Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 04.10.2018, XXXX , wurde der Antragsteller von der Leiterin der Gerichtsabteilung XXXX in der Beschwerdesache des XXXX zum Sachverständigen aus dem Fachgebiet für Psychiatrie und Neurologie bestellt und ihm, nach entsprechender Untersuchung, die Beantwortung von Fragen in einem Gutachten aufgetragen. 2. Mit 28.12.2018 langte das schriftlich erstattete Gutachten des Antragstellers beim Bundesverwaltungsgericht ein. 3. Mit Schr... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahren: 1.1. Der Antragsteller, ein Facharzt für Hals- Nasen- und Ohrenheilkunde, wurde mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 12.12.2018, GZ W255 2195324-1/7Z, gemäß § 52 Abs. 2 AVG iVm § 17 VwGVG als nichtamtlicher Sachverständiger aus dem Fachgebiet Hals-Nasen- und Ohrenheilkunde zur Erstellung eines Gutachtens bestellt und die Klärung aufgetragen, ob die Ruhestandsversetzung des Beschwerdeführers wegen Dienstunfähigkeit überwiegend auf dessen Dienstu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 21.01.2019, Zl. W112 2210604-2/4Z, beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung für den 23.01.2019 an. 2. Am 23.01.2019 fand von 14:00 Uhr bis 18:20 Uhr die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht statt, in der der Antragsteller mit mündlich verkündetem Beschluss als nichtamtlicher Dolmetscher bestellt wurde und als Dolmetscher fungierte. 3. Mit Schriftsatz vom 23.01.2019, der am 31.01.201... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Antragstellerin, allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Sachverständige und Fachärztin für Psychiatrie und Neurologie, wurde mit Beschluss vom XXXX gemäß § 52 Abs. 2 AVG iVm § 17 VwGVG als nichtamtliche Sachverständige zur Erstellung eines medizinischen Gutachtens bestellt. Die Sachverständige wurde ersucht, nachstehende Fragen zu beantworten: XXXX XXXX XXXX XXXX XXXX oXXXX XXXX o XXXX o XXXX XXXX XXXX o XXXX ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Antragsteller, allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für das Fachgebiet Neurologie, wurde mit Beschluss vom 30.07.2018 gemäß § 52 Abs. 2 AVG iVm § 17 VwGVG als nichtamtlicher Sachverständiger aus dem Fachgebiet Neurologie und Psychiatrie zur Erstellung eines Gutachtens bestellt. Dabei wurde der Sachverständige ersucht, zu klären, ob die Verletzungsfolgen der Beschwerdeführerin aufgrund des Dienstunfalls vom 29.10.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stand vor seiner Versetzung in den Ruhestand in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Referatsleiter im XXXX . Zu seinen Aufgaben gehörte unter anderem die Planung und Beschaffung von Werkstättenausstattungen und in diesem Zusammenhang die Freigabe der Bezahlung von Rechnungen nach Erbringung der bestellten Leistungen/Lieferungen. 2. Mit Schreiben vom 31.07.2015 erstattete die Dienstbehörde Disziplinaranz... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1) Der Antragsteller, ein Facharzt für Psychiatrie, wurde mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 21.09.2018, GZ. I413 2145088-1/12, von der Gerichtsabteilung I413 gemäß § 52 Abs. 2 AVG iVm § 17 VwGVG als nichtamtlicher Sachverständiger zur Erstellung eines medizinischen Gutachtens bestellt. Dabei wurde der Sachverständige ersucht, nachstehende Fragen zu beantworten: * Ist der Beschwerdeführer diskretions- und dispositionsfähig? * Leider... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Für die Tätigkeit als Dolmetscher im Rahmen von am Bundesverwaltungsgericht stattgefundener mündlicher Verhandlungen im Jahr XXXX machte der Antragsteller gebührenrechtliche Ansprüche geltend, wies dabei jedoch durchgehend keine Umsatzsteuer aus. I.2. Den gebührenrechtlichen Anträgen des Dolmetschers wurde - nach allfälligen Korrekturaufforderungen - stets durch Auszahlung des beantragten Betrages entsprochen. I.3. Mit Schreiben vom XXXX , b... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. In den Rechtssachen W126 2100006-1 (betreffend Verhängung eines Beitragszuschlages), W126 2109547-1, W126 2109543-1, W126 2109550-1 und W126 2109546-1 (jeweils betreffend Einbeziehung in die Pflichtversicherung nach dem ASVG) beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung für den 29.11.2016 an. Die Antragstellerin nahm an der Verhandlung am 29.11.2016, beginnend um 09:35 Uhr, als nichtamtliche Dolmetscherin für die Einvernahme ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 24.08.2017, Zl. W112 2168243-1/11Z, beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung für den 25.08.2017 an, zu der die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurde. 2. Am 25.08.2017 fand von 14:00 Uhr bis 16:30 Uhr die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht statt, in der die Antragstellerin mit mündlich verkündetem Beschluss als nichtamtliche Dolmetscherin bestellt wurde und als Dolmetscheri... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1) Die Antragstellerin wurde mit Beschluss GZ. XXXX vom XXXX von der Gerichtsabteilung XXXX gemäß § 52 Abs. 2 AVG iVm § 17 VwGVG als nichtamtliche Sachverständige zur Erstellung eines Gutachtens im Bereich der Länderkunde im Zusammenhang mit Fragen der Blutrache in Afghanistan bestellt. Dabei wurde die Sachverständige ersucht, nachstehende Fragen zu beantworten: * Ist vor dem Hintergrund der afghanischen Gepflogenheiten und Sitten ("Blutrache") das... mehr lesen...
