Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf vom 7. Mai 1991 wurde WR, der Ehegatte der Beschwerdeführerin, verpflichtet, eine näher beschriebene Kahlfläche auf dem Grundstück Nr. 380, KG Z, in bestimmter Art und Weise wiederzubewalden. Hiezu wurde im wesentlichen ausgeführt, eine Überprüfung durch die Behörde habe ergeben, daß der Windschutzgürtel Nr. 15 auf der genannten Parzelle nicht mehr bestehe. Aus dem bei der Behörde aufliegenden Flächenausweis sei ersichtlich, daß dies... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1;
Rechtssatz: Aus § 1 ForstG 1975 ergibt sich, daß es Waldboden auch ohne Bewuchs geben kann (Hinweis EB E 19.3.1990, 89/10/0032, und Hinweis E 14.3.1993, 90/10/0100). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1997100001.X02 Im RIS seit 20.11.2000 Zuletzt aktualisiert am 2... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §38;ForstG 1975 §1;ForstG 1975 §172 Abs6 lita;ForstG 1975 §5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/14 90/10/0100 5 Stammrechtssatz Die Frage der Waldeigenschaft der Grundflächen ist eine für die Entscheidung der Forstbehörden in der Hauptfrage (Wiederbewaldungsauftrag) präjudizielle, dh für die Lösung der Hauptfrage eine notwendige Grundlage bi... mehr lesen...
Im Zuge einer forstbehördlichen Kontrolle auf den Liegenschaften Nr. 782/1 und 782/2, KG P, wurde eine Kahlschlägerung des dort stockenden Baumbestandes (30- bis 50-jährige Schwarzkiefern, die eine Überschirmung der Grundstücke von 6/10 hergestellt hatten) festgestellt. Den festgestellten Sachverhalt hielt die Bezirkshauptmannschaft dem Beschwerdeführer und der Liegenschaftseigentümerin Marga S vor. Der Beschwerdeführer erklärte, er wolle nicht aufforsten, weil auf dem Grundstück Orch... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1;ForstG 1975 §172 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/02/26 95/10/0132 2 Stammrechtssatz Voraussetzung der Erteilung eines forstbehördlichen Auftrages nach § 172 Abs 6 ForstG 1975 ist, daß es sich bei der betreffenden Fläche zum Zeitpunkt des Zuwiderhandelns gegen forstliche Vorschriften und zum Zeitpunkt der Erlassung des forstpolizeilichen Auftrages um W... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt (BH) vom 8. September 1994, wurde gegenüber der Beschwerdeführerin "die Wiederherstellung des rechtmäßigen Zustandes auf Parzelle 462/1, KG X, in Form von Beseitigung sämtlichen dort (seit 01.01.1987) abgelagerten organischen Materiales im Ausmaß von 8,00 m x 5,00 m bis auf den Mutterboden binnen vier Wochen" verfügt. Begründend wurde - unter (auszugsweiser) Wiedergabe des im Verfahren eingeholten Naturschutzgutachtens - im wesentlich... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1;NatSchG Krnt 1986 §8;
Rechtssatz: Die allfällige Waldeigenschaft einer Fläche besagt nicht, daß es sich dabei nicht auch um ein Feuchtgebiet iSd § 8 Krnt NatSchG 1986 handeln könne. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:19951... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 10. September 1990 stellte die Bezirkshauptmannschaft Fürstenfeld gemäß den §§ 1 Abs. 1, 5 Abs. 1 und 2, 19 Abs. 2 und 17 Abs. 1 des Forstgesetzes 1975, BGBl. Nr. 440 in der Fassung BGBl. Nr. 576/1987 (im folgenden: ForstG), fest, daß die Grundstücke des Beschwerdeführers Nr. 778 und 780/1, KG L, Wald im Sinne des ForstG seien. Nach der Begründung: dieses Bescheides sei das Feststellungsverfahren im Zuge eines Verwaltungsverfahrens betreffend die Wiederbewaldung e... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 idF 1987/576;ForstG 1975 §5 idF 1987/576;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/20 90/10/0064 1 VwSlg 14072 A/1994 Stammrechtssatz Der im § 5 ForstG verwendete Begriff "Wald iSd Bundesgesetzes" ist seit Inkrafttreten der ForstGNov BGBl/576 1987 iSd verwiesenen Begriffsbestimmungen idF der Nov... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 8. November 1994 trug die BH dem Beschwerdeführer auf, zur Beseitigung der am Waldboden und Bewuchs auf dem Grundstück Nr. 96/3 KG V. verursachten Schäden 1. die unbefugt errichtete Straße wieder zu humusieren und mit standorttauglichen Holzarten aufzuforsten, 2. das talabwärts gelagerte Aushubmaterial in die Wegtrasse einzubringen, 3. die Wiederinstandsetzungsarbeiten mit dem Bagger durchzuführen, 4. den abgestellten Wohnwagen zu entfernen und 5. die gela... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1;ForstG 1975 §172 Abs6;
