Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §73 Abs2;AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;
Rechtssatz: Aus der Mitteilung des Gemeinderates an den Nachbarn betreffend einen von diesem im Baubewilligu... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 6. Februar 1995 wurde die mitbeteiligte Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens unter Berufung auf "§§ 1 ff" des Bundesgesetzes vom 26. September 1923, betreffend die Tanzlehranstalten, BGBl. Nr. 537/1923, (im folgenden kurz: TG) in Verbindung mit § 5 Abs. 2 der Verordnung zur Durchführung des Bundesgesetzes, betreffend Tanzlehranstalten, BGBl. Nr. 300/1924, (im folgenden kurz: VO) von der Tanzlehrerprüfung befreit (Spruchpunkt I). Weiters... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 7. Juni 1995 wurde die an diese gerichtete Beschwerde wegen behaupteter Rechtswidrigkeit der Schubhaft gemäß den §§ 48, 51 Abs. 1 und 52 Fremdengesetz (FrG) als unbegründet abgewiesen und festgestellt, daß die Festnahme und Anhaltung des Beschwerdeführers in Schubhaft vom 6. April 1995 bis 6. Juni 1995 rechtmäßig war. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, welcher die Behandlung der... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 7. Juni 1995 wurde die an diese gerichtete Beschwerde wegen behaupteter Rechtswidrigkeit der Schubhaft gemäß den §§ 48, 51 Abs. 1 und 52 Fremdengesetz (FrG) als unbegründet abgewiesen und festgestellt, daß die Festnahme und Anhaltung des Beschwerdeführers in Schubhaft vom 6. April 1995 bis 6. Juni 1995 rechtmäßig war. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, welcher die Behandlung der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;AVG §57;FrG 1993 §17;FrG 1993 §18;FrG 1993 §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/03 93/18/0302 4 Stammrechtssatz Im Schubhaftbescheid ist eine Festlegung auf die Sicherung entweder eines Aufenthaltsverbotsverfahrens oder eines Verfahrens zur Ausweisung des Fremden nicht geboten; es ist vielmehr im Hinblick auf die Erlas... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;AVG §57;FrG 1993 §17;FrG 1993 §18;FrG 1993 §41 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
96/02/0038 E 14. Juni 1996
96/02/0036 B 14. Juni 1996
96/02/0039 E 5. Juli 1996
96/02/0040 E 5. Juli 1996
96/02/0041 E 5. Juli 1996 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/03 93/18/0302 4 Stammrechtssatz Im Schubhaftbesch... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §62 Abs1;AVG §8;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/11 90/06/0223 1 Stammrechtssatz Die Zustellung eines Bescheides an eine "Nichtpartei" eines Verfahrens bewirkt nach der stRsp des VwGH nicht deren Parteistellung. Schlagworte ... mehr lesen...
Aus der vom Verfassungsgerichtshof abgetretenen Beschwerde, die auch bereits die für den Fall der Abtretung erforderlichen Ausführungen für das verwaltungsgerichtliche Verfahren enthält, und dem der Beschwerde angeschlossenen angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 23. März 1994 wurde unter anderem den Beschwerdeführern aufgetragen, das auf Grund einer Baubewilligung vom 30. April 1991 auf den Grunds... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 6. April 1995 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 und § 13 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. In der Begründung: führte die belangte Behörde aus, die Beschwerdeführerin habe über einen vom Fremdenpolizeilichen Büro Wien am 9. Dezember 1993 ausgestellten Sichtvermerk verfügt, der bis ... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §68;BauO Tir 1989 §27 Abs3 litc;BauO Tir 1989 §31 Abs9;BauRallg;
Rechtssatz: Bestandteil einer schriftlichen Baubewilligung und damit (rechtskräftig) genehmigt können nur jene Pläne sein, auf die sich der Verweis im Bescheidspruch bezieht. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: Aufenthaltsrecht Bosnien-Herzegowina 1995/389 §1;AufG 1992 §12 Abs3 idF 1995/351;AVG §56;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1995/08/31 95/19/0539 1 Stammrechtssatz Das dem in § 1 Aufenthaltsrecht Bosnien - Herzegowina 1995/389 umschriebenen Personenkreis zustehende vorläufige Aufenthaltsrecht beruht ... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58;BauO Tir 1989 §31;BauRallg;
Rechtssatz: Der Genehmigungsvermerk eines Bürgermeisters mit dem Wortlaut "Baubewilligung erteilt laut § 49 TLBO, Zl 131-9-L/91120 am 30.4.1991" enthält schon von der Textierung her keinen Hinweis auf einen Bescheidwillen, ... mehr lesen...
