1. Zunächst ist auf das hg. Erkenntnis vom 17. Februar 2004, Zl. 2002/06/0126, das den "H Teil" des Bauvorhabens der zweitmitbeteiligten Partei zum Gegenstand hatte, hinzuweisen. Der (auch in diesem Verfahren) Beschwerdeführer hatte die Einräumung der Parteistellung im Bauverfahren betreffend die Errichtung einer Wohnanlage mit 46 Wohnungen auf einem näher bezeichneten Grundstück der KG H, das zur Gänze im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde H in T liegt, beantragt und u.a. geltend gemac... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte mit Ansuchen vom 21. April 2005 (bei der Gemeinde H. eingelangt am selben Tag) die Erteilung der baurechtlichen Bewilligung für die Errichtung eines Schweinestalles auf dem als Freiland gewidmeten Grundstück Nr. 453, KG A. Auf der westlich davon gelegenen Hofstelle des Beschwerdeführers befinden sich 6 Stallgebäude (Bezeichnung in den verschiedenen Bauverfahren als Ställe 1 - 6, wobei der am östlichsten gelegene Stall Stall 3 ist). Das Grundstück mit de... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Erstmitbeteiligte beantragte mit Ansuchen vom 3. Juni 2006 die Erteilung der baurechtlichen Bewilligung für einen Zu- und Umbau des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Nr. 218/3, KG G., im vereinfachten Verfahren gemäß § 10 Sbg. Baupolizeigesetz 1997 - BauPolG. Nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 22. Juni 2006 ert... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1998 §25 Abs3 idF 2000/079;BauRallg;
Rechtssatz: Im Hinblick auf eine möglicherweise fehlende Zustimmungserklärung des Grundeigentümers zum Bauvorhaben steht dem Nachbarn kein Mitspracherecht nach § 25 Abs. 3 Tir BauO 1998 zu. Dies gilt auch für die Verletzung des Ortsbildes. Schlagworte Nachba... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §8;BauO Tir 1998 §25 idF 2000/079;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/04/0079 E 11. Oktober 2007 RS 2 Stammrechtssatz Ein die Parteistellung genießender Nachbar ist jedenfalls berechtigt, die Unzuständigkeit der erkennenden Behörde geltend zu machen (Hinweis E VS 3. Dezember 1980, VwSlg 10317 A/1980; E 15. Oktobe... mehr lesen...
Index: L10017 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt TirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs3;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;GdO Tir 2001 §120 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nach dem eigenen Vorbringen des Beschwerdeführers hat er jedenfalls mit dem Eintritt der Rechtskraft de... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1997 §9 Abs1 Z6;BauRallg;ROG Slbg 1998 §32 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/06/0088 E 30. Mai 1996 RS 2 Stammrechtssatz In bezug auf die Regelung betreffend die Geschoßflächendichte hat der Nachbar nur dann ein Mitspracherecht, wenn die ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §8;BauG Stmk 1995 §13 Abs12;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z2;BauRallg;ROG Stmk 1974 §25;
Rechtssatz: Bei einer Geruchsbeurteilung für einen im Freiland gelegenen Schweinestall können... mehr lesen...
Index: L82007 Bauordnung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §8;BauO Tir 1998 §25 Abs3 idF 2000/079;BauO Tir 1998 §50 Abs3;BauO Tir 1998 §8;MRK Art6 Abs1;VwGG §39 Abs2 Z6;
Rechtssatz: Es kann dahingestellt bleiben, ob der im Beschwerdefall in Rede stehende Anspruch als "civil right" iSd EMRK zu beurteilen ist, weil im vorliegenden Fall die Durchführung e... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §8;BauG Stmk 1995 §13 Abs12;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z2;BauRallg;ROG Stmk 1974 §25;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits mehrfach ausgesprochen (vgl. das Erkenntni... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1997 §9 Abs1 Z6;BauRallg;ROG Slbg 1998 §32 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/06/0144 E 26. Juni 1997 RS 4 Stammrechtssatz Den Nachbarn kommt auf Einhaltung der maximal zulässigen Geschoßflächenzahl kein subjektiv-öffentliches Recht zu, da... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §13 Abs12;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z2;BauO Stmk 1968 §4 Abs3 impl;BauRallg;ROG Stmk 1974 §23 Abs5 litf;ROG Stmk 1974 §25;
Rechtssatz: Die Frage, ob eine das ortsüblich... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1998 §25 Abs3 idF 2000/079;BauO Tir 1998 §50 Abs3;BauO Tir 1998 §8 Abs1;BauO Tir 1998 §8 Abs3;BauO Tir 1998 §8 Abs4;BauO Tir 1998 §8 Abs5;BauO Tir 2001 §8 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall soll die projektierte Anlage laut Baugesuch ausschließlich auf dem Gebiet der Gemeinde A errichtet werden. Nur in dieser ... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1998 §25 Abs3 litb idF 2000/079;BauO Tir 2001 §25 Abs3 litb;BauRallg;
Rechtssatz: Ein Mitspracherecht in Bezug auf Bestimmungen, die den Brandschutz betreffen, kommt dem Nachbarn iSd § 25 Abs. 3 (Einleitungssatz) Tir BauO 1998 dann zu, wenn die brandschutzrechtliche Bestimmung auch seinem Schutz dient. Es kommt ihm in d... mehr lesen...
