Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs2;
Rechtssatz: In einem dreigliedrigen Instanzenzug hat die ersatzlose Behebung des zweitinstanzlichen Bescheides durch die Behörde dritter Instanz das Wiederaufleben des erstinstanzlichen Bescheides zur Konsequenz (Hinweis E 8.9.1977, 1537, 1538/77, VwSlg 9379 A/1977). Schlagworte Eintritt und Umfang der Rechtswirkung... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §64 Abs1;AVG §66 Abs4;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wird in einem Verwaltungsverfahren von der Behörde dritter Rechtsstufe der zweitinstanzliche Bescheid ersatzlos nach § 66 Abs 4 AVG behoben, wodurch der erstinstanzliche Bescheid wieder auflebt, so liegt in diesem Wiederaufleben eine (durc... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs1;VwGG §27;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/01/0056 E 19. September 1990 RS 2 Stammrechtssatz Der Antragsteller hat einen Anspruch auf eine Erledigung seines Sachantrages, selbst wenn sie nur formal erfolgt, also in einer Zurückweisung besteht (Hinweis E 15.12.1977, 934 u 1... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/02 Sonstiges Gewerberecht
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;B-VG Art49a Abs3;GewO 1973 §87 Abs1 idF 1993/029;GewO 1973 §87 Abs1;GewRNov 1992 Art4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/22 94/04/0199 1 Stammrechtssatz Art IV Abs 2 bis 7 GewRNov 1992 enthält für zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der GewRNov 1992 (1.7.1993 ... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde, des vorgelegten angefochtenen Bescheides und einer über Aufforderung des Verwaltungsgerichtshofes erstatteten Äußerung der beschwerdeführenden Partei geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Die beschwerdeführende Partei beantragte am 2. April 1993 beim zuständigen Arbeitsamt Persönliche Dienste - Gastgewerbe ihr für die türkische Staatsbürgerin B.A. für die Tätigkeit als Bedienerin eine Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbe... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 19. September 1994 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 1. Februar 1994 auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 9 Abs. 3 dieses Gesetzes abgewiesen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß die für das Bundesland Wien in der Verordnung BGBl. Nr. 72/1994 festgesetzte Höchstzahl von 4.300 Bewilligungen nunmehr erreicht ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 9. November 1994 wurde der (am 19. Oktober 1993 gestellte) Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 9 Abs. 3 des Aufenthaltsgesetzes - AufG, BGBl. Nr. 466/1992, abgewiesen. Begründet wurde diese Entscheidung damit, daß die mit der Verordnung der Bundesregierung über die Anzahl der Bewilligungen nach dem AufG für 1994, BGBl. Nr. 72/199... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, der als Chirurg an einem Spital in W. tätig ist und eine Ordination betreibt, hatte bereits vor dem Verfahren, das Gegenstand der vorliegenden Beschwerde ist, zweimal erfolglos versucht, für die philippinische Staatsangehörige R eine Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für die Tätigkeit als Haushalts- und Ordinationshilfe bzw. als Haushaltshilfe und Kinderbetreuerin zu erlangen. Mit dem im Instanzenzug ergangenen in Recht... mehr lesen...
