Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 18. Juli 1994 wurde der Beschwerdeführerin die Baubewilligung für den Zu- und Umbau der bestehenden Gebäude zu einem Dienstleistungszentrum auf den näher angeführten Grundstücken unter Vorschreibung von Auflagen erteilt. Dieser Bescheid ist in Rechtskraft erwachsen. Mit Eingabe vom 20. März 1996 beantragte die Erstmitbeteiligte die Erteilung der Baubewilligung für die geänderte Bauführung im zweiten Obergeschoß.... mehr lesen...
Das gegenständliche Verfahren ist Teil eines größeren Verfahrenskomplexes betreffend den Anschluss von vier Objekten (auf vier verschiedenen Grundstücken mit unterschiedlichen, teilweise wechselnden Eigentumsverhältnissen) an die Abwasserbeseitigungsanlage der mitbeteiligten Gemeinde. Es sind dies die Objekte "Privathaus", Objekt 182 (Anmerkung: diese immer wieder gebrauchten Objektbezeichnungen entsprechen sichtlich nicht den Hausnummern), auf dem Grundstück Gstk. Nr. 320/4, dann Hot... mehr lesen...
Der Erstmitbeteiligte (in der Folge kurz: Bauwerber) ist Eigentümer einer Liegenschaft im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde (kurz: Gemeinde), auf der sich ein landwirtschaftliches Anwesen befindet. Die Beschwerdeführer sind Eigentümer benachbarter Grundstücke (zu weiteren Beschwerden des Erstbeschwerdeführers betreffend dieses landwirtschaftliche Anwesen siehe die hg. Erkenntnisse vom 9. Juni 1992, Zl. 92/06/0231, vom 26. Jänner 1995, Zl. 94/06/0216, und vom 16. März 1995, Zl. 94/06/... mehr lesen...
Index: L82307 Abwasser Kanalisation Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §8;KanalisationsG Tir 1985 §11;KanalisationsG Tir 1985 §9;
Rechtssatz: Mit dem Übergang des alleinigen Eigentumsrechtes an einem Grundstück vom Veräußerer auf den Erwerber, scheidet Ersterer aus dem anhängigen Verfahren aus, Letzterer hingegen tritt in das anhängige Verfahren ein, ohne dass die Neudurchführung eines entsprechende... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §851;AVG §68 Abs1;AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z2;BauO Stmk 1968 §62 Abs1;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: An dem von der Rechtskraft eines Baubewilligungsbescheides erfas... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1 litb;BauG Vlbg 1972 §6 Abs10;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/06/0161 E 23. Juni 1988 RS 1 Stammrechtssatz In die Beurteilung, ob durch das Vorhaben das in § 6 Abs 10 Vlbg Ba... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 2. Dezember 1952 sprach die Bezirkshauptmannschaft Gmunden (unter anderem) aus, daß im Fischereikataster B, Revier "Traun-Traunsee-Traunfall" unter Nr. 68 folgendes Fischereirecht einzutragen sei: "Bezeichnung des Fischwassers: Traunsee Begrenzung: Dieses Fischereirecht ist mit den in der Landtafel - Einlagezahl 1121 eingetragenen Parzellen verbunden. Reviergenosse: Republik Österreich, Österreichische Bundesforste, Forstverwaltung Traunstein." Mit... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Aus Anlass seiner mit Bescheid der belangten Behörde vom 29. März 1993 für die Dauer von sechs Jahren erfolgten (Erst)Bestellung zum Mitglied des Unabhängigen Verwaltungssenates für die Steiermark (im Folgenden kurz UVS) wurde er gemäß § 75 Abs. 6 BDG 1979 in der Fassung vor der Novelle BGBl. I Nr. 61/1999 für die Dauer dieser Bestellung in seinem Bundesdienstverhältnis gegen Entfall der Bezüge beurl... mehr lesen...
Index: L65504 Fischerei Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;FischereiG OÖ 1983 §5 Abs1;FischereiG OÖ 1983 §5 Abs4;FischereiG OÖ 1983 §7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/09/08 96/03/0096 1 Stammrechtssatz Die Eintragung eines Koppelrechtes iSd § 5 Abs 1 OÖ FischereiG 1983 bzw. die diesbezügliche Änderung im Fischereibuch kann die rechtlichen Interessen der übrigen Koppelberechtigten b... mehr lesen...
