Entscheidungen zu § 8 AVG

Mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid wurde im Instanzenzug die Versicherungspflicht des Erstmitbeteiligten zur LGU Landschaft-Garten-Umwelt-Vertriebsgesellschaft m.b.H. in der Zeit vom 1. Oktober 1991 bis 30. Juni 1994 gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 in Verbindung mit Abs. 2 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG festgestellt. In der namens der LGU-Landschaft-Garten-Umwelt-Vertriebsgesellschaft m.b.H. eingebrachten Beschwerde wurde u. a. vorgebracht, daß ein Urteil des Landesgerichtes Innsbruck vo... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht21/07 Sonstiges Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ALöschG 1934 §2 idF 1991/010 ;ASVG §4 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs5;AVG §68 Abs1;AVG §8;GmbHG §84;GmbHG §89;GmbHG §93;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wird eine GmbH nach dem Amtslöschungsgesetz infolge rechtskräftiger Abweisung eines Antrages auf Konkurseröffnung ... mehr lesen...

Zur Vorgeschichte kann auf das hg. Erkenntnis vom 30. Mai 1996, Zl. 95/06/0245, verwiesen werden. Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens war die mit Bescheid der belangten Behörde vom 25. Oktober 1995 ausgesprochene straßenbaurechtliche Bewilligung bzw. damit zusammenhängende Enteignung von Grundstücken (u.a. des Grundstückes des Beschwerdeführers) im Zusammenhang mit dem von der Mitbeteiligten eingereichten Bauvorhaben betreffend die Landesstraße L 232, R-Straße, von km 0,075 bis km ... mehr lesen...

Mit Eingabe vom 1. Dezember 1995 suchten die erst- und die zweitmitbeteiligte Partei (in der Folge kurz: Bauwerber) um die Erteilung der Baubewilligung zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf einem Grundstück im Gemeindegebiet an. Hierüber wurde für den 21. Dezember 1995 eine Bauverhandlung anberaumt, zu welcher der Beschwerdeführer als Eigentümer eines angrenzenden Grundstückes unter Hinweis auf die Rechtsfolgen des § 42 AVG geladen wurde. In dieser Bauverhandlung... mehr lesen...

Index: L85007 Straßen Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG Tir 1989 §42 Abs2;
Rechtssatz: Daß ein von der straßenbaurechtlichen Bewilligung betroffener Grundeigentümer Partei des straßenbaurechtlichen Verfahrens ist, ist insbesondere aus § 42 Abs 2 Tir LStG 1989 abzuleiten, nach dem ua "die Eigentümer der vom Bauvorhaben betroffenen Grundstücke sowie... und sonstige als Parteien in Betracht kommende P... mehr lesen...

Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Tir 1989 §30;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/06/25 96/05/0053 3 (hier betreffend die Tir BauO 1989) Stammrechtssatz Das im § 94 Abs 3 Bgld BauO verankerte Mitspracherecht des Nachbarn im baurechtlichen Bewi... mehr lesen...

Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §30;BauO Tir 1989 §7 Abs1 litb;BauO Tir 1989 §7 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Die Festsetzung der Höhenlage des Erdgeschosses kann den bf Nachbarn nur mittelbar insoweit in subjektiv-öffentlichen Nachbarrechten beeinträchtigen, als diese Festsetzung... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 31. Oktober 1995 erteilte das Amt der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz (AB) den Bringungsberechtigten der Materialseilbahn am B. - das sind die jeweiligen Eigentümer der EZ. 900010 der KG. G. (derzeit die mitbeteiligten Parteien (mP)) - gemäß § 6 Abs. 1 des Tiroler Güter- und Seilwegelandesgesetzes, LGBl. Nr. 40/1970 (GSLG 1970), die Bewilligung zum Umbau der mit Bescheid derselben Behörde vom 17. Juni 1966 genehmigten Materialseilbahn (Seilbahn... mehr lesen...

Index: L66207 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §833;ABGB §834;AVG §63 Abs1;AVG §8;GSGG §1;GSLG Tir §1;GSLG Tir §6 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Belastung von Grundeigentum mit Dienstbarkeiten gehört zu den wichtigen Veränderungen iSd § 834 ABGB (Hinweis Gamerith, in:... mehr lesen...

