Mit Bescheid vom 24. August 1966 hat das Amt der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde I. Instanz (AB) den Regulierungsplan für die Agrargemeinschaft Milderauner Alpe, bestehend aus Haupturkunde, Wirtschaftsplan und Verwaltungssatzung, erlassen. In der Haupturkunde wurde das Eigentumsrecht an den das Regulierungsgebiet bildenden Grundstücken in EZ. 340 GB Neustift, das sind die agrargemeinschaftlichen Grundstücke Nr. 2571, 2572 und 2573, für die Agrargemeinschaft Milderauner Alpe f... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;FlVfGG §34;FlVfLG Tir 1996 §72;VwRallg;
Rechtssatz: Für die Zuständigkeit einer Beh ist die Rechtslage zum Zeitpunkt der Erlassung ihres Bescheides maßgeblich. Zum Zeitpunkt der Erlassung des Bescheides der Agrarbehörde erster Instan... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den ihr angeschlossenen Beilagen ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der öffentlichen J.-Apotheke in J. Am 16. Juli 1993 beantragte Mag. pharm. D.B. die Erteilung der Konzession zum Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke in J. Dieses Ansuchen wurde am 7. September 1993 in der Salzburger Landeszeitung kundgemacht. Zu diesem Zeitpunkt war die Beschwerdeführerin noch nicht Inhaberin der J.-Apot... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §59 Abs1;
Rechtssatz: Das Erfordernis, dass ein Bescheid einen
Spruch: enthalten muss, ist nicht streng formal auszulegen; vielmehr ist der normative Abspruch auch aus der Formulierung erschließbar, doch muss sich der Wille der Behörde, in einer Verwaltungssache hoheitlich abzusprechen, eindeutig aus der Erledigung ergeben. Aus der Erledigung muss der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §48 Abs2;ApG 1907 §51 Abs3;AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §59 Abs1;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat mit ihrer Erledigung, indem sie aussprach, dass die Beschwerdeführerin weder Verfahrenspartei eines abgeschlossenen Verfahrens gewesen sei, noch als solche anzusehen sei, klar zum Ausdruck gebracht, sie verneine die Parteistellung der Beschw... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §51 Abs3;AVG §37;AVG §56;AVG §8;VwRallg;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin, weil sie sich als übergangene Partei betrachtete, die Zustellung des Bescheides (hier: Apothekenkonzessionsbescheides) begehrt. Sie hatte einen Anspruch darauf, dass entweder entsprechend diesem Antrag der B... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §59 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/23 90/19/0559 1 Stammrechtssatz Das Fehlen der Bezeichnung als Bescheid ist für den Bescheidcharakter einer Erledigung dann unerheblich, wenn sich aus dem
Spruch: eindeutig ergibt, daß die Behörde normativ, also entweder rechtsgestaltend oder rechtsfest... mehr lesen...
Hinsichtlich der Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 20. Jänner 1999, 97/03/0009, verwiesen. Mit diesem wurde der Bescheid der belangten Behörde vom 10. Juni 1996, mit welchem im Instanzenzug festgestellt worden war, dass der Beschwerdeführer nicht mehr vertrauenswürdig im Sinne des § 2 der Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr - BO 1994 sei, wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben. Mit dem nunmehr angefochtenen (Ersatz-)Bescheid der belan... mehr lesen...