Index: L00156 Unabhängiger Verwaltungssenat Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;DVG 1984 §3;UVSG Stmk 1990 §18 Abs3;UVSG Stmk 1990 §3 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Mit dem Ablauf der mindestens sechsjährigen Bestellungsdauer endet die Funktion als Mitglied des UVS und bei Betrauung eines Bundesbedi... mehr lesen...
Index: L00156 Unabhängiger Verwaltungssenat Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;B-VG Art129b Abs1;B-VG Art129b Abs6;DVG 1984 §3;UVSG Stmk 1990 §18 Abs3;UVSG Stmk 1990 §18 Abs4;UVSG Stmk 1990 §3 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Wird ein Bediensteter des Bundes von der Landesregierung nach § 3 Abs 2 Stmk UVS... mehr lesen...
Index: L00156 Unabhängiger Verwaltungssenat Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;BDG 1979 §4 Abs1 impl;BDG 1979 §4 Abs3 impl;BDG 1979 Anl1 impl;DVG 1984 §3;StGG Art3;UVSG Stmk 1990 §3 Abs4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Bei der Mitgliedschaft zum UVS handelt es sich um ein öffentliches Amt iSd A... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen und des erstinstanzlichen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Nach dem Spruch: des erstinstanzlichen Bescheides des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 15. September 1998 erging an den "Verfügungsberechtigten" des näher bezeichneten Gebäudes der Auftrag, in der Folge näher angeführte Mängel zu beheben, Brandmelde- und Alarmeinrichtungen sowie Löschanlagen zu errichten, Lös... mehr lesen...
Index: L44106 Feuerpolizei Kehrordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;FPolG Stmk 1985 §11 Abs1;FPolG Stmk 1985 §11 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Für die Parteistellung im baupolizeilichen Auftragsverfahren ist nicht maßgeblich, gegen wen der Auftrag richtigerweise zu ergehen gehabt hätte, sondern lediglich, gegen wen er tatsächlich ergangen ist (Hinweis E 8.11.1979, 26... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 13. Juni 1994 beantragte der zweitmitbeteiligte Bauwerber die baubehördliche Bewilligung zum Abbruch des bestehenden Wohnhauses an der Nordseite sowie zur Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Abfahrtsrampe zu den Pkw-Einstellplätzen im Kellergeschoß auf der Liegenschaft Wilhelmsburg, Untere Hauptstraße 10, der Grundstücke Nr. 448 und Baufläche Nr. .111, beide inneliegend der Liegenschaft EZ 256, KG Wilhelmsburg. Diese Grundstücke liegen im Bauland-Kerngebiet.... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 19. Jänner 1994 hat die erstmitbeteiligte Partei die Erteilung der Baubewilligung für den Neubau eines Zweifamilienhauses, eines PKW-Abstellplatzes und einer Garage für einen PKW auf dem Grundstück Nr. 2605/6, KG Klosterneuburg, beantragt, wobei am 28. November 1994 geänderte Pläne vorgelegt wurden. Die zu bebauende Liegenschaft grenzt nördlich an das Grundstück Nr. 2604/5, das je zur Hälfte im Eigentum der Beschwerdeführer steht. Über das Baugesuch wurde eine mü... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;
Rechtssatz: Vorschriften über die Bauplatzeigenschaft bzw über die an einen Bauplatz zu stellenden Erfordernisse begründen (hier: nach de... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9 idF 8200-12;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/12/16 97/05/0248 4 Stammrechtssatz Dort, wo der Bauwerber seiner Verpflichtung zur Errichtung von Stell... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 18. September 1998 hat der unabhängige Bundesasylsenat den Antrag des Beschwerdeführers, eines albanischen Staatsangehörigen, auf Erlassung eines Feststellungsbescheides über das Bestehen der vorläufigen Aufenthaltsberechtigung gemäß § 19 Abs. 2 Asylgesetz 1997 - AsylG, BGBl. I Nr. 76, zurückgewiesen. Dies begründete die belangte Behörde im Wesentlichen damit, dass aus § 19 Abs. 2 AsylG zweifelsfrei hervorgehe, dass die dort geregelte vo... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 16. November 1998, zur Post gegeben am selben Tag, erhob der Beschwerdeführer Beschwerde gemäß Art. 132 B-VG und §§ 26 ff VwGG wegen Verletzung der Entscheidungspflicht. Sein am 13. Juni 1995 gestellter Asylantrag sei mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 23. Juni 1995 abgewiesen worden. Die dagegen erhobene Berufung sei zunächst mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 10. Juli 1995 abgewiesen worden. Die dagegen erhobene Beschwerde an den Verwaltungsgerich... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19 Abs2;AsylG 1997 §19 Abs3;AVG §13 Abs1;AVG §73 Abs2;AVG §8;VwGG §27;
