Das Verwaltungsgericht Wien fasst durch seinen Richter Dr. HUBER über die Beschwerde der Arch. DI A. B., vertreten durch Rechtsanwälte GmbH, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 36, vom 15.05.2026, Zl. ..., betreffend eine Angelegenheit nach dem Wiener Veranstaltungsgesetz 2020 (Wr. VG) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 26.08.2026 den BESCHLUSS I. Die Beschwerde wird als unzulässig zurückgewiesen. römisch eins. Die Beschwerde ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 28.08.2026 Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 GewerbeordnungL70709 Theater Veranstaltungen Wien
Norm: AVG §8 GewO 1994 §2 Abs1 Z17VeranstaltungsG Wr §18 Abs1VeranstaltungsG Wr §39 Abs2 AVG § 8 heute AVG § 8 gültig ab 01.02.1991 ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. OPPEL über die Beschwerde der Frau A. B., vertreten durch Frau Dr. C. D., Wien, E.-gasse, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, Baupolizei - Gebietsgruppe …, Bauinspektion, vom 16.04.2026, Zl. ..., mit welchem die zwei Anträge vom 27.03.2026 auf Akteneinsicht als unzulässig zurückgewiesen wurden, zu Recht e r k a n n t: I. römisch eins. Gemäß § 28 Abs. 2 ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien erkennt durch seinen Richter Mag. Hecht über die Beschwerde der A. GmbH, vertreten durch Rechtsanwälte GmbH, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 17.11.2025, GZ: ..., mit dem festgestellt wurde, dass der A. GmbH als betroffener Person gemäß § 10 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) im Verfahren eines Dritten auf Zugang zu Informationen betreffend die Übermittlung eines näher genannten Gutachtens keine Parteistellung ... mehr lesen...
BESCHLUSS gemäß § 31 VwGVG gemäß Paragraph 31, VwGVG [MMag. Dr. Ollram] I. Die Beschwerde der C. D. (geb. B.), gegen den Bescheid des Landeshauptmanns von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 3.5.2024, ..., betreffend die Abweisung des Antrags der A. B. vom „31.10.2022“ (richtig: 18.12.2023) auf Erteilung/Ausstellung eines weiteren Aufenthaltstitels „Daueraufenthalt – EU“ nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) wird gemäß § 17 VwGVG iVm § 8 AVG als unzulässig z... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Dr. Holzer über die Beschwerden 1) des Herrn Dr. A. B., 2) des Herrn DDr. C. D., 3) des Herrn Dr. E. F. und 4) des Herrn Dr. G. H. gegen die Angelobung der Frau Dr. I. J. durch den Landeshauptmann, nach § 88 Ärztegesetz 1998 (ÄrzteG 1998), den Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Dr. Holzer über die Beschwerden 1) des Herrn Dr. A. B., 2) des Herrn DDr. C. D., 3) des Herrn Dr. E. F. und 4) des Herrn Dr. G. ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 28.05.2024 Index: 82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ÄrzteG 1998 §84 ÄrzteG 1998 §88 AVG §8 AVG §37 AVG §39 Abs2 ÄrzteG 1998 § 84 heute ÄrzteG 1998 § 84 gültig ab 01.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 21/2... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag.a Kovar-Keri über die Beschwerde der Firma A. GmbH, Wien, B.-gasse, gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung - SVA 1 - Referat Sicherheitspolizeiliche Angelegenheiten, vom 08.11.2022, Zahl ..., mit welchem ausgesprochen wurde, dass das Prostitutionslokal "C." in Wien, D. Straße, gemäß § 14 Abs. 1 Wiener Prostitutionsgesetz (WPG) geschloss... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 27.03.2023 Index: L40059 Prostitution Sittlichkeitspolizei Wien40/01 Verwaltungsverfahren10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: ProstG Wr 2011 §2 Abs6ProstG Wr 2011 §14 Abs1 AVG §8 B-VG Art. 18 AVG § 8 heute AVG § 8 gültig ab 01.02.1991 ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Köhler über die Beschwerde der B. A. und des C. A., vertreten durch Rechtsanwälte GmbH, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien (Magistratsabteilung 64) vom 12.01.2022, Zl. ..., betreffend Akteneinsicht in einer Angelegenheit nach dem EisbG, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung sowie Verkündung am 22.02.2023 und Antrag auf Ausfertigung zu Recht erkannt: I. Die Bes... