 1992 bis 1994 wurde festgestellt, dass die Grundaufzeichnungen über die im Betrieb des Taxiunternehmens erzielten Erlöse nicht aufbewahrt worden seien. Eine Nachkalkulation habe ergeben, dass der Treibstoffverbrauch nicht vollständig erfasst worden sein könne. Auf Grund der hervorgekommenen Kilometerdifferenzen, des Fehlens der Grundaufzeichnungen und Ungereimtheiten bei der Inter... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 31.05.2006

RS Vwgh Erkenntnis 2006/5/31 2002/13/0072

Rechtssatz: Schon die Tatsache, dass die Uraufzeichnungen über die erzielten Einnahmen nicht aufbewahrt wurden, begründete die Schätzungsbefugnis der Abgabenbehörden, wobei der Umstand der Vernichtung von Grundaufzeichnungen an sich schon geeignet ist, die sachliche Richtigkeit der Bücher in Zweifel zu ziehen (Hinweis E 20. Februar 1991, 90/13/0214, mwH). Im RIS seit 29.06.2006 Zuletzt aktualisiert am 27.06.... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 31.05.2006

TE Vwgh Erkenntnis 2003/12/11 2000/14/0113

Der Beschwerdeführer betreibt eine Bäckerei. Er ermittelt den Gewinn nach § 4 Abs 1 EStG 1988. Im Zuge abgabenbehördlicher Prüfungen traf der Prüfer folgende Feststellungen betreffend die Erfassung der Tageslosungen durch den Beschwerdeführer: Es existiere im Geschäft eine Handkassa. Der Brotverkauf erfolge im Geschäft, aber auch im Wege des Fahrverkaufes. Im Fahrverkauf seien drei Personen tätig, nämlich der Beschwerdeführer, seine Ehefrau und seine Mutter. Der Beschwerdeführer habe ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 11.12.2003

RS Vwgh Erkenntnis 2003/12/11 2000/14/0113

Rechtssatz: Lieferscheine (bzw entsprechende Durchschriften) gehören zu den von der Aufbewahrungspflicht iSd § 132 Abs 1 BAO umfassten Unterlagen. Zweck der Aufbewahrung der Belege ist die verlässliche Prüfung der Richtigkeit von Buchungen im Interesse der Abgabenerhebung (Hinweis E 25. November 1986, 84/14/0109). Im Hinblick auf diesen Zweck wird die Aufbewahrung von Lieferscheinen (bzw Durchschriften) nicht durch die Aufbewahrung von Ausgangsrechnungen (Durchschriften) ersetzt... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 11.12.2003

RS Vwgh Erkenntnis 2003/12/11 2000/14/0113

Rechtssatz: Dem Vorbringen des Abgabepflichtigen, er habe annehmen können, die Abgabenbehörden hätten von Amts wegen "stichprobenartig" Überprüfungen bei den Kunden vorgenommen, ist zu entgegnen, dass auch solche Überprüfungen den Abgabepflichtigen nicht von der Aufbewahrung und Vorlage von Unterlagen entbinden. Im RIS seit 22.01.2004 Zuletzt aktualisiert am 16.05.2013 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 11.12.2003

TE Vwgh Erkenntnis 2003/12/4 2003/16/0148

Die Beschwerdeführerin beantragte vor dem 9. März 2000 die Rückzahlung der von ihr für Zeiträume seit dem 1. Jänner 1995 entrichteten Getränkesteuer für alkoholische Getränke. Dieser Antrag wurde unter Hinweis auf die in der Landesabgabenordnung enthaltene Rückzahlungssperre abgewiesen. Gegen den angefochtenen Bescheid, der vom Vorliegen einer Rückzahlungssperre ausgeht, richtet sich die vorliegende Beschwerde, mit der die Aufhebung wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes begehrt wurde... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 04.12.2003