Rechtssatz: Voraussetzung der Erteilung eines forstbehördlichen Auftrages nach § 172 Abs 6 ForstG 1975 ist, daß es sich bei der betreffenden Fläche zum Zeitpunkt des Zuwiderhandelns gegen forstliche Vorschriften und zum Zeitpunkt der Erlassung des forstpolizeilichen Auftrages um Wald iSd ForstG 1975 gehandelt hat (Hinweis E 24.10.1994, 93/10/0227)... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1;ForstG 1975 §16 Abs2 lita;ForstG 1975 §16 Abs2 litb;ForstG 1975 §172 Abs6 lita;ForstG 1975 §172 Abs6 litb;ForstG 1975 §5 Abs2;
Rechtssatz: Weisen die für Wegebaumaßnahmen in Anspruch genommenen Flächen infolge länger als 15 Jahre dauernder Entziehung aus der Waldkultur nicht (mehr) Waldeigenschaft auf, ist es der Forstbehörde verwehrt, einen auf diese Flächen bezogenen ... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 27. September 1989 wies die Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt den Antrag des Beschwerdeführers vom 20. Dezember 1985 auf Bewilligung der Rodung der Waldparzelle 325/1, KG M, im Ausmaß von 4.379 m2 zum Zwecke der Schaffung von Bauland gemäß den §§ 17 bis 19 des Forstgesetzes 1975, BGBl. Nr. 440 in der Fassung BGBl. Nr. 576/1987 (im folgenden: ForstG), ab. Der Beschwerdeführer erhob Berufung. 1.2. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten vom 15. März... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §56;ForstG 1975 §1 idF 1987/576;ForstG 1975 §3 idF 1987/576;ForstG 1975 §5;ForstGNov 1987 Art2 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der im § 5 ForstG 1975 verwendete Begriff "Wald iSd Bundesgesetzes" ist seit Inkrafttreten der ForstGNov 1987 iSd verwiesenen Begriffsbestimmungen idF der ForstGNov 1987 zu verstehen (Hinweis E 25.9.1989, ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Veit an der Glan vom 19. Oktober 1994 wurde der mitbeteiligten Partei zum Zwecke der Auffüllung einer ehemaligen Schotterentnahmestelle die "befristete Bewilligung" zur Rodung einer Teilfläche von 800 m2 des Waldgrundstückes 1962/2, KG L, und die naturschutzbehördliche Bewilligung "für das obgenannte Vorhaben" unter im einzelnen dargelegten Bedingungen und Auflagen erteilt. Hiezu wurde im wesentlichen ausgeführt, die zur Rodung vorgesehene 8... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17;
Rechtssatz: Die Bewilligung zur Rodung iSd § 17 Abs 2 ForstG 1975 setzt unter anderem voraus, daß es sich bei der zur Rodung beantragten Fläche um Waldboden handelt, dh um eine Grundfläche, die nach den Bestimmungen des ForstG 1975 als Wald anzusehen ist. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. April 1994 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 8. August 1991 und am 20. August 1991 insoweit gegen das Rodungsverbot verstoßen, als er auf dem nördlichen Teil des Grundstückes Nr. 916, KG R, welcher bis 1986 mit Lärchen und Robinien bestockt (und Wald im Sinne des Forstgesetzes) gewesen sei, Schafe habe weiden lassen, und dadurch eine Waldfläche als landwirtschaftliche Nutzfläche verwendet h... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung80/02 Forstrecht
Norm: BauRallg;ForstG 1975 §1;ForstG 1975 §5 Abs2;
Rechtssatz: Die Widmung eines Grundstückes im Flächenwidmungsplan ist für die Waldeigenschaft ohne Belang. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995100035.X04 Im RIS seit 03.05.2001 Zuletzt aktualisiert am 21.03.2014 mehr lesen...