Index: L66207 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §833;ABGB §834;AVG §63 Abs1;AVG §8;GSGG §1;GSLG Tir §1;GSLG Tir §6 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat zu Vorschriften, die die Zustimmung des Eigentümers zur Belastung oder sonstigen Inanspruchnahme... mehr lesen...

Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Berufung der G gegen einen nach Datum und Geschäftszahl bezeichneten Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung betreffend Einräumung von Vorpachtrechten keine Folge gegeben. Gegen diesen an die G zu Handen der Beschwerdevertreter ergangenen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde. Mit hg. Verfügung vom 7. Jänner 1998 zur Dartuung der Rechts- und Handlungsfähigkeit der G aufgefordert, brachten die Beschwerdevertreter mit... mehr lesen...

Vor Ablauf der vierjährigen Funktionsperiode des nach dem Volksgruppengesetz (im folgenden VGG) eingerichteten Volksgruppenbeirates für die slowenische Volksgruppe (im folgenden kurz Volksgruppenbeirat), der sich im September 1989 erstmals konstituiert hatte, leitete das Bundeskanzleramt (BKA) im Sommer 1993 das Verfahren für die Bestellung der Beiratsmitglieder für die nächste Funktionsperiode ein. Unter anderem wurde der "Rat der Kärntner Slowenen" (Beschwerdeführer), der unbestritt... mehr lesen...

Mit Straferkenntnis des Fernmeldebüros für Steiermark und Kärnten vom 27. Oktober 1997 wurde "R ... als gem § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organwalterin" der Beschwerdeführerin wegen Übertretungen des Telekommunikationsgesetzes - TKG bestraft. Gleichzeitig wurden mehrere näher bezeichnete Modellfernsteuersender sowie Handfunkgeräte gemäß § 104 Abs. 5 TKG zu Gunsten der Republik Österreich für verfallen erklärt. Eine dagegen von der Beschwerdeführerin erhobene Berufung... mehr lesen...

Index: L65000 Jagd Wild10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;AVG §9;JagdRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Einer Gemeinschaft von Liegenschaftseigentümern kommt (hier: nach Stmk Jagdrecht) keine wie immer geartete Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit und damit auch keine Parteifähigkeit und Prozeßfähigkeit für das Verwaltungsverfahren und das Verfahren vor dem VwGH zu. ... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §8;TKG 1997 §104 Abs5;VStG §17 Abs1 impl;VStG §51 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Dem Sacheigentümer verfallen erklärter Gegenstände kommt iZm der Verfallserklärung gem § 104 Abs 5 TKG 1997 Parteistellung zu (Hinweis B 27.9.1959, 1678/48, VwSlg 989 A/1959). Schlagworte Verfahrensrecht VStG Anzeiger... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VwGG §26 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 97/12/0377 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0529/69 B 16. Mai 1969 VwSlg 7568 A/1969 RS 2 Stammrechtssatz Eine Beschwerdeführung im Sinne des § 26 Abs 2 VwGG 1965 ist durch übergangene Parteien - Personen also, die einem Verfahr... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VwGG §26 Abs2;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 97/12/0377 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/07/10 96/07/0122 4 Stammrechtssatz Voraussetzung für die Zulässigkeit der Erhebung einer Beschwerde gegen einen nicht zugestellten und auch nicht an die betre... mehr lesen...

Das Grundstück Nr. 213/1, KG Völkermarkt, der Beschwerdeführerin umschließt von zwei Seiten (fahnenförmig) das Grundstück Nr. 213/3 der zweit- und mitbeteiligten Bauwerber, und zwar mit dem Zufahrtsteil westseitig, mit dem Hauptteil nordseitig. Das seit ungefähr 50 Jahren bestehende Wohnhaus der Bauwerber ist an diese beiden Grenzen angebaut, und zwar mit 6,83 m an der Nordseite und mit 8 m an der Westseite. Mit Ansuchen vom 10. November 1989 begehrten die Bauwerber die Baubewilligung... mehr lesen...

Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 6. und 7. Bezirk, vom 12. Oktober 1995 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, "als Miteigentümer des Hauses in der Zeit vom 17. Juni 1995 bis 19. Juli 1995 insoferne nicht dafür gesorgt" zu haben, "daß diese Baulichkeit und die dazugehörigen baulichen Anlagen in gutem der Baubewilligung und den Bauvorschriften entsprechenden Zustand erhalten werden, als die lockeren und absturzgefährliche... mehr lesen...