RS Vwgh Erkenntnis 2003/12/4 2003/16/0148

Rechtssatz: Der EuGH hat betont, dass bei der gegenständlichen Selbstbemessungsabgabe ein Nachweis der tatsächlichen Abwälzung nicht ohne die Mitwirkung des Abgabepflichtigen geführt werden kann. Diese Mitwirkungspflicht darf nicht derart überspannt werden, dass sie eine nur durch einen Gegenbeweis zu entkräftigende Vermutung entstehen lässt (RN. 116 Urteils des EuGH vom 2. Oktober 2003, Rechtssache C-147/01, "WEBER'S WINE WORLD"). Eine Mitwirkungspflicht besteht jedenfalls inso... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 04.12.2003

TE Vwgh Erkenntnis 2001/12/19 2001/13/0054

Der Beschwerdeführer ist Patentanwalt und übernahm im Jahr 1984 die bis dahin gemeinsam mit seinem Vater geführte Patentanwaltskanzlei als Alleinunternehmer. Zum Stichtag 1. Jänner 1988 wechselte er die Gewinnermittlung von der bis dahin geführten Überschussrechnung zum Betriebsvermögensvergleich. In seiner Einkommensteuererklärung für das Jahr 1988 deklarierte er einen Übergangsgewinn, für welchen er unter Berufung auf § 37 Abs. 2 Z. 3 EStG 1972 den ermäßigten Steuersatz in Ansp... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 19.12.2001

RS Vwgh Erkenntnis 2001/12/19 2001/13/0054

Rechtssatz: Die im Einklang mit § 132 Abs 1 BAO in seiner damals maßgeblichen Fassung vor der Novellierung durch das Bundesgesetz BGBl I Nr 1998/9 durch den Abgabepflichtigen am Jahresanfang 1995 erfolgte Vernichtung von Aufzeichnungen für Zeiträume vor dem 1. Jänner 1988 ließ sich dem Abgabepflichtigen weder rechtens vorwerfen, noch, sofern die vernichteten Unterlagen bei Erlassung des die Abgabe zuletzt festsetzenden Bescheides vom 28. August 1990 vorhanden gewesen sind, als n... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 19.12.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/9/25 96/14/0160

Der Beschwerdeführer ist hauptberuflich unselbstständig in einem Krankenhaus tätig. Daneben betreibt er ein Taxiunternehmen. Anlässlich einer im Jahr 1990 durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung beim Taxiunternehmen des Beschwerdeführers hinsichtlich der Jahre 1986 bis 1988 wurde u.a. festgestellt, dass Grundaufzeichnungen, nämlich Lenkerabrechnungen, nicht mehr vorhanden seien. Weiters seien Zahlungen durch einen Herrn S in Höhe zwischen S 62,-- und S 13.000,-- auf das betrieblich... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.09.2001

RS Vwgh Erkenntnis 2001/9/25 96/14/0160

Stammrechtssatz Dienen die Abrechnungsbelege der Abrechnung der Einnahmen, so sind in ihnen zu den Büchern oder Aufzeichnungen gehörige Belege im Sinne des § 131 Abs 1 Z 5 und des § 132 Abs 1 BAO und zudem jedenfalls sonstige Unterlagen, die für die Abgabenerhebung von Bedeutung sind, im Sinne der letztgenannten Gesetzesstelle zu erblicken, die schon auf Grund beider Bestimmungen - ohne daß es noch besonderer gesetzlicher Anordnungen bedarf - aufzubewahren sind. Schon die unter... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.09.2001

TE Vwgh Erkenntnis 1995/12/14 93/15/0102

Der Beschwerdeführer betrieb in den Streitjahren ein Taxiunternehmen in Leoben. Anläßlich einer die Streitjahre betreffenden abgabenbehördlichen Prüfung stellte der Prüfer fest, daß der Beschwerdeführer einerseits die Aufbewahrungspflicht gemäß § 132 BAO - die täglichen Losungsaufzeichnungen (Schmierzettel - Urbelege) seien nicht aufbewahrt worden - und andererseits die Belegerteilungspflicht gemäß § 132a leg. cit. - für Fahrten über S 500,-- seien Belege nur auf Verlangen der Fahrgäs... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 14.12.1995