Der Zweitbeschwerdeführer war nach der - insoweit unbestrittenen - Aktenlage ab 15. Februar 1989 bei der Erstbeschwerdeführerin als Student gemäß § 16 Abs. 2 ASVG zur Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemeldet. Er hat am 30. Jänner 1991 das 35. Lebensjahr vollendet. Mit Schreiben vom 1. Februar 1991 teilte die Erstbeschwerdeführerin dem Zweitbeschwerdeführer mit, daß die "begünstigte Beitragsgrundlage" für die Studentenversicherung nach Vollendung des 35. Lebensjahres ... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei gehört dem Personenkreis des § 500 ASVG an. Sie beantragte am 9. Juli 1993 bei der beschwerdeführenden Pensionsversicherungsanstalt die begünstigte Anrechnung von Versicherungszeiten gemäß §§ 500 ff ASVG "aufgrund der Bestimmungen der 51. ASVG-Novelle". In einem weiteren Schriftsatz vom 21. Dezember 1993 brachte die Mitbeteiligte dazu ergänzend vor, daß der Begünstigungsantrag darauf basiere, daß sie Ersatzzeiten für Kindererziehung (gemeint: vor ihrer Auswand... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 22. September 1994 verpflichtete die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse den Beschwerdeführer als ehemaligen Geschäftsführer, ihr gemäß § 67 Abs. 10 ASVG im Zusammenhang mit § 83 ASVG die auf dem Beitragskonto des Beitragsschuldners I-GesmbH, Erdarbeiten und Handel, rückständigen Sozialversicherungsbeiträge samt Nebengebühren (Verzugszinsen berechnet bis 15. September 1994) im Betrage von S 125.617,86 zuzüglich Verzugszinsen seit 16. September 1994 in der sich nach § 59... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §16 Abs2;ASVG §76 Abs1 Z2;ASVG §76 Abs2;AVG §56;AVG §66 Abs4;Richtlinien Herabsetzung Beitragsgrundlage Selbstversicherung 1990 §3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/08/0276
Rechtssatz: Hat der Versicherte iS seines Antrages gem § 76 Abs 1 Z 2 iVm § 16 Abs 2 ASV... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):95/08/0203 E 20. Februar 1996 95/08/0215 E 20. Februar 1996 95/08/0218 E 20. Februar 1996 95/08/0217 E 20. Februar 1996 95/08/0216 E 20. Februar 1996 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 82/11/0270 E VS 28. November 1983 VwSlg 11237 A/1983 RS 8 Stammrechtssatz N... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10;AVG §56;AVG §59 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/01/17 94/08/0248 5 Stammrechtssatz Ein Haftungsbescheid DEM GRUNDE NACH ist (jedenfalls) im Hinblick auf die Rsp zur Zulässigkeit von Feststellungsbescheiden unzulässig, wenn zumindest schon eine teilweise (ziffernmäßig bestimmbare) Uneinbringlichkeit ... mehr lesen...
Mit einem am 16. Februar 1993 beim Arbeitsamt eingelangten Formular beantragte die beschwerdeführende Partei die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den kroatischen Staatsangehörigen S. Als berufliche Tätigkeit war angegeben "Zimmermanngeselle, Spenglergeselle (Doppelberuf)". Über Aufforderung des Arbeitsamtes brachte die beschwerdeführende Partei am 19. Februar 1993 einen Vermittlungsauftrag für die offene Stelle als "Zimm... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §6 Abs1;AVG §56;
Rechtssatz: Eine Beschäftigungsbewilligung darf nur für einen bestimmten Ausländer und für einen bestimmten Arbeitsplatz mit einer bestimmten Verwendung oder Beschäftigung (Dienstposten) erteilt werden (Hinweis E 8.2.1977, 532/76, VwSlg 9244 A/1977). Bei Beantragung eines Ausländers für veschiedene ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 22. September 1994 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen des Libanon, der am 27. Dezember 1990 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 3. Jänner 1991 den Antrag auf Asylgewährung gestellt hat, gegen den "Bescheid" der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg vom 13. Februar 1991, mit welchem festgestellt worden war, daß der Beschwerdeführer nicht ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs2 idF 1990/357;AVG §18 Abs4 idF 1990/357;AVG §56;AVG §58 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/20/0375 E 11. Dezember 1997 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/21 91/09/0169 2 Stammrechtssatz Entgegen der Auffassung der belBeh trifft es nicht zu, daß § 18 Abs 4 AVG nur dann zur Anwendung kommt, wenn die Behörde von der Mögl... mehr lesen...