Aus der - an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten, ergänzten - Beschwerde und den mit ihr vorgelegten Ablichtungen der angefochtenen Bescheide ergibt sich, dass im Amtsblatt zur Wiener Zeitung vom 16. Oktober 2001 die Stelle des Amtsdirektors/der Amtsdirektorin des Landesschulrates für Kärnten ausgeschrieben wurde, um die sich unter anderem der Beschwerdeführer bewarb. Der Landesschulrat für Kärnten reihte in seinem Ernennungsvorschlag den Mitbeteiligten an erster, Dr. M. an zweiter... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Hofrätin in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre Dienststelle ist der Landesschulrat für Kärnten (kurz: LSR), wo sie seit 1997 als Leiterin der Personalabteilung tätig ist. Ab dem Jahr 1998 war sie darüber hinaus auch mit der Stellvertretung des Landesschulratsdirektors betraut. Die Beschwerdeführerin bewarb sich - mit drei weiteren Personen, von denen eine die Bewerbung in der Folge jedoch wieder zurückzog - fristgerecht um die ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf Zustellung eines näher bezeichneten Bescheides, mit dem der mitbeteiligten Partei für die schalltechnische Bestandsstreckensanierung in der Stadt Villach ("LSW 23" und "3. Abschnitt der LSW 24") die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung und Betriebsbewilligung erteilt wurde, als unzulässig zurückgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass die der mitbeteiligten Partei erteilte eise... mehr lesen...
1. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde von der belangten Behörde gemäß § 37 Abs 2 TKG 2003 festgestellt, dass die mitbeteiligte Partei auf dem Vorleistungsmarkt der Terminierung von Sprachrufen in ihr öffentliches Mobiltelefonnetz im Sinne des § 1 Z 15 Telekommunikationsmärkteverordnung 2003 seit 20. Dezember 2006 über beträchtliche Marktmacht verfüge. Der mitbeteiligten Partei wurden für den Zeitraum ab 20. Dezember 2006 mit diesem Bescheid weiter... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §42 Abs1 idF 2004/I/010;AVG §8;EisenbahnG 1957 §10 idF 2004/I/038;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der Eigentümer einer betroffenen Liegenschaft im Sinne des § 34 Abs 4 Eisenbahngesetz kann als subjektiv-öffentliches Recht geltend machen, dass ein zur eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung eingereichtes Projekt n... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs4;AVG §8; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2006/12/0144 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/07/0203 E 13. April 2000 RS 4 Stammrechtssatz § 62 Abs 4 AVG ist eine Verfahrensvorschrift. § 62 Abs 4 AVG gewährt daher kein absolutes Recht, welches bereits dann verletzt ist, wenn ein Bescheid ergeht, der n... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §42 Abs1 idF 2004/I/010;AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;
Rechtssatz: Auch nach § 42 Abs 1 AVG in der Fassung BGBl I Nr 10/2004 wird die Parteistellung des Nachbarn nur beibehalten, wenn (taugliche) Einwendungen im Rechtssinn erhoben werden. Eine Einwendung in diesem Sinn liegt nur dann vor, wenn aus dem Vorbringen des Nachbarn zu erkennen ist, in welchem vom ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren70/01 Schulverwaltung Schulaufsicht
Norm: AVG §8;BSchulAufsG §11 Abs3 idF 1975/321;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2006/12/0144
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem zum BDG 1979 ergangenen Erkenntnis vom 14. Juni 1995, Zl. 94/12/0301, die Auffassung zum Ausdruck ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren70/01 Schulverwaltung Schulaufsicht
