Entscheidungen zu § 59 Abs. 1 AVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 61-89 von 89

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/6 I420 2215268-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers, der am XXXXgeborenen Zweitbeschwerdeführerin sowie ihrer minderjährigen Kinder, des am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführers, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers, des am XXXX geborenen Fünftbeschwerdeführers und der am XXXX geborenen Sechstbeschwerdeführerin sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Der Erstbeschwerdeführer sowie die Zwei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/6 I420 2215270-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers, der am XXXXgeborenen Zweitbeschwerdeführerin sowie ihrer minderjährigen Kinder, des am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführers, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers, des am XXXX geborenen Fünftbeschwerdeführers und der am XXXX geborenen Sechstbeschwerdeführerin sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Der Erstbeschwerdeführer sowie die Zwei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/6 I420 2215271-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers, der am XXXXgeborenen Zweitbeschwerdeführerin sowie ihrer minderjährigen Kinder, des am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführers, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers, des am XXXX geborenen Fünftbeschwerdeführers und der am XXXX geborenen Sechstbeschwerdeführerin sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Der Erstbeschwerdeführer sowie die Zwei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/1 I403 2215230-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Bei den Beschwerdeführern handelt es sich um die ErstbeschwerdeführerinXXXX und deren drei minderjährige Kinder (den Zweitbeschwerdeführer XXXX beide 2002 geboren). Die Erstbeschwerdeführerin war von 01.12.2014 bis 28.02.2018 bei der XXXX Botschaft in Wien tätig; sie und ihre drei Kinder waren in dieser Zeit zum Aufenthalt in Österreich berechtigt und sind seit 23.12.2014 in Österreich gemeldet. Für die drei Kinder wurden Anträge auf Ert... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/1 I403 2215232-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Bei den Beschwerdeführern handelt es sich um die ErstbeschwerdeführerinXXXX und deren drei minderjährige Kinder (den Zweitbeschwerdeführer XXXX beide 2002 geboren). Die Erstbeschwerdeführerin war von 01.12.2014 bis 28.02.2018 bei der XXXX Botschaft in Wien tätig; sie und ihre drei Kinder waren in dieser Zeit zum Aufenthalt in Österreich berechtigt und sind seit 23.12.2014 in Österreich gemeldet. Für die drei Kinder wurden Anträge auf Ert... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/1 I403 2215234-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Bei den Beschwerdeführern handelt es sich um die ErstbeschwerdeführerinXXXX und deren drei minderjährige Kinder (den Zweitbeschwerdeführer XXXX beide 2002 geboren). Die Erstbeschwerdeführerin war von 01.12.2014 bis 28.02.2018 bei der XXXX Botschaft in Wien tätig; sie und ihre drei Kinder waren in dieser Zeit zum Aufenthalt in Österreich berechtigt und sind seit 23.12.2014 in Österreich gemeldet. Für die drei Kinder wurden Anträge auf Ert... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/1 I403 2215237-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Bei den Beschwerdeführern handelt es sich um die ErstbeschwerdeführerinXXXX und deren drei minderjährige Kinder (den Zweitbeschwerdeführer XXXX beide 2002 geboren). Die Erstbeschwerdeführerin war von 01.12.2014 bis 28.02.2018 bei der XXXX Botschaft in Wien tätig; sie und ihre drei Kinder waren in dieser Zeit zum Aufenthalt in Österreich berechtigt und sind seit 23.12.2014 in Österreich gemeldet. Für die drei Kinder wurden Anträge auf Ert... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/28 I406 2210340-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 04.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag brachte er als Fluchtgrund vor, aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Ouzu ausgegrenzt zu werden. Im Falle einer Rückkehr befürchte er, erschossen zu werden. 3. Da Zweifel an der Mind... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/26 L516 2213451-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 29.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde er am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt sowie am 28.11.2017, 18.05.2018 und 19.12.2018 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. 2. Das BFA wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid den Antrag des Beschwerdeführers ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/25 I416 2214234-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Ukraine, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 15.03.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie folgendermaßen begründete: "Ich war so gut wie obdachlos aufgrund des kritischen Kriegszustandes. Ich habe in einem Keller/Bunker schlafen müssen. (...) die rechtliche Lage in meiner Heimat ist aussichtslos. Es gibt keine Perspektiven und Arb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/22 W131 2176007-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet stellte der Beschwerdeführer (= Bf) am 13.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu erfolgte am darauffolgenden Tag seine Erstbefragung durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Befragt nach seinem Fluchtgrund gab der Bf an, sich mit seinem Vater und seiner Schwester vom Iran aus Richtung Europa begeben zu haben. Im Iran hätten sie sich illegal aufgehalten und hät... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/4 I405 2211858-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Ägypten, stellte am 16.08.2016 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit angefochtenem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 20.11.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/21 I405 2211513-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Ägypten, stellte am 14.06.2016 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit angefochtenem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/18 I405 2210964-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 02.07.2013 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit angefochtenem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/10 L504 2194644-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit Bescheid vom 27.03.2018 hat das Bundesamt über einen Antrag der beschwerdeführenden Partei [bP] auf Aufhebung des mit Bescheid der Landespolizeidirektion Wien vom 04.06.2012 rk. erlassenen Einreiseverbotes gem. § 60 Abs 2 FPG idgF als unzulässig zurückgewiesen (I.) und vorgeschrieben, dass eine Bundesverwaltungsabgabe in der Höhe von 6,50 Euro zu entrichten sei (II.). Die Behörde begründete die Zurückweisung damit, dass gem. § 60 Abs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 L516 2209166-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 19.