RS Vwgh Erkenntnis 1995/12/14 93/15/0102

Stammrechtssatz Schmierzetteln, "auf welchen die Erlöse für das Kassabuch aufgezeichnet werden", kommt der Charakter von aufbewahrungspflichtigen Belegen zu, welche die Überprüfung der Eintragungen in die Bücher und Aufzeichnungen ermöglichen und für die Abgabenerhebung von Bedeutung sind. Allein der Umstand, daß solche Schmierzettel nicht aufbewahrt werden, begründet die Schätzungsbefugnis der Abgabenbehörden (Hinweis E 21.9.1982, 81/14/0070, 0080 bis 0082; E 25.11.1986, 84/14... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 14.12.1995

TE Vwgh Erkenntnis 1992/9/22 88/14/0088

Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die Entscheidungsgründe: des hg. Erkenntnisses vom 13. Mai 1986, 83/14/0089, 0094, verwiesen. Mit dieser Entscheidung hat der Verwaltungsgerichtshof den damals angefochtenen Bescheid wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben, da die belangte Behörde aus den in den Z. 6, 7 und 8 des Erkenntnisses angeführten Gründen die Rechtslage verkannt hatte. Im fortgesetzten Verfahren erließ das Finanzamt z... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.09.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/9/22 88/14/0088

Rechtssatz: Wenn im Verfahren Aufwendungen in einem Zeitpunkt geltend gemacht werden, in dem die in diesem Zusammenhang bedeutsamen Unterlagen vom Abgabepflichtigen wegen Ablaufs der Aufbewahrungspflicht bereits vernichtet sind, dann kann der Abgabenbehörde nicht entgegengetreten werden, wenn sie diese Aufwendungen unberücksichtigt läßt. Im RIS seit 14.01.2002 Zuletzt aktualisiert am 31.08.2009 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 22.09.1992

TE Vwgh Erkenntnis 1992/9/16 90/13/0299

Der Beschwerdeführer betrieb im strittigen Zeitraum ein Mietwagenunternehmen, das sich überwiegend mit dem Transport kranker und behinderter Personen im Auftrag und für Rechnung von Sozialversicherungsträgern sowie mit Botenfahrten befaßt hat. Gegen den Beschwerdeführer wurde beim Landesgericht für Strafsachen in X zu GZ. 24 b Vr 10078/85 ein Strafverfahren durchgeführt, wobei ihm vorgeworfen wurde, gegenüber Sozialversicherungsträgern "überhöhte Rechnungen" gelegt zu haben. Von der d... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 16.09.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/9/16 90/13/0299

Rechtssatz: Die Aufbewahrungspflichten sowie die Verpflichtung zur Vorlage von Aufzeichnungen umfassen keineswegs allein die in § 124 BAO bezeichneten Aufzeichnungen, zu deren Führung eine Verpflichtung nach Handelsrecht oder anderen gesetzlichen Vorschriften besteht, sondern erstrecken sich auf alle - für die Erhebung der Abgaben maßgeblichen - tatsächlich geführten Aufzeichnungen. Dies gilt auch für die nach verwaltungsrechtlichen Bestimmungen geführten Fahrtenbücher. Die Weig... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 16.09.1992

TE Vwgh Erkenntnis 1991/2/20 90/13/0214

Der Beschwerdeführer betreibt ein Taxiunternehmen. In diesem Unternehmen fand eine die Streitjahre betreffende abgabenbehördliche Prüfung (BP) statt. Auf einen Vorhalt des Prüfers teilte der Beschwerdeführer am 10. März 1987 unter anderem mit, daß die den Aufzeichnungen im Kassabuch zugrundeliegenden "Schmierzettel" nicht nachgereicht werden könnten. Es handle sich dabei aber um keine Grundaufzeichnungen, sondern lediglich um Chauffeurnotizen, die dieser auf Schmierpapier, alten Rekla... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.02.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/2/20 90/13/0214

Rechtssatz: Schmierzetteln, "auf welchen die Erlöse für das Kassabuch aufgezeichnet werden", kommt der Charakter von aufbewahrungspflichtigen Belegen zu, welche die Überprüfung der Eintragungen in die Bücher und Aufzeichnungen ermöglichen und für die Abgabenerhebung von Bedeutung sind. Allein der Umstand, daß solche Schmierzettel nicht aufbewahrt werden, begründet die Schätzungsbefugnis der Abgabenbehörden (Hinweis E 21.9.1982, 81/14/0070, 0080 bis 0082; E 25.11.1986, 84/14/0109... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 20.02.1991