Rechtssatz: Im Verfahren gem § 19 Abs 2 AsylG 1997 kommt dem Asylwerber, dessen Rechtssphäre durch die zu treffende Entscheidung unmittelbar berührt wird, zweifellos Parteistellung zu. Daher haben die im § 19 Abs 2 AsylG 1997 genannten As... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §30 Abs1;AVG;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1 idF 1995/470 ;VwGG §27;
Rechtssatz: Aus § 30 Abs 1 AsylG 1997 ergibt sich, dass die Asylbehörden bei Vorliegen der dort genannten Voraussetzungen das Verfahren einzustellen haben. Eine besondere Form dieser Einstellung ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 4. August 1997 ersuchte die Beschwerdeführerin um Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung eines Zubaues beim Produktionsgebäude Werk III auf dem Grundstück Nr. 1311, KG St. Donat. Anlässlich der über dieses Baugesuch am 9. September 1997 durchgeführten mündlichen Verhandlung, zu der auch der Erstmitbeteiligte als Anrainer geladen worden war, führte der Amtssachverständige unter anderem aus, die vorliegende Planung sehe den ostseitigen Zubau zum Werksgebäude Funder-... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs2 lita;BauRallg;
Rechtssatz: Es bedarf gerade bei einer nicht unbeträchtlichen Entfernung eines "nichtanrainenden" Nachbargrundstückes einer nachvollziehbaren Darlegung jener Umstände, welche die Mögl... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs2 lita;BauRallg;GdPlanungsG Krnt 1982 §2 Abs8;
Rechtssatz: Eine typenmäßige Beurteilung des Bauvorhabens bei der Beurteilung der Zulässigkeit eines Bauvorhabens bzw de... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs2 lita;BauRallg;GdPlanungsG Krnt 1982 §2 Abs8;
Rechtssatz: Aufgabe der entscheidenden Behörde ist es, das Gutachten auf seine Richtigkeit, Vollstä... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 16. Juni 1997 beantragte die mitbeteiligte Partei beim Landeshauptmann von Tirol (LH) die Konzession zur Errichtung und zum Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke in Vomp. Im benachbarten Schwaz bestehen drei öffentliche Apotheken, nämlich die B.-Apotheke (erstbeschwerdeführende Partei), die E.-Apotheke (zweitbeschwerdeführende Partei) und die M.-Apotheke. Gegen das Konzessionsansuchen der mitbeteiligten Partei erhoben die Inhaber der B.-Apotheke und der E.-Apotheke... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Veit an der Glan vom 1. Oktober 1998 wurde der mitbeteiligten Partei die beantragte naturschutzbehördliche Bewilligung zur Durchführung einer Motocross-Veranstaltung am 10. und 11. Juli 1999 in der KG O. unter Berufung auf § 9 des Kärntner Naturschutzgesetzes, LGBl. Nr. 54/1986 (KNSchG) versagt. Die mitbeteiligte Partei berief. Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 2. November 1998 gab die belang... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG Krnt 1986 §53 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §9 Abs5;
Rechtssatz: Aus § 53 Abs 1 Krnt NatSchG 1986 in Verbindung mit § 9 Abs 5 Krnt NatSchG 1986 folgt, dass Anrainer in den im § 53 Abs 1 Krnt NatSchG 1986 genannten Verfahren Parteistellung und ein subjektives Recht dar... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §48 Abs2 idF 1990/362;AVG §8;
Rechtssatz: Aus § 48 Abs 2 ApG ergibt sich zum einen, dass die Inhaber öffentlicher Apotheken im Verfahren zur Erteilung einer Konzession für eine neue öffentliche Apotheke Parteistellung haben, zum anderen aber auch, dass diese Parteistellung nur so weit reicht, als die Bedarfsfrage betroffen ist. ... mehr lesen...
