Index: L22004 Landesbedienstete Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §56;LBPG OÖ 1966 §3 Abs1;PG 1965 §3 Abs1 impl;
Rechtssatz: Ruhegenuss gebührt kraft Gesetzes und ist im Wege eines Feststellungsverfahrens zu bemessen. Schlagworte Anspruch auf bescheidmäßige Erledigung und auf Zustellung, Recht
der Behörde zur Bescheiderlassung Feststellungs... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;
Rechtssatz: Für den Bescheidcharakter einer Erledigung ist es nicht wesentlich, ob die Erledigung eine (abgesonderte)
Begründung: enthält. Schlagworte
Spruch: und
Begründung:
Bescheidcharakter Bescheidbegriff European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2007:2007120073.X02 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;
Rechtssatz: Die Zulässigkeit des Feststellungsbescheides als notwendiges Mittel zweckentsprechender Rechtsverteidigung ist insbesondere dann zu bejahen, wenn sich Parteien im Falle, als sie die Rechtslage ungeklärt lassen, der Gefahr einer Bestrafung aussetzen (Hinweis VfSlg 4563/1963; VfSlg 6392/71 und VfSlg 9105/1981; E 17. September 1996, 94/05/0054). ... mehr lesen...
Index: L24007 Gemeindebedienstete Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;GdBG Tir 1970 §108 Abs1;GdBG Tir 1970 §23 Abs2;
Rechtssatz: Die Entscheidung darüber, ob die in § 23 Abs. 2 Tir GdBG 1970 erwähnte "besondere Bewilligung der Gemeinde" erteilt wird, hat in Form eines dienstbehördlichen Bescheides zu ergehen. Der Behörde ist daher nicht entgegen zu treten, wenn sie aus § 108 Abs. 1 erster Satz Tir GdBG ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §56;AWG 2002 §13a;AWG 2002 §22;ElektroaltgeräteV 2005 §21 Abs1;ElektroaltgeräteV 2005 §21 Abs3;ElektroaltgeräteV 2005 §7 Abs3 Z2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Das AWG 2002 sieht für den Fall, dass ein Hersteller an einem Sammel- und Verwertungssystem iSd § 7 Abs 3 Z 2 ElektroaltgeräteV 2005 teilnehmen will, was nach ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §56;AWG 2002 §13a;AWG 2002 §22;
Rechtssatz: Die §§ 13a und 22 AWG 2002 enthalten keine ausdrückliche Ermächtigung zur Erlassung eines Feststellungsbescheides über das Vorliegen der Registrierungsvoraussetzungen. Daher gelten die in der Rechtsprechung allgemein für die Zulässigkeit eines solchen Bescheides entwickelten Voraussetzungen. Demnach k... mehr lesen...
Index: L24007 Gemeindebedienstete Tirol40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §56 impl;GdBG Tir 1970 §23 Abs1;GdBG Tir 1970 §23 Abs2;
Rechtssatz: § 23 Abs. 1 Tir GdBG 1970 enthält keine gesetzliche Ermächtigung zur Erlassung von Untersagungsbescheiden, sondern erklärt die Aufnahme der dort angeführten Nebenbeschäftigungen schon ex lege für untersagt. Für erwerbsmäßige Neb... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Die Rechtsmittelbehörde hat - dies gilt in gleicher Weise auch für jede andere behördliche Entscheidung - "im allgemeinen" das im Zeitpunkt der Erlassung ihres Bescheides geltende Recht anzuwenden (Hinweis E VS vom 4. Mai 1977, Zl. 898/75, VwSlg. 9315 A/1977). Eine andere Betrachtungsweise ist nach dies... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §5;AVG §56;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/09/0077 E 6. Juni 1991 RS 2(hier nur erster und zweiter Satz) Stammrechtssatz Gemäß § 5 ABGB wirken Gesetze nicht zurück; sie haben daher auf vorhergegangene Handlungen und auf vorher erworbene Rechte keinen Einfluß. Im Sinne dieser Vors... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AVG §56;BGBG 1993 §15 Abs2 Z1 idF 1999/I/132;VwRallg;
Rechtssatz: Aus dem Wortlaut des § 5 ABGB hat der Oberste Gerichtshof abgeleitet, dass bei deliktischen Schuldverhältnissen im Bereich der Verschuldenshaftung der Zeitpunkt der schädigenden Handlung den intertemporal maßgeblichen Ank... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §56;AWG 2002 §13a Abs3;AWG 2002 §22 Abs1;ElektroaltgeräteV 2005 §7 Abs3;
Rechtssatz: § 13a Abs 3 AWG 2002, mit dem Regelungen über die Registrierung von Herstellern, die beabsichtigen, ihre Rücknahmeverpflichtung individuell zu erfüllen, getroffen werden, sieht nun nach erfolgter Anzeige die Erlassung eines Bescheides vor. Nach dieser Bestimmu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §56;AWG 2002 §13a;AWG 2002 §22;AWG 2002 §37 Abs3 Z1;ElektroaltgeräteV 2005 §21 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Frage, ob in einem konkreten Fall eine Verpflichtung besteht, ist dann einem Feststellungsbescheid zugänglich, wenn dieser Klarstellung für die Zukunft rechtliche Bedeutung zukommt (Hinweis E 18. Sept... mehr lesen...