Vorauszuschicken ist, daß sich die vorliegende Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes auf die Beschwerde nur insoweit bezieht, als sie den Vorwurf von Verwaltungsübertretungen nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) betrifft. Hinsichtlich des nach dem Arbeitskräfteüberlassungsgesetzes (AÜG) erhobenen Vorwurfes wird der dafür zuständige Senat 11 des Verwaltungsgerichtshofes gesondert entscheiden. Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien (in der Folge kurz: Mag.... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 6. Juli 1994 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 1 FrG abgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer habe am 28. Dezember 1993 einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs3 Z7 idF 1992/475;AuslBG §4 Abs6 idF 1992/475;AuslBG LandeshöchstzahlenV 1992;AVG §56;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte Maßgebende Rechtslage maßgebender Sachverhalt Beachtung einer
Änderung der Rechtslage sowie neuer Tatsachen und Beweise European Case Law I... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs3 Z7 idF 1992/475;AVG §56;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/30 94/09/0089 1 Stammrechtssatz Maßgeblich für die Beurteilung eines Antrages auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung ist grundsätzlich die im Zeitpunkt des letztinstanzlichen Bescheides geltende Rechtslage (Hinweis E... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §2 Abs1;AufG Anzahl der Bewilligungen 1994 §1 Abs2;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/10/06 94/18/0639 2 Stammrechtssatz Der für die Berufungsbehörde maßgebliche Zeitpunkt für die Beurteilung der Frage, ob die gemäß § 2 Abs 1 AufenthaltsG 1992 festgelegte Anzahl erreicht ist, ist jener der Erlassung IHRES Bescheid... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §2 Abs1;AufG Anzahl der Bewilligungen 1994 §1 Abs2;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/10/06 94/18/0639 2 Stammrechtssatz Der für die Berufungsbehörde maßgebliche Zeitpunkt für die Beurteilung der Frage, ob die gemäß § 2 Abs 1 AufenthaltsG 1992 festgelegte Anzahl erreicht ist, ist jener der Erlassung IHRES Bescheid... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §66 Abs4;FrG 1993 §10 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Macht der Fremde geltend, daß die belangte Behörde die Versagung der Erteilung der Bewilligung nach dem AufenthaltsG 1992 unzulässigerweise auf die von der erstinstanzlichen Behörde nicht zur
Begründung: ihres Bescheides herangezogene Bestimmung des § 10 Abs 1 Z 1 FrG 1993 gestützt ha... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AufG 1992 §1 Abs2;AufG 1992 §1 Abs3 Z6;AuslBG §3 Abs1 idF 1990/045;AuslBG §4 Abs3 Z7 idF 1992/475;AVG §56;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Dem Umstand, daß die beantragte Ausländerin im Zeitpunkt der Antragstellung nach dem AuslBG und auch später (allenfalls) gemäß § 1 Abs 3 Z 6 AufenthaltsG vom Anwend... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1;AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;B-VG Art130 Abs2;VStG §19;VStG §51 Abs4;VStG §51 Abs6;VStG §64 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat zu begründen, warum sie, ausgehend von den vorliegenden Strafzumessungsgründen und unter Be... mehr lesen...
Mit Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 24. August 1988 wurden die Beschwerdeführer - ungarische Staatsangehörige - als Flüchtlinge im Sinne des Asylgesetzes (1968) anerkannt. Mit gleichlautenden Bescheiden des Bundesasylamtes vom 5. Mai 1994 wurde jedoch "gemäß § 5 Abs. 1 Z. 3 Asylgesetz 1991 in Verbindung mit Artikel 1 Abschnitt C Z. 5 der Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, BGBl. Nr. 55/1955, festgestellt, daß Sie das Ihnen zuer... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §5 Abs1 Z3;AVG §66 Abs4;FlKonv Art1 AbschnC Z5; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/01/0707 94/01/0706
Rechtssatz: Der Umstand, daß im
Spruch: eines Feststellungsbescheides nach § 5 Abs 1 Z 3 AsylG 1991 auf die ex lege verbundene Rechtsfolge nach Art 1 Absch... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den mit ihr vorgelegten Ausfertigungen der Bescheide der Beschwerdeführerin vom 21. Juni 1994 und vom 12. August 1994 sowie der belangten Behörde vom 9. September 1994 (des angefochtenen Bescheides) ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid vom 21. Juni 1994 in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 12. August 1994 sprach die Beschwerdeführerin aus, daß die Mitbeteiligten als Geschäftsführer der Komplementärgesellschaft der Beitragsschuldnerin... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/22 93/08/0210 3 Stammrechtssatz Steht (noch) nicht einmal eine teilweise (ziffernmäßig bestimmbare) Uneinbringlichkeit der betreffenden Sozialversicherungsbeiträge beim Primärschuldner fest, kommt eine Haftung eines Vertreters nach § 67 Abs 10 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 17. Dezember 1993 wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung des § 18 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit § 5 Abs. 1 des (Vorarlberger) Tierschutzgesetzes (LGBl. Nr. 31/1982, im folgenden: TG) für schuldig befunden und bestraft, weil er im Zeitraum vom 2. Dezember 1990 bis 15. August 1991 in einem näher angeführten "Zoo" die nachstehend angeführten Wildtiere gehalten habe: eine junge Löwin, einen Löwen, einen Jaguar, ... mehr lesen...
