Mit dem angefochtenen Bescheid wurde durch die belangte Behörde das Straferkenntnis der Tiroler Landesregierung vom 10. Februar 1993 mit der Maßgabe bestätigt, daß es im Spruch: des Bescheides ("Sie haben es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als im Sinne des § 9 Abs. 1 VStG satzungsgemäß zur Vertretung der Z GesmbH") nach den Worten "Z GesmbH" zu lauten habe: "welche Komplementärin der Firma Z GesmbH & CO KG ist.". Zur Last gelegt wird dem Beschwerdeführer (in Überna... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §68 Abs1;BauO Tir 1989 §25 lita;BauO Tir 1989 §25 litb;BauO Tir 1989 §40 Abs2;BauRallg;VStG §9 Abs2;
Rechtssatz: Die Erteilung eines baupolizeilichen Auftrages an eine GmbH, die die Bauführung nicht selbst vornimmt oder veranlaßt, rechtfertigt nicht ... mehr lesen...
Mit Erledigung vom 5. Mai 1994 verfügte der "Bürgermeister der Landeshauptstadt Linz als Gewerbebehörde I. Instanz im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung" über den "Betriebsinhaber: Herr R und Herr W als Gesellschafter der Fa. F-OHG", gestützt auf §§ 333 und 360 Abs. 1 zweiter Satz GewO 1994 folgende Maßnahmen: "1. auf den Grundstücken Nr. nn1/6 und nn2/2 der KG U ist jedwede Lagerung von überwachungspflichtigen Sonderabfällen untersagt (Batterie- und Akkulagerung sowie Lagerun... mehr lesen...
Der im Jahre 1966 geborene Beschwerdeführer leistete vom 1. Oktober 1985 an den Grundwehrdienst. Mit Bescheid der Erstbehörde, des Militärkommandos Salzburg, vom 29. April 1992 wurde er über seinen Antrag von der Verpflichtung zur Leistung von Truppen- und Kaderübungen bis 31. Dezember 1992 befreit; sein darüber hinaus gehender Antrag auf Befreiung bis 31. Dezember 1997 wurde abgewiesen. Als Befreiungsgrund wurden besonders rücksichtswürdige wirtschaftliche Interessen im Zusammenhang ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark vom 23. März 1995 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 74 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B für die Dauer von 9 Monaten vorübergehend entzogen. In der Begründung: dieses Bescheides wurde ausgeführt, aufgrund eines rechtskräftigen Bescheides des Unabhängigen Verwaltungssenates für das Land Steiermark stehe fest, daß der Beschwerdeführer als Lenker eines Pkws am 12. Mai... mehr lesen...
Aufgrund der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld vom 30. Dezember 1994 wurden der Beschwerdeführerin als Pächterin des Gastgewerbes im Standort K-Hütte in E gemäß § 153 Abs. 1 und 2 sowie gemäß § 69 Abs. 1 und 4 GewO 1994 für den Betrieb dieses (von ihr gepachteten) Gastgewerbes Auflagen vorgeschrieben. Die dagegen von der Be... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §68 Abs1;AVG §8;GewO 1994 §153 Abs2;GewO 1994 §40 Abs1;GewO 1994 §69 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Bescheid gemäß § 69 Abs 4 und § 153 Abs 2 GewO 1994 entfaltet "dingliche Wirkung" und wirkt daher gegenüber jedem, der entsprechende Rechte an der "betroffenen Sache" hat. Eine geänderte sachliche Beziehung zum... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §68 Abs1;WehrG 1990 §36a Abs1 Z2 idF 1992/690;
Rechtssatz: Weder die behauptete Größenänderung des Unternehmens des Wehrpflichtigen noch die behauptete unterschiedliche Interessenlage zu verschiedenen Zeiten des Jahres sind in Ansehung eines neuerlichen Befreiungsbegehrens gem § 36a Abs 1 Z 2 WehrG 1990 bloß unerhebliche Nebenumstände. Da auf Gru... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §68 Abs1;WehrG 1990 §36a Abs1 Z2 idF 1992/690;
Rechtssatz: Mit dem Vorbringen, er beschäftige jetzt acht Arbeitnehmer, macht der Wehrpflichtige in Ansehung eines neuerlichen Befreiungsbegehrens insoferne eine maßgebliche Änderung des Sachverhaltes geltend, als sich die von seinem Unternehmen erbrachten Arbeiten und auch die diesbezüglich vorzuneh... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 litc;KFG 1967 §66 Abs2 lite;KFG 1967 §66 Abs3;KFG 1967 §73 Abs2;KFG 1967 §74 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/11/0121 E 19. Februar 1988 RS 1 Stammrechtssatz Die Erhebung einer VwGH Beschwerde gegen den Strafbescheid ändert nichts daran, dass dieser zum Zeitpunkt de... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;AVG §8;GewO 1994 §360 Abs1;GewO 1994 §360 Abs2;GewO 1994 §360 Abs3;GewO 1994 §360 Abs4;GewO 1994 §360 Abs5;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Auch wenn gemäß § 360 Abs 5 letzter Satz GewO 1994 eine "quasidingliche" Wirkung der Bescheide nach § 360 Abs 1 zweiter Sa... mehr lesen...