Index: L22004 Landesbedienstete Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;LBPG OÖ 1966 §5 Abs4 Z3 idF 1999/094;LBPG OÖ 1966 §5 Abs6 idF 1999/094;LBPG OÖ 1966 §9 Abs1;LBPGErg OÖ 08te Art1 Abs1 lita;PensionsreformG OÖ 1999 Art2 Z2;PG 1965 §9 Abs1 idF 1985/426 impl;PGNov 08te Art1 Z4 impl;PGNov 08te/OÖ 1986 Art1 Z4;
Rechtssatz: Die ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der russischen Föderation, beantragte am 13. Februar 2006 internationalen Schutz. Mit Ladungsbescheid vom 1. März 2007 wurde die Beschwerdeführerin von der belangten Behörde (Außenstelle Wien) "zwecks Einvernahme zu Ihrem Asylantrag" geladen, am 22. März 2007 um 8.00 Uhr persönlich beim Bundesasylamt zu erscheinen. Die Beschwerdeführerin müsse damit rechnen, dass ihre zwangsweise Vorführung veranlasst werde, wenn sie der Ladung ohne wichti... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §19 Abs3;AVG §19 Abs4;AVG §56;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Bestimmungen über die Verwaltungsgerichtsbarkeit gewährleisten der Partei nicht den Anspruch auf Feststellung der Gesetzmäßigkeit von Bescheiden an sich, sondern auf die Aufhebung gesetzwidriger Bescheide, die - noch - in die R... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine russische Staatsangehörige, stellte am 5. September 2006 bei der Österreichischen Botschaft in Moskau den formularmäßigen Antrag auf Erteilung eines "Schengen-Visums" zur Ausübung der selbständigen Prostitution in einem näher bezeichneten Barbetrieb in Salzburg und legte entsprechende Unterlagen vor. Mit Schreiben vom 30. Jänner 2007 teilte die genannte Botschaft der Beschwerdeführerin mit, seitens der Behörde würden keine weiteren Dokumente mehr benötigt.... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §18 Abs4 impl;AVG §56;B-VG Art130 Abs1 lita;B-VG Art130 Abs1;B-VG Art131 Abs1;B-VG Art7 Abs1;FrPolG 2005 §11 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §47 Abs2 Z2;VwGG §48 Abs2;VwGG §51;VwGG §58 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/03/0310 B 26. Jänner 2000 RS 5(Hier: Die Urschrift der Erledigung un... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Miteigentümer des Grundstücks Nr. 476/1, KG M, auf dem eine Bade- und Gerätehütte steht. Hinsichtlich dieses Objektes war ein Beseitigungsauftrag an den Beschwerdeführer ergangen, der Gegenstand des hg. Erkenntnisses vom 20. Oktober 1994, Zl. 91/06/0151, war. Mit diesem Erkenntnis wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Bei dem Objekt handle es sich um ein Gebäude, das der Baubewilligungspflicht unterliege, eine Bewilligung sei nicht erteilt worden, v... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stand seit 1. Juni 1998 als Universitätsassistentin am Institut für Zivilgerichtliches Verfahren der Universität W in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Dieses Dienstverhältnis wurde gemäß § 176a Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (im Folgenden: BDG 1979), BGBl. Nr. 333/1979 idF BGBl. I Nr. 87/2001, mit Wirksamkeit ab 30. September 2001 in ein zunächst provisorisches Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit übergeleitet. Es endete auf Grund d... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid und der Beschwerde ergibt sich Folgendes: Die Beschwerdeführer stellten mit Schreiben vom 25. September 2006 beim Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend Anträge auf Vorlage eines Gesetzentwurfes betreffend die Gründung einer Zahnärztekammer für die entsprechend der Richtlinie 78/687/EWG des Rates qualifizierten Zahnärzte bzw. auf Gründung von Kurien in den Zahnärztekammern. Diese Anträge wurden mit Bescheid der Bundesminister... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauRallg;ROG Slbg 1977 §19 Abs3;ROG Slbg 1998 §24 Abs3;
Rechtssatz: Die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäß § 24 Abs. 3 Slbg ROG (früher: § 19 Abs. 3 Slbg ROG) stellt eine Dispens mit Bescheidcharakter dar. Nach dem Wortlaut dieser Gesetzesbestimmung hat die Behörde zunächst (i... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §178 Abs1 idF 2001/I/087;BDG 1979 §178 Abs2 idF 2001/I/087;BDG 1979 Anl1 Z21.4 idF 1999/I/132; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0211 E 5. Juli 2006 RS 2 Stammrechtssatz Die gesetzlich normierten Voraussetzungen für die Definitivstellung müssen grundsätzlich kumulativ gegeben sein. Diese Rechtsauffassung ist sowohl in d... mehr lesen...