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 06.03.2023 Index: 40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8 AVG §17 AVG §42 Abs3 AVG §44a AVG §44b EisenbahnG §31eEisenbahnG §31f Abs1 Z3 AVG § 8 heute AVG § 8 gültig ab 01.02.1991 ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien erkennt durch seinen Richter Mag. Dr. Kienast über die Beschwerde der A. GesmbH gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien (Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk) vom 7.12.2022, Zl. ..., mit welchem der Antrag auf Akteneinsicht vom 18.4.2022 gemäß § 17 Abs. 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) iVm § 24 Verwaltungsstrafgesetz 1991 (VStG) zurückgewiesen wurde, Das Verwaltungsgericht Wien erkennt durch... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien fasst durch den Richter Mag. DDr. Tessar über die Beschwerde der Frau A. B. gegen das Schreiben der Bezirksvertretung C., vom 18.2.2022, Zl. S ...1/22/7, wegen Nichtzulassung eines Resolutionsantrages, den B E S C H L U S S I. Die Beschwerde wird gemäß § 31 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG als unzulässig zurückgewiesen. II. Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 25a Verwaltungsgerichtshofgesetz – VwGG eine Revision an den Verwaltungs... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Köhler über die Beschwerden des A. B. sowie des A. B. im Namen der C.-Stiftung gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien (Magistratsabteilung 62) vom 31.05.2017, Zl. …, betreffend Genehmigung einer Satzungsänderung nach dem Wiener Landes-Stiftungs- und Fondsgesetz, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung und Verkündung am 22.03.2021 den B E S C H L U S S gefasst: I. Die Beschwerden werden als unzulässig... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Dr. Grois über die Beschwerde des Herrn Ing. B. A., Wien, E.-gasse, vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, vom 26.11.2020, GZ MA37/1-2020-10, mit welchem gemäß § 134 Abs. 5 der Bauordnung für Wien (BO für Wien) iVm § 8 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 (AVG) festgestellt wurde, dass dem antragstellenden Herrn Ing. B. A. betreffend der baubehördli... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Schopf über die Beschwerde der Firma A. Sp. z o.o. gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung, Referat Waffen- und Veranstaltungsangelegenheiten, vom 29.06.2020, Zl. ..., betreffend das Allgemeine Verwaltungsverfahren zu Recht erkannt: I. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen, und der angefochtene Besche... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 30.11.2020 Index: 40/01 VerwaltungsverfahrenL47009 Fonds Stiftung Wien
Norm: AVG §8AVG §17AVG §38StiftungsG Wr 1988 §14
Rechtssatz: Parallelverfahren, die von denselben Rechtsfragen abhängen, stehen nicht im Verhältnis von Vor- und Hauptfrage iSd § 38 AVG. Auch eine zeitliche Abfolge alleine stellt nicht gleichgelagerte Verfahren in ein Verhältnis von Vor- und ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Köhler in der Säumnisbeschwerdesache des A. B. hinsichtlich des Antrags auf Akteneinsicht vom 10.01.2020 (VGW-101/V/007/14522/2020) den Beschluss gefasst: I. Die Säumnisbeschwerde wird als unzulässig zurückgewiesen. II. Gegen diesen Beschluss ist gemäß § 25a VwGG eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig. und über die Beschwerde gegen d... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Dr. Gamauf-Boigner über die Beschwerde des Herrn A. B. und der Frau C. B., vertreten durch Rechtsanwälte GmbH, gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 64, vom 15. Mai 2020, Zl. …, betreffend Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz (EisbEG), nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 29. September 2020 den BESCHLUSS gefasst: I. Gemäß § 31 Abs. 1 iVm § 29 Abs. 1 VwGVG wer... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 27.10.2020 Index: 41/03 Personenstandsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: NÄG 1988 §1NÄG 1988 §2 Abs1 Z2NÄG 1988 §8 Abs1AVG §8