Aufgrund des Vorbringens in der Beschwerde, des vorgelegten angefochtenen Bescheides und des vorgelegten erstinstanzlichen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde D vom 24. Februar 1988 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 6 Abs. 3 des Baupolizeigesetzes (BauPolG) aufgetragen, eine näher bezeichnete bauliche Anlage (Gebäude) binnen acht Wochen abzutragen. Die dagegen vom Beschwerdeführer erhobene Berufung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;VVG §10;VVG §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/24 90/05/0050 2 Stammrechtssatz Im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens kann ein rechtskräftiger Titelbescheid nicht bekämpft werden. Schlagworte Rechtskraft Umfang der Rechtskraftwirkung Allgemein Bindung der Behörde European Case Law... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Im Juni 1992 beantragte der "Geflügelhof S" die Erteilung einer baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung einer ölbefeuerten Zentralheizungsanlage und die Verlegung eines Erdlagertanks mit einer Füllmenge von 10.000 l auf dem Grundstück Nr. 43/7, KG A. In der Bauverhandlung vom 7. Juli 1992, zu der der Beschwerdeführer ordnungsgemäß unter ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtamtes der Stadtgemeinde X vom 12. August 1992 wurde das Ansuchen des Mitbeteiligten um Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Nr. 472/6 der Liegenschaft EZ. 1338 KG W gemäß §§ 61 und 98 Abs. 1 und 2 der NÖ Bauordnung 1976 (NÖ BO) in der Fassung LGBl. 8200-8 "wegen Widerspruch zum geltenden Flächenwidmungs- und Bebauungsplan der Stadtgemeinde X (Überschreitung der Wohndichte) und der Nichteinhaltung des § 6... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 8. Februar 1944 erteilte der Landrat in Klagenfurt dem Beschwerdeführer aufgrund seines Ansuchens vom 17. Dezember 1943 gemäß § 1 der Kärntner Bauordnung 1866, LGBl. Nr. 12, die Baubewilligung zum Umbau seines Stallgebäudes in K sowie die Ausnahmebewilligung für dieses Bauvorhaben. Mit Eingabe vom 20. Oktober 1994 erhob die mitbeteiligte Nachbarn gegen diesen Bescheid Berufung und machte geltend, daß sie dem Bauverfahren nicht beigezogen worden sei, und erhob dagegen ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Einwendung der entschiedenen Sache durch den Nachbarn im Baubewill... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;BauO Krnt 1866 §1;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Durch einen Bescheid, mit dem die Berufung eines Nachbarn gegen einen Baubewilligungsbescheid zurückgewiesen wird, kann der Bauwerber nicht in Rechten verletzt werden. Die normative und damit bindende ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO NÖ 1976 §100 Abs2;BauO NÖ 1976 §118 Abs4;BauO NÖ 1976 §98 Abs2;BauRallg;ROG NÖ 1976 §14 Abs2 Z4;VwGG §13 Abs1 Z1; ... mehr lesen...