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde er am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt sowie am 24.08.2018 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. 2. Das BFA wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hins... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/21 W129 2115534-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und wurde der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen. Der Beamtin wurde ab 1999 jeweils mit Bescheid für jeweils ein Jahr ein Karenzurlaub nach § 75c zur Betreuung ihrer Kinder, insbesondere zur Pflege ihrer Tochter XXXX, geb. XXXX, gewährt. Zuletzt wurde ein Karenzurlaub nach § 75c mit Bescheid vom 22.03.2002, Zl. 306343-HS/02, gewährt. 2. Mit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/17 L516 2205428-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde er am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt sowie am XXXX vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. 2. Das BFA wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtli... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/11 L516 2205188-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 09.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde er am 11.12.2015 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt sowie am 03.07.2018 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. 2. Das BFA wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hins... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/30 L524 2204258-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 16.07.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der Beschwerdeführer als Fluchtgrund vor: "In meinem ursprünglichen Heimatort hat es Kämpfe zwischen PKK - Kämpfern und dem türkischen Militär gegeben und unbekannte Männer haben im Verlauf derselbe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/26 W225 2175361-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die XXXX , vertreten durch die Onz, Onz, Kraemmer, Hüttler Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien (in Folge: erstmitbeteiligte Partei, Erstprojektwerberin), stellte mit Eingabe vom 05.03.2015, zuletzt ergänzt mit Eingabe vom 12.06.2017, bei der Wiener Landesregierung als UVP-Behörde im Wege des Amtes der Wiener Landesregierung - Magistratsabteilung 22 (in Folge: belangte Behörde) den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/23 L516 2201297-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführenden. Alle Beschwerdeführenden sind Staatsangehörige von Pakistan. 1.1. Die Erst- bis Viertbeschwerdeführenden stellten am 20.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Für die beiden in Österreich geborenen Fünft- und Sechstbeschwerdeführenden wurden Anträge auf internationalen Schutz am 25.01.2016 bzw 13.07.2017 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/23 L516 2201298-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführenden. Alle Beschwerdeführenden sind Staatsangehörige von Pakistan. 1.1. Die Erst- bis Viertbeschwerdeführenden stellten am 20.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Für die beiden in Österreich geborenen Fünft- und Sechstbeschwerdeführenden wurden Anträge auf internationalen Schutz am 25.01.2016 bzw 13.07.2017 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/23 L516 2201299-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführenden. Alle Beschwerdeführenden sind Staatsangehörige von Pakistan. 1.1. Die Erst- bis Viertbeschwerdeführenden stellten am 20.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Für die beiden in Österreich geborenen Fünft- und Sechstbeschwerdeführenden wurden Anträge auf internationalen Schutz am 25.01.2016 bzw 13.07.2017 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/23 L516 2201300-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführenden. Alle Beschwerdeführenden sind Staatsangehörige von Pakistan. 1.1. Die Erst- bis Viertbeschwerdeführenden stellten am 20.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Für die beiden in Österreich geborenen Fünft- und Sechstbeschwerdeführenden wurden Anträge auf internationalen Schutz am 25.01.2016 bzw 13.07.2017 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/23 L516 2201304-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführenden. Alle Beschwerdeführenden sind Staatsangehörige von Pakistan. 1.1. Die Erst- bis Viertbeschwerdeführenden stellten am 20.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Für die beiden in Österreich geborenen Fünft- und Sechstbeschwerdeführenden wurden Anträge auf internationalen Schutz am 25.01.2016 bzw 13.07.2017 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/23 L516 2201306-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführenden. Alle Beschwerdeführenden sind Staatsangehörige von Pakistan. 1.1. Die Erst- bis Viertbeschwerdeführenden stellten am 20.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Für die beiden in Österreich geborenen Fünft- und Sechstbeschwerdeführenden wurden Anträge auf internationalen Schutz am 25.01.2016 bzw 13.07.2017 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/1/19 L516 2144577-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Bangladesch, stellte am 10.10.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde sie am 11.10.2016 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt sowie am 02.11.2016 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. 1.1. Die Beschwerdeführerin begründete diesen Antrag zusammengefasst im Wesentlichen damit, da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.01.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/1/2 L516 1417042-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 18.02.2010 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde er am 20.02.2010 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 18.03.2010 sowie 10.06.2010 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. 1.1. Im Laufe seiner Befragung und Einvernahmen brachte der Beschwerdeführer vor, er ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.01.2017

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