Mit der vorliegenden Beschwerde macht der Beschwerdeführer eine Verletzung der Entscheidungspflicht der belangten Behörde geltend, weil diese nicht innerhalb von sechs Monaten über seinen Antrag vom 4. Mai 1995 auf Wiederaufnahme einer Flugunfallsuntersuchung, den er mit Eingabe vom 1. Juni 1995 wiederholt habe, entschieden habe. Gemäß § 137 Abs. 1 des Luftfahrtgesetzes, BGBl. Nr. 253/1957 in der Fassung BGBl. Nr. 452/1992, sind Unfälle von Luftfahrzeugen, die zur Tötung oder schweren... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §69 Abs1;LuftfahrtG 1958 §137 Abs1;ZSV §32 Abs3;
Rechtssatz: Daß ein Antrag auf Anordnung der Wiederaufnahme einer Flugunfallsuntersuchung iSd § 32 Abs 3 ZSV nicht unter § 69 Abs 1 AVG fällt, ergibt sich schon daraus, daß die dort normierte Voraussetzung eines durch Bescheid abgeschlossenen Verfahrens nicht erfüllt sein kann. Es kann darin lediglich... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art132;LuftfahrtG 1958 §137 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg;ZSV §30 Abs1;ZSV §32 Abs3;
Rechtssatz: Flugunfallsuntersuchungen werden ausschließlich zur Wahrung öffentlicher Interessen (Sicherheit de... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;B-VG Art132;LuftfahrtG 1958 §137 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg;ZSV §30 Abs1;ZSV §32 Abs1;
Rechtssatz: Die Gutachten und Vorschläge der Flugunfallskommission sind keine Verwaltungsakte und unterliegen keiner Anfechtung, weil die... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin wurde am 19. Mai 1993 zu FN 31762i im Firmenbuch des Landesgerichtes Salzburg als Gesellschaft mit beschränkter Haftung eingetragen. Mit einer am 22. Juni 1993 bei der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck eingelangten Eingabe meldete die Beschwerdeführerin "das konzessionierte Gastgewerbe gemäß § 189 GewO 1973 im Standort M, R-Straße in der Betriebsart Hähnchenbraterei gemäß § 193 Abs. 3 GewO 1973" an und erstattete gleichzeitig die Anzeige "über die Bestellun... mehr lesen...
Mit dem Bescheid vom 24. Oktober 1995 bestellte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten im Rahmen eines bei ihm als Berufungsbehörde anhängigen Verfahrens zur gewerbebehördlichen Genehmigung der Reststoffdeponie des Erstmitbeteiligten den Zweitmitbeteiligten zum (nichtamtlichen) medizinischen Sachverständigen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, in der sich die Beschwerdeführer in folgenden Rechten verletzt erachten: "1. In ihrem Recht, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;GewO 1973 §339 Abs1;GewO 1973 §340 Abs1;GewO 1973 §39 Abs2 Z3;GewO 1973 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/26 90/04/0272 1 Stammrechtssatz Im Hinblick auf den konstitutiven Charakter der Gewerbeanmeldung ist die der Behörde aufgetragene Prüfung der Gesetzmäßigkeit der Gewerbeanmeldung auf die Sachlage und Rechtslage im Zeitpu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52 Abs2;AVG §56;AVG §63 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/04/0277 B 17. Mai 1988 VwSlg 12729 A/1988 RS 1 Stammrechtssatz Die Bestellung eines nichtamtlichen Sachverständigen ist ein Bescheid, der nur über dessen verfahrensrechtliche Rechtsstellung abspricht, die verfahrensrechtliche Rechtsstellung der Parteien des Verwal... mehr lesen...