Der 1943 geborene Beschwerdeführer wurde mit 1. Jänner 1991 auf die Planstelle eines Richters des Arbeits- und Sozialgerichtes Wien ernannt. Mit Bescheid der Dienstbehörde erster Instanz wurde der Vorrückungsstichtag des Beschwerdeführers wie folgt festgesetzt: "Im Sinne der Bestimmungen des § 12 Gehaltsgesetzes 1956 wird - bei der gemäß § 12 Abs. 3 leg. cit. getroffenen Maßnahme mit Zustimmung des Bundeskanzleramtes und des Bundesministeriums für Finanzen - mit Wirksamkeit vom 1.1.... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des vom Beschwerdeführer vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Der Beschwerdeführer steht als Bezirksschulinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; er ist im Bereich des Landesschulrates für Kärnten (LSR) tätig. Wegen der von ihm regelmäßig zu erbringenden zeitlichen Mehrdienstleistungen hatte ihm der Landesschulrat zuletzt mit rechtskräftigem Bescheid vom 15. Mai 1990... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;GehG 1956 §12 Abs1;GehG 1956 §12 Abs3;GehG 1956 §12 Abs9;
Rechtssatz: Bei der Feststellung des Vorrückungsstichtages sind die einzelnen Zeiten, die ganz oder zur Hälfte dem Anstellungstag voranzusetzen sind, nur Berechnungselemente. Bestandteil des Bescheidspruches und damit der Rechtskraft fähig ist nur der ermittelte Stichtag se... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;BDG 1979 §49 Abs1;GehG 1956 §15 Abs2;GehG 1956 §15 Abs3;GehG 1956 §15 Abs6;
Rechtssatz: Hat die Dienstbehörde erster Instanz gleichzeitig mit der Erlassung ihres Bescheides betreffend die Neubemessung der pauschalierten Überstundenvergütung die Überstundenanordnung für den Bf von 30 auf 27 Überstunden pro Monat ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 1. April 1957 beantragte Josef G. die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung eines Zubaues beim Wohnhaus in S Nr. 18. Laut Baubeschreibung sollte der bestehende Schuppen an der Westseite des Wohnhauses abgetragen und an dieser Stelle der Zubau laut Plan hergestellt werden. Im beiliegenden Plan war die Nordseite nicht dargestellt. In der Niederschrift über die am 11. April 1957 durchgeführte "Kommissionierung" hieß es unter anderem, der Bauwerber beabsichtige außer... mehr lesen...
Das Grundstück Nr. nnnn/114 (Linz, S 33) gehört zu einem Viertel der Beschwerdeführerin. Auf diesem Grundstück wurden acht Garagen errichtet; die diesbezügliche Baubewilligung vom 17. Februar 1986 wurde der Beschwerdeführerin zugestellt und erwuchs in Rechtskraft. Die Benützungsbewilligung stammt vom 10. Dezember 1986, nachdem auch vom Vermessungsamt festgestellt worden war, daß die Garagen höhenmäßig (nach Adriakoten) entsprechend den genehmigten Einreichplan gebaut worden waren und ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Partei vom 17. Dezember 1991 wurde für Zu- und Umbauten an dem Haus, G, das im Flächenwidmungsplan als "im Grünland erhaltenswerter Bau" ausgewiesen ist, die Baubewilligung erteilt. Im Zuge einer besonderen Beschau, die am 7. Oktober 1992 stattgefunden hat, wurde festgestellt, daß die im Einreichplan dargestellten alten Mauern im Erd- und Obergeschoß nicht mehr vorhanden und durch neue Mauern ersetzt worden seien. Es wurden bei dieser... mehr lesen...
Die (am 14. April 1913 geborene) Mitbeteiligte stellte am 6. Dezember 1976 bei der beschwerdeführenden Sozialversicherungsanstalt den Antrag auf Gewährung einer Erwerbsunfähigkeitspension. Darin und in weiteren Eingaben führte sie zum "Beschäftigungsverlauf" u.a. an, vom 14. April 1928 bis 18. April 1932 im landwirtschaftlichen Betrieb ihrer Eltern in Rumänien beschäftigt gewesen zu sein und vom 19. April 1932 bis 14. September 1944 mit ihrem Ehegatten einen "gemeinsamen landwirtschaf... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §355;ASVG §412 Abs1;ASVG §413 Abs1 Z1;AVG §68 Abs1;BPVG 1971 §69;VwRallg;
Rechtssatz: Da die Zurückweisung eines Antrages auf Neuberechnung der Erwerbsunfähigkeitspension nach dem B-PVG eine Verwaltungssache iSd § 355 ASVG darstellt, ist ein Einspruch nach de... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO OÖ 1976 §61 Abs5;BauRallg;
Rechtssatz: Da § 61 Abs 5 OÖ BauO 1976 der Behörde gebietet, die Herstellung des rechtmäßigen Zustandes aufzutragen, k... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §354;ASVG §412;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Ist Sache der Entscheidung der Rechtsmittelbehörde nur die Frage der Rechtmäßigkeit der Zurückweisung, darf sie demnach nur über die Frage entscheiden, ob die Zurückweisung durch die Vorinstanz zu Recht erfolgt ist oder nicht, und hat dementsprechend - bei einer Zurückweisun... mehr lesen...
