Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;FrG 1997 §10 Abs1 Z2;FrG 1997 §14 Abs2;
Rechtssatz: Für die Beurteilung der Frage, ob der Versagungsgrund des § 10 Abs 1 Z 2 FrG 1997 vorliegt, ist ausschließlich maßgeblich, dass sich der Fremde im Zeitpunkt der Bescheiderlassung im Anschluss an eine mit einem Reisevisum erfolgte Einreise im Bundesgebiet aufhält (Hinweis E 12.2.1999, 98/1... mehr lesen...
Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Beschluss vom 23. Juni 1999 fasste der Disziplinarrat der Rechtsanwaltskammer Wien folgenden Einleitungsbeschluss: "Der Disziplinarrat der Rechtsanwaltskammer Wien hat .... über die betreffend .... (den Beschwerdeführer) am 13.9.1996 zur Zl. D 162/96 eingelangte Anzeige der Ö. sowie die am 6.11.1996 und 9.12.1998 eingelangten Nachtragsanzeigen auf Grund der gepflogenen Erhebungen und nach Anhörung des Kammeranwaltes ...... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 2. Dezember 1993 stellte die belangte Behörde gemäß § 92 BAO in Zusammenhalt mit den §§ 1, 78 Abs. 2 und 93 BAO hinsichtlich der von der Zweitbeschwerdeführerin als Verfügungsberechtigter über den landwirtschaftlichen Betrieb (im Folgenden: LWB U.) im "Neulieferantenzeitraum" vom 1. Juni 1985 bis einschließlich 31. Mai 1987 mit Ablauf von zwei Jahren von der Einhebung der Absatzförderungsbeiträge an zu erlangenden Einzelrichtmenge (im Folgenden: ERM) im öffentlic... mehr lesen...
Die angefochtene Erledigung ist an die "Fa. D HandelsgesmbH." gerichtet. Nach dem Beschwerdevorbringen ist der Beschwerdeführer Einzelkaufmann. Die in der angefochtenen Erledigung als Empfänger bezeichnete Gesellschaft mit beschränkter Haftung existiert nicht. Daraus folgt aber, dass ein Bescheid gegenüber dem Beschwerdeführer nicht erlassen wurde. Die Zustellung der Erledigung an das nach dem Beschwerdevorbringen nicht existierende rechtliche Gebilde "Fa. D HandelsgesmbH." ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art131 Abs1 Z1;DSt Rechtsanwälte 1990 §11 Abs1 impl;DSt Rechtsanwälte 1990 §12;DSt Rechtsanwälte 1990 §28 Abs2;DSt Rechtsanwälte 1990 §28 Abs3;DSt Rechtsanwälte 1990 §29 Abs3 impl;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Beim Einleitungsbeschluss nach § 28 Abs 2 DSt 1990 handelt es sich um ein... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §56;BAO §185;BAO §78 Abs3;BAO §92 Abs1;MOG 1985 §76 Abs1 idF 1986/183;MOG 1985 §76 Abs2 idF 1988/330;MOG 1985 §79;
Rechtssatz: Unzulässig sind Feststellungsbescheide, wenn die strittige Rechtsfrage im Rahmen eines anderen vorgesehenen gesetzlichen Verwaltungsverfahrens entschieden werden kann; dasselbe gi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §62;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die angefochtene Erledigung ist an die "Fa. D HandelsgesmbH." gerichtet. Nach dem Beschwerdevorbringen ist der Bf Einzelkaufmann. Die in der angefochtenen Erledigung als Empfänger bezeichnete Gesellschaft mit beschränkter Haftung existiert nicht. Daraus folgt, dass ein Bescheid gegenüber dem ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art131 Abs1 Z1;DSt Rechtsanwälte 1990 §25 Abs2;DSt Rechtsanwälte 1990 §27 impl;DSt Rechtsanwälte 1990 §28 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nach § 25 Abs 2 DSt 1990 wird lediglich die Frist für den Antrag auf Übertragung der Durchführung des Disziplinarverfahrens an einen anderen D... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art140 Abs1;DSt Rechtsanwälte 1990 §28 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach dem Willen des Gesetzgebers (Hinweis EBzRV 1188 Blg NR XVII.GP, 25) handelt es sich beim Einleitungsbeschluss nach § 28 Abs 2 DSt 1990 um eine sc... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) vom 20. April 1998 wurde der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, gemäß § 33 Abs. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. Nach Wiedergabe des wesentlichen Inhaltes des erstinstanzlichen Bescheides und dem Hinweis, dass der im ersten Rechtsgang erlassene Berufungsbescheid der belangten Behörde vom 5. September 1... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf das hg. Erkenntnis vom 13. Mai 1996, 95/07/0092, 0093, verwiesen. Der Vater der Beschwerdeführerin hat ihr u.a. 3 3/4 Weiderechte und ein Hüttenrecht an der mitbeteiligten Partei des nunmehrigen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (MP) letztwillig hinterlassen. Auf Grund der Ergebnisse des Verlassenschaftsverfahrens hatte das Verlassenschaftsgericht mit Schreiben vom 14. Jänner 1994 "gemäß § 33 A... mehr lesen...
