Index: 40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;MOG 1985 §73 Abs2;MOG 1985 §76;
Rechtssatz: Feststellungsbescheide über die zustehende Einzelrichtmenge haben auch für die folgenden Wirtschaftsjahre - sofern nicht eine nach dem Gesetz zu berücksichtigende Änderung der Sachlage oder Rechtslage eintritt - Bindungswirkung, deren Umfang sich nach dem Inhalt des normativen Abspruches ri... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Offiziersstellvertreter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Militärspital X. Mit Bescheid des Korpskommandos I vom 14. August 1985 wurde festgestellt, daß dem Beschwerdeführer mit Wirksamkeit vom 1. August 1985 die Pflegedienstzulage gemäß § 30 b Abs. 2 Z. 3 lit. a des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl. Nr. 54, in der derzeit geltenden Fassung (GG) für die Dauer seiner Verwendung im Krankenpflegefachdienst g... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;GehG 1956 §30b Abs1;GehG 1956 §30b Abs2 Z3;
Rechtssatz: Ein rechtskräftiger Bescheid, der die Gebührlichkeit der Pflegedienstzulage festgestellt hat, verliert nur dann seine Wirksamkeit, wenn in der Tätigkeit des Bf im Rahmen des Krankenpflegefachdienstes eine wesentliche Änderung gegenüber dem Zeitpunkt der Erlassung dieses Bescheides... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;GehG 1956 §30b Abs1;GehG 1956 §30b Abs2 Z3;
Rechtssatz: Eine bloß nominelle Arbeitsplatzänderung ist keine wesentliche Sachverhaltsänderung, auf Grund der die Rechtswirksamkeit einer seinerzeit rechtskräftigen Feststellung über die Gebührlichkeit einer Pflegedienstzulage beseitigt wird. Entscheidend ist vielmehr, ob hinsichtlich jener Verwendu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;DVG 1984 §13 Abs1;GehG 1956 §30b; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/12/0209 E 27. Februar 1989 RS 1 Stammrechtssatz Wird rechtskräftig festgestellt, dass einem Beamten eine Pflegedienstzulage nach § 30 b GehG gebühre, so erwächst ihm daraus - unabhängig von der materiellen Richtigkeit der getroffenen Feststellung -... mehr lesen...
I. 1. Mit an das Amt der Oberösterreichischen Landesregierung gerichteter Eingabe vom 21. Dezember 1989 hatte die "Stadt Graz als Sozialhilfeträger gem. § 19 Stmk. SHG/77" unter Bezugnahme auf Art. 7 der Vereinbarung zwischen den Ländern Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg über den Kostenersatz in den Angelegenheiten der Sozialhilfe (Anlage zur Verordnung der Oberösterreichischen Landesregierung vom 17. Dezember 1973 LGBl. Nr. 83), der die Steiermark mit Wirkung vom 15. Oktober 1978 ... mehr lesen...
I. 1. Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 2. Juli 1990, Zl. 90/19/0205, verwiesen. Mit diesem war der damals angefochtene Bescheid des Landeshauptmannes von Salzburg (der belangten Behörde) vom 10. Jänner 1990 im Umfang des Straf- und des Kostenausspruches wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben, im übrigen aber, d.h. hinsichtlich des Schuldspruches, die Beschwerde als unbegründet abgewiesen worden. Der aufhebende Ausspruch des Erkenntnisses wurde damit begründ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2534/79 E 21. März 1980 VwSlg 10074 A/1980 RS 1 Stammrechtssatz Der der materiellen Rechtskraft fähige Abspruch eines Bescheides besteht nicht nur aus dem
Spruch: des Bescheides allein, sondern aus dem
Spruch: in Verbindung mit der
Begründung: , insoweit sich aus ihr der von der Behörde angenommene maßgeben... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs2;VStG §44a lita;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/02/21 89/03/0113 1 Stammrechtssatz Hat der VwGH den Bescheid der belBeh nur in Ansehung der Aussprüche über die verhängten Strafen und über die Kosten des erstbehördlichen Strafverfahrens und des Berufungsverfahrens aufgehoben, hat si... mehr lesen...
1.1. Im Beschwerdefall ergibt sich folgende Vorgeschichte: 1.1.1. Die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch erließ am 17. Februar 1988 gegen die Beschwerdeführerin ein Straferkenntnis mit folgendem Spruch: "Sie haben die gewerbsmäßige Unzucht ausgeübt 1) indem Sie mit dem Freier W gegen ein Entgelt von S 600,-- einen Geschlechtsverkehr durchgeführt haben, 2) und es unterlassen, sich vor Aufnahme dieser Tätigkeit einer amtsärztlichen Untersuchung auf einen Kontakt mit dem Virus LAV/HTLV... mehr lesen...