Index: L46108 Tierhaltung Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;TierschutzG Vlbg 1982 §18 Abs1 litc;TierschutzG Vlbg 1982 §5 Abs1;VStG §44a Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wurde dem Besch das Gesetzwidrige "Halten" von Wildtieren gemäß § 5 Vlbg TierschutzG 1982 spruchgemäß vorgeworfen, so wurde der Besch durch den als "überschießender" Tatvorwurf anzusehenden Ausspruch, ... mehr lesen...
Beim Landesgericht Wels ist zur Zl. 3 Cg 338/93b, ein Rechtsstreit zwischen J als Kläger und der Republik Österreich als Beklagter anhängig, in welchem der Kläger von der beklagten Partei aus dem Titel der Amtshaftung die Bezahlung eines Betrages von S 107.880,-- samt Anhang mit der Begründung: begehrt, er sei Eigentümer eines näher bezeichneten Luftfahrzeuges. Am 24. August 1992 sei ihm von den in der Flugsicherungshilfsstelle Wels diensthabenden Beamten der "Bundesgendarmerie" der We... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §67a Abs1 Z2;AVG §67c Abs3;B-VG Art129a Abs1 Z2;LuftfahrtG 1958 §70 Abs2;
Rechtssatz: Betrifft die vor dem UVS in Beschwerde gezogene Maßnahme unmittelbarer behördlicher Befehlsgewalt und Zwangsgewalt das an einem bestimmten Tag verhängte Abflugverbot für ein Zivilluftfahrzeug, so ist es dem UVS verwehrt, au... mehr lesen...
Am 23. Mai 1989 suchte der Beschwerdeführer um die Baubewilligung zum Umbau und zur Instandsetzung des ehemaligen Fabriksgebäudes auf dem Grundstück .353, KG H, an. Der neue Verwendungszweck dieser ehemaligen Weberei sollte eine Glaserei sein. Die Baubehörde 1. Instanz ersuchte mit Schreiben vom 16. Februar 1990 das Bezirksbauamt Linz (eine Dienststelle der Oö Landesregierung) um die Erstellung eines Betriebstypenvergleiches zu der Frage, ob die geplante Anlage am vorgesehenen Standor... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Die Beschwerdeführer sind je zur Hälfte Eigentümer des Hauses L, G-Straße 51. Aufgrund einer am 25. Jänner 1993 vom Magistrat der Landeshauptstadt Linz durchgeführten behördlichen Überprüfung wurde festgestellt, daß auf dem Standort in L, G-Straße 51, baubewilligungspflichtige Maßnahmen ohne Vorliegen einer baubehördlichen Bewilligung durchgeführt wurden. Ebenso wurde durch verschi... mehr lesen...
Mit Bescheid der BH Amstetten vom 25. Juni 1991, Zl. 3-4652-91, wurde die Beschwerdeführerin insgesamt neun verschiedener Verwaltungsübertretungen für schuldig erkannt; der Spruch: lautete dabei wie folgt: "Sie haben als gewerberechtliche Geschäftsführerin der B-Ges.m.b.H., S, zu verantworten, daß 1) am 18.2.1991 in S, in der Garage 1 Palette alte Autobatterien, 4 Behälter mit Nitroverdünnung, Farb- u. Lackverdünnungen, 17 Behälter Plattenentwickler u. Fixierlösungen, 2 Behälter mi... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §52;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;
Rechtssatz: Ist einem Vorstellungswerber im Berufungsverfahren ein Gutachten nicht zur Kenntnis gebracht worden, ist ihm das Gutachten jedoch anläßlich der Vorstellungserhebung vorgelegen, ist er darauf eingegangen und hat die Vorstellungsbehörde seine gegen das Gutachten gerichteten Ar... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;BauO OÖ 1976 §33 Abs1 litd;BauO OÖ 1976 §61 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Die Prüfungsbefugnis der Berufungsbehörde ist nach dem AVG nicht a... mehr lesen...