Aufgrund des Antrages des Rechtsvorgängers des Beschwerdeführers wurde am 3. Jänner 1967 von der Bezirkshauptmannschaft Wiener Neustadt (BH) als Wasserrechtsbehörde eine mündliche Verhandlung abgeführt, welche als Gegenstand die "wasserrechtliche Genehmigung für die Errichtung eines Fischzuchtbeckens auf Parzelle Nr. 468, mit Entnahme des hiezu erforderlichen Wassers aus der Fischa-Dagnitz" zum Inhalt hatte. Im Verhandlungsprotokoll ist u. a. fest gehalten: "An der Stelle, an welcher ... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (MP) ist eine Agrargemeinschaft nach § 32 des Vorarlberger Flurverfassungsgesetzes, LGBl. Nr. 2/1979 (FlVG.). Ihre Satzung in der zum Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides geltenden Fassung enthält folgende im gegebenen Zusammenhang interessierende Bestimmungen: "§ 3 1. Die (MP) umfasst 500 Weiderechte (Anteils-, Mitgliedschaftsrechte). Die Personen, denen Weiderechte zustehen (Mitglieder, Inter... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige des Irak kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste am 29. Februar 1996 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 4. März 1996 Asyl. Die Beschwerdeführerin wurde am 7. März 1996 durch das Bundesasylamt zu ihrer Fluchtgeschichte und den Fluchtgründen einvernommen. Dort gab sie - soweit entscheidungswesentlich - Folgendes an: "Ich werde befragt, warum ich mein Heimatland verlassen habe. Dazu gebe ich an, dass ich und meine Famili... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19 Abs1;AsylG 1997 §19 Abs2;AVG §56;
Rechtssatz: Für eine bescheidmäßige Feststellung des Bestehens einer vorläufigen Aufenthaltsberechtigung gemäß § 19 Abs 1 und Abs 2 AsylG 1997 bleibt schon wegen des Fehlens eines (erkennbaren oder behaupteten) Feststellungsinteresses kein Raum (Hinweis 23.7.1999, 98/20/0410). Sc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §56;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Dem Umstand, ob die Verfolgungsgefahr vor oder nach der Ausreise des Asylwerbers entstanden ist, kommt in der Regel keine Bedeutung zu. Schlagworte Maßgebende Rechtslage maßgebender Sachverhalt European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §696;AVG §13 Abs1;AVG §56;FlVfGG §17 Abs2;FlVfLG Vlbg 1979 §33 Abs8;VwGG §42 Abs2 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Anspruch auf be... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;VwRallg;WRG 1959 §111;WRG 1959 §13 Abs2;WRG 1959 §98;WRG 1959 §99;
Rechtssatz: Mit der bescheidmäßigen Feststellung des Maßes der zulässigen Wasserbenutzung gem § 13 Abs 2 WRG soll ein insoweit undeutlicher wasserrechtlicher Bewilligungsbescheid ausgelegt und konkretisiert werden. Ein im Grunde des § 13 Abs 2 WRG... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §1;AVG §56;FlVfGG §17 Abs2;FlVfGG §36 Abs1;FlVfLG Vlbg 1979 §33 Abs8;FlVfLG Vlbg 1979 §35 Abs1;
Rechtssatz: Dass die Satzungen der Agrargemeinschaft für den Erwerb auch walzender Anteile an ihr von Todes wegen eine agrarbehördliche Bewilligungspflicht vorsehen, eröffnet demje... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992;AVG §56;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §111 Abs1;FrG 1997 §112;FrG 1997 §113 Abs6;FrG 1997 §113 Abs7;FrG 1997 §115 Abs1;FrG 1997 §115 Abs2;FrG 1997 §31 Abs4;FrG 1997 §33 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Wenn der VwGH mit Beschluss die gegen den Bescheid des Bundesministers für Inneres (mit diesem wurde der Berufung gegen d... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;VwRallg;WRG 1959 §111;WRG 1959 §13 Abs2;