1.1. Das Grundstück 1/4, EZ 459, KG W, ist mit der Dienstbarkeit eines Fahrweges zugunsten eines Grundstückes der Beschwerdeführerin belastet. Mit Bescheid vom 10. September 1990 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck der mitbeteiligten Partei die Bewilligung, Teilflächen der Waldgrundstücke Nr. 1/4, 1/5, 1/10, 83/1 und 83/2, je KG W, im Gesamtausmaß von 1.980 m2 (Teilfläche auf dem Grundstück 1/4 im Ausmaß von ca. 1.380 m2) vorübergehend zu roden, um für das Siedlungsgeb... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)80/02 Forstrecht
Norm: B-VG Art18 Abs2;ForstG 1975 §11;ForstG 1975 §17 Abs1;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs3;ForstG 1975 §17;ForstG 1975 §8 Abs2 litc;ForstG GefahrenzonenpläneV 1976 §1;ForstG GefahrenzonenpläneV 1976 §2;ForstG GefahrenzonenpläneV 1976 §6 lita;VwRallg;
Rechtssatz: Wie sich aus § 8 Abs 2 lit c ForstG 1975, § 11 Forst... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §46;AVG §52;ForstG 1975 §11 Abs2;ForstG 1975 §8 Abs2 litc;ForstG GefahrenzonenpläneV 1976 §1;ForstG GefahrenzonenpläneV 1976 §2;ForstG GefahrenzonenpläneV 1976 §6 lita;VwRallg;
Rechtssatz: Dem "Standpunkt, es handle sich beim Gefahrenzonenplan" hinsichtlich der mangelnden rechtlichen Außenwirkung "um "die gutächtliche Äußeru... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 23. April 1990 trug die Bezirkshauptmannschaft (BH) dem Beschwerdeführer als Eigentümer des Waldgrundstückes Nr. 3075 KG G. gemäß § 172 Abs. 6 FG auf, alle Anlagen, die nicht der Waldbewirtschaftung dienen, wie Hütte, Abort, Tische, Bänke, Zaun, Griller, Brunnen und Teich, zu beseitigen und die "unbefugte Rodefläche" von ungefähr 500 m2 mit standortgerechten Waldpflanzen aufzuforsten. Der Beschwerdeführer erhob gegen diesen Bescheid Berufung. Am 22. Mai 1990 beantragt... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §37;AVG §52;ForstG 1975 §1;ForstG 1975 §5 Abs1;ForstG 1975 §5 Abs2;
Rechtssatz: Die Frage, ob eine Fläche Wald sei, ist eine Rechtsfrage, deren Lösung der Behörde und nicht dem Sachverständigen obliegt. Schlagworte Sachverhalt Sachverhaltsfeststellung Rechtliche Beurteilung
Sachverständiger Aufgaben European Case La... mehr lesen...
1.1. Mit Eingabe vom 1. März 1988 beantragten die Beschwerdeführer als Grundeigentümer die Feststellung, daß ein Teil des Grundstückes Nr. 1682/1 nicht Wald im Sinne des Forstgesetzes sei. Die Gesamtfläche des zur Feststellung beantragten Grundstückes betrage rund 1,6606 ha. Aus dem Erhebungsbericht der Bezirksforstinspektion - Forstaufsichtsstation V vom 10. Mai 1988 und dem ihm angeschlossenen Lageplan ergibt sich, daß es sich bei dem in Rede stehenden Teil des genannten Grundstücke... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 idF 1987/576;ForstG 1975 §17 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs1;ForstG 1975 §5 Abs2 lita;
Rechtssatz: Grenzt die als Wald zu beurteilende Feststellungsfläche unmittelbar an Grundflächen, die Wald sind, so ist in Ansehung der Bedeutung dieses räumlichen Zusammenhanges für die Beurteilung der Feststellungsfläche als Wald von der gesetzlichen Regelung der Voraussetzungen für eine Fe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 idF 1987/576;ForstG 1975 §4;ForstG 1975 §5;VwRallg;
Rechtssatz: Der im § 5 ForstG verwendete Begriff "Wald iSd Bundesgesetzes" ist seit Inkrafttreten der ForstGNov BGBl/576 1987 iSd verwiesenen Begriffsbestimmungen idF der Novelle zu verstehen (Hinweis E 25.9.1989, 88/10/0156). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 20. Mai 1988 in einem an das Baurechtsamt der Landeshauptstadt Salzburg gerichteten Schreiben die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäß § 19 Abs. 3 ROG zur Errichtung eines Zweifamilienwohnhauses mit PKW-Garagen auf der Gp Nr. nnn/8 der KG X. Das Ansuchen begründete der Beschwerdeführer damit, daß er plane, aus familiären Gründen mit seinem Sohn ein Zweifamilienhaus zu errichten, in welchem auch für die alleinstehende Mutter des Beschwerdeführers... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82000 Bauordnung80/02 Forstrecht
Norm: BauRallg;ForstG 1975 §1;ROG Slbg 1977 §11 Abs2 lita;ROG Slbg 1977 §19 Abs1;ROG Slbg 1977 §19 Abs3;
Rechtssatz: Die Verneinung des Vorliegens von Wald iSd § 1 ForstG 1975 bedeutet noch nicht, daß eine Bauführung auf diesem Grundstück den raumordnungsbedeutsamen (und darum nicht notwendig nur an forstli... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das hg. Erkenntnis vom 26. Februar 1987, Zlen. 83/07/0384 u.a., im besonderen auf die Ausführungen unter den Punkten II und III (sie betreffen die auch im vorliegenden Fall streitgegenständlichen Grundstücke Nr. nnn/5 und Nr. nna, KG G) hingewiesen. Mit diesem Erkenntnis hatte der Verwaltungsgerichtshof die damals angefochtenen Bescheide, mit denen die belangte Behörde (in Bestätigung der Bescheide des Landeshauptmannes von Kärnten ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;ForstG 1975 §1 idF 1987/576;ForstG 1975 §5 idF 1987/576; Beachte Vorgeschichte:83/07/0384 E 26. Februar 1987;
Rechtssatz: Ausführungen zum Verbot der antizipierenden Beweiswürdigung im Hinblick auf die Feststellung der Waldeigenschaft und in diesem Zusammenhang der Bestockungsverhältnisse. Schlagworte ... mehr lesen...