Der mitbeteiligte Bauwerber ist Eigentümer der Liegenschaft EZ 845, Grundbuch 01501 Oberdöbling, bestehend aus den Grundstücken Nr. 868/60 und 868/61 Baufläche mit insgesamt 4874 m2. Beide Grundstücke liegen an der Cottagegasse (Nr. 64) und bilden gemeinsam eine rechteckige Fläche in einer Ausdehnung von rund 50 m entlang der Cottagegasse und über 90 m an der Längsseite Richtung Osten. Aufgrund des vom Wiener Gemeinderat in seiner Sitzung am 24. Oktober 1985 beschlossenen, hier maßgeb... mehr lesen...

Aufgrund der Beschwerde, die zunächst beim Verfassungsgerichtshof eingebracht worden war und von diesem mit Erkenntnis vom 10. Dezember 1997, B 1555/97-12, abgewiesen und dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung abgetreten worden war, weiters aufgrund des dieser Beschwerde angeschlossenen angefochtenen Bescheides und des vom Verfassungsgerichtshof übermittelten Verwaltungsaktes ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Zur Vorgeschichte kann auf das hg. Erkenntnis vom 15. Mai 1... mehr lesen...

Der Beschwerde und dem dieser angeschlossenen angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Die zweit- und drittmitbeteiligten Bauwerber beantragten mit Eingabe vom 7. August 1997 die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung eines zweigeschossigen, unterkellerten Wohnhauses mit den Außenmaßen 11 m x 7,95 m auf dem Grundstück Nr. 1593/4, KG Kleinmünchen. In den eingereichten Projektsunterlagen ist als Einlagezahl "EZ. 110" angegeben. Der Beschwerdeführer wur... mehr lesen...

Mit Bauansuchen vom 19. Mai 1993 beantragten der Erstmitbeteiligte und die Zweitmitbeteiligte die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit straßenseitiger Einfriedung sowie einer Senkgrube auf dem Grundstück Nr. 559, KG Winklarn. Mit Bauansuchen vom 26. November 1993 wurde die Erteilung der baurechtlichen Bewilligung für ein abgeändertes Bauvorhaben vom Erstmitbeteiligten und von der Zweitmitbeteiligten beantragt. Die Beschwerdeführe... mehr lesen...

Der Beschwerde und dem dieser beiliegenden angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Eingabe vom 5. November 1996 beantragte die mitbeteiligte Bauwerberin die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung einer mehrgeschossigen Wohnanlage (Wohnhaus I) auf Parzelle Nr. 64/2, KG Wagrain, in Vöcklabruck, Am Poschenhof. Zur Bauverhandlung am 13. Feruar 1997 wurde die Beschwerdeführerin als Nachbarin persönlich geladen. Von ihrem Vertreter wurde folgende Einw... mehr lesen...

Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §28;BauRallg;
Rechtssatz: Der Nachbar kann nur solche Mängel im Bauplan rügen, die es ihm nicht ermöglichen, sich ausreichend über Art und Umfa... mehr lesen...

Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/02/21 92/05/0202 9 Stammrechtssatz Ein Recht auf Benutzung einer Liegenschaft verschafft nicht die Rechtsstell... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9 idF 8200-12;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1998050019.X01 Im RIS seit 20.11.2... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13a;AVG §42;AVG §43 Abs5;AVG §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/11/27 90/05/0122 2 Stammrechtssatz Die Anleitungspflicht gem § 13a AVG geht nicht so weit, daß eine Person, die unter Hinweis auf die Präklusionsfolgen gem § 42 AVG zu einer mündlichen Verhandlung ordnungsgemäß geladen wurde, vom Verhandlungsleiter ausdrücklich zur Erhebung von Einwendungen un... mehr lesen...

Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82054 Baustoff OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §2 Z5;BauO OÖ 1994 §5 Z1;BauRallg;BauTG OÖ 1994 §2 Z25;BauTG OÖ 1994 §6 Abs1 Z3;BauTG OÖ 1994 §6 Abs1 Z6;
Rechtssatz: ... mehr lesen...

Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)22/01 Jurisdiktionsnorm40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §825;AVG §8;BauO Wr §129 Abs2;BauO Wr §135 Abs1;BauO Wr §135 Abs3;BauRallg;B-VG Art94;JN §1; ... mehr lesen...