Rechtssatz: Ist das Maß der zulässigen Wasserbenutzung im Bewilligungsbescheid nicht bestimmt festgesetzt, so wird in stRsp des VwGH die nachträgliche Bestimmung mittels Feststellungsbescheides für zulässig angesehen (Hinweis E 25.2.1972, 722/71, VwSlg 8177A/1972; E 3.3.19... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof22/01 Jurisdiktionsnorm40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §37;AVG §56;FlVfGG §17 Abs2;FlVfGG §36 Abs1;FlVfLG Vlbg 1979 §33 Abs4;FlVfLG Vlbg 1979 §33 Abs8;FlVfLG Vlbg 1979 §35 Abs1;JN §66;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs2 Z3;VwRallg;
Rechtssatz: Die Frage,... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Fachoberinspektor i.R. seit 1. November 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zum Land Burgenland. Bis zu seiner Pensionierung war er im Rahmen des Amtes der Burgenländischen Landesregierung in der Kulturverwaltung tätig. Mit Schreiben vom 27. Februar 1979 stellte der Beschwerdeführer den Antrag auf Zuerkennung einer Verwendungszulage in der Höhe von drei Vorrückungsbeträgen seiner Dienstklasse nach "§ 30a Abs. 1 und 2 GG" und brac... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte als Arbeitgeberin am 5. Juni 1997 beim Arbeitsmarktservice Angestellte Wien die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für eine Staatsbürgerin von Bosnien-Herzegowina als Büroangestellte und gab als erforderliche Kenntnis oder Ausbildung "Bundeshandelsschule Wien" an. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Angestellte Wien vom 10. Juni 1997 gemäß § 4 Abs. 7 AuslBG abgewiesen. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Bescheidbegriff Mangelnder Bescheidcharakter
Zurückweisung wegen entschiedener Sache European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1999120290.X01 Im RIS seit 25.01.2001 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: Aufenthaltsrecht Bosnien-Herzegowina 1996/299 §1 Abs1;AufG 1992 §12a;AuslBG §3 Abs1;AVG §56;BHZÜV 1995 §1;
Rechtssatz: Ein Aufenthaltsrecht kommt einem kriegsvertriebenen Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina im Fall der Erfüllung der in der Verordnung BGBl 1996/299 angeführten Voraussetzung... mehr lesen...
Entgegen den Behauptungen des Antragstellers im Sachverhalt (der Beschwerdeführer geht in seinem gesamten Vorbringen davon aus, es sei ihm durch den Bescheid der österreichischen Botschaft in Guatemala vom 11. März 1998 die ihm zuvor verliehene oder sonst entstandene österreichische Staatsbürgerschaft entzogen worden) der zunächst an den Verfassungsgerichtshof gerichteten Beschwerde gegen den im Betreff: genannten Bescheid, deren Behandlung vom Verfassungsgerichtshof mit Beschluss vom ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §56;StbG 1985 §6;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - a) Nichtigerklärung eines Bescheides in Angelegenheit Entziehung eines Staatsbürgerschaftsnachweises und b) Staatsbürgerschaftsfeststellung - Ein Feststellungsbescheid betreffend Staatsbürgerschaft ist einem unmittelbaren Vollzug nicht zugänglich. Jedoch ist der ... mehr lesen...
Das Amt der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz (AB) hat mit Bescheid vom 12. Juli 1968, Zl. III b 1-645/7, unter dem Betreff: "Gemeinden Mühlau und Arzl, Sicherung von Weiderechten am Eggenwald" gemäß § 42 des Tiroler Wald- und Weideservitutengesetzes, LGBl. Nr. 21/1952 (WWSG), nähere Bestimmungen "für die Ausübung der den Viehbesitzern von (erg. offenbar: in) Arzl liegenden Gütern nach der Servitutenregulierungsurkunde vom 12. Februar 1871, Nr. 21747/1260, zustehe... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei beantragte bei der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck (BH) die Erteilung der wasserrechtlichen und der naturschutzbehördlichen Bewilligung für die Durchführung von Sicherungsmaßnahmen am G-Bach. Als Schutzbauwerk des geplanten Gewerbeparkes S gegenüber dem G-Bach soll ein geschütteter Erddamm mit wasserseitiger Grobsteinschlichtung in einem lang gezogenen Bogen mit einem Abstand von ca. 10 bis 55 m von der Gerinneoberkante des G-Baches entfernt errichtet werden.... mehr lesen...