Index: L40018 Anstandsverletzung Ehrenkränkung LärmerregungPolizeistrafen VorarlbergL40058 Prostitution Sittlichkeitspolizei Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: AIDSG §9;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;GeschlKrG §12;SittenpolG Vlbg 1976 §18;VStG §45 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/18/0034 E 27. Mai 1988 RS 1 Stammrechtssatz Es liegt keine entschiedene Sache vor, wenn die ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Militärkommandos Tirol vom 21. Juli 1988 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 11. März 1988 auf "gänzliche Befreiung von der Ableistung meines ordentlichen Wehrdienstes" gemäß § 37 Abs. 2 lit. b des Wehrgesetzes 1978 abgewiesen. Der dagegen erhobenen Berufung des Beschwerdeführers wurde mit Bescheid des Bundesministers für Landesverteidigung vom 31. Oktober 1990 "stattgegeben und der angefochtene Bescheid behoben". Zugleich wurde der Beschwerdeführer auf seinen ... mehr lesen...
Der im Jahr 1954 geborene Beschwerdeführer war mit Bescheid des Militärkommandos Salzburg vom 3. März 1980 von der Verpflichtung zur Leistung des restlichen (ordentlichen) Präsenzdienstes in Form von Truppenübungen befreit worden, "solange es die festgestellten besonders rücksichtswürdigen wirtschaftlichen Interessen erfordern". Dieser Bescheid enthielt keine Begründung: ; mit ihm wurde dem Antrag des Beschwerdeführers vom 8. Jänner 1980 auf "Befreiung der ausstehenden TÜ s" wegen Unabk... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §68 Abs1;WehrG 1990 §36 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Die generelle Abweisung eines Befreiungsantrages gem § 36 Abs 2 Z 2 WehrG 1990 ab einem bestimmten Zeitpunkt (nämlich mit Ablauf der vorhergehenden befristeten Befreiung), also nicht nur in Ansehung aller zukünftigen Herbstmonate und Wintermonate, entspricht dem Gesetz. Einem neuerlichen Befreiungsantr... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §68 Abs1;WehrG 1990 §36 Abs2 Z2;WehrG 1990 §36 Abs5;
Rechtssatz: Die seinerzeitige wirtschaftliche Lage eines Unternehmens an einem bestimmten Standort und die daraus abgeleitete Unabkömmlichkeit des Wehrpflichtigen bildeten den Grund für die Befreiung. Mit Aufgabe dieses Unternehmens sind die mit diesem Betrieb verbundenen wirtschaftlichen Inter... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte dieses Beschwerdefalles wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 11. Juni 1986, Zl. 85/11/0300, Slg. Nr. 12.168/A, verwiesen. Der Verwaltungsgerichtshof hat mit diesem Erkenntnis einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Salzburg, mit dem ein Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung der Lenkerberechtigung wegen Fehlens der gesundheitlichen Eignung infolge eines Anfallsleidens abgewiesen worden war, wegen Rechtswidrigkeit in... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 26. Juli 1979 hatte der Bürgermeister der mitbeteiligten Marktgemeinde den Rechtsvorgängern des Erstmitbeteiligten die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Einfamilienhauses, eines Autoabstellplatzes sowie eines Kanalanschlusses auf der Liegenschaft EZ N1 KG. Maria Enzersdorf am Gebirge mit dem Grundstück Nr. X (Y-Straße Nr. 8) erteilt. Mit Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 27. Dezember 1979 wurden die Berufungen der nunmehrigen Bes... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheid der Bundespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 20. Juni 1990 wurde dem Beschwerdeführer, einem polnischen Staatsangehörigen, gemäß § 86 Abs. 1a KFG 1967 das Recht, von seinem polnischen Führerschein in Österreich Gebrauch zu machen, bis 10. Juni 1991 aberkannt. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Vorstellung. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 13. November 1990 (Betreff: "Entziehung der Lenkerberechtigung - Aussetzung des Verfahren... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;KFG 1967 §65 Abs2;KFG 1967 §73 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Durch den Entziehungsbescheid steht für den Zeitpunkt der Entziehung bindend fest, daß der Lenker zum Lenken von Kfz nicht geeignet ist. Ist die Lenkerberechtigung wegen Befristung schon früher erloschen, wirkt sich der Ausspruch im Falle eines Antrage... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §75 Abs1;KFG 1967 §86 Abs1a;