Index: E3L E06205000001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: 31978L0687 Zahnarzt-RL;AVG §56;VwGG §34 Abs1;VwRallg impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/11/0164 E 20. Oktober 2005 RS 1
(Hier: Gleiches gilt für zusätzlichen Antrag auf Gründung einer
Kurie für Zahnärzte.) Stammrechtssatz Die Behörde hat einen Antrag der Bf auf Vorlage eines Gesetzentwurfes bet... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg (der belangten Behörde) vom 6. September 2004 - zugestellt am 23. September 2004 - wurde der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, gemäß § 33 Abs. 1 iVm § 31 Abs. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer sei am 30. Oktober 2001 nach Österreich eingereist und habe am selben Tag beim Bundesasylamt einen Asylantrag gestellt. Mittl... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;FrG 1993 §31 Abs1;FrG 1997 §33 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Da sich der Fremde erst mit der Ablehnung bzw Zustellung des Ablehnungsbeschlusses der Beschwerde gegen die Abweisung des Asylantrages durch den VwGH unrechtmäßig in Österreich aufhält(Hinweis E 16. Jänner 2007, 2004/18/0021), liegt die Tatbestand... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin des Grundstückes Nr. 936 der Liegenschaft EZ 622, Grundbuch 01201 Auhof, auf welchem das Gebäude Kleiner Ring 10 errichtet ist. Auf Grund des Bescheides des Magistrates der Stadt Wien, MA 37, vom 23. März 2004 wurde auf der Nachbarliegenschaft Kleiner Ring 12 ein Einfamilienhaus errichtet, dessen First ca. 4,30 m über dem First des Hauses der Beschwerdeführerin liegt. Mit Eingabe vom 13. September 2004 teilte der Vertreter der Beschwerdeführerin... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs2;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;AVG §8;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Vermeint die Behörde, dass keine Sachentscheidung zu fällen ist, so trifft sie dennoch eine Entscheidungspflicht insofern, als sie den Antrag bescheidförmig zurückzuweisen hat (vgl. hiezu Walter/Thienel, Verwaltungsverfahrensgesetze I2 (1998), Anm. 3 zu § 73 AVG, S... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs2;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;AVG §8;BauO Wr §126 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Baubehörde erster Instanz wäre verpflichtet ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Vizeleutnant in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und wird als Sanitätsunteroffizier im Krankenrevier B4 der S-Kaserne verwendet. Mit Bescheid vom 25. Oktober 1978 stellte die belangte Behörde gegenüber dem Beschwerdeführer fest, dass ihm "mit Wirksamkeit vom 1. August 1978 gemäß § 19a Abs. 1, in Verbindung mit § 15 Abs. 2 des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl. Nr. 54, in der geltenden Fassung, eine pauschalierte Erschwernisz... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre Dienststelle ist das IKTD-Kommando Führungsunterstützung/IKTE. Am 17. Oktober 2006 richtete die Beschwerdeführerin folgende Eingabe an die Dienstbehörde: "Gemäß GehG § 36 b beantrage ich rückwirkend für die Zeit vom 01.09.2005 bis dato o.a. Ergänzungszulage von A2GL auf A2/4 im Ausmaß der Differenz zwischen meinen jeweiligen Bezügen. Für diesen Zeitraum habe ich ausschließlich A2/4 Tätigkeiten... mehr lesen...