Rechtssatz: Es stellt keine Beeinträchtigung des Kindeswohles dar, wenn ein Elternteil mit der Namensänderung eines Kindes persönlich nicht einverstanden ist. Ein Bewilligungshindernis für die Namensänderung eines Kindes liegt dadurch... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Dr. Gamauf-Boigner über die Beschwerde des Herrn A. B. gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 63, Gewerberecht, Datenschutz und Personenstand, Referat Namensänderungen, Zl. … vom 03. Jänner 2020 betreffend das Namensänderungsgesetz (NÄG) nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 1. September 2020 zu Recht erkannt: I. Gemäß §§ 28 Abs. 1 iVm 29 Abs... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Dr. Fekete-Wimmer über die Beschwerde der Frau Mag. A. B. und des Herrn C. D. gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, Baupolizei - …, vom 17.1.2020, Zl. …, betreffend Bauordnung für Wien (BO), den BESCHLUSS gefasst: I. Die Beschwerde wird gemäß § 31 Abs. 1 VwGVG als unzulässig zurückgewiesen. II. Gegen diesen Beschluss ist gemäß § 25a VwGG eine ordentliche Revision an den Verwaltung... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Dr. Gamauf-Boigner über die Beschwerde der Frau A. B., vertreten durch Rechtsanwalt gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 60, vom 28. Mai 2020, Zl. ..., betreffend Kostenvorschreibung gemäß § 30 Tierschutzgesetz (TSCHG) den BESCHLUSS gefasst: I. Gemäß § 31 Abs. 1 VwGVG wird die Beschwerde zurückgewiesen. II. Gegen diesen Beschluss ist gemäß § 25a VwGG eine ordentliche Revision an den... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Dr. Lettner über die Beschwerde des Herrn A. B. gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, Baupolizei, vom 10.06.2020, Zl. MA37/3-2019-1, mit welchem I.) festgestellt wurde, dass dem Antragssteller gemäß § 134 Abs. 3 Bauordnung für Wien (BO für Wien) keine Parteistellung zukommt, II.) der Antrag auf Planeinsicht als unzulässig zurückgewiesen wurde und III.) der Antrag auf Er... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Dr. Grois über die Beschwerde der Frau A. B., Wien, C.-gasse 14/1/8, vertreten durch Rechtsanwälte Gesellschaft m.b.H., gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, vom 06.02.2020, GZ MA37/...-20, mit welchem gemäß § 134 Abs. 5 der Bauordnung für Wien (BO für Wien) iVm § 8 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 (AVG) festgestellt wurde, dass der antragstellenden Frau A. B. betreffend... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Pühringer über die Beschwerde der A. B. gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien vom 10. Dezember 2019, Zl. -…, mit welchem ein Einspruch gegen die Strafverfügung vom 5. September 2019 gemäß § 8 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 – AVG iVm § 32 Abs. 1 des Verwaltungsstrafgesetzes 1991 – VStG zurückgewiesen wurde, zu Recht e r k a n n t: I. Die Beschwerde wird als unbegr... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Hohenegger über die Beschwerden der Frau A. B. (vormals: C.), Frau Mag. D. C. und Herrn Mag. E. F. gegen den Bescheid des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, Baupolizei - …, vom 25.11.2014, Zl. MA37/4-2014-89, mit welchem über den Antrag von Herrn Mag. E. F., Frau A. C. und Frau Mag. D. C. festgestellt wurde, dass diesen hinsichtlich der Lie... mehr lesen...