Mit der angefochtenen Erledigung wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 13 Abs. 4 Kärntner Sozialhilfegesetz 1996 - K-SHG, LGBl. Nr. 30, i. V.m. § 2 Abs. 1 und 2 Sozialhilfe-Leistungsverordnung 1998, LGBl. Nr. 132/1997, ein Taschengeld in der Höhe von monatlich S 460,-- gewährt. In der Begründung: dieser Erledigung bringt die belangte Behörde zum Ausdruck, dass dem Beschwerdeführer ein Taschengeld nach dem K-SHG in Höhe von monatlich S 1.029,-- (12 x jährlich) zustehe. Von diesem Betrag se... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand als wirkl. Hofrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich; er war im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung Leiter der Rechtsabteilung des Landes Niederösterreich und vertritt sich als rechtskundiger Beamter im Sinne des § 24 Abs. 2 VwGG selbst. Mit Schreiben vom 27. März 1996 stellte der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der damals bevorstehenden Übersiedlung des Amtes der NÖ Landesregierung von Wien nach St. Pölten und ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. August 1997 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Eingeschränkten Funktelefonisten-Zeugnisses für den Binnenflugdienst gemäß § 4 Abs. 1 und 3 der Funker-Zeugnisverordnung, BGBl. Nr. 139/1967, in der Fassung BGBl. Nr. 267/1972, abgewiesen. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde, mit der der Beschwerdeführer die Aufhebung des angefochtenen Bescheides wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes b... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von Folgendem aus: Der Beschwerdeführer steht als Militärperson in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Nach Besuch des Intendanzlehrganges an der Landesverteidigungsakademie, Option in das Funktionszulagenschema (Verwendungsgruppe M BO 2) sowie der Ablegung der Abschlussprüfung hinsichtlich des genannten Lehrganges wurde der Beschwerdeführer mit dem genannten ... mehr lesen...
Index: L22003 Landesbedienstete Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;DPL NÖ 1972 §26;VwGG §27; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/12/0317
Abweichende Rechtsprechung eines anderen Tribunal:
OGH B 13. August 2002, 1 Ob 276/01x;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Anspruch auf besch... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §52;AVG §56;B-VG Art130 Abs2;FunkerZeugnisV 1967 §4 Abs1;FunkerZeugnisV 1967 §4 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Prüfungsentscheidungen selbst sind nicht Bescheide, sondern Gutachten. Eine inhaltliche Überprüfung des Prüfungsergebnisses ist daher nicht zulässig, geprüft kann nur werden, o... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art130 Abs1 lita;B-VG Art130 Abs1;B-VG Art131 Abs1;B-VG Art7 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088;
Rechtssatz: In allen Fällen, in denen das Nichtvorliegen wesentlicher Bescheidmerkmale nicht evident ist und dementsprechend die Gefahr besteht, dass sich die Unterlassung der Erhebung eine... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §56;BetriebsO 1994 §2;BetriebsO 1994 §3 Z2;BetriebsO 1994 §6 Abs1 Z3;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;
Rechtssatz: Da Alkoholdelikte, vor allem das Lenken eines Kraftfahrzeuges in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand, zu den schwerstwiegenden Verstößen gegen die Verkehrsvorschriften üb... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;BDG 1979 §3 Abs1;DVG 1984 §10;GehG 1956 §102 Abs3 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Ein Bescheid liegt dann vor, wenn eine Rechtsvorschrift vollzogen, dh hinsichtlich des Einzelfalles konkretisiert wird. Für das Vorliegen eines Bescheides ist der WILLE der Behörde ma... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;B-VG Art130 Abs1 lita;B-VG Art130 Abs1;B-VG Art131 Abs1;B-VG Art7 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §47 Abs2 Z2;VwGG §48 Abs2;VwGG §51;VwGG §58 Abs1;
Rechtssatz: Die zur Unleserlichkeit verkümmerte Unterschrift des sonst namentlich nicht genannten Genehmigenden der verwaltungsbehördlichen Erledigung ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art130 Abs1 lita;B-VG Art130 Abs1;B-VG Art131 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Bei der ZUSTÄNDIGKEIT geht es - auf allen Ebenen der Rechtsordnung - um die Frage, welches Organ zur Vornahme eines bestimmten Rechtsaktes berufen (ermächtigt) ist (Hinweis Walter/Mayer, Grundriß des österreichischen Verw... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art130 Abs1 lita;B-VG Art130 Abs1;B-VG Art131 Abs1;B-VG Art7 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §51;