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §8;BSchulAufsG §11 Abs3 idF 1975/321;B-VG Art67 Abs1;B-VG Art67 Abs2;VerfGG 1953 §87 Abs2;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2006/12/0146 Rechts... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VerfGG 1953 §87 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwGG §63 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2006/12/0144
Rechtssatz: § 87 Abs. 2 VerfGG regelt die Rechtswirkung einer Bescheidaufhebung wortgleich wie § 63 Abs. 1 VwGG (vg... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §42 Abs1 idF 2004/I/010;AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;
Rechtssatz: Die auf die Widmung bezogenen "Einwendungen" sind ebenso wie der Wunsch auf "eine entsprechende Begrünung, Bepflanzung und auf eine bessere Ansicht der Wand" als keine tauglichen Einwendungen zu beurteilen, da damit subjektiv-öffentliche Rechte, die durch das Eisenbahngesetz gewährleistet we... mehr lesen...
Index: E3L E13206000E6J10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: 32002L0021 Rahmen-RL Kommunikationsnetze Art4;62005CJ0426 Tele2 VORAB;AVG §8;TKG 2003 §37 Abs2;VwGG §26 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat die beschwerdeführende Partei nicht als Partei des Verwaltungsverfahrens angesehen und dies zudem in einer ausdrücklichen bescheidmäßigen Erledigung - w... mehr lesen...
O. Sch. beantragte mit "Bauansuchen (gem. § 18 Bgld. Baugesetz 1997) vom 3. März 2003 unter Hinweis auf die angeschlossenen Unterlagen", ihm als Bauwerber die baubehördliche Bewilligung für die "Errichtung einer Appartementanlage" auf den ihm gehörigen Grundstücken Nr. 6064/377, 6064/378, 6064/379, 6064/380, 6064/381, 6064/385 und 6064/386, der Liegenschaft EZ. 2405, KG Mörbisch am See, zu erteilen. Nach der Baubeschreibung wird "die Appartementanlage A mit 6 Einheiten (...) durch d... mehr lesen...
Mit Baubewilligungsansuchen vom 16. Mai 2003 beantragte der zweitmitbeteiligte Bauwerber die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung der Wohnhausanlage "Appartements Golfpark Kematen" auf dem Grundstück Nr. 740/2, KG Kiesenberg, (nunmehr: Grundstück Nr. 238/2, KG Kiesenberg) und der "Reihenhausanlage Golfpark Kematen" auf dem Grundstück Nr. 676/2, KG Kiesenberg (für das Beschwerdeverfahren nicht mehr von Bedeutung). Im Osten und Westen grenzt an das Grundstück Nr. 238/2 das Grunds... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei (in der Folge: Bauwerberin) ist Eigentümerin des Grundstückes Nr. 76/6 der Liegenschaft EZ 242 Grundbuch 01203 Hacking. Für dieses im Wohngebiet liegende, im Süden an die öffentliche Verkehrsfläche Seutergasse grenzende Baugrundstück ist Bauklasse II, offene Bauweise, mit einer maximalen Gebäudehöhe von 10,50 m angeordnet. Auf Grund des Bebauungsplanes laut der mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, MA 37, vom 16. Juli 1996 (verlängert mit Bescheid vom 8... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 10. Dezember 2004 beantragte die erstmitbeteiligte Partei die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung eines Wohnhauses mit 6 Wohnungen inkl. 6 Stellplätzen in gekuppelter Bauweise auf dem Grundstück Nr. 878/2, EZ. 5474, KG Perchtoldsdorf (Adam Strenninger-Gasse 3). Der Baubeschreibung ist zu entnehmen, dass die 6 Stellplätze wie folgt ausgeführt werden sollten: "überdacht mit zimmermannsmäßiger Holzkonstruktion, Betonpflastersteine 8 cm im Sandbett verlegt,... mehr lesen...