Rechtssatz: Die Verfahren zur Entziehung der Lenkerberechtigung nach § 75 KFG und zur Aberkennung des Rechtes, von einem ausländischen Führerschein in Österreich Gebrauch zu machen, gemäß § 86 Abs 1a KFG betreffen zwei verschiedene Sachen, und zwar sowohl im Sinne d... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §850;AVG §37;AVG §38;AVG §68 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Es steht dem Nachbarn frei, im Laufe eines Baubewilligungsverfahrens beim zuständigen Bezirksgericht den Antrag auf gerichtliche Erneuerung oder Berichtigung der Grundgrenze gem § 850 ABGB zu stellen. Nur in einem solchen Verfahren kann mit einer endg... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen vom 3. Dezember 1990 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Jagdpächter der Genossenschaftsjagd A IV der "bescheidmäßigen Auflage (Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen vom 20.6.1989, KZ. 9-J)" zuwidergehandelt, da über den von der Behörde bewilligten Abschuß hinaus vier Stück Rotwild (Tiere) erlegt worden seien und der Beschwerdeführer diesen Abschuß nicht unverzüglich dem zuständigen Hegeringleite... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;JagdG NÖ 1974 §135 Abs2 Z24 idF 6500-3;JagdRallg;
Rechtssatz: Wird mit Bescheid der BH ausgesprochen, daß die Jagdausübungsberechtigten verpflichtet sind, einen Abschuß unverzüglich dem Hegeringleiter bekanntzugeben und erwächst dieser Bescheid in Rechtskraft, so ergibt sich die Verpflichtung zur Meldung aus diese... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg verhängte mit Straferkenntnis vom 27. Dezember 1989 über den Beschwerdeführer wegen der von ihm am 14. November 1988 begangenen Übertretungen des 1) § 7 Abs. 2 StVO, 2) § 4 Abs. 1 lit. a StVO und 3) § 4 Abs. 5 StVO und wegen der von ihm am 15. November 1988 begangenen Übertretung des 4) "§ 5/2 StVO iVm 99/2b StVO" Geldstrafen von zu 1) und 2) je S 5.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafen je 6 Tage und 6 Stunden), zu 3) S 3.000,-- (Ersatzfreiheitsstr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;VStG §24;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Hat die bel Beh, obwohl das erstinstanzliche Straferkenntnis nur hinsichtlich der Höhe der verhängten Strafe bekämpft wurde, den in Rechtskraft erwachsenen Schuldspruch in Ansehung der verletzten Verwaltungsvorschrift abgeändert, stellt dies zwar eine Rechtswidrigk... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beging am 23. November 1988 als Lenker eines Kraftfahrzeuges eine Übertretung gemäß § 5 Abs. 1 (in Verbindung mit § 99 Abs. 1 lit. a) StVO 1960. Mit Mandatsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung vom 30. November 1988 wurde ihm gemäß § 74 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für die Gruppen A und B vorübergehend für die Dauer von vier Wochen entzogen. Am 5. April 1990 beging der Beschwerdeführer als Lenker eines Kraftfahrzeuges neuerlich eine Übert... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Mag. Abt. 37, vom 21. August 1990 wurde den Mitbeteiligten unter Berufung auf die §§ 70 und 73 der Bauordnung für Wien die Bewilligung erteilt, abweichend von dem mit den Bescheiden vom 13. April 1989 und 26. Februar 1990 bewilligten Bauvorhaben auf der Liegenschaft EZ. 60 des Grundbuches über die Kat. Gem. F nachstehende Änderungen vorzunehmen: "In beiden Wohnungen werden die innere Raumeinteilung und Rauchfänge abgeändert. Insbesonder... mehr lesen...
Die Vorgeschichte ist dem hg. Erkenntnis vom 25. September 1990, Zl. 89/08/0270-0274, zu entnehmen. Danach hatte der Bundesminister für Arbeit und Soziales mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 7. August 1989 die Versicherungspflicht mehrerer bei der Erstbeschwerdeführerin beschäftigten Personen, darunter auch des Zweitbeschwerdeführers zur Erstbeschwerdeführerin als Dienstgeber in näher bezeichneten Zeiträumen festgestellt. Mit dem erwähnten Erkenntnis des Verwaltungsgerich... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §113 Abs1;AVG §68 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
90/08/0210 E 18. Juni 1991
90/08/0211 E 18. Juni 1991
90/08/0212 E 18. Juni 1991
90/08/0213 E 18. Juni 1991
90/08/0214 E 18. Juni 1991
90/08/0215 E 18. Juni 1991
90/08/0216 E 18. Juni 1991
90/08/0217 E 18. Juni 1991
90/08/0218 E 18. Juni 1991
90/08/0219 E 18. Juni 1991
90/08/0220 E 18. Juni... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;KFG 1967 §73 Abs1;
Rechtssatz: Die wiederholte Ergreifung einer Maßnahme iSd § 73 Abs 1 KFG auf Grund ein und desselben Sachverhaltes verstößt gegen die Rechtskraft des die erste Entscheidungsmaßnahme aussprechenden Bescheides (Hinweis E 3.7.1990, 89/11/0224). Schlagworte Rechtskraft Umfang der Rechtskraftwirkung Al... mehr lesen...