Rechtssatz: § 51 VwGG sieht in Fällen, in denen die Beschwerde nach Einleitung des Vorverfahrens zurückgewiesen oder zurückgezogen wurde, vor, dass der Beschwerdeführer hinsichtlich der Kosten so behandelt wi... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof hat aufgrund der Beschwerde des auch hier auftretenden Beschwerdeführers mit Erkenntnis vom 17. Mai 1999, Zl. 95/05/0246, den Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom 12. Juli 1995, Zl. R/1- B-9508/00, betreffend einen Kostenvorauszahlungsauftrag gemäß § 4 Abs. 2 VVG wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben. Die Verpflichtung gemäß § 112 Abs. 1 Nö BauO 1976, dafür zu sorgen, dass ein Bauwerk in einem der Baubewilligung entspreche... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 16. Oktober 1992 bewilligte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde entsprechend dem Ansuchen und dem vorgelegten Teilungsplan einen Bauplatz auf dem Grundstück Nr. 620/3, EZ 527, KG Leonfelden. Im selben Bescheid wurden auch verschiedene Ab- und Zuschreibungen, u.a. auch das Grundstück Nr. 620/23 betreffend, bewilligt. Mit Ansuchen vom 5. September 1992 beantragte der Beschwerdeführer die Baubewilligung zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einfriedun... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;BauO OÖ 1976 §61 Abs5;VwRallg;
Rechtssatz: Unter dem rechtmäßigen Zustand gemäß § 61 Abs 5 OÖ BauO 1976 ist - so wie beim Begrif... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß den §§ 74 Abs. 1 und 73 Abs. 3 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen B und G vorübergehend für die Dauer von zwei Wochen (ab 27. Mai 1997) entzogen. In der Begründung: ihres Bescheides führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, nach der Anzeige habe der Beschwerdeführer (am 10. Dezember 1996) auf einer näher bezeichneten Stelle der Tauernautobahn einen Pkw mit ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §68 Abs1;KFG 1967 §74 Abs1;StVO 1960 §20 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Maßgebender Bescheidinhalt Inhaltliche und zeitliche Erstreckung
des Abspruches und der Rechtskraft
Mängel im
Spruch: Fehlen von wesentlichen Tatbestandsmerkmalen European Case... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer (ein türkischer Staatsangehöriger) stellte am 30. Oktober 1996 beim Arbeitsmarktservice Bau-Holz Wien den Antrag "auf Ausstellung eines Feststellungsbescheides bzw. eines Befreiungsscheines" mit folgendem Begehren: "Da Art. 6 bzw. 7 des Zusatzprotokolls vom 23.11.1970 zum Assoziationsabkommen zwischen der EWG und der Türkei vom 12.9.1963 auf mich anwendbar ist beantrage ich im Zusammenhang mit den Entscheidungen des VwGH vom 25.6.1996 - Zl. 96/09/0088 und vom... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin (eine türkische Staatsangehörige) stellte am 26. August 1996 bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Salzburg den folgenden mit 23. August 1996 datierten Antrag: "Es wolle mittels Bescheid festgestellt werden, dass Frau M S, geboren 8.1.1975, türkische Staatsangehörige, Schalkham 10, 5202 Neumarkt/Wallersee, seit mindestens drei Jahren einen ordnungsgemäßen Wohnsitz im Sinne des Assoziationsabkommens, Beschluss Nr. 1/80, Art. 7 des Assozi... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E11401020001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ARB1/80 Art7;AuslBG §1 Abs3;AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §59 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Lautet der Antrag des türkischen Staatsangehörigen auf Feststellung iSd Art 7 erster Gedankenstrich Assozrat Beschluss 1/80, nämlich dass er das Rec... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E11401020001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ARB1/80 Art7;AuslBG §1 Abs3;AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
97/09/0148 E 17. Jänner 2000
97/09/0156 E 15. März 2000
97/09/0191 E 12. April 2000
97/09/0250 E 12. ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. November 1998 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 6. Mai 1998 auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung gemäß § 10 Abs. 1 Z. 2 des Fremdengesetzes 1997 (FrG 1997) abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer habe sich zwischen März 1992 und Dezember 1994 rechtmäßig in Österreich aufgehalten. Sein verspätet gestellter Verlängerungsantrag sei mit einem in Rechtskraft... mehr lesen...