TE Vwgh Erkenntnis 1990/5/23 89/13/0280

Die Beschwerdeführerin und ihr Ehegatte betreiben jeder für sich in Wien ein Taxiunternehmen. In beiden Unternehmen fanden abgabenbehördliche Prüfungen statt, welche die im Spruch: dieses Erkenntnisses angeführten Abgaben für die dort genannten Zeiträume sowie den Einheitswert des Betriebsvermögens (beim Ehegatten auch Vermögensteuer) zum Gegenstand hatten. Bezüglich des Unternehmens (Betriebes) der Beschwerdeführerin stellte die abgabenbehördliche Prüfung (BP) fest, daß die Tachom... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 23.05.1990

TE Vwgh Erkenntnis 1990/5/23 89/13/0281

Der Beschwerdeführer und seine Ehegattin betreiben jeder für sich in X ein Taxiunternehmen. In beiden Unternehmen fanden abgabenbehördliche Prüfungen statt, welche die im Spruch: dieses Erkenntnisses angeführten Abgaben für die dort genannten Zeiträume (bei der Ehegattin jedoch ohne Vermögensteuer) sowie den Einheitswert des Betriebsvermögens zum Gegenstand hatten. Bezüglich des Unternehmens (Betriebes) des Beschwerdeführers stellte die abgabenbehördliche Prüfung (BP) fest, daß Los... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 23.05.1990

RS VwGH Erkenntnis 1990/05/23 89/13/0281

Beachte Besprechung in: ÖStZB 1991, 89; Rechtssatz: Dienen die Abrechnungsbelege der Abrechnung der Einnahmen, so sind in ihnen zu den Büchern oder Aufzeichnungen gehörige Belege im Sinne des § 131 Abs 1 Z 5 und des § 132 Abs 1 BAO und zudem jedenfalls sonstige Unterlagen, die für die Abgabenerhebung von Bedeutung sind, im Sinne der letztgenannten Gesetzesstelle zu erblicken, die schon auf Grund beider Bestimmungen - ohne daß es noch besonderer gesetzlicher Anordnungen bedarf - au... mehr lesen...

Rechtssatz | VwGH Erkenntnis | 23.05.1990

RS Vwgh Erkenntnis 1990/5/23 89/13/0280

Stammrechtssatz Dienen die Abrechnungsbelege der Abrechnung der Einnahmen, so sind in ihnen zu den Büchern oder Aufzeichnungen gehörige Belege im Sinne des § 131 Abs 1 Z 5 und des § 132 Abs 1 BAO und zudem jedenfalls sonstige Unterlagen, die für die Abgabenerhebung von Bedeutung sind, im Sinne der letztgenannten Gesetzesstelle zu erblicken, die schon auf Grund beider Bestimmungen - ohne daß es noch besonderer gesetzlicher Anordnungen bedarf - aufzubewahren sind. Schon die unter... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 23.05.1990

RS Vwgh Erkenntnis 1986/12/3 85/13/0078

Rechtssatz: Steht nach dem Ergebnis der Betriebsprüfung bzw nach den eigenen Angaben der Beschwerdeführerin fest, daß Grundaufzeichnungen für die Eintragungen in die Kassabücher nicht vorgelegt wurden, daß der Kassastand des Vormonats nicht sogleich übertragen wurde, daß nach der letzten monatlichen Eintragung Zeilen freigelassen wurden, daß aus den Kassabüchern Durchschreibeblätter entfernt wurden und daß Eintragungen in den Wareneingangsbüchern verspätet vorgenommen wurden, ka... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 03.12.1986

RS Vwgh Erkenntnis 1986/11/25 84/14/0109

Rechtssatz: Alle bei Erfassung der Einnahmen verwendeten Aufschreibungen sind Bestandteil der Bücher (Aufzeichnungen) und damit aufbewahrungspflichtig (Im Beschwerdefall: Doppelerfassung durch Registrierkassenstreifen und Paragons). Im RIS seit 25.11.1986 Zuletzt aktualisiert am 29.01.2010 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.11.1986

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